Schlagwort-Archive: Parlament

Berlin Live : Werden heute Teile des Grundgesetzes begraben ? Freiheit statt Gesundheits-Diktatur

Berlin Live : Werden heute Teile des Grundgesetzes begraben ? Freiheit statt Gesundheits-Diktatur   Berlin Live : Will parts of the constitution be buried today ? Freedom instead of health dictatorship   Dringender Gebetsaufruf Urgent call to prayer Unbegrenzte Ermächtigung … Weiterlesen

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++ Infektionsschutzgesetz: Big Brother is watching you! +++

++ Infektionsschutzgesetz: Big Brother Is Watching You! +++   Plant(e)  Merkel coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl um weiter an der Macht zu bleiben ?     Die Bundesregierung und Landesregierungen scheiterten bislang mehrfach mit ihren verfassungsfeindlichen Corona-Erlassen vor Gerichten. Nun ist … Weiterlesen

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NRW: Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett

NRW : Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett   Markus Wagner lobt in Zeiten der Corona-Epidemie die Ruhe und Besonnenheit der Bevölkerung. Selbiges jedoch vermisst er bei der Landesregierung und der „heiligen Vierfältigkeit“, wie Wagner die politische Wagenburg aus … Weiterlesen

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#Twitter #Splitter zur #Corona #Krise : Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter in Deutschland ?

#Twitter #Splitter zur #Corona #Krise : Corona Ausnahmezustand – Wie geht es weiter in Deutschland ? Internes Strategiepapier des Bundesinnenministeriums : In drei Szenarien wird die wahre Gefahr deutlich + Bürgerrechte und Demokratie verteidigen !     Phoenix Livestream Anne … Weiterlesen

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#Aktuell: Bundestagsdebatte zur Corona-Krise: AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie

#Aktuell: Bundestags-General-Debatte zur Corona-Krise:   AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie und fordert eine Befristung und regelmäßige parlamentarische Überprüfung von  Maßnahmen, die die Grundfreiheiten der Bürger einschränken       Heute debattiert der Bundestag die über 700 … Weiterlesen

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#AfD pro #Israel: AfD wollte die Terrororganisation Hisbollah in Deutschland verbieten lassen

#AfD pro #Israel: AfD wollte die Terrororganisation Hisbollah in Deutschland verbieten lassen AfD Antrag im Innenausschuss haben CDU und andere Parteien zum wiederholten Male von der Tagesordnung streichen lassen   Neue Synagoge Berlin ©Freddy Kühne     Von Beatrix von … Weiterlesen

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Was man als Regierung tun muss, um ein Land, eine Nation und eine Kultur zu zerstören – eine unfehlbare Anleitung

Was man als Regierung tun muss, um ein Land, eine Nation und eine Kultur zu zerstören – eine unfehlbare Anleitung   Von Privatinvestor   Wie zerstört man eine komplette Volkspartei? Die Antwort geben die etablierten Parteien seit Jahren selbst, das … Weiterlesen

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Die #Zweifel an #Merkel s akademischen #Qualitäten nehmen zu

Die #Zweifel an #Merkel s akademischen #Qualitäten nehmen zu   Sie spielt nicht, sie spielt nicht an und spielt nicht mit, sie kennt zwar Feinde, aber keine Polemik, keine Ironie, kein rhetorisches Florettgefecht, sie scheint nichts zu wissen und hat … Weiterlesen

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#Alice Weidel #und #Peter Helmes: „Lassen Sie uns über #Spenden reden“

#Alice Weidel #und #Peter Helmes: „Lassen Sie uns über #Spenden reden“ Zensur gegen Helmes-Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS     DGB-SPD-PDS: Macht Kasse Genossen                      Foto: Alice … Weiterlesen

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Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der #Migrationspolitik zahlen“

Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der Migrationspolitik zahlen“ Kommentare zu Merkels Rede vor dem Europaparlament von Ulrike Tribesius (MdEP) , Nigel Farrell (MdEP) und Jens Stoltenberg (Nato-Generalsekretär)  

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