Ein Vorwurf könnte lauten:

„Der Staat hat sich in der Corona Krise als der größte Fake-News Produzent erwiesen“

 

So lautet die Überschrift eines Artikel bei Tichys Einblick am. 9.Mai 2020. Dieser Artikel war der Start der Veröffentlichung eines internen Papiers eines Mitarbeiters aus dem Bundesministerium des Innern. Der betreffende Mitarbeiter hatte dieses Papier zunächst versucht intern über den Dienstweg an die Ministeriumsleitung weiterzureichen. Der Versuch scheiterte jedoch, da schon die nächsten Vorgesetzten wohl das warnende Papier ungelesen in der Schublade verschwinden ließen.

Um jedoch Schaden vom deutschen Volk abzuwenden müssen warnende Papiere gelesen und weitergegeben werden. Als dies nicht geschah, gab einer der Adressaten , an die das interne Papier intern verschickt wurde, das Papier an die Presse weiter.

 

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Juden in der AfD

 

 

Von Gastautor Magdalena Schubert

 

Bei einem Gespräch am Infostand der AfD erfuhr ich, dass es ein Buch gibt, welches die Beweggründe von Juden beschreibt, sich in dieser Partei zu engagieren. Der Titel lautet „Was Juden zur AfD treibt“. Mein Interesse war sofort geweckt. Am nächsten Tag bestellte ich das Buch in meiner Buchhandlung, die ich seit Jahren kenne, und stieß bei der Buchhändlerin auf spöttisches Staunen. Juden in einer Nazipartei? Das kann ja gar nicht sein! Die alltäglichen Triggerworte der sogenannten Qualitätsmedien hatten auch bei dieser ansonsten sensiblen und sanften Frau ihre Wirkung offensichtlich nicht verfehlt. Das sich daraufhin anschließende Streitgespräch soll hier jedoch nicht Thema sein.

Nun halte ich das Buch in Händen. Ein zeitgeschichtliches Dokument. Jüdische Stimmen aus Deutschland mit Gastbeiträgen von Orit Arfa, Boaz HaEtzni und Daniel Pipes. Renommierte, gebildete Menschen, die nicht länger schweigen wollen, die ihre persönliche Erfahrung in die Waagschale werfen, die gegen die politische (mehr …)

Politiker die Probleme nicht lösen, werden Teil des Problems

Die Polarisierung der Polit-Propaganda nimmt zu, um Probleme zu kaschieren und Kritiker zu schwächen

 

 

 

 

Hans-Georg Maaßen steht in Bergisch-Gladbach Rede und Antwort. Er nimmt das Publikum mit hinein in die politischen Vorgänge des Landes. Als ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurde er nach einer politisch von den Sozialdemokraten und ihren anderen linken Verbündeten aufgeladenen und aufgeblasenen Kampagne von Bundesinnenminister Seehofer entlassen.

Anstatt an seinem Amt zu kleben und seine Aussagen zu widerrufen, blieb er mit Rückgrat bei der Wahrheit und bezahlte diese Aufrichtigkeit mit dem Verlust der Funktion als Präsident des Verfassungsschutzes.

Inzwischen engagiert sich Maaßen politisch innerhalb der CDU im Rahmen der Werte-Union.

Auf einer Veranstaltung der Werteunion erläutert er die Hintergründe seiner beruflichen Laufbahn, seinen Werdegang und seine politischen und juristischen Voraussetzungen und Kenntnisse.

Er erläutert seine Kenntnisse  in Bezug auf die Migrationspolitik, auf die Asylverfahrensgesetze , auf das Dublin-Abkommen und dem Schengen-Raum dem Publikum detalliert.

Zu Zeiten des Innenministers Otto Schily überarbeitete Maaßen die Gesetzestexte zu den Asylverfahren. Zu dieser Zeit galt Maaßen innerhalb der CDU den Politgranden Bosbach , Koch, Kanther und  Beckstein noch als innenpolitischer „Softie“.

Maaßen erweist sich im Vortrag dabei als excellenter Kenner sowohl der Rechtsgrundlagen als auch der praktischen Probleme, die die Massenmigration für Deutschland mit sich bringt. Dabei bettet er die Bewertungen und Analysen genauestens in die chronologischen Abläufe , politischen Zustände und wundersamen Verwandlungen etlicher Politiker ein.

Der Satz von Angela Merkel aus dem Jahre 2005 „Multikulti ist gescheitert“ und ihre Grenzöffnung für Millionen junger muslimischer Männer bilden dabei die zwei

plastischsten Antipoden, die widersprüchlicher kaum sein könnten.

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#Meinungsfreiheit versus digitale #Überwachung, #Rezo + #Youtube

 

Der Wirbel um Rezo und 70 andere Youtuber hat sich noch nicht  gelegt, da kommen aus dem Bundesinnenministerium neue Vorschläge zur digitalen Überwachung und Ausspähung von Bürgern und Journalisten.

Diese Ausweitung der Befugnisse in der digitalen Welt sieht Reporter ohne Grenzen  als Gefahr für die Pressefreiheit. Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplante Reform ermögliche es, Journalisten digital auszuspionieren, die «Server großer Verlage und Rundfunksender zu hacken, zu durchsuchen» und dabei auch die Identität von Informanten aufzudecken, erklärte die deutsche Sektion der Journalistenvereinigung.

 

Youtuber Rezo indes erklärte sich inzwischen zu einem Gespräch mit der SPD bereit: Der Partei, die maßgeblich für die Einführung des NetzDG und der Überwachung von Facebook und Co. Verantwortung zeichnet, welches  durch die von Ex-Stasi-Zuarbeiterin Annetta Kahane geleitete Task-Force überwacht wird…

Der CDU stellte Rezo die Bedingung, dass diese sich zuvor öffentlich läutern müsse, bevor es zu einem Gespräch kommen könne …

 

 

 Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung und Hassparolen gegen das eigene Volk

 

#Zensur und #Webseiten #Blockade mitten in #Europa und #Deutschland

 

Eine Zensur von christlichen Webseiten findet scheinbar derzeitig im Raum der Bundesrepublik Deutschland statt

 

Von Freddy Kühne

 

Das Grundgesetz , Artikel 5 , der Bundesrepublik Deutschland

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 

 

ChristianTelegraph.Com – letztes Jahr in Deutschland verbannt gewesene Webseite aus den USA

 

 

Eine Zensur von einigen christlichen Webseiten findet scheinbar derzeitig im Raum der Bundesrepublik Deutschland statt.  Wer dahinter stecken könnte, ist mir nicht so ganz klar, weil   (mehr …)

Von wegen #Pressefreiheit: Ein #konservativer #Reporter erneut #eingesperrt +++ #Misswirtschaft in #Venezuela

Der konservative deutsche Kriegsreporter „Billy Six“ sitzt seit dem 17. November in Caracas – im sozialistischen Venezuela –   in einem Militärgefängnis fest wegen angeblicher „Spionagetätigkeit“ 

Das tatsächliche „Vergehen“ in den Augen der sozialistischen Politkaste Venezuelas: Über die Massenflucht der Menschen aus dem Sozialismus  und deren wahre Hintergründe zu berichten …

Bild: Billy Six

 

Von Peter Helmes*

 

Yücel und Billy Six: Zwei Fälle – ein politisch korrekter der eine, ein unkorrekter der Andere

Erinnern Sie sich noch an das „Theater“, als es um Deniz Yücel – Deutschen-Hasser und Springers berühmtester „Menschenrechtskämpfer“ – ging? Die halbe Nation stand Kopf, und alles, was sich links bewegen ließ, marschierte auf, um den großen Sohn des Vaterlandes zu feiern.

Vaterland? Deutschland ist jedenfalls nicht Yücels Vaterland, sondern allenfalls eine Wand, die man mit so viel Dreck wie möglich bewerfen kann. Nein, Yücel ist (mehr …)

Mit Merkels Sturz ist das Desaster nicht vorbei

 

 

 

Von Edgar Emanuel Roth

Wer hat eigentlich wen erzogen? Angela Merkel die Medien oder diese die Bundeskanzlerin?
Diese Frage beschäftigt mich schon eine ganze Weile. Vielleicht ist es so, dass beide eine symbiotische Beziehung – zum Nachteil des Wählers – eingegangen sind. Ein Schulterschluss, aus dem sich Angela Merkels Kanzlerschaft speist.
Die Kanzlerin setzt eine Politik um, die sich „linke“ und „grüne“ Redakteure im Feuilleton wünschen und dafür erhält sie bedingungslose Rückendeckung beim Machterhalt.

Aus dem Blickwinkel der Absicherung der eigenen Macht ist dieses Verhalten nachvollziehbar. Doch die Frage einer Bundeskanzlerin sollte nicht lauten: Wie organisiere ich meine nächste Amtsperiode? Sondern: Wie löse ich die anstehenden Aufgaben der aktuellen Kanzlerschaft? Und an diesem Punkt ist Angela Merkel regelmäßig überfordert. Ohne eigene Ideen hockt sie in ihrem Bundeskanzleramt und schaut ihrem Koalitionspartner beim Regieren zu. Kennen Sie, lieber Leser, auch nur eine politische Initiative, deren Urheberin Angela Merkel war?

Dann gibt es noch die Momente, wenn die Bundeskanzlerin feststellt, dass sie beim Aussitzen der Probleme auf dem falschen (mehr …)