Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären

Noch 1987 urteilte das Bundesverfassungsgericht: Der Staat hat die Pflicht , die Identität des deutschen Volkes zu erhalten.

Wer ist jetzt also wirklich verfassungswidrig ? Diejenigen, die an der traditionellen Überlieferung die seit Jahrtausenden Bestand hat festhalten, oder diejenigen, die die Begriffe einfach nach Lust und Laune in den letzten  Jahren uminterpretieren durch neue „politisierte Rechtsprechung“ und politischen Mißbrauch des Verfassungsschutzes ?

 

 

Von Philaos

 

Leitmedialer und staatlicher Segen auf Narrenfreiheit für Antifa & Co.

Die Bunte Unrechts-Republik radikalisiert sich. Maaßen musste Voßkuhle weichen. Auch wir sind voßkuhlewidrig. Die SPD sieht ihr Heil in der Opfergabe von Thilo Sarrazin auf dem Altar der Humanitärbigotterie. Wer Rackete nicht mag, steht seit 2017 mit Art. 1 GG auf Kriegsfuß und gerät ins Visier des Autoritären Humanitärstaats. Wir sind für diese Auszeichnung leider noch zu unbedeutend.

Daß Deutschland kein Einwanderungsland ist, war während der Amtszeiten von Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) bis 1998 noch Konsens. Seit Joschka Fischers Griff nach der Macht und ideologischen Lufthoheit (1998) driftet die Staatsdoktrin nach links, was Floydmasika in seinem Artikel über die Kronjuristen und das Baer-Voßkuhle-Gericht sehr detailliert darlegte.

 

(Zur Identität des deutschen Staatsvolkes)

 

Martin Bernstein von der „Süddeutschen Zeitung“, preisgekrönter Leitjournalist mit Kernkompetenz Nazifizierung, überschlägt sich vor Jubel, daß seine beharrliche Dämonisierung und Kriminalisierung von Pegida, AfD, Identitären, Burschenschaften und Werteunion Früchte trägt:Am 11. Juli titelt er in der wahrheitsscheuen Postille spätberufener Linksradikaler

„Verfassungsschutz stuft Identitäre als klar rechtsextremistisch ein“

Dabei suhlt sich Bernstein an einem fadenscheinigen Sündenregister der Identitären Bewegung Deutschland, die durch ähnliche Aktionen wie die eher (mehr …)

#Carola #Rackete und #Consorten #stehen #nicht#über #dem #Gesetz ! #Oder ?

Rackete bricht das Prozedere für Schiffbrüchige, setzt diese den Gefahren einer längeren Überfahrt aus und nimmt diese Geschwächten in Geiselhaft für eine politische Agenda

 

Von Freddy Kühne

 

Leute, die wie Rackete handeln, gefährden die Autorität und Akzeptanz des Staates an sich:  Erstens weil  linkslastige Consorten ständig und wiederkehrend die uniformierten Staatsdiener attackieren, die das Gesetz im Auftrag der Politik zu schützen haben. Zweitens weil infolgedessen auch andere Gruppen  ihren Respekt gegenüber den Beamten vermissen lassen, die unseren Staat und unser Gesetz im Alltag repräsentieren. Nach dem Motto: Wenn die Deutschen keinen Respekt gegenüber den Beamten haben, warum wir ?

Drittens : Politik und Kuscheljustiz fallen den Vollzugsbeamten zu oft mit ihren Aktionen bzw. ihren Gerichtsurteilen – am besten garniert mit dem Bonus für fremde Kulturen – in den Rücken. Häufig wendet die Justiz gegen Zuwanderer nicht dieselben Maßstäbe vor deutschen Gerichten an, wie das Beispiel der Mehrfach-Ehe klar aufzeigt: Einheimische dürften niemals zwei Frauen heiraten, aber Eingewanderte können durchaus mit zwei oder mehr Bräuten einreisen.

Viertens misst Politik und ggf. auch Justiz zu oft mit zweierlei Maß: Der für rechtskonservative Medien tätige Journalist Billy Six schmorte monatelang in venezolanischen Gefängnissen und das von SPD-Minister Maas geführte Aussenministerium erweckte überhaupt nicht den Anschein, dass es sich für die Freilassung des deutschen Journalisten einsetzte. Six kam erst auf Initiative des russischen Aussenministers Lawrow frei. Bei der linkslastigen Aktivistin Rackete dagegen war Heiko Maas sofort zur Stelle und schaltete sich zur Freilassung bei den italienischen Behörden ein.

 

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#Entzauberung der #Grünen

Was es bedeutet, die Grünen zu wählen 

 

Dr. Gottfried Curio redet Tacheles darüber, was es bedeutet, die Grünen zu wählen.

 

 

Weitere Lektüre

 

Die Maske des sanften Totalitarismus fällt allmählich : CDU-Politiker Tauber fordert Aberkennung von Bürgerrechten für Kritiker der Asylpolitik 

 

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99 Thesen …

#Haus mit #Hüter: Wo die #Wahrheit #bekämpft werden muss, hat sie schon #gesiegt

Von der #EU #Elitisten #Rhetorik  , mit der  allergisch die national-liberalen Gegenströmungen in Europa bekämpft wird

 

europaflaggen rainer sturm pixelio

Europaflaggen vor dem Straßburger Parlament / Foto: Rainer Sturm / Pixelio.de

 

VON DR. PHIL. MEHRENS

 

 

Die Ibiza-Affäre kommt für die EU-Elitisten wie gerufen. Sie reagieren auf vitale national-liberale Gegenströmungen so allergisch, wie es die Hüter der alten Ordnung seit jeher tun, wenn sie ihre Privilegien bedroht sehen.

Schon lange gehen die populistischen Bewegungen den fett gefressenen Eliten, die auf Kosten der Völker Europas leben wie die Made im Speck gehörig auf den Senkel. Und so langsam schwimmen ihnen die Felle weg. Ihr jüngster Geniestreich zum Erhalt der eigenen Macht ist ein paneuropäisches Bündnis, dem nach und nach alle illiberalen Staaten beitreten. Sie entwerfen eine Charta europäischer Werte, die niemand in Frage stellen darf, und nennen es ein Friedensprojekt. Denn das hört sich nach fast drei Jahrzehnten Krieg und Zerstörung überall in Europa gut an.

Nur die Briten tanzen wieder mal aus der Reihe und sind nicht dabei. Großbritannien war schon immer demokratischer als der Kontinent und hat für undemokratische Machtzementierungs­instrumente nicht viel übrig. Um Frieden geht es den selbsternannten Friedenswächtern nämlich nur vordergründig. Vor (mehr …)

Das #Ende #naht: … Das Ende der jetzigen #EU #Kommission +++ Alles #klar #Herr #Kommissar ?

Von beruflichen und /oder  akademischen Dünnbrettbohrern in Brüssel und Straßburg

 

 

EU-Polit-Poker

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Außer Belgien, Luxemburg und Frankreich ist Deutschland nur von Ländern (direkt oder indirekt) umgeben, die eindeutig gegen die Bundesregierung Position bezogen haben. Im folgenden Beitrag geht es nicht um die USA und nicht um Rußland. Die Merkel-kritische Haltung dieser beiden Länder muß hier nicht erläutert werden.

Man muß nämlich gar nicht Trump oder Putin strapazieren, um klar zu machen, wie lang bereits die Liste der Länder ist, die sich von Deutschland’s Europa- und Migrationspolitik abgewendet haben:

England, Kroatien, Polen, Österreich, Niederlande, Ungarn, Dänemark, Slowakei, Schweiz, Tschechien, Italien, Slowenien und etwas weiter entfernt: Bulgarien und Rumänien.

 

 

 

 

 

Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht spätestens jetzt nach der Europa-Wahl zusammen, wenn die EU-Kommission neu besetzt werden muß.

Denn viele EU-Kommissare haben in ihren eigenen Heimat-Ländern keine Mehrheit mehr. Sie sind nur noch auf Abruf in Brüssel.

Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in den nächsten Wochen ab.

Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen (mehr …)

#EU #Wahl : #Rechtskonservative #Parteien legen #stark zu +++ #Grüner #Hype bleibt überwiegend eine #deutsche #Rand #Erscheinung +++ #CDU und #SPD verlieren

 

Schwerer Schlag für Merkels GroKo +++ Hervorragendes grünes Agendasetting in Deutschland +++ 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

In Frankreich, Großbritannien , Italien, Polen und Ungarn legen alle Rechtskonservativen Parteien zu und werden stärkste Kraft. Orban´s Partei Fidesz übersteigt in Ungarn gar die 50 Prozent Marke.

Die #German #Angst vor #Atomkraft, #Waldsterben und #Klimawandel bleibt europaweit gesehen eine Ausnahme: Der #grüne #Hype bleibt überwiegend eine deutsche Randerscheinung. Allerdings verstanden es die Grünen mithilfe ihrer im Bildungssystem tätigen Anhänger sehr gut, die Schüler erneut für grüne Ideologien zu instrumentalisieren – bzw sie zu de facto gesetzeswidrigen Demonstrationen während der Schulzeit zu manipulieren und zu mißbrauchen.

In Schweden , von wo der pseudo-öko-messianische Greta-Thunberg Hype ausging, verlieren die Grünen an Zustimmung, während sie in Deutschland massiven Zulauf von vormaligen CDU und SPD Wählern bekommen.

Die Schmutzkampagnen mit dem zwei Jahre alten konservierten Ibiza-Video schadet der FPÖ in Österreich zudem wenig: Die FPÖ verliert nur knapp 2 Prozent. Die Hauptstossrichtung der Anti-FPÖ Kampagne sollte wohl eher gegen die deutsche AfD gerichtet sein, weswegen sie auch in linken deutschen Medien publiziert worden ist.

Angesichts der systematischen linksradikalen Gewaltwelle und der massiven medialen Hasskampagne von Linken gegenüber Rechtskonservativen in Deutschland gewinnt die AfD in Deutschland dennoch moderat gegenüber der EU-Wahl in 2014 hinzu, verliert aber ca. 1,2 Millionen Wähler seit der Bundestagswahl 2017 an die Nichtwähler. Einen Teil des Verlustes dieser Wähler muss sich (mehr …)

#Heiko #Schrang: Die #Lügen hinter der #Europawahl

 

 

 

 

 

 

Zur anstehenden EU-Wahl 2019 schreibt Der Tagesspiegel: Der EU drohe durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe; bei der Wahl stehe der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Kritik wird also als Rechtspopulismus oder sogar Fake News gebrandmarkt. Doch ist es tatsächlich angebracht, jede kritische Stimme mit solchen Schlagworten anzuschwärzen und deshalb nicht anzuhören? Heiko Schrang lädt in seinem gut zehnminütigen Video ein, kritische Stimmen erst einmal unvoreingenommen zu hören und das Gesagte fundiert zu prüfen.

 

Weitere Lektüre

Die Mittelschicht wird abkassiert: Nach der EU-Wahl kommt das große Beben

ERT – European Roundtable of Industrialists / Lobbypedia

Gipfeltreffen des Populisten-Bashings

EU-Wahl 2019: Abschaltung des Wahl-O-Mat und Alternativen zum Wahl-O-Mat

Wahl Swiper 2019

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