Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Ein Vorwurf könnte lauten: „Der Staat hat sich in der Corona Krise als der größte Fake-News Produzent erwiesen“

Ein Vorwurf könnte lauten: „Der Staat hat sich in der Corona Krise als der größte Fake-News Produzent erwiesen“   So lautet die Überschrift eines Artikel bei Tichys Einblick am. 9.Mai 2020. Dieser Artikel war der Start der Veröffentlichung eines internen … Weiterlesen

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Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig !

Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig ! Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen !   +++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020         Von Conservo   Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von … Weiterlesen

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Karlsruhe: Gericht erklärt Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker als rechtswidrig

Karlsruhe: Gericht erklärt Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker als rechtswidrig Offenbar werden selbst Hausdurchsuchungen über politische Netzwerke gesteuert… Von Felizitas Küble *) Die Zweite Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe hat festgestellt, dass die bei Rechtsanwalt Dubravko Mandic in seiner Privatwohnung durchgeführte Durchsuchung unverhältnismäßig … Weiterlesen

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Lügen bis der Arzt kommt

Lügen bis der Arzt kommt     Von Thomas Böhm* Der Asylirrsinn macht’s möglich. Es vergeht kein Tag, an dem nicht irgendein Funktionärsheini im Auftrag der Bundesregierung Unsinn verzapfen und das auch noch über die „Leitmedien“ verbreiten darf. Heute ist es … Weiterlesen

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Wirtschaftsweise lehnen zentrale Eurowirtschaftsregierung ab

Wirtschaftsweise lehnen eine zentrale europäische Wirtschaftsregierung ab, fordern die Einhaltung der Maastricht-Kriterien und die Ermöglichung des Euroausstiegs sowie der Staateninsolvenzen von Freddy Kühne Das ist Wasser auf die Mühlen der Euroskeptiker von AfD, und in Teilen von CDU und CSU. … Weiterlesen

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Cameron will IS Terror energischer bekämpfen

David Cameron will IS-Terror energischer und auch mit eigenen Truppen bekämpfen David Cameron – der britische Premierminister – hat es verstanden: wer den IS-Terror jetzt nicht mit Nachdruck und Entschlossenheit bekämpft, wird in wenigen Jahren einen noch viel stärkeren IS-Terror … Weiterlesen

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US-Abhöraktion: Merkels spätes Erwachen – Finanzkrise spitzt sich zu

Berlin / Washington. Erinnern wir uns: seit einigen Monaten ist durch die Enthüllungen Edward Snowdens klar: die nationale US-Sicherheitsagentur NSA speichert Metadaten aller Menschen weltweit. Nicht nur das war klar, sondern auch, dass die NSA und das britische Pendent dazu … Weiterlesen

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Hans-Olaf Henkel: die Eurozone als organisierte Verantwortungslosigkeit

Hans Olaf Henkel – vormals Präsident des Bundes der deutschen Industrie BDI – erklärt, warum der Euro der Hauptschuldige an der Überschuldung Griechenlands und der Immobilienblase Spaniens ist. Er legt dar, dass die Eurozone zur organisierten Verantwortungslosigkeit führt, zur Transferunion … Weiterlesen

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Steuern: Sparen – Vereinfachen – Senken !

Steuern: Sparen – Vereinfachen – Senken !   von Freddy Kühne     „Na endlich“ möchte man aufschreien, denn die Bundesregierung kündigt nun ernsthafte steuerliche Entlastungen für untere und mittlere Einkommen an, die in den letzten Jahrzehnten durch die kalte … Weiterlesen

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Was gibt es Neues in 2011?

Liebe Blog-Leserin, Lieber Blog-Leser, was gibt es Neues im Jahr 2011? Das ist eine interessante Frage, die wir vielleicht gemeinsam beantworten könnten: daher lade ich Sie ein, sich im Anschluss mit einer Mitteilung per Mail zu beteiligen (über dem Artikel … Weiterlesen

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