Ziel der Anti-Acta Bewegung sind Meinungsfreiheit und der Schutz der Persönlichkeitssphäre im Internet, sowie die demokratische Legitimation und  Kontrolle des Acta-Prozesses:

Weiß der Teufel, warum die teilnehmenden Staaten und Unternehmen den Acta-Prozess in jahrelangen Geheimverhandlungen geführt haben.
Mir ist noch nicht klar warum, weil ich mich in diese Thematik gerade erst einlese.
Aber merk- und fragwürdig ist diese geheime Verfahrensweise allemal – und diese Vorgehensweise weckt natürlich vermutlich auch berechtigte Ängste.

Die Anti-Acta-Bewegung besteht aus vielen jungen Menschen, die sich meines Erachtens völlig zurecht Sorgen um die Meinungsfreiheit im Internet machen.

Offizielles Ziel von Acta scheint die Verhinderung von geistiger Piraterie im Internet zu sein.
Doch – so die Anti-Acta-Bewegung – entzieht sich sowohl die Entstehung der Acta-Strukturen als auch deren Durchführung jeglicher demokratischer Kontrolle.
Das ganze Verfahren der Sicherung geistigen Eigentums will Acta wohl den privaten Betreibern von Internetservern und -portalen übertragen.

Der sogenannte Acta-Ausschuss (der nicht demokratisch legitimiert und auch nicht kontrolliert werden kann) ist für die Umsetzung und Auslegung der Ausführungen des Acta-Abkommens zuständig.

Doch bis heute hat keine öffentliche Partei Zugang zu den geheim verhandelten Acta-Dokumenten erhalten.

Die Furcht, dass die privaten Internetbetreiber (durch die sog. Vermittlerhaftung) durch den Schutz des geistigen Eigentums einen erhöhten Anreiz erhalten, ihre Nutzer über die Maßen zu kontrollieren, ist gerechtfertigt.

Es ist daher an der Zeit, die Anti-Acta-Bewegung ernst zu nehmen und sie in ihrem Anliegen, die Meinungsfreiheit und die Privatsphäre im Internet zu schützen, zu unterstützen !

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Externe Links:

• Stopp ACTA 2012