Freiheit statt Lockdown-Diktatur

Freiheit lässt sich nur durch friedliche Massenproteste zurückholen

 

Freedom instead of lockdown dictatorship

Freedom can only be reclaimed through peaceful mass protests

An incidence value of 35 corresponds in percent to the value of 0.035 %.

Ein Inzidenzwert von 35 entspricht in Prozent dem Wert von 0,035 %

 

Von Alexander Heumann *

 

In Anbetracht der Angst der Politiker und Hofvirologen vor „Lockerungen“ und des Umstandes, dass halbherzige Versuche, Mutanten außer Landes zu halten – wie schon im Frühjahr 2020(!) – zu spät erfolgten oder jedenfalls als verspätet betrachtet werden (z.B. Klabauterbach: „3. Welle nicht mehr aufhaltbar!“), mag es hilfreich sein, bedeutsame Passagen des (sicher verfassungswidrigen) Infektionsschutzgesetzes im Hinterkopf zu behalten:  Solange der Bundestag die Feststellung einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ (§ 5) nicht zurücknimmt, gilt nach § 28a III Sätze 4 ff. Folgendes: „Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu

 

 

Considering the fear of politicians and court virologists of „relaxations“ and the fact that half-hearted attempts to keep mutants out of the country – as already in spring 2020(!) – were too late or at any rate are regarded as belated (e.g. Klabauterbach: „3rd wave no longer stoppable!“), it may be helpful to keep significant passages of the (certainly unconstitutional) Infection Protection Act in mind:

 

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Berlin Live : Werden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?

Freiheit statt Gesundheits-Diktatur

 

Berlin Live : Will parts of the constitution be buried today ?
Freedom instead of health dictatorship

 

Dringender Gebetsaufruf

Urgent call to prayer

Unbegrenzte Ermächtigung via Infektionsschutzgesetz stoppen

 

Stop unlimited authorization via infection protection law

 

Aufruf zu friedlichen Demonstrationen

Call for peaceful demonstrations

 

Der Entwurf des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ist geeignet, unsere bürgerlichen Grundrechte unbegrenzt einzuschränken

 

Berlin LIVE: WErden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?

 

The draft of the Third Law for the Protection of the Population in the Event of an „Epidemic Situation of National Significance“ is likely to limit our fundamental civil rights indefinitely

 

Deutscher Bundestag – LIVE Übertragung

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++ Infektionsschutzgesetz:

Big Brother Is Watching You! +++

 

Plant(e)  Merkel coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl um weiter an der Macht zu bleiben ?

 

 

Die Bundesregierung und Landesregierungen scheiterten bislang mehrfach mit ihren verfassungsfeindlichen Corona-Erlassen vor Gerichten. Nun ist es nicht so, dass die Regierung(en) hieraus lernen und ihre Gesetze oder Dekrete und Verordnungen der bisherigen Rechtsprechung anpassen. Nein: Die Regierung(en) planen einfach eine Verschärfung der Gesetze.

Im übrigen ließen die Regierungsparteien den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages eine Anfrage beantworten, ob eine coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl möglich sei.

Die Antwort war : Ja, das sei möglich.

Plante Merkel also deswegen eine Verschiebung des CDU-Bundesparteitages, um am Ende ihre eigene Amtszeit um weitere zwei oder sogar vier Jahre ohne Wahl  (mehr …)

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