Was Merkel alles schon angerichtet hat…

Die neue Serie auf Journalistenwatch und Conservo – wird jetzt auf 99Thesen exklusiv vorgestellt:

Zusammengestellt von Klaus Peter Krause *)

…und trotzdem wiedergewählt werden wird – Zu viele Wähler sind dafür taub und blind – Der ehemalige General Dieter Farwick zählt auf conservo siebzehn schwere Fehler Merkels auf – Und: Die Beamtin einer deutschen Migrationsbehörde packt aus

Die Bundestagswahl ist nun schon ziemlich nahe. Was genau dabei herauskommt, wissen wir noch nicht. Aber ein Ergebnis steht schon jetzt fest: Nach dem Wahltag am 24. September wird die bisherige Kanzlerin auch die nächste werden, also Angela Merkel. Sie selbst will es, die Unionsparteien CDU und CSU wollen es ebenfalls, denn ein anderer aus ihren Reihen steht dafür nicht bereit, hat jedenfalls seinen Hut nicht in den Ring geworfen, weil keine Aussicht auf Erfolg bestünde. Mögliche Konkurrenten hat sie weggebissen bzw. haben das Feld von sich aus geräumt. Aber vor allem: Merkels Position bei zu vielen deutschen Wählern scheint derart gefestigt, dass ihre Wiederwahl unausweichlich auf Deutschland zukommt.

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AfD, Toleranz, Christen und der Affront des Best Western Hotel gegen Gauland

von Peter Helmes *

Alexander Gauland

Über den Umgang unter demokratischen Parteien

Kein Geheimnis: Ich bin kein Mitglied der AfD, aber ein überzeugter Konservativer. Gerade deshalb reagiere ich ausgesprochen empfindlich auf Versuche, andere konservative Parteien und Bewegungen wie die AfD in die rechtsextreme (vornehmer, aber unterirdisch: „rechtspopulistische“) Ecke zu stellen.

Angesichts der unqualifizierten Angriffe auf die AfD halte ich mit meiner persönlichen Sicht nicht zurück, da sie demokratischer Gewohnheit entspricht:

Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners

Es ist unmöglich und für mich überhaupt nicht vertretbar, daß Vertreter „etablierter“ Parteien eine demokratische und zugelassene Partei mit Attributen brandmarken, die eigentlich Gegnern unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung zukommen müßten.

Als freier Bürger (und Christ!) schaue ich fassungslos auf die Hatz, mit der Anhänger der AfD verfolgt und gejagt werden. Sie erleiden berufliche Nachteile bis zur Existenzvernichtung – und das alles unter dem Decknamen „politische Korrektheit“. Nun mag man das alles noch als politische Scharmützel abqualifizieren. In der causa AfD geht es aber nicht (nur) um Scharmützel, sondern um Vernichtung: Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners, dessen – auch parlamentarische – Vertreter verteufelt, geschädigt, verletzt und gejagt werden. Sollte da etwa Angst vor einer neuen Konkurrenz mitspielen? (Das aber wäre ein erbärmliches Zeugnis für die eigene politische Überzeugung.) (mehr …)

Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein – sarkastischer  – Blick nach HamburgBürgerkrieg leicht gemacht

Die neue Disharmonie an der Elbe

von Reiner Schöne*
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/bb/Elbphilharmonie%2C_Hamburg.jpg/245px-Elbphilharmonie%2C_Hamburg.jpg

Elbphilharmonie Hamburg / Wikimedia Common

Wochen vor dem G-20 Gipfel rief die linke Szene zum Besuch nach Hamburg auf.

Hamburg sollte der Austragungsort ihrer Ideologie sein, mit Straßenkämpfen, Polizisten-Klatschen usw. was den Linken ebenso einfällt wenn Argumente Gehirn-technisch nicht mehr durchsickern, und das ist ja immer der Fall.

Also traf man sich, auf Straßen, Plätzen und in Geschäften um einmal so richtig die Sau rauszulassen.

Selbst die Online Ausgabe der „Welt“ gab ein Statement dazu ab:

„Die neue faschistische Gewalt der Linken – und ihrer Freunde“

Augenzeugenvideos zeigen Gewaltorgien vermummter Chaoten am Rande des G-20-Gipfels. Der Westen Hamburgs gleicht einem Bürgerkriegsgebiet. Die Polizei ist offenbar überfordert. Die Anwohner sind traumatisiert.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166394843/Die-neue-faschistische-Gewalt-der-Linken-und-ihrer-Freunde.html

Auch diese Online Zeitung hatte eher ein faschistisches Gefühl dabei und kein Linkes. Aber der Höhepunkt der Geschichte.

 

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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von Sascha Vetterle 

Was die Ehe ausmacht, ist nicht einfach, dass da 2 Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Das mag wertvoll sein. Das geschieht aber in vielfältiger Weise, auch zwischen Verwandten, Freunden, Mitbewohnern. Entsprechend hat ja Christian Lindner schon vor einiger Zeit gefordert, ein zur eingetragenen Lebenspartnerschaft analoges Rechtsinstitut für Freundschaften einzuführen. Das, was die Ehe einzigartig macht und weshalb das Grundgesetz sie – zurecht – unter den besonderen Schutz des Staates stellt, ist, dass sie offen ist für die Weitergabe von Leben. Die Sexualität eines Menschen geht, solange er sie nicht auf Kosten anderer auslebt, die Öffentlichkeit und den Gesetzgeber nichts an. Das besondere Interesse des Gesetzgebers an der Verbindung zwischen Mann und Frau, die wir Ehe nennen, ergibt sich einzig und allein daraus, das aus ihr Kinder hervorgehen können, neue Menschen, neue Bürger und, ja auch, neue Steuerzahler.

Homosexuelle Beziehungen sind dies nicht und können es nicht sein.

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Der größte Fehler von Helmut Kohl trägt einen Namen: Angela Merkel

Wendehälsin und wahre Populistin par Excellence: Merkel für Ehe für Alle 
von Freddy Kühne 
27.06.17
Allerspätestens jetzt ist die CDU für mich nicht mehr wählbar.
Die Sozialistin Merkel öffnet alle Schleusen weil sie nur nach Umfragen Politik betreibt.
Hätten wir in den nächsten drei Jahren eine islamische Mehrheit würde sie auch die Vielehe und die Einführung der Scharia befürworten. Nun aber öffnet Merkel erst mal der „Ehe für Alle“ eine Türe.

 

Merkel ist damit die größte Opportunistin und Populistin  und Wendehälsin die es gibt.
Der größte Fehler von Kohl heißt Angela Merkel.
Merkel verlängerte „vorgestern“ die Laufzeiten der Atomkraftwerke um dann  „gestern“ überstürzt aus der Atomenergie auszusteigen.
„Vorgestern“ nannte sie (in 2005) Multikulti gescheitert – „gestern“ dann ihre Kehrwende: Der Islam gehöre zu Deutschland (damit auch die Scharia und die Vielehe … ).

 

Spätestens jetzt muss doch

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