#Raketen aus #Gaza verletzen #7 #Israelis ++ Israels Armee zerstört Hauptquatier der

Hamas +++ #USA erkennen Israels #Hoheit über die #Golan #Höhen an

 

Golan-Höhen und ihre Bedeutung

 

Von Freddy Kühne

 

Die  USA unter Führung von Präsident Trump erkennen nach 52 Jahren die israelische Souveränität über die strategisch wichtigen Golan-Höhen an.

Israel hatte nach mehreren Angriffen einer Koalition etlicher  arabischer Staaten auf Israel schlussendlich im Jahre 1967 die Golan-Höhen selbst erstmals erobert , annektiert und dies bis heute erfolgreich. Die Golan-Höhen besitzen eine hohe strategische Bedeutung für das kleine und schwierig zu schützende und zu verteidigende Land Israel: Von den Golanhöhen aus könnten feindliche Gruppen im Handstreich in das tiefergelegene Israel mit Truppenverbänden  von Norden (mehr …)

#Regierung überführt: #Fake #News kamen von ihr – nicht von den #Kritikern des #Migrationspaktes

Nicht die Kritiker haben gelogen: Der unverbindliche Migrationspakt – plötzlich doch ganz verbindlich

 

 

Der Redaktion von Tichys Einblick liegt ein EU-Papier zur rechtlichen Einordnung der Verbindlichkeit des gerade beschlossenen UN-Migrationspaktes vor, von dem Bundesregierung und zahllose Mainstreammedien behauptet hatten, er sei unverbindlich. Das der Redaktion vorliegende EU-Papier jedoch bescheinigt den Kritikern, dass sie mit ihrer Kritik und ihrer Rechtsauffassung völlig richtig lagen, die Regierung und ihre Zuspieler in den Medien dagegen scheinbar völlig bewusst Nebelkerzen zündeten.

99 Thesen zitiert auszugsweise aus dem Artikel von Tichys Einblick:

 

 

Von Tomas Spahn *

 

Wir erinnern uns? Ob Bundeskanzleramt oder Bundesministerium des Äußeren – ob Bundestag oder Medien: Die Zustimmung zum Migrationspakt sei gänzlich unverbindlich, ließen sie uns Bürger wissen. Allen voran derjenige, der heute bereits oberster Richter am Bundesverfassungsgericht ist. Darf man da von der Verbreitung von FakeNews sprechen? Davon, dass dem Bürger gezielt und vorsätzlich Lügen aufgetischt wurden?

Oder erfüllte ein solcher Vorwurf den Tatbestand der Beleidigung eines Bundesverfassungsrichters, dem offensichtlich keine Falschbehauptung zu schade ist, geht es darum, ein politisches (mehr …)

#Wikipedia #Donnerstag #offline: #Letzte #Chance: #Protest gegen #EU #Urheber #Rechts #Reform

Neues EU-Urheberrecht bedroht Meinungsfreiheit und Wettbewerb im Internet

 

 

5 Millionen Petitionsteilnehmer, 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, Wirtschafts- und IT-Verbände , Internetpioniere, Journalistenverbände kritisieren neues Urheberrecht

Auch AfD und  Werte-Union sprechen sich für Verschiebung des neu geplanten EU-Urheberrechts aus

 

 

 

Bildschirmfoto Wikimedia Startseite am 21. März 2019

 

 

 

Am heutigen Donnerstag schaltet Wikipedia seine Seite ab ! Wikipedia demonstriert damit gemeinsam mit fünf Millionen Petitions-Unterstützern, mit 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, mit Wirtschafts- und IT-Verbänden (wie Bitkom und dem Chaos-Computer-Club), mit Internetpionieren, Journalisten und Kreativschaffenden gegen die Einführung des neu reformierten EU-Urheberrechts in seiner jetzt vorliegenden Fassung.

Auch die größte Oppositionspartei im Bundestag – die  Alternative für Deutschland  – spricht sich wie schon bei der Einführung des Zensurgesetzes Netz DG gegen die weitere Einengung der (mehr …)

#Zweifel an der #Strategie der EVP – Oder: #Orban s #Wert #Treue versus #EVP Werteverlust

Wer vertritt noch die wahren Werte des christlichen Abendlandes ?  ++  Verbleibt die ungarische Fidesz bei der EVP ? ++ Strategische Gedanken zur Europawahl

 

 

Von Peter Helmes*

 

Mageres strategisches Denkvermögen der EVP

Schon bei der Frage zur Haltung der Unionsparteien gegenüber der AfD wurde (und wird weiterhin) klar, daß den Christdemokraten der Sinn einerseits für Toleranz, andererseits für strategisches Denkvermögen abhandengekommen ist. Außer einem kategorischen NEIN fällt ihnen nichts Konstruktives ein. Es wird also weiter Front gegen die AfD genau so wie gegen Orbán bzw. seine Partei Fidesz gemacht, und die politischen Wettbewerber reiben sich vergnügt die Hände über so viel Borniertheit.

Die sozialdemokratisierten Christdemokraten irren sich gewaltig. Ihr gebetsmühlenartig wiederholtes Mantra, ihre programmatischen Wurzeln stammten auch aus (mehr …)

#Macron zeigt sein wahres #Gesicht: Die #totalitäre #Umwandlung #Europas

Macrons neomarxistischer Aktionsplan ++ Mehr „Innere Sicherheit“ als stärkere Überwachung der Bürger ++ „Geheimdienstakademie“ namens „Europäische Behörde für den Schutz der Demokratie“  soll Oppositionelle bekämpfen uvm.

 

Von Peter Helmes *

 

Endlich läßt der linke Frontmann der „großen Transformation“, der französische Präsident und Derrida-Schüler Emmanuel Macron, vor aller Welt die Hosen runter. Nachdem wir bisher mühselig nach dem Inhalt der WBGU-Gutachten*) Schellnhubers fast mit der Lupe suchen mußten – fast wie nach einer „geheimen Kommandosache“ –, stellt sich Macron erstmals mit offenem Visier und deutlich sichtbar vor uns und gleichzeitig hinter Schellnhubers Ideologie und erhebt Forderungen nach einer rasant schnellen Verwirklichung der „großen Transformation“. Außerdem gibt er preis, mit welchen Unterdrückungsinstrumentarien er uns kleinhalten will. (mehr …)

Aberkennung der Staatsbürgerschaft für IS-Kämpfer ! möglich ! +++ Oder: Willkommen liebe Mörder

Wenn Herkunftsstaaten unberechtigter oder straffälliger Asylsucher ihre Leute nicht zurücknehmen, reiben sich grüne Politiker die Hände

Wenn Deutschland zu diesen Herkunftsstaaten gehört, wollen die Grünen und manche Christdemokraten plötzlich alles anders machen

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

US-Präsident Donald Trump fordert Europa auf, Hunderte gefangene IS-Kämpfer aus Irak und Syrien zurückzunehmen.

Das dürfte kaum im europäischen Interesse sein, zumal auch im umgekehrten Falle die Herkunftsstaaten straffällig gewordener und zu Unrecht eingereister Asylbewerber die Rücknahme verweigern. Mindestens solange dies so bleibt, sollte Europa die Aberkennung der Staatsbürgerschaften für IS-Kämpfer praktizieren.

 

Die Aberkennung der Staatsbürgerschaft von Leuten, die für den Islamischen Staat gekämpft haben ist möglich. (mehr …)

#Besser auf #schmalem #Grat in die #richtige #Richtung, als auf #breiter #Bahn den #Geisterfahrer zu machen + #Regierung in #Wien vs #Kanzlerin in #Berlin

Ist der ARD eine Politik auf breitem Konsens aber in die falsche Richtung lieber, als die richtige Richtung auf schmalem Grat ?

 

Von Freddy Kühne

 

Das Erste berichtet gewohnt tendenziös kritisch über Mitte-Rechts-Koalitionen in Europa – wie jüngst über die türkis-blaue Koalition in Wien unter dem jüngsten Kanzler Europas , Kanzler Kurz.

Dass es dem Ersten dabei nur um Österreich geht, wäre blauäugig zu glauben. Die stets subversive Darstellung von Mitte-Rechts Koalitionen als „gefährlich“ hat bei etlichen deutschen Medien Tradition. Eine ähnlich kritische Haltung gegenüber den nach allen Seiten offenen Mitte-Links-Koalitionen oder gar der Regierungsbeteiligung der ehemaligen SED-Mauerbaupartei , der Partei des innerdeutschen Schießbefehls oder eine kritische Haltung gegenüber den bei den Grünen untergetauchten Altkommunisten sucht man dagegen vergeblich.

 

Nur um dies mal aufzuzeigen, was „Linke“ schon alles verbockt haben: Recherchieren Sie über die Millionen Toten in den sowjetischen Gulags , den Hundertausenden Arbeits- und (mehr …)