Fragen an Martin Schulz

von Jörg Gebauer*insm_anzeige_martin-schulz-arbeitslosigkeit

In den letzten 18 Jahren stellte die SPD 7 Jahre lang den Kanzler und 7 Jahre den Vizekanzler. Nur in 4 der 18 Jahre war die SPD in der Opposition. Nach Artikel 67 des Grundgesetzes könnte schon übermorgen Schulz Bundeskanzler sein. Denn SPD, Grüne und Linkspartei brauchen nur den Antrag stellen und können mit ihrer absoluten Mehrheit im Bundestag einen neuen Bundeskanzler (aus dem Stand) innerhalb von 2 Tagen wählen.

(mehr …)

Advertisements

Von der Leyens Ermahnungen an Amerika auf der Münchener Sicherheitskonferenz entbehren der Glaubwürdigkeit durch fehlendes eigenes Vorbild 

von_der_leyen_2010

von Freddy Kühne
Tranatlantiker Logo

Unglaubwürdig ist von der Leyens Schienbeintritt gegen Trumps Regierung: denn Angela Merkels Regierung hat in 2015 komplett alleine ohne die Verbündeten zu konsultieren – ohne das Parlament in Deutschland zu konsultieren – eigenmächtig die Entscheidung getroffen,die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen. Und nun fordert gerade von der Leyen als Mitglied dieser deutschen Regierung von den USA – die ja gerade erst im Amt ist – sie sollte keine aussenpolitischen bilateralen Alleingänge z.B. in der Russlandfrage machen. Ja glaubt sie denn allen Ernstes – Trump ließe sich von roten Politikern der deutschen Regierung – die ihn als Hassprediger abstempelten – irgendwelche Vorschriften machen ?

(mehr …)

Rede eines (noch) nicht agnoszierten deutschen Kanzlerkandidaten 

Von altmod*)

altmod

altmod

Nachfolgenden Text habe ich einer Mail meines Freundes und Gesinnungsgenossen Herbert Gassen entnommen, der eine Rede des künftigen US-Präsidenten Donald Trump paraphrasierte. Ein interessanter Versuch! Die durchgestrichenen Wörter stehen im nicht redigierten Original der Rede, die Großbuchstaben beinhalten die Adaption von Herbert Gassen auf deutsche Verhältnisse.

Man stelle sich vor, diese Rede würde im Wahlkampf von einem etwaigen Kanzlerkandidaten der Bundesrepublik Deutschland gehalten. Eine (noch) unglaubliche Fiktion. Zugleich erkennt man, warum das hiesige und das amerikanische Establishment mit seinen Medien so ausrastete und nicht mehr aus dem Toben kommt.

Viel Vergnügen beim Lesen!

Rede von Donald Trump als Präsidentschaftskandidat WEM (?) als Kanzlerkandidat der Bundesrepublik Deutschland vom 24.10.2016 9. November 2016

(mehr …)

Steinmeier als Bundespräsident von Kaiserin Angela`s Gnaden 

Wenn die da oben nicht mehr können und die da unten nicht mehr wollen

 

von Martin E. Renner*

Lenin, ein ausgewiesener Analytiker revolutionärer politischer Situationen, hat einmal gesagt, dass der Drehpunkt dann erreicht sei, wenn „die da oben nicht mehr können und die da unten nicht mehr wollen.“

frank-walter_steinmeier_feb_2014_cropped

Insofern, liebe Leser, wage ich die Behauptung, dass der Drehpunkt – nicht unbedingt zu einer Revolution – doch zu grundstürzenden politischen Veränderungen, zu weitreichenden Neupositionierungen und zu veränderten Zielsetzungen sehr nahe und in Griffweite liegt.

Sicherlich hat Trump und die „AfD Amerikas“ durch ihren Erfolg – wie auch von mir vorhergesagt – mit dazu beigetragen. Es ist Trump gelungen, seine antithetische politische Position gegen das quasi feudalistisch agierende und selbstgewissgesättigte Establishment (Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, NGOs, Finanzindustrie, Konzerne, Medien) zum Erfolg zu führen. Einem Establishment, welches sich für unangreifbar und auch für unstürzbar gehalten hat, verfügt es doch über alle Machtinstrumente der Moderne: (mehr …)

Das Polit-Establishment demütigt das Staatsvolk und stellt sich dabei selbst ausserhalb des Verfassungsbogens

Als Dienen am Staat noch nicht mit Bedienen von Gefühlslagen verwechselt wurde

 

von Jörg Gebauer*

 

Warum erscheinen ehemalige Linke, freiheitlich denkende Sozialdemokraten, konsequente Liberale sowie „werte-loyale“ Konservative heutzutage als ‚dem rechten Spektrum‘ zugehörig? Aufschlussreich in diesem Zusammenhang ist das Zitat eines Alt-Kanzlers. Es führt uns geradezu in Richtung Entschleierung der pseudo-modernen Staats-Legende:

by Peter Hebgen_pixelio.de

„Gegenwärtig bin ich der leitende Angestellte der Bundesrepublik Deutschland; und alle vier Jahre haben wir eine Generalversammlung, wo einige Millionen wahlberechtigte Bürger darüber abstimmen, ob ihr Unternehmen einigermaßen anständig geführt wurde. „So Helmut Schmidt im August 1980. Understatement, was seine Rolle als

(mehr …)

Der Europäische Stabilitäts

Mechanismus führt in die

dauerhafte Transfer- und

Schuldenunion

 

Alternativlos war stets das Wort der Kanzlerin, wenn es um die Bewertung von Lösungsmechanismen der Eurokrise ging.
Nun haben nicht nur CDU-CSU-Politiker wie Bosbach und Gauweiler oder der FDP-Politiker Schäffler, sondern auch renommierte Volkswirte wie Hans-Werner Sinn (Ifo-Institut) oder auch Herr Henckel (Ex-BDI-Präsident) die Politik der Vergemeinschaftung der Schulden kritisiert und vor diesem Weg gewarnt. Auch Axel Weber (Ex-Präsident der Deutschen Bundesbank) und Jürgen Stark (Ex-Chefvolkswirt der EZB) traten für strikte finanzpolische Ordnungs- und Stabilitätspolitik ein und wurden dafür von der Kanzlerin im Stich gelassen.

Nun meldet sich mit Bankenprofessor Wolfgang Gerke erneut ein renommierter Finanzfachmann zu Wort. In der Deutschen Mittelstandszeitung betitelt er die sogenannte Alternativlosigkeit des Bundestages als de facto Beratungsresistenz des Bundestages.

Er warnt in der Online-Ausgabe am 25.02.2012 vor den Folgen des ESM und der bisherigen Politik der Lösung der Schuldenkrise und befürchtet, dass die Gläubiger (also das Großkapital) zwar im Großen und Ganzen ihre Gelder zurückerhalten, dass aber die Fiskalpolitik nun das Werkzeug der Inflation als Schuldenabbauinstrument benutzen wird – und das Zulasten des normalen Sparers.

So wäre der Normalbürger doppelt bestraft: als Steuerzahler ist er mit in der Haftung für die Rettungspakete und die Bürgschaften des EFSF und der Europ. Zentralbank (EZB). Zeitgleich könnte er aber auch durch die steigende Inflation seiner mühsam ersparten Guthaben (Sparbuch, Lebensversicherung, etc.) beraubt werden, wobei die verschuldeten Staaten sich durch die Inflation ihrer Schulden entledigen würden.

Sollen wir das als Normalbürger so wortlos und resignierend hinnehmen?

Fakt ist, dass die Euroeinführung eine große Chance für die Südländer war, preiswert ihre Infrastruktur zu verbessern – sie diese Chance aber kaum genutzt haben.

Jetzt droht mit der Einführung des Europäischen Stabilitäts Mechanismus der Fehler auf Dauer fortgesetzt zu werden.

99 Thesen

Externe Links: