#Haus mit #Hüter: Wo die #Wahrheit #bekämpft werden muss, hat sie schon #gesiegt

Von der #EU #Elitisten #Rhetorik  , mit der  allergisch die national-liberalen Gegenströmungen in Europa bekämpft wird

 

europaflaggen rainer sturm pixelio

Europaflaggen vor dem Straßburger Parlament / Foto: Rainer Sturm / Pixelio.de

 

VON DR. PHIL. MEHRENS

 

 

Die Ibiza-Affäre kommt für die EU-Elitisten wie gerufen. Sie reagieren auf vitale national-liberale Gegenströmungen so allergisch, wie es die Hüter der alten Ordnung seit jeher tun, wenn sie ihre Privilegien bedroht sehen.

Schon lange gehen die populistischen Bewegungen den fett gefressenen Eliten, die auf Kosten der Völker Europas leben wie die Made im Speck gehörig auf den Senkel. Und so langsam schwimmen ihnen die Felle weg. Ihr jüngster Geniestreich zum Erhalt der eigenen Macht ist ein paneuropäisches Bündnis, dem nach und nach alle illiberalen Staaten beitreten. Sie entwerfen eine Charta europäischer Werte, die niemand in Frage stellen darf, und nennen es ein Friedensprojekt. Denn das hört sich nach fast drei Jahrzehnten Krieg und Zerstörung überall in Europa gut an.

Nur die Briten tanzen wieder mal aus der Reihe und sind nicht dabei. Großbritannien war schon immer demokratischer als der Kontinent und hat für undemokratische Machtzementierungs­instrumente nicht viel übrig. Um Frieden geht es den selbsternannten Friedenswächtern nämlich nur vordergründig. Vor (mehr …)

#The #Best of #Strauss +++ #Franz #Josef #Strauß warnt vor #Grün #Rot und vor manipulierendem Rotfunk

Heute würde Strauß genauso energisch – oder noch energischer –  vor den Grünen und ergrüntem Rotfunk warnen

 

Die Grünen schnitten bei der Europawahl als zweitstärkste Partei ab. Inzwischen überholen die Grünen gar erstmals bei einer Sonntagsfrage CDU/CSU und erklimmen den ersten Platz. Das kommt davon, wenn man jahrelang hinter grünen Ideologien und Utopien hinterherläuft, so wie die CDU es seit 14 Jahren unter Angela Merkel tut: Dann wählt der Wähler doch bald lieber das ökologische Original – selbst wenn er damit auch Gender-Gaga, Massenmigration in die nationalen Sozialsysteme, Überteuerung der Energie,  Deindustrialisierung, Abschaffung der Autoindustrie uva. riskiert : Denn so weit durchblickt die im Schulwesen und an den linken Universitäten  manipulierte und beeinflusste Generation unter 30 ja noch gar nicht. … Und die Älteren scheinen gerne mit der Jugend mitzulaufen, wollen ihr scheinbar nicht entgegenstehen…  Doch schon in den 1980er Jahren warnte genau davor Franz-Josef Strauß.

Die Alarmglocken sollten spätestens jetzt bei CDU/CSU klingeln – und sie sollten kapieren, dass es nichts bringt, die Grünen kopieren zu wollen.

 

♪ ♫ The Best of Strauss : ♫ Musikalischer ♪ Genuss ♫für den ♫ Sonntag♫♫♪

 

 

Franz-Josef Strauß: Seine Warnungen sind aktueller denn je

 

 

Grüne überholen erstmals CDU/CSU in Umfragewerten

 

 

 

Geht´s eigentlich noch ? Grüne Politikerin Katharina Schule hat „keinen Bock auf weiße Männer“ und redet sich um Kopf-und-Kragen

 

#Tages #Propaganda: #ARD und #ZDF #manipulieren die #Bürger

 

 

 

 

Von Jörg Meuthen – Ein Gastbeitrag

 

Liebe Leser, als ich vor kurzem in der Talkshow von Anne Will saß, sagte ich der Gastgeberin, was ich vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen halte: Faul bis ins Mark sind diese Sender.

Sie sind dies deshalb, weil sie sich schon lange sehr weit von dem entfernt haben, was ihre Pflicht ist.

Und was die Pflicht dieser durch unsere Zwangsgebühren üppig gemästeten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ist, ergibt sich aus zwei Dingen: Zum einen aus dem Rundfunkstaatsvertrag, zum zweiten aus dem, was man als journalistisches Berufsethos bezeichnet.

Der Rundfunkstaatsvertrag gibt den Sendern vor, objektiv zu berichten und die gesellschaftliche Meinungsvielfalt ausgewogen zu berücksichtigen; ich zitiere hierzu §11 Abs. 2 des Rundfunkstaatsvertrags:

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“

Journalistisches Berufsethos dagegen ist nirgends gesetzlich verankert. Entweder man hat es, oder man hat es nicht. Der langjährige Moderator der Tagesthemen (mehr …)

Nach der #EU #Wahl : #Quo #Vadis #CDU und #EUropa – Ein paar #Wahrheiten zur #Lage der #konservativen #Kräfte in #Deutschland

Es braucht neuen Mut, die Freiheit der Bürger gegen eine große Transformation  zu ideologischer Zensur und Meinungslenkung von möglicherweise zukünftigen Grün-Roten Politkommissaren zu verteidigen +++ Etliche Gründungsmitglieder der Grünen waren einst sogar Rechtsradikale

 

 

 

 

Von Peter Helmes

 

 

* Die Diktatur der grün-roten großen Transformation steht bevor

* Eine neue Strategie zur erfolgreichen Verteidigung und Wiederherstellung unserer freiheitlichen Demokratien in den europäischen Nationen tut not

Die Europawahl am 26.05.19 hat gezeigt:

Europa befindet sich einerseits auf einem wackligen, unsicheren Weg. Andererseits hat sich das Volk in zahlreichen europäischen Staaten mit erheblicher Mehrheit gegen die bisherige Politik in Brüssel entschieden.

Von den großen Parteien wurden diese freiheitsliebenden Bürger restlos allein gelassen. Statt unsere Freiheitsrechte als Bürger zu verteidigen, setzten die ehemals den christlich-konservativen Werten verbundenen Parteien den grün-roten Linksideologen nichts entgegen.

Im Gegenteil: Die Führungsclique der CDU um Merkel, „Mini-Merkel“ AKK, von der Leyen, Altmaier usw. kokettiert ganz offen und „unterwürfig“ mit den Freiheitsfeinden und buhlt auf Knien um

die Gunst der Grünen, der Vertreter der totalitären neuen Ideologie vom restlosen Verzicht auf persönliche Freiheiten der einzelnen Bürger – zum Wohle des „Klimas“…

Im Rahmen dieser Entwicklung einer inhaltlich schwachen, strauchelnden CDU verweigern die konservativen Kräfte dieser „neuen SPD“ zu Recht ihre Gefolgschaft:

Sie wollen nicht, daß die 2011 von Merkel in die Agenda der Regierung aufgenommene sog. „große Transformation“ unsere Gesellschaft in eine kollektivistisch ausgerichtete grün-rote und total (mehr …)

#EU #Wahl : #Rechtskonservative #Parteien legen #stark zu +++ #Grüner #Hype bleibt überwiegend eine #deutsche #Rand #Erscheinung +++ #CDU und #SPD verlieren

 

Schwerer Schlag für Merkels GroKo +++ Hervorragendes grünes Agendasetting in Deutschland +++ 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

In Frankreich, Großbritannien , Italien, Polen und Ungarn legen alle Rechtskonservativen Parteien zu und werden stärkste Kraft. Orban´s Partei Fidesz übersteigt in Ungarn gar die 50 Prozent Marke.

Die #German #Angst vor #Atomkraft, #Waldsterben und #Klimawandel bleibt europaweit gesehen eine Ausnahme: Der #grüne #Hype bleibt überwiegend eine deutsche Randerscheinung. Allerdings verstanden es die Grünen mithilfe ihrer im Bildungssystem tätigen Anhänger sehr gut, die Schüler erneut für grüne Ideologien zu instrumentalisieren – bzw sie zu de facto gesetzeswidrigen Demonstrationen während der Schulzeit zu manipulieren und zu mißbrauchen.

In Schweden , von wo der pseudo-öko-messianische Greta-Thunberg Hype ausging, verlieren die Grünen an Zustimmung, während sie in Deutschland massiven Zulauf von vormaligen CDU und SPD Wählern bekommen.

Die Schmutzkampagnen mit dem zwei Jahre alten konservierten Ibiza-Video schadet der FPÖ in Österreich zudem wenig: Die FPÖ verliert nur knapp 2 Prozent. Die Hauptstossrichtung der Anti-FPÖ Kampagne sollte wohl eher gegen die deutsche AfD gerichtet sein, weswegen sie auch in linken deutschen Medien publiziert worden ist.

Angesichts der systematischen linksradikalen Gewaltwelle und der massiven medialen Hasskampagne von Linken gegenüber Rechtskonservativen in Deutschland gewinnt die AfD in Deutschland dennoch moderat gegenüber der EU-Wahl in 2014 hinzu, verliert aber ca. 1,2 Millionen Wähler seit der Bundestagswahl 2017 an die Nichtwähler. Einen Teil des Verlustes dieser Wähler muss sich (mehr …)

#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

Politskandal in Österreich weitet sich aus +++  Stecken Geheimdienste hinter der Videofalle ?  +++ Österreichs grüner Präsident als Weißer Elefant +++ Stimmen zum Videoskandal in Österreich

 

 

 

Wien – Nationalbibliothek – Prunksaal 4 / Rainer Sturm pixelio.de

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Starker Tobak für meine Freunde in Österreich und eine Verfassungs-Lehrstunde für meine deutschen Freunde…

Das österreichische Parlament (Nationalrat) kann der Bundesregierung das Vertrauen mit Mehrheit entziehen. Die Regierung scheidet dann aus. Der Fachbegriff dafür ist in Deutschland das sogenannte „bedingte destruktive Mißtrauensvotum“. Jedoch – und das ist der Clou – die bisherige Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt.
Der Bundeskanzler heißt dann „Vorsitzender der Bundesregierung“. Bisherige Minister können durch Beamte zwar ersetzt werden. Diese jedoch müssen mindestens leitend bereits in dem jeweiligen betroffenen Ministerium tätig gewesen sein.
Eine Neuwahl des Parlaments ist in diesem Fall nicht automatisch vorgesehen. Der Bundespräsident kann eine ihm passende neue Regierung einsetzen. Auch eine solche neue Regierung bedarf nicht etwa zu Beginn ihrer Arbeit einer Zustimmung des Parlaments.
In Österreich kann nur derjenige Kanzler sein, der das volle Einverständnis mit dem Präsidenten hat. Es kann nach der Verfassung in Österreich keinen Kanzler geben gegen den Willen des Präsidenten. Der Präsident kann denjenigen ernennen, den er will. Er kann ihn auch mehrfach hintereinander ernennen. Das endet erst mit der Amtszeit des Präsidenten und noch nicht einmal mit derjenigen des Parlaments. Entzieht das Parlament dem neu ernannten Bundeskanzler das Vertrauen, so kann dieser auf Wunsch des Präsidenten weiterhin die Amtsgeschäfte ausführen – und zwar mit voller Exekutivgewalt.

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#Heiko #Schrang: Die #Lügen hinter der #Europawahl

 

 

 

 

 

 

Zur anstehenden EU-Wahl 2019 schreibt Der Tagesspiegel: Der EU drohe durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe; bei der Wahl stehe der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Kritik wird also als Rechtspopulismus oder sogar Fake News gebrandmarkt. Doch ist es tatsächlich angebracht, jede kritische Stimme mit solchen Schlagworten anzuschwärzen und deshalb nicht anzuhören? Heiko Schrang lädt in seinem gut zehnminütigen Video ein, kritische Stimmen erst einmal unvoreingenommen zu hören und das Gesagte fundiert zu prüfen.

 

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