Sicherheitspolitik


Death Valley Days + Defender Europe 2020: Übung macht den Meister

 

 

Von Freddy Kühne

 

Übung macht den Meister: So sagt es der deutsche Volksmund. Das gilt natürlich nicht nur für Schüler, Studenten, Musiker oder Sportler – sondern eben auch für Polizisten und – für Soldaten.

Die USA bringen über Häfen in Belgien, den Niederlanden und Deutschland 20.000 Soldaten nach Europa. Das ist eine notwendige Übung, da vor allen Dingen die deutsche Bundesregierung die Bundeswehr quasi durch vorsätzliche Unterfinanzierung und übertriebenen Personalabbau – in allen Bereichen einschließlich der Materialbeschaffung –  in einen Zustand versetzt hat, der die Verteidigungsfähigkeit Europas inzwischen gefährdet.

Entsprechende Kritik gibt es vonseiten der Nato-Partner in Osteuropa aber auch aus den USA an Deutschland seit vielen Jahren.  Noch zu meinen Wehrdienstzeiten (mehr …)

Europol: Größte Terrorismusgefahr in der EU geht vom Islam aus, rechter Terror kaum vorhanden

Der aktuelle Bericht ist nur für einen kleinen Kreis der Politiker einsehbar 

Linke False-Flag Aktionen und auch islamistischer Rechtsextremismus und Antisemitismus wird der Rubrik „Rechtsextremismus“ zugeschrieben und nicht etwa dem „islamischen Extremismus“

 

 

Von David Berger und Peter Helmes

 

Der neueste, allgemein verfügbare „Terrorism Situation and Trend Reportvon Europol, der Polizeibehörde der EU, steht im krassen Gegensatz zu den Aussagen deutscher Politiker: Nach ihm geht die größte Gefahr in Europa vom islamischen Terrorismus aus, danach kommt der linke Terrorismus. Und: Rechten Terrorismus gibt es fast nicht. 

Von der Kanzlerin bis zum Extremismusbeauftragten des Kleingärtnervereins von Hintertupfing schallt es derzeit in geschlossener Einmütigkeit durch unser Vaterland: „Der Rechtsextremismus ist derzeit die größte Gefahr überhaupt!“

Dschihad-Terror stellt alle anderen Terrorarten in den Schatten

Umso erstaunlicher ist, dass das die neueste Veröffentlichung von „Europol“ komplett anders sieht. In ihrem neuesten „Terrorism Situation and Trend Report“ sieht die Polizeibehörde der EU die Gefahren ganz woanders.

Gleich im Vorwort des fast 100 Seiten umfassenden Reports heißt es: „Im Jahr 2018 stellte der Terrorismus weiterhin eine große Bedrohung für die Sicherheit in den EU-Mitgliedstaaten dar. Bei schrecklichen Anschlägen, die von Dschihadisten wie denen in Trèbes, Paris, Lüttich und Straßburg verübt wurden, kamen insgesamt dreizehn Menschen ums Leben und viele weitere wurden verletzt.“ (mehr …)

Jüdin erklärt den neuen Antisemitismus und wie er tickt – Orit Arfa bei der AfD

Orit Arfa bei der Landtagsfraktion der AfD in Nordrhein-Westfalen

 

 

Jüdin erklärt, wie der neue Antisemitismus tickt & wer ihn anheizt !

 

 

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Stimmen aus Berlin , Athen und Brüssel zum türkischen Erpressungsversuch : Die EU-Aussengrenzen bleiben geschützt

Populismus wirkt ! AfD wirkt !

Inzwischen fordert auch die CDU Bundestagsfraktion den Schutz der EU-Aussengrenze : 2015 darf sich nicht wiederholen !

 

Von Freddy Kühne

 

Die EU sagt Griechenland Solidarität zu: Die Zahl der Frontex-Beamten an der EU-Aussengrenze wird von 530 auf 630 aufgestockt. Ebenso werden weitere Schiffe und Fahrzeuge zum Grenzschutz an der griechischen EU-Aussengrenze zur Verfügung gestellt. Auch wird Griechenland finanzielle Soforthilfe der EU erhalten.

Zumindest gehen die  Parlamentarier somit inhaltlich stärker auf die Forderungen liberal-national-konservativer populistisch-freiheitlich-sozial-patriotisch-bürgerlicher Rechtsparteien und etlicher Bürgerbewegungen zu: Damit setzt sich die CDU Bundestagsfraktion vorsichtig vom bisherigen Merkel-Kurs ab. Für den Wähler bedeutet das: Die Wahlerfolge für rechtskonservative Parteien wirken also !

Doch das reicht bei weitem noch nicht aus. Das kann erst der Anfang sein: Europa muss vor allen Dingen eine eigene Geo- und Aussenpolitik machen und sich viel stärker darum bemühen, den Krieg in Syrien endgültig zu beenden.

Ein erster Schritt dazu ist die Verurteilung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei nach Syrien. Zugleich muss die Türkei ihre Truppen aus Syrien abziehen, mit denen sie die radikalen Islamisten in Nordsyrien unterstützt. Eine internationale militärische Schutztruppe muss – unter Beteiligung europäischer Länder, Russlands und der USA – im Norden Syriens stationiert werden, unter Zustimmung von Russland und Syrien.

Vor allem braucht es einen Wiederaufbauplan für Syrien  und einen Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge aus Europa nach Syrien.

 

Weitere Informationen

Eine zweite Migrationswelle könnte das Land zerreißen

 

EU-Chefs und Premier Mitsotakis zur Lage an der griechisch-türkischen Grenze am 03.03.20

 

 

Bundestag: Statements der Fraktionen am 03.03.20

 

 

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Deutsche Regierung plant weitere Verschärfung der Netzüberwachung :

Warum die Total-Überwachung uns alle betrifft : Meinungsfreiheit adé

Bundesregierung versus Bevölkerung : Der Kampf gegen Recht auf Meinungsfreiheit

 

 

Mit der Ausweitung der Überwachung des Netzes wollen die Mächtigen in Politik und Medien die Freiheiten , die die Bürger durch das Internet erhielten, wieder zurückdrängen und die Kontrolle über den politischen Diskurs zurückerlangen

 

Von Herr Anwalt *

 

Werden Facebook, Google Youtube & Co die Passwörter von Nutzern und damit tausende Daten an Behörden herausgeben müssen? Justizministerin Christiane Lambrecht plant einen solchen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet, Die Gesetzesänderungen sollen die Ermittler dabei unterstützen, die Verantwortlichen hinter Hasspostings im Internet zu finden. Soziale Medien sollen den Hass im Netz aber künftig nicht nur löschen, sondern künftig auch dem BKA melden müssen. Hierfür ist eine Änderung des NetzDG, Strafrechts und Telemediengesetzes geplant. Aber hat die Justizministerin diesen Vorschlag wirklich gründlich gedacht? Gibt es überhaupt genug Richter, Staatsanwälte und Beamten? Eine Polemik.

 

Hasskriminalität – Hilflose Politiker planen gefährliche NetzDG Erweiterung

 

 

Von Freddy Kühne

Bereits bei der jetzigen Gesetzeslage – ohne Verschärfung – kommt es immer wieder zu willkürlichen Sperrungen von Privatnutzern bei Privatdiensten : Ohne Angabe von Gründen, ohne jegliche Information. Und nach einigen Wochen wird dann wieder freigeschaltet. Ebenfalls ohne Information und ohne Angabe von Gründen. Und: Was ist „Hasskriminalität“ oder „Hetze“ ? Diese Begriffe kommen aus politischen Diktaturen (wie der DDR und dem dritten Reich) und wurden dort gegen die Opposition angewandt ! Und was bitte sind „Volksverhetzungen“ und was sind „keine Volksverhetzungen“ ? Die Mitarbeiter der Privatdienste sind keine Rechtsanwälte und keine Richter. Also kommt es zu willkürlichen Sperrungen, zum Over-Blocking und demnächst dann auch zu überproportionaler Denunziation (mehr …)

Türkei / Griechenland: Erdogan öffnet Grenzen und flutet Europa

EU muss Grenzverletzungen massiv unterbinden – Eine zweite Flüchtlingswelle wie 2015 gefährdet die Stabilität und den inneren Frieden in Deutschland + Macron kündigt „Rückeroberung Frankreichs“ an

 

 

Welt Thema: Türkei öffnet Grenzen 

 

Von Freddy Kühne

 

99Thesen hat die US-Regierung vor einigen Monaten massiv dafür kritisiert, Erdogan den Einmarsch nach Nordsyrien zu ermöglichen.

Inzwischen hat Erdogan – entgegen dem Völkerrecht – mit dem Einmarsch türkischer Truppen  nach Nordwestsyrien den Krieg , der schon zu Ende war, wieder neu angefacht. Sein Ziel war es, die ursprünglich mehrheitlich kurdisch-christliche Bevölkerung im Nordwesten Syriens zu vertreiben und dort dann die in die Türkei geflohenen sunnitischen Muslime anzusiedeln, die sich vormals – unter Anstachelung Saudi-Arabiens und der Türkei – dem Aufstand gegen die syrische Regierung unter Baschar al Assad angeschlossen hatten.

Das politische Ziel der Saudis und der Türken, den Aleviten Assad zu stürzen, geduldet oder anfänglich gefördert von der US-Regierung Obama/Clinton, schlug fehl, weil sich die Russen unter Putin nicht nur ihrem langjährigen Verbündeten Assad verpflichtet sahen, sondern weil die Russen sich seit Jahrhunderten auch für die (mehr …)

Der Juwelen-Coup : Einbruch in die Dresdner Schatzkammer: Führen Spuren in die Welt der Clans ?

 

Gibt es im Fall des Juwelen-Coup´s Parallelen zum Einbruch in das Berliner Bode-Museum ?

Hier wurden die Täter – Angehöriger eines türkisch-arabischen Berliner Clans – vor zwei Jahren gefasst und inzwischen angeklagt.

 

Die Geschäfte der Clans gefährden dabei den Rechtsfrieden in vielen Großstädten Deutschlands + Sie setzen zudem neue Flüchtlinge als Handlanger für ihre Tätigkeiten ein + Die fehlende Härte deutscher Gerichte führt zur Verachtung der deutschen Kultur und zur Ausbreitung islamischer Paralleljustiz

 

 

Von Freddy Kühne

 

Dresdner Schatzkammer : Keine zehn Minuten dauerte der Einbruch ins Grüne Gewölbe. Wenige Axthiebe reichten und das Sicherheitsglas gab nach und die kostbaren Juwelen verschwanden.

Inzwischen gibt es viele Ansatzpunkte für die Sicherheitsbehörden. Über 900 Hinweise gab es bisher für die Soko Epaulette. Die circa vierzigköpfige Sonderkommission.

Wie können die Ermittler nun den Tätern auf die Spur kommen ? Hatten die Täter Insiderwissen – waren die Täter gar Profis ?

Dazu legten investigative Journalisten Videosequenzen vom Einbruch einem in der Kunstszene seit Jahren erfolgreichen Privatermittler vor – und seinem Berater – einem ehemaligen Einbruchsprofi, der – inzwischen resozialisiert – auf der guten Seite der Macht mithilft. Auch dem Geschäftsführer eines Unternehmens, welches sich auf Sicherheitsglas spezialisiert hat, werden Fragen zu dem Dresdner Fall gestellt.

Dabei werden weitere neue Fragen aufgeworfen: Wieso konnte das Glas der Vitrinen in solch einem kurzen Zeitfenster eingeschlagen werden ? Wo bleiben die (mehr …)

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