#Währungs #Theorie , #Geschichte und #Praxis : Der #US #Dollar – Das #Brecheisen der #Macht ?

Warum Ungleichgewichte in der Handelsbilanz ungesund sind  +++ Wie perfide das Kapital seine Interessen durchsetzt +++ Warum es nicht egal ist, welche Währung die Weltleitwährung ist +++ Warum Europa und die USA trotz Unterschieden zusammenhalten müssen +++ Warum  Iran und China gefährlich sind

Bild Bernd Kasper / pixelio.de

 

Von Freddy Kühne

 

In der heiligen Schrift Gottes, der Bibel, heißt es: “ Du kannst nicht Gott dienen und dem Mammon“. Und der deutsche Volksmund sagt „Geld regiert die Welt“. Doch das sagt sich so leichtfertig dahin.

Dass Währungs- und Finanzsysteme immer wieder reformiert bzw. abgewickelt und neu auf „Start“ gesetzt werden müssen, das wussten schon die Verfasser der (mehr …)

Baer-Voßkuhle-Gericht verweigert Entscheidung über Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung

 

Will das Verfassungsgericht  nicht mit der Macht der regierenden anti-populistischen Ideologie und Politik kollidieren ? Steht es gar hinter dieser anti-populistischen politischen Ideologie ?

 

Leser-Hinweis: Bitte lesen Sie den Artikel komplett inklusive Prolog und Anhang. Im Anschluss finden Sie zudem sehr wertvolle Videodokumentationen.

Von floydmasika und Freddy Kühne

 

Prolog von Freddy Kühne

Während die Klagen der Grünen-Bundestagsfraktion 1984 gegen das Zustandekommen des Nato-Doppelbeschlusses angenommen und in der Sache verhandelt wurden,  verweigern die Richter der AfD Bundestagsfraktion von vornherein die Zulassung des Verfahrens. Es entsteht so der Eindruck eines politisch voreingenommenen Verfassungsgerichts.

Und wie kann ein Verfassungsgericht „im Namen des deutschen Volkes“ urteilen, wenn es selbst den Begriff dieses „deutschen Volkes“ in seiner originären Bedeutung  bereits in einem anderen Gerichtsurteil in einen Zusammenhang zur Verfassungsfeindlichkeit und direkt oder indirekt zum Rassismus stellt ? Wie kann eine Kanzlerin die Eidesformel den „Nutzen des „Deutschen Volkes“ zu mehren“ aussprechen, wenn sie selbst nicht an die gemeinsame Herkunft und Zukunft des deutschen Volkes glaubt ?

In Japan, Korea, China, Russland , Israel , Ungarn uva. Ländern dieser Erde wäre eine solche Umdeutung der originären Begriffsdefinitionen undenkbar… Diese Umdeutung einer Funktionselite  in Kombination mit der offenen Grenzpolitik und der Massenzuwanderung kulturfremder Menschen stellt im Grunde nichts anderes dar, als die Entfremdung der Heimat und verstösst damit gegen das Menschenrecht auf die Selbstbestimmung der Völker.

Alles geschah ohne Debatte und Abstimmung im Parlament, entgegen Artikel 16a des Grundgesetzes. Und nun sind die Richter nicht Willens, diese Rechtsbrüche auch zu ahnden.

Es entsteht der Eindruck einer Bananenrepublik, in der die Regierung weder Gesetze noch Parlament zu beachten willens noch richterlich genötigt wird, in der der Einheimische und Ureinwohner nur noch zum Steuerzahlen für all die Experimente gebraucht wird. Wirkliche Mitbestimmung und Kontrolle ist weder dem Volk und selbst der Opposition nicht mehr möglich. Das Verfassungsgericht flüchtet vor der Verantwortung mit gesenktem Haupt und schlägt sich in die Büsche.

Diese Elite hat sich nicht nur sprachlich sondern auch ganz real vom Volk abgekoppelt, so hat es den Anschein: Der Bürger bekommt so den Eindruck, als könnte ihn das Gesetz und die Justiz vor politischer Willkür in der Regierung und vor einwanderndem Terror nicht mehr schützen.

Andererseits wäre auch möglich, dass die Justiz in geistig-elitärer Verbrüderung lediglich das Versagen der Regierung nicht aufgeklärt wissen will, um die politischen Kosten für die Versagenden so gering wie möglich zu halten und damit zugleich neuen Bürgerbewegungen das Leben zu erschweren.

Das Vertrauen in Rechtsstaat und in die Gewaltenteilung schwindet auf diese Weise jedenfalls mit erschreckendem atemberaubendem Tempo.

Eine Reform des bisherigen Wahlverfahrens der Verfassungsrichter drängt sich daher nahezu auf: Um die Richter vor jeglichem Vorwurf der Beeinflussung durch die Politik zu schützen, gehört der Richterwahlausschuss mit seiner politischen Besetzung durch Bundes- und Landespolitiker abgeschafft und ersetzt durch einen zum Beispiel von Ex-Bundesverfassungsrichtern gebildeten Wahlausschuss für neue Bundesverfassungsrichter.

(Anti-Populistisch = d.h. wörtlich „Gegen das Volk gerichtet“)

 

Von floydmasika *)

Das Baer-Voßkuhle-Gericht, das ab 2020 von Merkels Migrations-Pakt-Anwalt geführt werden soll, hat die Klage der AfD gegen Merkels Grenzöffnungspolitik abgewiesen.

Klageführer Prof. Ulrich Vosgerau berichtet:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. Da die Entscheidung einstimmig erging – wer insofern wenigstens auf den Richter Peter Michael Huber gehofft hat, hoffte also vergeblich – konnte ein besonderes, abgekürztes Verfahren gewählt werden, bei dem die Bundesregierung sich noch (mehr …)

Ägyptens Präsident Sisi verurteilt das selbstgerechte Anspruchsdenken der Araber

Al Sisi antwortet auf dem Weltjugendforum in Scharm El-Scheich auf die  Frage eines jungen Afghanen, warum die Europäer das Recht und sogar die Pflicht haben, die Türen vor der Einwanderung zu verschließen und warum die Probleme in den Herkunftsstaaten gelöst werden müssen

 

Von Helios Alexandrijsky

 

Vom 3. bis 6. November 2018 fand in Scharm El-Scheich (Ägypten) das Weltjugendforum statt. Auf einer der Sitzungen stellte sich Ägyptens Präsident Abdel Fattah As-Sisi den Fragen der Teilnehmer. Nachfolgend präsentieren wir seine Antwort auf eine Frage bezüglich der Migration.

„Diese Frage bekomme ich von Mohammed Kassim. Der junge Afghane möchte wissen, warum die Staats- und Regierungschefs der Welt die Türen ihrer Länder vor der Einwanderung schließen​.

Ich habe nicht die Absicht, diese Angelegenheit ausführlich zu erläutern. Jeder Staat hat das Recht, seine Bevölkerung zu schützen und sich um seine Interessen zu kümmern. Selbstverständlich sollten dabei die Menschenrechte im Allgemeinen respektiert werden, allerdings im Rahmen dessen, was dem Staat erlaubt, seine nationalen Interessen zu verteidigen.

Erlauben Sie mir, Ihnen Folgendes zu sagen: Anstatt zu fragen, warum diese Länder ihre Türen schließen, fragen Sie sich bitte, warum sich die Afghanen in (mehr …)

Aberkennung der Staatsbürgerschaft für IS-Kämpfer ! möglich ! +++ Oder: Willkommen liebe Mörder

Wenn Herkunftsstaaten unberechtigter oder straffälliger Asylsucher ihre Leute nicht zurücknehmen, reiben sich grüne Politiker die Hände

Wenn Deutschland zu diesen Herkunftsstaaten gehört, wollen die Grünen und manche Christdemokraten plötzlich alles anders machen

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

US-Präsident Donald Trump fordert Europa auf, Hunderte gefangene IS-Kämpfer aus Irak und Syrien zurückzunehmen.

Das dürfte kaum im europäischen Interesse sein, zumal auch im umgekehrten Falle die Herkunftsstaaten straffällig gewordener und zu Unrecht eingereister Asylbewerber die Rücknahme verweigern. Mindestens solange dies so bleibt, sollte Europa die Aberkennung der Staatsbürgerschaften für IS-Kämpfer praktizieren.

 

Die Aberkennung der Staatsbürgerschaft von Leuten, die für den Islamischen Staat gekämpft haben ist möglich. (mehr …)

#Windkraft #Nein #Danke ! Fakten gegen Klima- Diesel- und CO2 Hysterie

Und was die Gelbwestenproteste damit zu tun haben !

 

 

Von Freddy Kühne

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser,

 

ich habe das Thema Energiewende sowie die unbewiesene These vom CO2 verursachten Klimawandel hier schon häufiger zum Thema gemacht und dazu Beiträge vor allen Dingen des Klimatologen Prof. Dr. Werner Kirstein veröffentlicht.

Dass US-Vizepräsident Al Gore und seine wissenschaftlichen Stichwortgeber einfach Ursache und Wirkung verwechselt haben und nun einfach alle Welt diesen Schmarren für bare Münze nimmt, muss dennoch nochmal klar und deutlich festgehalten werden: Die Klimahysteriker setzen zum Einen bewusst die Grafik des Temperaturverlaufs in Bezug zum CO2-Verlauf in einem sehr groben Maßstab an und zum Anderen beginnt deren Grafik erst sehr spät, sodass andere zuvor (mehr …)

#Besser auf #schmalem #Grat in die #richtige #Richtung, als auf #breiter #Bahn den #Geisterfahrer zu machen + #Regierung in #Wien vs #Kanzlerin in #Berlin

Ist der ARD eine Politik auf breitem Konsens aber in die falsche Richtung lieber, als die richtige Richtung auf schmalem Grat ?

 

Von Freddy Kühne

 

Das Erste berichtet gewohnt tendenziös kritisch über Mitte-Rechts-Koalitionen in Europa – wie jüngst über die türkis-blaue Koalition in Wien unter dem jüngsten Kanzler Europas , Kanzler Kurz.

Dass es dem Ersten dabei nur um Österreich geht, wäre blauäugig zu glauben. Die stets subversive Darstellung von Mitte-Rechts Koalitionen als „gefährlich“ hat bei etlichen deutschen Medien Tradition. Eine ähnlich kritische Haltung gegenüber den nach allen Seiten offenen Mitte-Links-Koalitionen oder gar der Regierungsbeteiligung der ehemaligen SED-Mauerbaupartei , der Partei des innerdeutschen Schießbefehls oder eine kritische Haltung gegenüber den bei den Grünen untergetauchten Altkommunisten sucht man dagegen vergeblich.

 

Nur um dies mal aufzuzeigen, was „Linke“ schon alles verbockt haben: Recherchieren Sie über die Millionen Toten in den sowjetischen Gulags , den Hundertausenden Arbeits- und (mehr …)

Die Bedeutung des #Brexit für #Europa und #Deutschland +++ #Chronologie ++ #Ursache ++ #Wirkung

Eine Hintergrundanalyse – Der Brexit hätte einen klaren Verlierer  – Das stabilitäts- und marktwirtschaftsorientierte Nordeuropa 

Wie entstand der Brexit ++ Was bedeutet der Brexit für Britannien, was für Deutschland, was für Europa ?

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Seit Monaten , ja fast zwei Jahren, gibt es innerhalb Großbritanniens ein Gezerre um den EU-Austritt. Für den aussenstehenden Beobachter aus Deutschland ist das interne britische politische Chaos einerseits und die Verhandlungen zwischen der EU und den Briten andererseits kaum verständlich. Aber selbst für die beteiligten Politiker in Britannien und auch für die EU scheint das Chaos und die Uneinigkeit perfekt zu sein.

Aufgrund all des Chaos verliert man wirklich den Überblick und deswegen wollen wir hier nochmal wichtigen Fragen nachgehen, wie denen, wer das Brexit-Votum in Britannien warum auf die Agenda setzte und warum dann am Ende tatsächlich eine Mehrheit für den Brexit abstimmte. Im Anschluss daran wollen wir versuchen (mehr …)