Hans-Georg Maaßen : Die Wahrheit versetzt Teile der Politik und Medien in Hysterie

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd : 

GroKo-Politiker wollen Maaßen nun entlassen, da dieser zu seiner Bewertung der Chemnitzer Vorkommnisse steht und Teile der SPD als „linksradikal“ brandmarkt.  

 

 

 

Von Jürgen Fritz

 

Nun droht die ohnehin schon schwerst angeschlagene SPD, die inzwischen 13 Prozent-Partei, bei der die Nerven schon zuvor blank lagen, vollkommen auszurasten. Der Grund: Es wurde publik, was Noch-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs über diese Partei, von der nicht wenige schon länger der Auffassung sind, dass sie starke verfassungs-, volks-und demokratiefeindliche Züge trage, sagte. Das muss man gelesen haben, denn Maaßens Beschreibung hat es in sich. Hier seine vollständige Rede im Wortlaut.

VORBEMERKUNG

Es war am 18. Oktober, also vor 18 Tagen, bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs, dem sogenannten Berner Club, der dieses Mal in Warschau zusammengekommen war. Dort verabschiedete sich Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus ihrer vertraulichen Runde und hielt eine kleine Rede, die inzwischen publik wurde. Laut dem Redemanuskript sagte er: Er könne sich auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes vorstellen, nicht nur in der Privatwirtschaft, sondern – Achtung! – „zum Beispiel in der Politik“. In Deutschland sei er ja „als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt“.

Besonders interessant ist, mit welchen drastischen Worten Maaßen die politische Landschaft in Deutschland beschreibt. Über Politiker und Journalisten, die angesichts rassistischer Übergriffe in Chemnitz im September von „Hetzjagden“ gesprochen hatten, empört sich Maaßen aufs Schräfste. Er zieht sogar einen Vergleich zu russischen Desinformationskampagnen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, was der Präsident des Verfassungsschutzes hier sagt, wie er die aktuelle Situation der schwarz-rot regierten Bundesrepublik beschreibt:

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Merkels Klebstuhl im Kanzleramt und ihr gewissenloser Tritt ans Schienbein der deutschen Nation

 

 

Von Peter Helmes *

 

Angela Merkel plant einen langen Abschied. Auf Deutsch: Sie klebt an der Macht und will sie bis zur letzten Sekunde auskosten. Erst zur nächsten Wahl will sie das Kanzleramt räumen. Die Frau, die meist als berechnend („kühle Physikerin“) dargestellt wird, könnte sich diesmal verrechnen. Ihre Hinhaltetaktik ist zu durchschaubar. Es geht ihr mitnichten um eine Änderung der Politik. Denn bleibt sie im Amt, bedeutete das dann drei3 Jahre „weiter so“ – auch mit offenen Grenzen. Drei Jahre lang, bis die Wahlperiode abgelaufen ist und ohnehin neu gewählt wird.

Erst das ganze Elend und der unübersehbar zunehmende Niedergang ihrer Autorität hat sie dazu gezwungen, jetzt ihr parteipolitisches Ende anzukündigen. Die Kanzlerin hat jedoch mit ihrem Entscheid, weiterhin am Kanzleramt festzuhalten, die Chance eines glanzvollen Abgangs endgültig verpaßt. Sie glaubt hingegen, es wäre eine letzte Möglichkeit, den Rest einer Kontrolle über das behalten zu können, was jetzt noch kommt. Stattdessen muten ihre Ankündigungen eher als ein Manöver an, das die verbliebene Macht noch so lange wie möglich in die Zukunft hinüberretten soll. Der Verzicht auf das Parteiamt ist ein Blitzableiter; denn den Parteivorsitz hat sie von Anfang an als Machtgaranten besetzt, konnte aber mit der mit diesem Posten verbundenen Partei nie richtig ´was anfangen.

Nein, nein, ich kaufe ihr die „Aufopferungsrolle“, die uns ihr Brief vorgaukelt, nicht ab. Die Wirklichkeit, brutaler ausgedrückt, lautet nämlich: Merkel wollte und will ein Mißtrauensvotum verhindern, das ihr einen schmählichen Abgang bereitet hätte. Und – was ebenso schwer wiegt: (mehr …)

Mit Merkels Sturz ist das Desaster nicht vorbei

 

 

 

Von Edgar Emanuel Roth

Wer hat eigentlich wen erzogen? Angela Merkel die Medien oder diese die Bundeskanzlerin?
Diese Frage beschäftigt mich schon eine ganze Weile. Vielleicht ist es so, dass beide eine symbiotische Beziehung – zum Nachteil des Wählers – eingegangen sind. Ein Schulterschluss, aus dem sich Angela Merkels Kanzlerschaft speist.
Die Kanzlerin setzt eine Politik um, die sich „linke“ und „grüne“ Redakteure im Feuilleton wünschen und dafür erhält sie bedingungslose Rückendeckung beim Machterhalt.

Aus dem Blickwinkel der Absicherung der eigenen Macht ist dieses Verhalten nachvollziehbar. Doch die Frage einer Bundeskanzlerin sollte nicht lauten: Wie organisiere ich meine nächste Amtsperiode? Sondern: Wie löse ich die anstehenden Aufgaben der aktuellen Kanzlerschaft? Und an diesem Punkt ist Angela Merkel regelmäßig überfordert. Ohne eigene Ideen hockt sie in ihrem Bundeskanzleramt und schaut ihrem Koalitionspartner beim Regieren zu. Kennen Sie, lieber Leser, auch nur eine politische Initiative, deren Urheberin Angela Merkel war?

Dann gibt es noch die Momente, wenn die Bundeskanzlerin feststellt, dass sie beim Aussitzen der Probleme auf dem falschen (mehr …)

In vorauseilendem Kotau vor Migrationspakt: Bundestag beschließt Neuregelung zum Familiennachzug ab 1. August

Bundestags-Lemminge öffnen die Tore Trojas (Europas) für den Islamischen (Götzen) Kult *

 

 

 

 

 

 

Von Peter Helmes


Bundesregierung will Asylpolitik noch mehr verwässern

Das UN-Migrationsabkommen, das am 11. Dezember in Marakesch beschlossen werden soll – der Kürze halber hier „Pakt“ genannt – will einen unbegrenzten und weltweiten Migrationsprozeß in Gang setzen bzw. fördern. Eine „sichere, geordnete und reguläre Migration“ – wie es einem demokratischen Staat geboten ist – wird man damit nicht erreichen.

Die einzelnen Nationen geben nämlich mit dem Pakt faktisch die Hoheit über ihre Grenzen auf. Da ein Großteil der Migranten aus Ländern stammt, in denen der Islam herrscht, wird unser Land somit sukzessive zu einem islamischen Staat.

Für kritische Beobachter war das schon längst erkennbar, aber die Mehrheit der Deutschen – verführt von Politik und Medien – sind offenbar nicht in der Lage zu begreifen, wie sehr die muslimische Einwanderung bereits jetzt Deutschland verändert hat – …wir „müssen uns mit mehr Moscheen als Kirchen im ganzen Land abfinden“, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (sinngemäß) schon vor einiger Zeit schrieb. Unser Land wird sich weiter verändern; denn die notwendige Integration findet nicht statt, weil gerade Moslems (und viele Türken) die Integration verweigern. Die Moslems können sich dabei sogar auf den Koran berufen, der Integration verbietet.

Der Pakt meint noch weit mehr als nur Islamisierung (was die Urheber des Paktes nie offen zugeben würden):

  • Es wird faktisch nicht mehr unterschieden zwischen Asylanten, Flüchtlingen oder Einwanderern. Simpel ausgedrückt: Wer kommen will, kann kommen – mit oder ohne Grund, mit oder ohne „Papiere“ (z. B. Paß), mit oder ohne Qualifikation, mit oder ohne Sprachkenntnisse: Merkels „Willkommens- kultur“ als Blaupause für die UNO.
  • Der Pakt soll ermöglichen (und fördern), daß Migranten der Zugang zum Wunschland deutlich erleichtert wird. Zur Förderung dieser Ziele dienen u.a. folgende Wege:

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Stasi 2.0 : #Merkel sagt den „Desinformationskampagnen“ den Kampf an

Merkel wird uns langsam unheimlich – denn sie baut die Bundesrepublik weiter stringent in Richtung zweite #DDR um: #Zensur #NetzDG #Meinungskontrolle #Medien #Mediensystem. Ab jetzt scheint ihre Politik gefährlich für Rechtsstaat und Demokratie zu werden.

 

von David Berger

 

In ihrer gestrigen Bundestagsrede hat Merkel zum ersten mal von ihren Plänen gesprochen, gegen die „Desinformationskampagnen“ von Parteien, die dem System Merkel gefährlich werden könnten, mit finanziellen Strafen vorzugehen. Doch bereits die Nationalsozialisten und die Stasi scheiterten mit ähnlichen Plänen.

Kaum beachtet von der Öffentlichkeit, gleichsam in einem Nebensatz, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag angeblichen „Desinformationskampagnen“ den Kampf angesagt.

Die Kampfansage klingt nach einer deutlichen Ausdehnung des „Netzdurchsetzungsgesetzes“ von Heiko Maas, die nun nach „Hassrede“ und „Hetze“ auch die sog. Fakenews zu (mehr …)

Migrations-Pakt versus UNO  ! UN-Migrationspakt JETZT STOPPEN!

Der UN-Migrationspakt verstösst gegen die geltende UN-Menschenrechsentschließung !

Tichys Einblick: Migrationspakt bedeutet , Zitat „bedingungslose Kapitulation“ !

 

Kanzlerin Merkel plant die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes Anfang Dezember. Diese Unterzeichnung kommt faktisch einer Selbstaufgabe der Nation gleich !  Der Pakt gibt über die jetzt schon bestehenden Möglichkeiten der Genfer Konvention und des Asylgesetzes darüberhinaus  noch mehr Menschen das Recht auf Einwanderung nach Europa: damit wird sich die Migrationskrise in die Sozialsysteme verstärken !

 

Petition „UN Pläne stoppen“

Bitte Unterstützen Sie die Petition gegen den UN-Migrationspakt ! JETZT ! Zu erreichen durch Klick auf das Bild

 

von Jörg Gebauer

 

Hört, hört: Der Migrations-Pakt (der UNO !) verstößt gegen die aktuelle Beschlußlage der UNO… > Lesen Sie einmal die Entschließung der UN-Menschenrechts-Kommission vom 17. April 1998:

Bevölkerungs-Transfers sind nämlich grundsätzlich rechtswidrig. Und wie ist die Rechtswidrigkeit begründet?

Hier der entsprechende Auszug, Zitat: 

„Rechtswidrige Bevölkerungs-Transfers umfassen eine Praxis oder eine Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg ohne die freie und (mehr …)

Abschied auf Raten: Der Springerkonzern bereitet das Ende Merkels vor

+++ Aktuell : Heute ab 13.00 Uhr Echtzeitübertragung auf Kanal 1: Vera Lengsfeld im Petitionsausschuss : Erklärung 2018

 

Der / Die Abgänger/in 

 



von Liberale Warte

 

Seit der Bundestagswahl dümpelt Angela Merkel als “lahme Ente” herum. Nichts hat sie in den letzten zwölf Monaten zuwege gebracht. Den versemmelten “Jamaika”-Verhandlungen folgte nach langem Hin und Her die Flucht in die Arme der SPD, die ihr noch wenige Wochen zuvor richtig was “auf die Fresse” geben wollte. Dazwischen trug Merkel eine herbe persönliche Schlappe davon, als sie ihre Vertraute Annette Schavan nicht auf den Chefsessel der Konrad-Adenauer-Stiftung zu bugsieren vermochte. Und auch danach agierte sie mehr als glücklos: Ob beim Staatsbesuch in den USA, im Ringen mit Frankreichs Präsident Macron oder in Brüsseler Verhandlungsrunden, in denen ihre Kontrahenten sie überdeutlich spüren ließen, dass auch ihre außenpolitische Zeit abgelaufen ist. Niemand nimmt Angela Merkel mehr ernst, in Europa so wenig wie hierzulande. Nur mit der Hilfe ihrer öffentlich-rechtlichen Medien konnte sie sich

 

 

Erklärung 2018 im Petitionsausschuss – Die Echtzeitübertragung finden Sie im Artikel am unteren Ende verknüpft

 

überhaupt über den Sommer retten, um nach dem Maaßen-Desaster nun den wohl schwersten Nackenschlag ihrer vierten Amtszeit einzustecken: Ihr treuer Aktentaschenträger (mehr …)