U.v.d. Leyen: Zu unfähig im Amt – und zu eitel dies einzusehen

 

Von Peter Helmes *

Ministerielles Versagen zum Prinzip erhoben

Zwei Schlagzeilen aus den letzten Tagen zur gleichen Zeit:

– „Der Bundeswehr fehlt es nahezu an allem und jetzt auch noch an Zelten und Winterkleidung.“

– „Ursula von der Leyen wird (ernsthaft) als nächster NATO-Generalsekretär gehandelt.“

Beide Nachrichten muß man erst einmal verdauen!

Daß die Bundeswehr erhebliche Materialdefizite hat, wissen wir nicht erst seit heute. In den letzten Jahren ist die Bundeswehr vor allem wegen „technischer“ Mängel ins Gerede gekommen. Wenn´s denn nur das wäre! Denn die Gründe für „technisches“ Versagen liegen viel tiefer:

Es ist wohl eher ein Selbstverständnis- und Strukturproblem denn einzelmenschliches Versagen (das aber auch). Der Fisch stinkt vom Kopf. Dieser Vorwurf trifft auch und gerade die amtierende Bundesverteidigungsministerin von der Leyen („UvdL“) und schließt die meisten ihrer Vorgänger mit ein. Ihre Ideen kreisen vornehmlich um „weiche“ Themen, die den Soldaten den Dienst leichter und für allerlei Randgruppen attraktiver machen sollen. Themen wie Arbeitszeitverkürzung, Teilzeit, Heimarbeit, Einführung von Kitas und Flachbildschirmen in den Kasernen, Vereinbarkeit von Beruf und Freizeit der Soldaten, weitere Stärkung der Rolle der Frau im allgemeinen und des Genderwahns im besonderen usw…

Die Sorge um die Ausrüstung der Bundeswehr kommt dabei zu kurz. In Stichworten:– Marine derzeit ohne ein einziges einsatzfähiges U-Boot mehr.

– Knapp die Hälfte der Leopard-II-Panzer ist einsatzbereit.

– Die Ausbildung unserer Hubschrauberpiloten hat derADAC übernomen, weil Heer und Luftwaffe nicht mehr über die notwendigen Kapazitäten verfügen.

– Die Munitions- und Ersatzteilvorräte sind auf nahezu null reduziert.

usw. usw.

Natürlich ist niemand an diesen Zuständen schuld. Der eine (mehr …)

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Sind Merkel und Co irre ?

Chefredakteur Thomas Böhm (JouWatch)* befragt Andreas Köhler.

Merkel ist im Kukuksnest gelandet. Fotocollage. Rechte: JouWatch

Deutschland aktuell: Von Persönlichkeitsstörung bis Psychose, von Irrsinn bis Wahnsinn, von Narzissmus bis Masochismus: Mit Volldampf in die Selbstzerstörung

Was aktuell in Deutschland passiert, kann nicht mehr als normal und gesund erachtet werden. Aufgezwungene uneingeschränkte Masseneinwanderung, wahnhafter Flüchtlingskult, Übergriffe und Sexualdelikte, Gewaltorgien, Messerattacken, steigende Kriminalität, Zensur, Ausgrenzung und Bekämpfung Andersdenkender, Demokratieverlust und Gesinnungsdiktatur. Verantwortlich sind Persönlichkeiten wie Angela Merkel, Horst Seehofer, Heiko Maas und Martin Schulz. Was sagt die Psychologie dazu? Dazu befragen wir Herrn Köhler. Andreas Köhler spricht über Persönlichkeits- und Sozialpsychologie, über Wahn, sozialen Einfluss und Mitläufertum, über Masochismus und Schizophrenie und über die möglichen Ursachen für Irrsinn und Wahnsinn in Deutschland. Ebenfalls im Fokus der Psychologie: Die Persönlichkeit von Kanzlerin Merkel.

Jouwatch-Interview: Thomas Böhm im Gespräch mit Andreas Köhler

Thomas Böhm: Herr Köhler, ein Berufskollege von Ihnen hatte kürzlich ein Gutachten erstellt, dass Aussagen eines nigerianischen Asylbewerbers als „nicht glaubwürdig“ dokumentierte, woraufhin dessen Asylantrag abgelehnt wurde. Jetzt wurde entschieden: Asylbewerber dürfen keinem psychologischen Test zur Bestimmung ihrer sexuellen Orientierung unterzogen werden, selbst dann, wenn diese Orientierung – hier konkret Homosexualität – der einzige Asylgrund wäre und die Wahrheit der Aussage stark angezweifelt würde z.B. weil der Bewerber eine Partnerin und keinen Partner hat. Solche Tests wären nicht menschenwürdig. Was soll man davon halten?

Andreas Köhler: Ich wüsste jetzt noch nicht, was daran jetzt menschenunwürdig sein könnte. In anderen Bereichen werden ebenfalls psychologische Testungen durchgeführt und darüber hinaus tiefgehende Gespräche geführt, die einen durchaus intimen Charakter haben. Ist nicht unsere gesamte Persönlichkeit etwas sehr Intimes? Auch bei Gericht gibt es psychologische Gutachten. Warum gibt es jetzt Sonderregeln für Asylbewerber? Ist deren Persönlichkeit intimer als intim? Da muss ich mal drüber nachdenken. Was ich im konkreten Fall sehe, ist letztendlich staatliche Werbung dafür, dass jedermann kommen kann und auf Kosten des Staates bleiben darf, der vorgibt, homosexuell zu sein und deshalb angeblich gemobbt wird.

Thomas Böhm:  Aber das ist ja sowieso bereits Usus, auch unabhängig davon, ob jemand verfolgt wird oder vor Krieg geflohen ist. Gemäß unserer aktuellen Politik kann jeder kommen. Und was die bevorzugte Sonderbehandlung von Migranten angeht: Das hat vermutlich etwas mit den Prämissen und Zielen unserer Regierung und anderer – meiner Meinung nach – Wahnsinniger zu tun: Uneingeschränkte Masseneinwanderung, Flüchtlingskult, Bevölkerungsaustausch usw.

Andreas Köhler: Ja, eine massive externale Fokussierung auf Flüchtlinge ist deutlich beobachtbar.

Thomas Böhm: Massive externale Fokussierung? Können Sie das bitte erläutern!

Andreas Köhler: Das bedeutet eine starke Fokussierung der Aufmerksamkeit nach außen und ist damit (mehr …)

Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss

von Freddy Kühne

Lupo pixelio.de

 

Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“

 

Kommentar:

Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen:  „Befehle“ die dem Gesetz und (mehr …)

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt 

Bild: Beatrix von Storch Quelle: Beatrix von Storch / Facebook

Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:

Liebe Leser,

die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.

Es ist sicher, dass dieser Untersuchungsausschuss eklatante Fehler von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung ans Licht bringen würde. Merkels Grenzöffnung im Herbst 2015 und die gravierenden Folgen stehen für das größte politische Versagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Antwort auf die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist von großer politischer, rechtlicher und historischer Bedeutung.

Die Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist der Nachweis, dass die Aufarbeitung nicht durch die normalen Instrumente parlamentarischer Arbeit aufgearbeitet werden können. Deshalb arbeiten wir als Vorbereitung für den Antrag daran, die Hintergründe der Flüchtlingskrise und der Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung so weit aufzuarbeiten, wie es unsere Möglichkeiten als Parlamentarier zu lassen. Die Erkenntnisse aus diesen Anfragen werden in unseren Antrag einfließen. Des Weiteren sichten wir Protokolle und Dokumente, die uns als Parlamentarier zugänglich sind. (Die Welt hat am 15.1.2018 darüber berichtet) (mehr …)

GroKo-Sondierungen und Thema „Obergrenzen“: Wurden wir eine Woche belogen ?

von Jörg Gebauer *)

Der ehemalige SPD-Bundestags-Abgeordnete und
Redner bei den Leipziger Montags-Demonstrationen
von 1989 – Gunter Weißgerber – schreibt Folgendes:

Wurden wir alle eine Woche lang betrogen?

Der aktuelle „SPIEGEL“ veröffentlicht einen Beitrag, der – falls
er tatsächlich zutrifft – den Sondierungs-Verhandlungsführern
von Union und SPD jegliche Legitimität entzieht, an’s weitere
Regieren auch nur zu denken.

Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen,
die das Europäische Parlament an Gesetzes-Initiativen der
Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will:

„Danach soll nicht mehr automatisch (mehr …)

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

(mehr …)

ParallelWelten

Foto: Durch manjik/Shutterstock

 

Neujahrsnacht: Während in vielen deutschen Innenstädten marodierende Männerhorden unterwegs waren, die keine Regeln zu kennen schienen und Passanten, Polizisten und Rettungskräfte mit Raketen, Sprengkörpern und Schusswaffen beschossen, vermeldete die Migrantengewalt verschweigende linke Mainstream Presse und die Ausländer verherrlichen Merkel’schen Staatssender, dass die Silvesternacht „weitgehend friedlich“ verlaufen – und man zufrieden – sei.

Von Andreas Köhler *)

Friedlich im linken Merkel-Neudenk und Neusprech heißt, dass – bis auf einen kritischen Tweet von Beatrix von Storch (AfD), der von degenerierten, politisch korrekten „Eliten“ und Roland Freislers linker Nachkommenschaft als Volksverhetzung deklariert wurde, – keiner der bevorzugt hofierten Personenkreise (Migranten, Islamisten, Linksradikale)  zu Schaden gekommen ist. Folglich ist man zufrieden.

4300 Mal wurde die Polizei in der Neujahrsnacht allein in Nordrhein-Westfalen alarmiert, folglich 500 Mal häufiger als beim vergangenen Jahreswechsel. Dass es dieses Jahr nicht zu den bekannten sexuellen Massenübergriffen auf Frauen, sondern „nur“ zu einzelnen sexuellen Übergriffen auf Frauen, zu Gewalt-Attacken auf Passanten sowie zu Angriffen auf Polizei und Rettungssanitäter kam, lag auch daran, dass sich deutsche Frauen kaum mehr – und wenn, dann nur noch in Begleitung aus dem Haus trauten.

Darauf, dass allein bei der Silvesterfeier am Brandenburger Tor in Berlin bislang „nur“ 10 sexuelle Übergriffe bekannt wurden, ist man stolz, ebenso darauf, dass (mehr …)