Auferstanden aus Ruinen und der Zukunft abgewandt

CDU wählt Laschet und betoniert die ökosozialistische Planwirtschaft 

 

Wer das Erbe Merkels bewahrt, verrät das Erbe von Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Helmut Kohl und Franz Josef Strauß

 

 

Risen from Ruins and Averted from the Future
CDU elects Laschet and concretes ecosocialist planned economy 

Whoever preserves Merkel’s legacy betrays the legacy of Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Helmut Kohl and Franz Josef Strauß

 

Von Freddy Kühne

 

Liebe Leser,

 

Sie sehen mich selten sprachlos. Aber diesmal war es – fast – soweit. Und dass, obwohl mein Bauchgefühl  schon seit Stunde, Tag, Woche und Monat und Jahr , ja sogar seit 10 Jahren, sagt: „Das mit der von Frau Merkel nach sozialistisch-stalinistischer seichter Art stetig Jahr für Jahr nach links geschobenen CDU wird nichts mehr“.

Und dennoch glimmte in mir immer noch ein kleiner Funke der Hoffnung, vor allem, weil beim vorletzten Parteitag Friedrich Merz als CDU-Parteivorsitzender nur knapp gescheitert war. Merz versprühte Hoffnung auf die Rückkehr der CDU der Jahre 1980 bis 1995, auf die Rückkehr des ordoliberalen Prinzips des rheinischen Kapitalismus, der auf Ausgleich der Interessen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern setzte, ohne den Sozialismus und ohne die Planwirtschaft nach Muster der DDR.

Die Ablehnung des Sozialismus und der Planwirtschaft, das waren die Grundsätze einer erfolgreichen Wirtschafts- und Wiederaufbauphase Westdeutschlands nach 1945. Eingefädelt wurde

 

Dear readers,

You rarely see me speechless. But this time it was – almost – so far. And this despite the fact that my gut feeling has been saying for hours, days, weeks, months and years, and even for 10 years, that the CDU, which Mrs. Merkel has steadily pushed to the left year after year in a socialist-Stalinist shallow manner, is not going to work out.

And yet a small spark of hope still glowed in me, especially because at the penultimate party conference Friedrich Merz had only narrowly failed as CDU party chairman. Merz radiated hope for the return of the CDU of the years 1980 to 1995, for the return of the ordoliberal principle of Rhineland capitalism, which focused on balancing the interests of employees and employers, without

 

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Alternativlosigkeit war gestern…

Endlich ! Nach langer Alternativlosigkeit in der de facto Allparteienkoalition im Bundestag gibt es sie. Die Alternative für Deutschland. Und für Europa.

Bei Maybritt Illner stand Bernd Lucke Rede und Antwort.
Bernd Lucke ist Mitinitiator der in Gründung befindlichen Partei Alternative für Deutschland.

 

Der Verlust des konservativen Profils in der CDU unter der Ägide Merkel machte sich in vielen programmatischen aber auch personellen Lücken deutlich: die Abschaffung der Wehrpflicht, die Hinkehr zur Vollzeit-Fremdbetreuung der Kinder a la Krippenpolitik im Sozialismus, die teilweise Übernahme des familienpolitischen Leitbildes von Rot-Grün, der zeitlich überambitionierte Ausstiegsplan aus der Kernenergie sorgt in der Folge für ein überproportional schnellen Ausbau der Solarkraft in Kombination mit Befreiungstatbeständen für energieintensive Betriebe für Strompreissteigerungen von 12 Prozent und mehr, die den Geringverdienern und kinderreichen Familien die finanzielle Luft zum Atmen nimmt, ein verharmlosender Armutsbericht, der das Auseinanderdriften von Reich und Arm beschwichtigt, die Gleichstellung und Bevorzugung von Frauen bei gleicher Qualifikation, die in der Generation der Männer unter 50 Jahren für starke Wettbewerbsnachteile sorgt, und und und… und: eine Koalition die vier Jahre benötigt um ein Betreuungsgeld zu beschliessen, dass für viele Familien nun vier Jahre zu spät kommt, die vor vier Jahren noch CDU gewählt hatten.

In der Spitze der programmatischen Anpassung zwischen Schwarz,Rot und Grün steht eine Allparteienkoalition für einen Erhalt eines €uroraumes, der differenzierter kaum sein könnte. Die Euro-Rettungspolitik dieser Allparteienkoalition ist gescheitert. Sie führt zur Verarmung im Süden und zu gewaltigen Milliardentransfers der Nordeurosteuerzahler via Südstaaten in Richtung Finanzsektor.

Diese Alternativlosigkeit wird und muss ein Ende haben !

Alternative für Deutschland

Der Autor ist Mitglied der CDA, Ex-CDU-Mitglied und hat einen Aufnahmeantrag bei der Alternative für Deutschland eingereicht.

Steuern: Sparen – Vereinfachen – Senken !

 

von Freddy Kühne

 

 

„Na endlich“ möchte man aufschreien, denn die Bundesregierung kündigt nun ernsthafte steuerliche Entlastungen für untere und mittlere Einkommen an, die in den letzten Jahrzehnten durch die kalte Progression trotz steigender Bruttolöhne immer weniger Netto vom Brutto hatten und zugleich noch – nach Abzug der Inflation – reale Einkommensverluste hinnehmen mussten.

Es bleibt jetzt zu hoffen, dass die Bundesregierung im langfristigen Interesse der nächsten Generationen die richtige Balance zwischen Einsparungen und Steuererleichterungen findet.

Sparen und Entlasten könnten zwei Seiten ein- und derselben Medaille sein, wenn die Entlastungen vor allem den niedrigen und mittleren Einkommen zugute kommen. Denn diese werden die Entlastungen fast eins zu eins direkt in den Wirtschaftskreislauf zurückbringen und die Konjunktur ankurbeln.

Angesichts steigender Energie-, Lebensmittel- und Gesundheitspreise ist die Entlastung daher dringend erforderlich und volkswirtschaftlich sinnvoll.

Daher appellieren wir an die Regierungen der Bundesländer, die geplante Steuerentlastung nicht durch wahlkampf- oder parteitaktische Spielchen im Bundesrat aufzuhalten, sondern fordern die uneingeschränkte Zustimmung aller Landesregierungen zur Entlastung der unteren und mittleren Einkommen.

Zudem begrüßen wir auch die Absicht, die Lohnnebenkosten weiter zu verringern und damit sowohl die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern als auch die Arbeitnehmer/innen und Unternehmer/innen zu entlasten.

Die Einführung von neuen Steuern, wie die einer Finanztransaktionssteuer um Spekulation einzudämmen und mit den Erträgen die Schuldenlast der Haushalte von Bund, Land und vor allem der Kommunen zu senken, halten wir für sinnvoll, sofern diese Steuer zur Senkung der Schuldenlast der öffentlichen Haushalte eingesetzt wird.

Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist nur dann sinnvoll, wenn sie Kommunen, Ländern und Nationalstaaten dazu dient, die Schuldenlast abzubauen – nicht jedoch, wenn die Einnahmen dazu genutzt werden, Ausgaben weiter zu steigern und den Eurokratenapparat weiter auszubauen.

Eine steuerliche Entlastung der untern und mittleren Einkommen jedenfalls würde zu mehr sozialer Gerechtigkeit beitragen. Denn gerade die Bezieher niedriger und mittlerer Einkommen haben durch die maßvollen Tarifabschlüsse der vergangenen zehn Jahre erheblich zum Wirtschaftserfolg der bundesrepublikanischen Wirtschaft beigetragen – und zugleich rutschen sie auf einer schiefenen Ebene namens „sozialer Abstieg“ immer weiter diese Ebene herunter: kalte Progression in Verbindung mit der Inflation (Teuerung,z.B. von Energie- und Gesundheitspreisen) haben den normalen Arbeitnehmer ärmer gemacht, als er vor zehn Jahren war.

Die Kaufkraft des Arbeitnehmers hat sich im letzten Jahrzehnt verringert – im Gegensatz zu allen anderen europäischen Ländern.

Angesichts dieser Tatsachen ist eine Steuerentlastung von bis zu 10 Mrd. Euro dem sozialen Frieden dienlich.
Zugleich reduziert sich möglicherweise dadurch auch die Zahl der Hartz-IV-Aufstocker.

Man sollte also auch diesen Vorteil einer Steuersenkung bzw. Steuerreform wie sie von Prof. Kirchhoff vorgeschlagen wird sehen: sowohl durch eine Senkung der Steuer – erst Recht aber durch eine Steuervereinfachung – kann der Staat Milliarden an Bürokratieaufwand einsparen – und zwar sowohl bei der Finanz- als auch bei der Sozialverwaltung.
Bliebe den Menschen mehr Netto vom Brutto wären auch weniger Hartz-Aufstocker bei den Jobcentern zu bearbeiten.

So könnten mit einer Steuerreform und – entlastung gleich mehrere Ziele erreicht werden:
Erstens die sofortige finanzielle Entlastung der Arbeitnehmer und Selbstständigen. Hierdurch fliesst unmittelbar mehr Geld in Konsum und Investitionen und kurbelt die Wirtschaft erneut an.
Zweitens kann Personal in der Finanz- und Sozialverwaltung gespart werden und das so eingesparte Budget für mittelfristig nicht mehr benötigtes Personal entlasten öffentliche Haushalte und Bürger dadurch ein zweites Mal.

Wer behauptet, eine Steuervereinfachung und -senkung wäre mit finanziellen Verlusten und automatisch mehr Schulden für die öffentlichen Haushalte verbunden, liegt schlichtweg daneben.

Denn wenn man die Steuervereinfachung richtig anpackt, spart man auch Sozial- und Personalausgaben.

So wird die Aussage, Steuermittel sparen und Steuern senken sind zwei Seiten einer Medaille, nachvollziehbar und verständlich.

 

 

 

 

 

Lebensmittelpreise klettern weltweit betrachtet auf einen besorgniserregenden Höchststand – und auch die Energiepreise steigen und steigen… Und warum tun sie das?

Wahrscheinlich steckt mehr dahinter, als der bisherige Preismechanismus: vermutlich steckt dahinter eine Spekulationsindustrie, die auf satte und vor allem sichere Gewinne spekuliert.

Denn nachdem die Investoren sich mit der Immobilienbranche verhoben haben und die Blase geplatzt ist, steigen die Spekulanten nun auf alltägliche Grundprodukte wie Lebensmittel und Energie um:

diese werden immer benötigt und im Grunde bezahlt man auch (fast) jeden Preis für diese Produkte – eben weil man sie zum Überleben braucht.

Aber gerade deswegen müssen die Alarmglocken geläutet werden: Politik muss dafür sorgen, dass Lebensmittel und Energie zu einem angemessenenen Preis einzukaufen sind, dass sie nicht zu Luxusgütern werden. Und Politik muss dafür sorgen, dass mit solchen Gütern nicht spekuliert werden darf.
Hier hat die Politik ihre Hausaufgaben im Sinne der Bürger zu machen und den Spekulationen gesetzlich einen Riegel vorzuschieben !

Spekulation auf Lebensmittel und Energie muss an den Börsen gesetzlich verboten und mit drastischen Geldstrafen geahndet werden.

Denn ansonsten wird Nahrung und Energie zum Luxusgut – und die Armen werden ärmer und hungriger, während skrupellose Spekulanten reicher und reicher werden und dennoch nimmersatt bleiben.

Daher fordern wir die Politik auf: Stoppt die Spekulation mit Lebensmitteln und Energie !

Desweiteren müssen auch die Risiken und Nebenwirkungen bei der Produktion von Agrarkraftstoffen (z.B. E10-Kraftstoff) auf die Preisbildung bei Lebensmitteln Berücksichtigung finden.

Die Produktion von E10-Kraftstoff führt so beispielsweise derzeit sowohl zur Verteuerung der Lebensmittelpreise als auch zur Verteuerung der Benzinpreise – als Folge einer ökosozialistischen Planwirtschaft, die das Verbraucherverhalten – also die psychologischen Faktoren der Marktteilnehmer – nicht vorab in die Überlegungen vor Einführung eines neuen Kraftstoffes miteinbezogen haben.

Hierdurch darf es nicht zu einer spürbaren Erhöhung der Lebensmittelpreise führen, da ansonsten die ärmeren Bevölkerungsschichten immer höhere Preise für die Grundnahrungsmittel ausgeben müssten – sowohl in den Industriegesellschaften als auch in den Entwicklungsländern.

Von solchen Preissteigerungen betroffen wären dann auch Nahrungsmittelprogramme der Uno und von Nichtregierungshilfsorganisationen.

Und ganz nebenbei ziehen die Preise verursacht durch die Schuldenkrise vieler Staaten an – was diesen Staaten widerum gar nicht so unrecht ist, können sie doch ihre Schulden durch hohe Inflationsraten einfacher „abtragen“.

Der Leidtragende dabei ist und bleibt der solide wirtschaftende Bürger, der sein Geld in die Lebens- und Rentenzusatzversicherung steckt, dessen Geldwert dann dort aber durch die steigenden Preise aufgefressen werden könnte.

Daher bleibt den Finanzpolitikern der Staaten eigentlich nichts anderes übrig, als Schuldenabbau zum obersten Leitprinzip der Haushaltspolitiken aller Staaten zu machen, um damit die Grundlage für solides und nachhaltiges Wachstum zu legen.

Ein Wachstum auf Pump führt bei Staaten und Bürgern jedenfalls in den finanzwirtschaftlichen, staatlichen und gesellschaftlichen Kollaps.

So sollten die Staaten ihrerseits zu einer soliden Haushaltspolitik zurückkehren und zugleich die Spekulation im Handel mit Energie und Lebensmittel gesetzlich durch Festlegen von maximalen prozentualen Handelsspannen im Keim ersticken.


  • Inflation lässt Preise steigen ZDF-Online 05/2011
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