Sensationelle Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD): er zitiert Koran-Verse im Bundestag
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März 23, 2018
Sensationelle Rede von Dr. Gottfried Curio (AfD) : er zitiert Koran-Verse im Bundestag
Posted by ritterdersterne under Bevölkerungspolitik, Bundes-&Parteipolitik, Deutschland, Islam | Schlagwörter: Abschiebung, AfD, Bundestag, CDU, Deutschland, Einzelfall, Frauenverachtung, Islam, Koran, Messerei, Scharia |Schreibe einen Kommentar
Januar 28, 2018
Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik
Posted by ritterdersterne under Bürgerrechte, Bunte Mischung, Deutschland | Schlagwörter: Bundestag, Einreise, Gesetz, Grenzen, Merkel, Migration, Ordnung, Recht, Rechtsstaat, Verträge |Schreibe einen Kommentar
Zitate und Urteile des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik
Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss
von Freddy Kühne
Lupo pixelio.de
Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:
Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“
Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: „Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“
Kommentar:
Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen: „Befehle“ die dem Gesetz und (mehr …)
Januar 28, 2018
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt !
Posted by ritterdersterne under Bürgerrechte, Bevölkerungspolitik, Deutschland | Schlagwörter: AfD, AfD Fraktion, Berlin, Bundestag, Grenzen, Merkel, offene Grenzen, Untersuchungsausschuss, Von Storch |Schreibe einen Kommentar
Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt
Bild: Beatrix von Storch Quelle: Beatrix von Storch / Facebook
Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:
Liebe Leser,
die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.
Es ist sicher, dass dieser Untersuchungsausschuss eklatante Fehler von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung ans Licht bringen würde. Merkels Grenzöffnung im Herbst 2015 und die gravierenden Folgen stehen für das größte politische Versagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Antwort auf die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist von großer politischer, rechtlicher und historischer Bedeutung.
Die Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist der Nachweis, dass die Aufarbeitung nicht durch die normalen Instrumente parlamentarischer Arbeit aufgearbeitet werden können. Deshalb arbeiten wir als Vorbereitung für den Antrag daran, die Hintergründe der Flüchtlingskrise und der Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung so weit aufzuarbeiten, wie es unsere Möglichkeiten als Parlamentarier zu lassen. Die Erkenntnisse aus diesen Anfragen werden in unseren Antrag einfließen. Des Weiteren sichten wir Protokolle und Dokumente, die uns als Parlamentarier zugänglich sind. (Die Welt hat am 15.1.2018 darüber berichtet) (mehr …)
Januar 13, 2018
Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?
Posted by ritterdersterne under Bürgerrechte, Bildung, Bundes-&Parteipolitik, Deutschland, Kritiker, Medien + Journalismus | Schlagwörter: Anwalt, Barschel, Berlin, Bundestag, Düsseldorf, Demo, Europarecht, Exekutive, Facebook, freie Meinungsäußerung, GroKo, Grundgesetz, Judikative, Köln, Meinung, Meinungsbildung, Merkel, Mord, NetzDG, Pegida, Recht, Rufmord, soziale Medien, Staatsanwaltschaft, UN |Schreibe einen Kommentar
Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?
Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?
Bildquelle: WikiMedia
von Freddy Kühne
Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe. Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….
Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.
Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?
Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.
Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?
Und sagt uns das heute ? Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?
November 15, 2017
AfD Direktkandidat antwortet auf Anfrage eines Schülers NACH der Bundestagswahl
Posted by ritterdersterne under Bildung, Deutschland, Kommunales, Kultur und Politik | Schlagwörter: AfD, Antwort, Ärzte, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Denker, Dichter, direkte Demokratie, Europa, Geschichte, Ingenieure, Kandidat, Kultur, Leben, Musiker, Nation, Patriotismus, Physiker, Remscheid, Republik, Schüler, Schweiz, Selbstachtung, Selbstliebe, Solingen, Techniker, Wuppertal |[2] Comments
AfD Direktkandidat antwortet auf Anfrage eines Schülers NACH der Bundestagswahl
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Leser
nachfolgend meine Antwort auf eine Anfrage eines Schülers einer Solinger Schule nach der Bundestagswahl.
Die Fragen des Schülers war im Groben, was die AfD verbessern würde – ich konnte aber nicht auf alle Detailfragen antworten (z.B. was wir machen würden, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, oder was wir dagegen machen würden, dass 6 von 10 von den Schülern Befragten nicht wussten, wer in Solingen kandidiert hat). Schließlich ist Demokratie nicht nur eine Bringschuld der Parteien – sondern immer auch eine Holschuld des Bürgers.
Sehr geehrter Herr „Müller-Meier-Schulze“,
als AfD stehen wir für viele alternative Lösungsansätze , wobei für uns die Prinzipien der Freiheit und Eigenverantwortlichkeit (Subsidiaritätsprinzip) des Einzelnen genauso wie der Staaten auf der möglichst untersten Ebene, Verwaltung und Politik betreffend, Leitgrundsätze sind. Die Freiheit des Wortes, der Meinung und damit auch die politische Unabhängigkeit in den Bereichen Forschung und Lehre der Universitäten sind für uns elementare Grundpfeiler einer liberalen Gesellschaft. Eine Einschränkung dieser Freiheiten durch den Aufbau einer veröffentlichten Gesinnungsdiktatur ( sogenannte „Politische Korrektheit“) lehnen wir grundsätzlich ab. Zugleich gilt für uns das Prinzip der Treue zum Rechtsstaat und seiner nationalen wie internationalen Verträge. Das Grundgesetz ist demnach nicht primär vom Bürger einzuhalten, sondern zuerst vor allem vom Staate und seinen Verwaltungen einzuhalten und umzusetzen. Ebenso gilt dies für die von den Regierungen z.B. auf europäischer Ebene beschlossenen Gesetze und Verträge.
Konkret bedeutet dies in folgenden Politikfeldern Folgendes:
1. Europa und Euro:
Wir verlangen den Erhalt souveräner Nationalstaaten und die Einhaltung der Verträge von Maastricht, Schengen und Dublin. Derzeit wird massiv versucht, eine Art Sozialismus auf europäischer Ebene aufzubauen, bei der es einen automatischen
August 19, 2017
AfD, Toleranz, Christen und der Affront des Best Western Hotel gegen Gauland
Posted by ritterdersterne under Bundes-&Parteipolitik, Deutschland, Familienpolitik, Freiheit, Heimat, Kultur und Politik | Schlagwörter: Abtreibung, AfD, Bürger, Best Western Hotel, Bundestag, CDU, Christ, Familie, freie Meinungsäußerung, Freiheit, Gauland, Gender, Konkurrenz, Konservativer, Kultur, Leben, Leitbild, Meinung, Multikulturalismus, Politische Korrektheit, Union, Vollzeitmutter, Wahlen |Schreibe einen Kommentar
AfD, Toleranz, Christen und der Affront des Best Western Hotel gegen Gauland
von Peter Helmes *
Alexander Gauland
Über den Umgang unter demokratischen Parteien
Kein Geheimnis: Ich bin kein Mitglied der AfD, aber ein überzeugter Konservativer. Gerade deshalb reagiere ich ausgesprochen empfindlich auf Versuche, andere konservative Parteien und Bewegungen wie die AfD in die rechtsextreme (vornehmer, aber unterirdisch: „rechtspopulistische“) Ecke zu stellen.
Angesichts der unqualifizierten Angriffe auf die AfD halte ich mit meiner persönlichen Sicht nicht zurück, da sie demokratischer Gewohnheit entspricht:
Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners
Es ist unmöglich und für mich überhaupt nicht vertretbar, daß Vertreter „etablierter“ Parteien eine demokratische und zugelassene Partei mit Attributen brandmarken, die eigentlich Gegnern unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung zukommen müßten.
Als freier Bürger (und Christ!) schaue ich fassungslos auf die Hatz, mit der Anhänger der AfD verfolgt und gejagt werden. Sie erleiden berufliche Nachteile bis zur Existenzvernichtung – und das alles unter dem Decknamen „politische Korrektheit“. Nun mag man das alles noch als politische Scharmützel abqualifizieren. In der causa AfD geht es aber nicht (nur) um Scharmützel, sondern um Vernichtung: Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners, dessen – auch parlamentarische – Vertreter verteufelt, geschädigt, verletzt und gejagt werden. Sollte da etwa Angst vor einer neuen Konkurrenz mitspielen? (Das aber wäre ein erbärmliches Zeugnis für die eigene politische Überzeugung.) (mehr …)
Mai 3, 2017
Schluss mit der Realitätsverweigerung
Posted by ritterdersterne under Bundes-&Parteipolitik, Chaos, Deutschland, EU, Freiheit, Geschichte, Kritiker, Psychologie & Politik | Schlagwörter: Alternative, Asyl, Berlin, brexit, Bruch, Bundestag, Conservo, Deutschland, Einwanderung, Fremdtäuschung, Grenzen, handeln, Maastricht, No-Bail-Out, Politik, Realität, Regierung, Selbststäuschung, Sicherheit, Sozialstaat, Staat, Staatsbürger, Thilo Sarrazin, Vertrag, Volk, Wahlen, Wohl, Wunsch, Wunschdenken, Zum Wohl |[3] Comments
Schluss mit der Realitätsverweigerung
Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist
Wer das Buch „Wunschdenken – Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert“ von Thilo Sarrazin sorgfältig durcharbeitet, was seine Kritiker bekanntlich nicht tun, kommt zu einer ernüchternden Bilanz: Namentlich die deutsche Politik der Merkel-Regierung ist in 12 Jahren auf allen wichtigen Politikfeldern gescheitert, wenn man das Wohl des deutschen Volkes und des Staates als Messlatte nimmt – und nicht das Wohl Europas und der übrigen Welt.
Dies zeigt sich in besonderem Maße in ihrer sog. “Flüchtlingspolitik“, die Wahrheit mehrheitlich eine „illegale Masseneinwanderung“ ist. Mit ihrer Entscheidung vom 4./5.
MetaGer
Alternative für Deutschland
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