Deutsche Einheit – Europäische Einheit: Einheit in Vielfalt !
Von Freddy Kühne
Beim Festakt der Deutschen Einheit rief Bundestagspräsident Norbert Lammert zum Kampf für die Europäische Einheit auf.
Die Deutsche Einheit – ist sie wirklich untrennbar mit der Einheit Europas verbunden?
Von welcher Einheit redet die politische Elite?
Die DDR ist untergegangen, weil die politische Elite der DDR den Volkswillen zur Freiheit unterschätzt hat.
Wiederholt die aktuelle politische Elite Europas den Fehler der DDR-Elite?
Die DDR regelte das Leben jedes Einzelnen: von Freiheit des Geistes, des Redens und des Handelns gab es kaum noch eine Spur.
Wenn die Bürger von der „Einheit“ Europas reden, dann meinen Sie damit, dass sie die Vielfalt, die Unterschiedlichkeit der Mentalitäten, Kulturen, Sprachen und Werte schätzen und bewahren wollen.
Wenn die politische Elite von der „Einheit“ Europas redet, dann redet sie von einer institutionellen politischen Vereinigung. Sie strebt via Europäischer Zentralbank und via Fiskalpolitik eine nahezu vollständige Kontrolle der Nationalstaaten an. Sie strebt eine politische Machtkonzentration in Brüssel mit einer EU-Regierung (nennt sich jetzt Kommission), einem gestärkten EU-Parlament und einer zweiten EU-Kammer (nennt sich jetzt Ministerrat) an.
Die Folge einer solchen institutionellen Vereinigung Europas ist die Unterdrückung nationaler Freiheiten, Eigenheiten und Souveränitäten.
Die Völker Europas werden sich einer zentralistischen Fremdbestimmung unterzuordnen haben. Es wird alles „von oben“ geregelt und kontrolliert werden: von der Norm der Bananen bis hin zur Kontrolle der nationalen Haushalte und der Kontrolle des Bankensystems.
Die EU steht damit in der Gefahr, sich zu einer zentralistischen und bürgerfernen Institution zu entwickeln.
Als deutscher und europäischer PATRIOT wünsche ich mir zum Fest der Deutschen Einheit ein freies Europa der Vaterländer. Ein Europa der Vielfalt, der Unterschiedlichkeit, der Abwechslung und der Unabhängigkeit sowie der Bürgernähe, der Demokratie und der nationalstaatlichen Souveräntität.
In diesem Sinne hat Bundestagspräsident Norbert Lammert Recht: Europa ist mehr als der Euro. Europa wird auch ohne Euro existieren können. Schweden, Norwegen, Großbritannien stellen dies unter Beweis.
Die Europäische Einheit sollte darin bestehen, dem jeweils Anderen in Frieden die möglichst maximale Eigenständigkeit und Freiheit zu garantieren – und damit die Vielfalt der europäischen Kulturnationen zu erhalten.
Eine gemeinsame einheitliche Außen- und Sicherheitspolitik könnte dies unterstützen.
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