#Regierung überführt: #Fake #News kamen von ihr – nicht von den #Kritikern des #Migrationspaktes

Nicht die Kritiker haben gelogen: Der unverbindliche Migrationspakt – plötzlich doch ganz verbindlich

 

 

Der Redaktion von Tichys Einblick liegt ein EU-Papier zur rechtlichen Einordnung der Verbindlichkeit des gerade beschlossenen UN-Migrationspaktes vor, von dem Bundesregierung und zahllose Mainstreammedien behauptet hatten, er sei unverbindlich. Das der Redaktion vorliegende EU-Papier jedoch bescheinigt den Kritikern, dass sie mit ihrer Kritik und ihrer Rechtsauffassung völlig richtig lagen, die Regierung und ihre Zuspieler in den Medien dagegen scheinbar völlig bewusst Nebelkerzen zündeten.

99 Thesen zitiert auszugsweise aus dem Artikel von Tichys Einblick:

 

 

Von Tomas Spahn *

 

Wir erinnern uns? Ob Bundeskanzleramt oder Bundesministerium des Äußeren – ob Bundestag oder Medien: Die Zustimmung zum Migrationspakt sei gänzlich unverbindlich, ließen sie uns Bürger wissen. Allen voran derjenige, der heute bereits oberster Richter am Bundesverfassungsgericht ist. Darf man da von der Verbreitung von FakeNews sprechen? Davon, dass dem Bürger gezielt und vorsätzlich Lügen aufgetischt wurden?

Oder erfüllte ein solcher Vorwurf den Tatbestand der Beleidigung eines Bundesverfassungsrichters, dem offensichtlich keine Falschbehauptung zu schade ist, geht es darum, ein politisches (mehr …)

Es wird immer enger in unserem Land

Die Nettozuwanderung durch die anhaltende Migrationsoffensive und ihre Folgen

 

 

Von Albrecht Künstle *

 

– Nicht nur die anhaltende Nettozuwanderung beschert uns Probleme

– Geburtenspezifische Untersuchung und deren demographische Konsequenzen

– Wir scheinen tatsächlich zur Minderheit im eigenen Land zu werden

Wer das Tagesgeschehen in unserem Land und die Berichterstattung mit offenen Augen verfolgt, stellt fest: Das Erscheinungsbild auf Gehsteigen und in Straßenbahnen ist geprägt durch kopftuchgeschmückte junge Frauen mit Kinderwagen und weiteren Kindern an der Hand.

Die Kitas müssen neue Gruppen einrichten, die Schulen Klassen teilen. Die öffentlichen Verkehrsmittel sind voller jungen Ausländer auf dem Weg zu Sprachkursen oder sonst wohin. Die Straßen werden immer verstopfter. Der Wohnungsmangel nimmt immer schlimmere Ausmaße an, neue Stadtviertel werden gebaut. Der Arbeitskräftemangel nimmt trotz der (mehr …)

#Zweifel an der #Strategie der EVP – Oder: #Orban s #Wert #Treue versus #EVP Werteverlust

Wer vertritt noch die wahren Werte des christlichen Abendlandes ?  ++  Verbleibt die ungarische Fidesz bei der EVP ? ++ Strategische Gedanken zur Europawahl

 

 

Von Peter Helmes*

 

Mageres strategisches Denkvermögen der EVP

Schon bei der Frage zur Haltung der Unionsparteien gegenüber der AfD wurde (und wird weiterhin) klar, daß den Christdemokraten der Sinn einerseits für Toleranz, andererseits für strategisches Denkvermögen abhandengekommen ist. Außer einem kategorischen NEIN fällt ihnen nichts Konstruktives ein. Es wird also weiter Front gegen die AfD genau so wie gegen Orbán bzw. seine Partei Fidesz gemacht, und die politischen Wettbewerber reiben sich vergnügt die Hände über so viel Borniertheit.

Die sozialdemokratisierten Christdemokraten irren sich gewaltig. Ihr gebetsmühlenartig wiederholtes Mantra, ihre programmatischen Wurzeln stammten auch aus (mehr …)

Baer-Voßkuhle-Gericht verweigert Entscheidung über Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung

 

Will das Verfassungsgericht  nicht mit der Macht der regierenden anti-populistischen Ideologie und Politik kollidieren ? Steht es gar hinter dieser anti-populistischen politischen Ideologie ?

 

Leser-Hinweis: Bitte lesen Sie den Artikel komplett inklusive Prolog und Anhang. Im Anschluss finden Sie zudem sehr wertvolle Videodokumentationen.

Von floydmasika und Freddy Kühne

 

Prolog von Freddy Kühne

Während die Klagen der Grünen-Bundestagsfraktion 1984 gegen das Zustandekommen des Nato-Doppelbeschlusses angenommen und in der Sache verhandelt wurden,  verweigern die Richter der AfD Bundestagsfraktion von vornherein die Zulassung des Verfahrens. Es entsteht so der Eindruck eines politisch voreingenommenen Verfassungsgerichts.

Und wie kann ein Verfassungsgericht „im Namen des deutschen Volkes“ urteilen, wenn es selbst den Begriff dieses „deutschen Volkes“ in seiner originären Bedeutung  bereits in einem anderen Gerichtsurteil in einen Zusammenhang zur Verfassungsfeindlichkeit und direkt oder indirekt zum Rassismus stellt ? Wie kann eine Kanzlerin die Eidesformel den „Nutzen des „Deutschen Volkes“ zu mehren“ aussprechen, wenn sie selbst nicht an die gemeinsame Herkunft und Zukunft des deutschen Volkes glaubt ?

In Japan, Korea, China, Russland , Israel , Ungarn uva. Ländern dieser Erde wäre eine solche Umdeutung der originären Begriffsdefinitionen undenkbar… Diese Umdeutung einer Funktionselite  in Kombination mit der offenen Grenzpolitik und der Massenzuwanderung kulturfremder Menschen stellt im Grunde nichts anderes dar, als die Entfremdung der Heimat und verstösst damit gegen das Menschenrecht auf die Selbstbestimmung der Völker.

Alles geschah ohne Debatte und Abstimmung im Parlament, entgegen Artikel 16a des Grundgesetzes. Und nun sind die Richter nicht Willens, diese Rechtsbrüche auch zu ahnden.

Es entsteht der Eindruck einer Bananenrepublik, in der die Regierung weder Gesetze noch Parlament zu beachten willens noch richterlich genötigt wird, in der der Einheimische und Ureinwohner nur noch zum Steuerzahlen für all die Experimente gebraucht wird. Wirkliche Mitbestimmung und Kontrolle ist weder dem Volk und selbst der Opposition nicht mehr möglich. Das Verfassungsgericht flüchtet vor der Verantwortung mit gesenktem Haupt und schlägt sich in die Büsche.

Diese Elite hat sich nicht nur sprachlich sondern auch ganz real vom Volk abgekoppelt, so hat es den Anschein: Der Bürger bekommt so den Eindruck, als könnte ihn das Gesetz und die Justiz vor politischer Willkür in der Regierung und vor einwanderndem Terror nicht mehr schützen.

Andererseits wäre auch möglich, dass die Justiz in geistig-elitärer Verbrüderung lediglich das Versagen der Regierung nicht aufgeklärt wissen will, um die politischen Kosten für die Versagenden so gering wie möglich zu halten und damit zugleich neuen Bürgerbewegungen das Leben zu erschweren.

Das Vertrauen in Rechtsstaat und in die Gewaltenteilung schwindet auf diese Weise jedenfalls mit erschreckendem atemberaubendem Tempo.

Eine Reform des bisherigen Wahlverfahrens der Verfassungsrichter drängt sich daher nahezu auf: Um die Richter vor jeglichem Vorwurf der Beeinflussung durch die Politik zu schützen, gehört der Richterwahlausschuss mit seiner politischen Besetzung durch Bundes- und Landespolitiker abgeschafft und ersetzt durch einen zum Beispiel von Ex-Bundesverfassungsrichtern gebildeten Wahlausschuss für neue Bundesverfassungsrichter.

(Anti-Populistisch = d.h. wörtlich „Gegen das Volk gerichtet“)

 

Von floydmasika *)

Das Baer-Voßkuhle-Gericht, das ab 2020 von Merkels Migrations-Pakt-Anwalt geführt werden soll, hat die Klage der AfD gegen Merkels Grenzöffnungspolitik abgewiesen.

Klageführer Prof. Ulrich Vosgerau berichtet:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. Da die Entscheidung einstimmig erging – wer insofern wenigstens auf den Richter Peter Michael Huber gehofft hat, hoffte also vergeblich – konnte ein besonderes, abgekürztes Verfahren gewählt werden, bei dem die Bundesregierung sich noch (mehr …)

Ägyptens Präsident Sisi verurteilt das selbstgerechte Anspruchsdenken der Araber

Al Sisi antwortet auf dem Weltjugendforum in Scharm El-Scheich auf die  Frage eines jungen Afghanen, warum die Europäer das Recht und sogar die Pflicht haben, die Türen vor der Einwanderung zu verschließen und warum die Probleme in den Herkunftsstaaten gelöst werden müssen

 

Von Helios Alexandrijsky

 

Vom 3. bis 6. November 2018 fand in Scharm El-Scheich (Ägypten) das Weltjugendforum statt. Auf einer der Sitzungen stellte sich Ägyptens Präsident Abdel Fattah As-Sisi den Fragen der Teilnehmer. Nachfolgend präsentieren wir seine Antwort auf eine Frage bezüglich der Migration.

„Diese Frage bekomme ich von Mohammed Kassim. Der junge Afghane möchte wissen, warum die Staats- und Regierungschefs der Welt die Türen ihrer Länder vor der Einwanderung schließen​.

Ich habe nicht die Absicht, diese Angelegenheit ausführlich zu erläutern. Jeder Staat hat das Recht, seine Bevölkerung zu schützen und sich um seine Interessen zu kümmern. Selbstverständlich sollten dabei die Menschenrechte im Allgemeinen respektiert werden, allerdings im Rahmen dessen, was dem Staat erlaubt, seine nationalen Interessen zu verteidigen.

Erlauben Sie mir, Ihnen Folgendes zu sagen: Anstatt zu fragen, warum diese Länder ihre Türen schließen, fragen Sie sich bitte, warum sich die Afghanen in (mehr …)

#Einwanderung gering qualifizierter #Migranten ist #teuer und belastet die #Sozialkassen + #Soziale #Brennpunkte

Eine volkswirtschaftliche Generationenanalyse + Soziale Brennpunkte in Duisburg

 

 

Von Freddy Kühne

Die Integration von Millionen von gering qualifizierten Migranten bringt für Deutschland extrem hohe Kosten mit sich: Die Sozialkassen werden seit Jahrzehnten überdurchschnittlich durch die Migration ausgezehrt. Wer sich ehrlich macht, weiß: Das kostet auch die Kommunen eine Menge Geld, da diese – vor allen Dingen in rot-grün regierten Ländern – zu fünfzig bis 70 Prozent auf den Kosten für legal und illegal Eingewanderte „sitzen bleibt“.

Seit Jahrzehnten werden so die Sozialkassen aber auch die kommunalen Haushalte ausgezehrt. Die Folge: Es fehlt an Geld für Investitionen in Straßenbau, Gebäudeinstandhaltung sowie Ausbau (mehr …)

#Kriminalität im #Kontext von #Zuwanderung und zu #Sylvester : „Schießt auf sie, diese Hurensöhne“

Demokratie und Freiheit brauchen Grenzen und Konsequenzen: Silvester wurde scheinbar systematisch zu Gewalt von jugendlichen Migranten eines fremden Kulturkreises gegen Einheimische , darunter Rettungskräfte, Polizei ua.,  mißbraucht

 

Sehr geehrte Leser,

ob es uns gefällt, oder nicht:  Es ist allerhöchste Zeit, sich mit dem beginnenden Kulturkampf, der uns von aussen durch Einwanderung und von oben durch die Politik der unkontrollierten Zuwanderung aus fremden Kulturen aufgezwungen wird, auseinanderzusetzen.

Silvester scheint da nämlich leider für einige der Jugendlichen aus fremden Kulturen der perfekte Anlass zu sein, ihren kultivierten Hass auf alles Westliche, Christliche , Ungläubige freien Lauf zu lassen. Erste Opfer sind meist Rettungskräfte und Polizisten.  Anders ist dieses Phänomen der Gewalt an Silvester ja kaum noch erklärbar ….

Es muss jedoch die Frage erlaubt sein, wer diese Saat des Hasses in die Jugendlichen hinein legt, wo diese Saat in diese Jugendlichen hineingelegt wird und welche Ideologie dafür verantwortlich zu machen ist. Wer diese Fragen nicht stellt, der wird auch keine Antworten zur Lösung der Problematik finden. Oder anders gesagt: Er wird Antworten finden, die das Problem eben nicht lösen.

Solange die Zensur bzw. politische Korrektheit auch aufgrund von politisch-wirtschaftlichem Druck aus den Herkunftsstaaten dieser Jugendlichen verhindert, dass diese Fragen offen und ohne Tabus gestellt werden können, solange wird unsere politische Funktions- und Wirtschaftselite für ein Linsengericht die Zukunft unserer Kinder, Enkel und Urenkel verscherbeln.

 

Aber lesen Sie bitte selbst die Stellungnahme  von Klaus-Peter Willsch , die Meinung von Alice Weidel  und den Bericht des Schriftstellers Imad Karim aus Berlin.

 

Von Klaus-Peter Willsch (CDU, MdB Berlin)

Vier junge Asylanten im Alter von 17 bis 19 Jahren haben jüngst im bayerischen Amberg eine Prügel-Orgie veranstaltet. Mindestens 12 Menschen wurden dabei verletzt. Am 14. Oktober wurde in Freiburg ein 18jähriges Mädchen von acht Männern vergewaltigt – sieben davon stammen aus Syrien. Bereits im Oktober 2016 wurde in der liebenswürdigen Stadt im Breisgau eine 19jährige Studentin vergewaltigt und ermordet. Kandel, Köln und Chemnitz sind weitere traurige Beispiele – und beileibe keine Einzelfälle.

Von einem Menschen, der als „Flüchtling“ Schutz und Zuflucht in unserem Land sucht, erwarte ich ein gewisses Maß an Demut und Dankbarkeit. Wer straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt. Es (mehr …)