Finanz- & Steuerpolitik


Troika Macht ohne Kontrolle ? 

Die €urokrise ist nach wie vor ungelöst

Linda Karlsson/pixelio.de

von Freddy Kühne

Statt innerhalb der Eurozone eine Staateninsolvenz und einen Schuldenerlass zu ermöglichen  – sowie ein vorübergehenden Austritt aus der Eurozone und die Einführungen von Parallelwährungen einzurichten – wurden und werden private Bankenschulden sozialisiert, d.h. auf die Steuerzahler umgewälzt, Volkswirtschaften finanziell stranguliert und erdrosselt und die Völker und Nationen gegeneinander in Stellung gebracht.

Die Finanzpolitiken der etablierten Parteien sind daher wahrhaft antieuropäisch – bis heute.

Mit der Verlagerung der Schulden auf die Staatshaushalte wurden zunächst vor allem die privaten Investoren verschont. Aber damit wurde das Hauptmerkmal der Marktwirtschaft, nämlich die Einheit von Verantwortung und Haftung des Gläubigers, komplett ausgehebelt.

Die Investoren verliehen Geld und bekamen für ihr Risiko den Zinsaufschlag. Doch das Risiko wollten sie nicht eingehen und verlagern dies – in völliger Verkehrung und Mißachtung marktwirtschaftlicher Prinzipien  – auf die Steuerzahler.

Zunächst wurden dabei Staaten wie Griechenland, Irland , Spanien finanziell ausgepresst. Zugegeben: die Politiker und auch Bankier dieser Staaten haben häufig (mehr …)

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Alice Weidel (AfD): Deutschland wird von Idioten regiert !

Haushaltspolitische Generaldebatte im Deutschen Reichstag / Bundestag.

Neues aus Dummland

Collage / JouWatch

Neues im deutschen Dumpf-Deppen-Staat unter Merkel & Co.:
Flüchtlinge verkaufen deutsche Papiere im Internet
& Behörden lassen Kriminelle gewähren 

 

von Andreas Köhler *


Serviceorientiert und sehr praktisch: Mittlerweile kann man sich als Zuwanderer deutsche Ausweise sowie Bank- und Krankenkassenkarten ganz einfach im Internet bestellen. Ein Service der Kanzlerin oder einfach nur kluger Geschäftssinn auf Basis naiven deutschen Gutmenschen- und Dumpfdeppentums? Und dann ist da noch ein Iraker, der sich über Chaos, Kriminalitäts-Toleranz und Unrecht in Deutschland wundert, auch darüber, dass es – seiner Wahrnehmung nach – in Deutschland so wenige Deutsche gibt. Das macht ihm irgendwie Angst. Er zweifelt daran, hier richtig zu sein. Einige kluge Deutsche ebenfalls!

 

Weil die deutschen Dumpf-Deppen bei südländisch oder afrikanisch aussehenden Menschen – ohne etwas zu hinterfragen – alles akzeptieren und tolerieren, boomt neben der gewöhnlichen Kriminalität, die uns als tolle „Bereicherung“ verkauft wird, die laut Martin Schulz (SPD) wertvoller als Gold sei, nun ein neuer Markt, der auf (mehr …)

Quo Vadis Europa?

von Freddy Kühne

Andreas Popp referiert über die Zusammenhänge zwischen Finanz- und Politiksystem. Er erläutert nachvollziehbar auch für Unkundige , wie die Völker in Europa finanziell über den Tisch gezogen werden vom Finanzsystem und wie die Bürger vom Politiksystem von wirklicher Mitbestimmung durch Machtzentralisierung in einem Eurozentralismus abgeschnitten werden.

Die Eurokratie ist demokratiefeindlich – wie ich es auch in dieser Stellungnahme bereits schilderte:  AfD-Direktkandidat antwortet auf Anfrage eines Schülers NACH der Bundestagswahl.

Nur durch das Subsidiaritätsprinzip – durch Einführung von direkten Volksabstimmungen – kann die Demokratie – die Herrschaft des Volkes wieder hergestellt werden.  Doch das Finanzsystem hat ganz andere Interessen als die Völker….

Im Prinzip müssen alle 70 Jahre (in der Bibel gab es diese Regelung bereits und nannte sich Jobel- bzw. Jubeljahr – dort dauerte der Zyklus aber nur 7×7=49 Jahre) die Finanzsysteme auf Null zurückgestellt bzw. auf Start zurückgestellt werden und Schulden erlassen werden. Auch dagegen sträubt sich das Weltfinanzsystem…

Grundgesetz Artikel 23, Satz 1 : Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.

 

 

Medien plappern nachFinanzministerium segelt unter falscher Flagge

Von wegen der Fiskus hat 12 Mrd. Überschuss „erwirtschaftet“…

Von Jürgen Stark *juergen-stark

Wie wird man heutzutage eigentlich Redakteur für Wirtschaft und Finanzen? Benötigen Redakteure eigentlich noch grundlegendes Fachwissen oder kann man hier quasi so als „Hobbykoch“ anderen irgendwelche lauwarmen Gerichte servieren?!

Sorry, aber dieser Eindruck entsteht, wenn man sich die überall in den Medien widerspruchslos nachgedruckte PR-Meldung der Bundesregierung und ihres Finanzministeriums aktuell ansieht: „Der Bund hat im Jahr 2015 einen Haushaltsüberschuss von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet“ – finde den Fehler! Ein kleines bisschen Basiswissen in Volkswirtschaftslehre (VWL) wäre bei dieser naiv kolportierten Meldung, die uns jetzt landesweit beglückte, in den Redaktionsstuben hilfreich gewesen.

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Neue Berechnungen des „Institut für Weltwirtschaft“, KielKosten Flüchtinge

“Der Zustrom an Flüchtlingen wird in den nächsten Jahren die öffentlichen Haushalte erheblich belasten. Im günstigsten Fall betragen die jährlichen Kosten rund 25 Mrd. Euro, im teuersten Szenario langfristig sogar 55 Mrd. Euro jährlich. Dies ist das Ergebnis einer Simulation zur Schätzung der Flüchtlingskosten, die Forscher des IfW im Rahmen der aktuellen Konjunkturprognose, die am 14. Dezember veröffentlich wurde, vorgestellt haben.”

(Medieninformation vom 11. Dezember 2015)

Simulation von Flüchtlingskosten bis 2022: Langfristig bis zu 55 Mrd. € jährlich 

* Langfristige Kosten für Flüchtlinge schwanken je nach Szenario zwischen jährlich 25 Mrd. € und 55 Mrd. €

* Kosten bleiben im Verhältnis zur Wirtschaftskraft Deutschlands beherrschbar

* Höhere Ausgaben für eine schnellere Arbeitsmarktintegration rechnen sich nach wenigen Jahren

* Keine positiven Wohlfahrtseffekte für heimische Bevölkerung durch Flüchtlingszuzug zu erwarten

Der Zustrom an Flüchtlingen wird in den nächsten Jahren (mehr …)

Europa droht komplett im politischen Chaos und Gestrüpp zu versinken.
Es verfügt  über keinen ordnungspolitischen Kompass und keine identitätsstiftende Prägung mehr .

von Freddy Kühne

Eine Politik wie die der etablierten Parteien von CDU über CSU via SPD bis zu den Grünen, die nur noch Pragmatismus und Durchwurtschteln kennt , die keine geraden Linien und keine Regeleinhaltung und kein Ordnungssystem mehr kennt – weder innen-, noch außen-, noch wirtschafts- oder sozialpolitisch – diese bietet keinen Halt, keine Orientierung und keine Identifikationsmöglichkeit mehr – sondern sie ist chaotisch, unübersichtlich, fast schon anarchisch.

Dies äussert sich in der Europapolitik ebenso wie in der Währungs-, Finanz- und Migrations- , Sicherheits- und Asylpolitik.

In der Finanz- und Währungspolitik werden aufgestellte Regeln wie die von Maastricht dauerhaft verstoßen, aus einer Eurozone, die niemals eine Transfer- und Schuldenunion werden sollte, wird eine dauerhafte Subventionszone für Griechenland.

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