#Asia #Bibi aus #Pakistan #ausgeflogen und in #Freiheit +++ #Brunei stellt #Weihnachtsfeiern unter #Strafe +++ Der Trick beim #UN-#Migrationspakt

Wie Alles mit Allem Zusammenhängt : Erster Islamischer Staat verbietet Weihnachten : 5 Jahre Haft für den, der Weihnachten feiert +++ Asia Bibi ausgeflogen und vor radikalen Muslimen in Sicherheit gebracht +++ Der Migrationspakt und seine Folgen

„Globaler Pakt für sichere, geregelte und regelmäßige Migration“

Foto: Bildschirmfoto Speechpoint

von Freddy Kühne

Laut Bericht des Express Tribune wurde Asia Bibi am vergangenen Donnerstag aus Pakistan ausgeflogen und – zunächst in die Niederlande – sowohl in Sicherheit wie auch in Freiheit gebracht.

Die mehrfache Mutter und Christin Asia Bibi saß acht Jahre lang unschuldig in pakistanischen Gefängnissen wegen an den Haaren herbeigezogener Vorwürfe der „Beleidigung des Islam“ bzw. wegen schizophrener und unhaltbarer Vorwürfe der „Blasphemie“, 99Thesen berichtete. 

Blasphemiegesetze in Pakistan dienen Islamisten zur willkürlichen Drangsalierung Andersgläubiger

Die sogenannten Blasphemiegesetze dienen in Pakistan radikalen Muslimen vor allen Dingen dazu, Andersdenkende und Andersgläubige zu diskreditieren und hinter Gitter zu bringen. Durchgesetzt wurden diese Gesetze durch jahrelange  Lobbyarbeit von islamischen Verbänden auf politischen und juristischen Wegen.

Dasselbe betreibt die Organisation Islamischer Staaten (OIC) auch via Anträge und Initiativen im UN-Menschenrechtsrat und in den westlichen Demokratien: dort schöpfen die islamischen Verbände – überwiegend finanziert aus dem arabischen oder türkischen Ausland – finanziell aus dem Vollen und nutzen die Schwäche der Demokratien aus, um den Kulturimperialismus des Islam via Masseneinwanderung, via Gesetzesveränderung  bzw. Beschlüsse durch politische Gremien in den UN, dem UN-Menschenrechtsrat und durch gerichtliche Beschlüsse der Justiz  in die ursprünglich christlichen Gesellschaften des Abendlandes voranzutreiben.

Der Trick mit der angeblichen Unverbindlichkeit beim UN -Migrationspakt : das Völkergewohnheitsrecht

Der Trick beim UN-Migrationspakt und seiner angeblichen Unverbindlichkeit ist der: die Parlamente brauchen nicht gefragt zu werden, die Regierungen können ohne Parlamentsdebatte und – beschlüsse den Pakt einfach ratifizieren – da er ja vermeintlich unverbindlich sei…

Doch Vorsicht: Durch die Hintertüre des Völkergewohnheitsrechtes und von kommenden Einzelfallklagen und folgenden Gerichtsurteilen allerdings wird dieser Pakt dann doch Rechtsverbindlichkeit erlangen.

Die Organisation Islamischer Staaten setzt dabei auf das Völkergewohnheitsrecht: diese Strategie steckt auch hinter  dem angeblich nicht verbindlichen UN-Migrationspakt – der zunächst zwar offiziell „nicht verbindlich“ ist, der aber – je länger er praktiziert und angewendet werden wird, automatisch über das Völkergewohnheitsrecht Rechtskraft erlangen wird.

Es müssten daher alle aufwachen, vor allen Dingen dann, wenn jemand eine Unterschrift unter einen angeblich nicht verbindlichen Vertrag setzen will – und das im Grunde an der Öffentlichkeit vorbei: Denn wäre es nach der GroKo-Regierung gegangen und gäbe es nicht die Aufklärung durch unabhänige Blogs in den sozialen Medien in Deutschland  und gäbe es nicht die AfD im Bundestag – dann wäre der Pakt klamm und heimlich unterschrieben worden – ohne jegliche Diskussion.

Das Vertragstreue-Verhalten  bei südlichen Staaten kennen wir doch schon aus der Euro-Zone … 

Das Verrückte ist zudem, dass viele Länder zwar möglicherweise diesen Pakt zeichnen werden, sich aber im Anschluss daran aber ebensowenig an diesen Pakt halten werden (mit Verweis auf die Unverbindlichkeit) , wie sie sich an die Verträge von Maastricht, Dublin oder Schengen halten. Ergo: die Länder im Süden werden die Flüchtlinge weiter ungesteuert und unkontrolliert über ihre Grenzen nach Norden – also nach Deutschland und Schweden – einwandern lassen.

Sobald die Flüchtlinge dann in Deutschland gestrandet sind, werden hiesige Parteien wie SPD, Grüne und Linke und ihre Vorfeldorganisationen im Flüchtlingsrat und bei anderen Flüchtlingshilfsorganisationen dann aber durchaus dafür sorgen, dass in Deutschland die eigentlich illegale Einwanderung dann mit Hilfe der Argumentation des Migrationspaktes legalisiert werden wird.

Da der Pakt angeblich „nicht bindend“ sein soll, wäre dann damit auch die im Migrationspakt versprochene Einhaltung der Staatlichen Souveräntität  ja ebensowenig  bindend, richtig ?  Ein anachronistischer Zirkelschluss – nicht wahr ?  Aber ernsthaft:

Wirtschaftliche Auswirkungen der Massenmigration auf den Arbeits-, Wohnungsmarkt und die Sozialen Sicherungssysteme

Wer sich die Punkte 6 (Rekrutierung von Arbeitskräfte) und Punkt 15 (Gewährung der Migranten zu Grundleistungen: Sozialhilfe, Gesundheitssystem usw.) des UN-Migrationspaktes ansieht, ahnt schnell , worauf es hinausläuft: der Migrationspakt soll  der Gewinnung von Arbeitskräften für die Industrie dienen – daher ja auch die anfängliche Begeisterung und Hysterie einiger Industriekapitäne in 2015 für die Willkommenskultur.

Nur leider hatten sich die Herrschaften der Elite bereits bei der Euroeinführung und der Willkommenskultur 2015 komplett verschätzt – denn weder wurden die Regeln in der Eurozone eingehalten , noch kamen in 2015 mit der Massenmigration tatsächlich gut ausgebildete Fachkräfte ins Land.

Dafür zahlt der einheimische Steuerzahler aber im Gegenzug die Zeche , dem selbst immer weniger Netto vom Brutto bleibt, der als Rentner Flaschen sammeln muss, weil man ihm das Rentenniveau erst absenkt und  immer stärker versteuert und der Mietpreissteigerungen verkraften muss, da die durch die Zuwanderung ausgelöste höhere Nachfrage nach Wohnraum denselbigen verteuert.

Zuletzt schoss hier mal wieder die SPD den Vogel ab, indem sie Preiserhöhungen für Benzin und Heizöl forderte, um die Zuwanderung in die Sozialsysteme finanziell abzufedern.

Zur Übersetzung und zum Begriffsverständniss des Migrationspaktes : 

„Globaler Pakt für sichere, geregelte und regelmäßige Migration“

Tichy´s Einblick schreibt:

Der folgende Leserbrief erreichte uns  nicht im Leserforum, sondern via e-mail, wir möchten ihn allen Lesern bekanntmachen:

»… als Internationaler Wirtschaftsanwalt und Internationaler Schiedsrichter, dessen gründliche Beherrschung des Wirtschaftsenglisch als „tägliches Brot“ eine Art Existenzvoraussetzung ist, erlaube ich mir einmal die Übersetzung des Wortes „regular“ im juristischen Sinne zukommen zu lassen:

Die Übersetzung „geordnet und geregelt“ (Übersetzung der BILD) ist eine sogenannte Tautologie, da im Sinnzusammenhang dieser Überschrift die Übersetzungen „geordnet und geregelt“ im Sinne einer auf Gesetzen geregelten Angelegenheit wesensgleich sind.

Richtigerweise müsste es heißen „Globaler Vertrag für sichere, geregelte und regelmäßige Migration“. Regelmäßig im Sinne von periodisch, ständig, laufend, gleichmäßig und in immer neuen Wellen.

Dasselbe Ergebnis ergibt sich, wenn man – wie bei Zweifelsfragen der Übersetzung üblich – sich den Begriffen in einer anderen Sprache bedient.

So heißt der französische Titel : « Un pacte mondial pour des migrations sûres, ordonnées et régulières » (https://refugeesmigrants.un.org/fr/pacte-mondial-pour-les-migrations), was mit „Ein globaler Pakt für eine sichere, geordnete und regelmäßige Migration“ übersetzen wird.«

Meinungsfreiheit in Gefahr: Kritik an Migration und ihren Folgen soll kriminalisiert und verunmöglicht werden

In Ziel 17 des UN-Migrationspaktes heisst es:

In Ziel 17 wird also dazu aufgerufen, Zitat „Hassstraftaten, Rassismus, Rassendiskriminierung, alle Formen der Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz zu verurteilen und zu bekämpfen“

Wie damit in Deutschland von linker politischer Seite umgegangen werden wird, dürfte allen bereits schwanen, die die Äusserungen linker Politiker gegen die friedlichen Pegida-Demonstranten in Dresden und gegen die rechtskonservative-ordoliberale demokratische Partei der AfD kennen: diese Präambeln werden dem linken politischen Lager dazu dienen, jegliche auch noch so berechtigte Kritik an der Migration mittels aller denkbaren politischen und juristischen Mitteln zu unterdrücken und zu verfolgen.

Die dazu bereits geschaffene Infrastruktur des Zensurgesetzes NetzDG, der neuen Gesinnungspolizei in den Sozialen Medien usw. werden ein Klima der Überwachung und Denunziation schaffen, dass sich in Richtung totalitärer Strukturen zu entwickeln droht – und das über das bis jetzt schon bekannte Maß an Löschungen und Zensur auf Facebook hinausgehen könnte.

Von der absoluten Freiheit der Meinung, wie wir sie bis 1989 im Westen der Bundesrepublik kannten, werden wir uns immer weiter entfernen – dank der Helfershelfer linksradikaler Stiftungen und Vorfeldorganisationen.

Der Pakt für UN-Migration soll damit de facto dem linken politischen Mainstream dazu dienen, die politische Konkurrenz neuer Nationalkonservativer und Rechtskonservativer zu kriminalisieren, zu stigmatisieren und zu verurteilen.

Aber nicht nur das – viel subtiler wird es anfangen, indem staatliche Statistiken zur Aufschlüsselung von Herkunft von Straftätern, Beziehern von Sozialhilfe uvm. entsprechend vernebelt und verpixelt werden:

Die Kritik an Migration und ihren Folgen für die aufnehmende Gesellschaft soll so dauerhaft kriminaliert und vernunmöglicht werden !

Immer mehr Staaten kündigen an, dem UN-Migrationspakt nicht beizutreten

Immer mehr Staaten kündigen daher aus guten und nachvollziehbaren Gründen  an, dem Migrationspakt der UN nicht beizutreten, darunter die USA, die Schweiz, Israel, Australien, Tschechien, Polen, Kroatien, Österreich und  weitere Länder.

Am Ende steht Deutschland damit wieder mal allein auf weiter Flur, zwischen all den Staaten, die intelligent und vorausschauend genug waren, den Pakt nicht zu unterzeichnen – und all den Staaten, die ihn unterzeichnet haben – sich aber nicht daran halten werden und die Menschen weiterhin über offene Grenzen nach Deutschland schicken – ins gelobte Land – ins gelobte Sozialsystem – dass es dann sicher so in Kürze nicht mehr geben wird, weil der Staat finanziell, kulturell und sicherheitspolitisch an der Migration zusammenbrechen wird.

Politischer Islam strebt friedliche Eroberung Europas via Migration und darauf folgend die Weltherrschaft an

Über Massenmigration strebt zudem  der politische Islam langfristig die Weltherrschaft an und spaltet Europa – über diese Strategie des politischen Islam berichtete 99Thesen bereits mehrfach und ausführlich. 

Das Ausschöpfen der demokratischen Rechte im Westen vonseiten des politischen Islam ist dabei  ganz nach dem Geschmack Erdogans, welcher sagte, Zitat:

Erdogan sagt hier ganz offen, dass er die Rechte und Freiheiten der Demokratie nur dazu mißbrauchen und instrumentalisieren will, um die Islamisierung der Gesellschaften voranzutreiben. Umgekehrt formuliert: der polische Islam will die Instrumente der Demokratien nutzen, um die Kultur des Islams zu verbreiten und die Kultur des Westens und des Christentums zurückzudrängen. Der politische Islam sieht die Kultur des Abendlands als unterlegen und schwach an und will diese Schwäche und vermeintliche Dekadenz lediglich ausnutzen, um selbst an die Macht zu gelangen und im Anschluss daran die Andersdenkenden und -gläubigen unter den Islam zu unterwerfen (Islam bedeutet wortwörtlich Unterwerfung der „Ungläubigen“).

Dazu passt auch folgende Nachricht:

Brunei stellt das Feiern von Weihnachten unter Strafe 

Mit Brunei hat  nun das erste islamische Land der Welt offen gezeigt, dass der Islam nicht im Traum daran denkt, Andersgläubige und Andersdenkenden dieselben Rechte zuzugestehen: Brunei ist das erste Land, welches das Feiern von Weihnachten unter Strafe stellt: jedem, der in Brunei Weihnachten feiert, drohen 5 Jahre Gefängnis, wie Speechpoint.Com berichtet.

Ich lege Ihnen daher persönlich die Lektüre des nachfolgenden Artikels ans Herz – bitte informieren Sie sich über die wahren Absichten und Strategien – denn im Kampf der Kulturen hilft nur Aufklärung, um die verschleierten und vernebelten Absichten aufzudecken:

Der politische Islam spaltet Deutschland und Europa 

Es grüßt Sie herzlich Ihr

Freddy Kühne

Weitere Lektüre

Das Migrationskonzept der UN – Teil 1

Statt Demokratie vorher – Kampagne gegen Kritiker nachher

UN-Migrationspakt (Entwurf) auf Deutsch

Schweiz: UN-Migrationspakt auf der Abschussliste

Bonusmaterial

Migrationspakt – Wie gefährlich ist er ?

Das Interview zum Migrationspakt

Migrationspakt legalisiert illegale Einwanderung

Der RTL-West Kommentar zum Migrationspakt