Wien: Herbert Kickl zieht eine Zwischen-Bilanz zu Coronavirus-Krise

 

 

Herbert Kickl – der frühere Innenminister Österreichs in der schwarz-blauen Regierung Wiens – zieht eine bewegte , engagierte und kritische Zwischenbilanz zu der angeblich „neuen Normalität“, wie sie die Regierungen den Bürgern in einer Gängelungsmanier durch Angst- und Panikmache und durch  bei den Medien angeforderte Bilder von Särgen einzureden versuchen.

Die Angst vieler Bürger gehe schon so weit, dass sie sogar im Auto Masken tragen – oder sogar an der frischen Luft auf weiter Flur allein – wo sie weder selbst gefährdet sind noch andere gefährden.

Die Angst von Herbert Kickl (FPÖ) dagegen gilt den vielen Kurzarbeitern, Arbeitslosen und Unternehmern, die zu Bittstellern der Regierung gemacht wurden, ohne, dass sie eine Garantie auf Unterstützung hätten.

Kickl verweist auf den erfolgreichen Weg Schwedens, der aufzeigt, dass es eine sinnvolle und gangbare Alternative ohne Angst- und Panikmache gibt.

Kickls größte Sorge aber gilt der Befürchtung, dass die schwarz-grüne Regierung in Wien nun auch noch den Mut zur Wahrheitsfindung verlieren könnte und dies zur neuen Normalität erklären könnte.

Mit der FPÖ übrigens wird die Impfpflicht nicht beschlossen werden: Mit der FPÖ ist keine Impfpflicht zu machen !

 

Herbert Kickl zieht Bilanz

 

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#Deutsche #Geschichte + Europäische Geschichte + Der letzte Ritter : Kaiser Maximilian I.

Die Geschichte von Kaiser Maximilian, dem habsburgisch regierten Heiligen Römischen Reich deutscher Nation und dem Königreich Burgund und dessen Herrscher Karl dem Kühnen und seiner Tochter Maria

 

 

Von Freddy Kühne

 

In unregelmäßigen Abständen thematisieren wir auf 99Thesen die deutsche Geschichte. Bevorzugt legen wir dabei den Schwerpunkt auf das Alte Reich, welches im 9. Jahrhundert beginnt und bis ins 19. Jahrhundert –  genauer gesagt bis zur Zerstörung im Jahre 1806 durch Napoleon Bonaparte anhielt , der sich als neuer Kaiser an die Spitze einer eigentlich anti-feudalen sozialistischen französischen Revolution setzte.

Doch heute ist nicht Napoleons widersprüchliche Inthronisierung am Ende der französischen Revolution unser Thema. Heute beschäftigen wir uns mit der Geschichte und dem Lebenswerk Kaiser Maximilians des Ersten.

Bereits in seinem vierzehnten Lebensjahr lernt Maximilian 1473 auf einer Fürsten-Versammlung in Trier den Burgunderherzog und Herrscher von Burgund Karl den Kühnen kennen. Karl der Kühne will sich von Frankreich lösen und dafür benötigt er von Kaiser Friedrich dem III – dem Vater von Maximilian – die Königskrone.

Doch Kaiser Friedrich der III. geht zu diesem Zeitpunkt nicht auf das Anliegen von Karl dem Kühnen ein.

Dieser bot dem Kaiser sogar die Vermählung seiner Tochter Maria mit Maximilian, dem Sohn Friedrichs an. Doch Kaiser Friedrich verweigert den Handel und die Vermählung. Möglicherweise erhoffte er sich zu diesem Zeitpunkt noch bessere Optionen für seinen Sohn und sein Kaiserreich….

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#Kurz #Gesagt: Gespräche mit allen Parteien und keine #CO2 #Steuer in #Österreich

 

Das hätten die Deutschen auch gern ! Einen Kanzler mit Vernunft, Verstand, Charakter und konservativem Fundament. Einen, der Demokratie ernst nimmt und keine Partei von Gesprächen von vornherein ausschließt. Einen, der Keinen zum Paria und Ausgestoßenen erklärt. Einen der integriert, statt zu spalten. Einen, der seine Grenzen und die seines Landes kennt und der sie ernst nimmt. Einen, der die Schöpfung schützen will, der dafür aber keine Steuern erhöht.

Einen, der das Interesse seines eigenen Volkes vor das der Eliten anderer Länder stellt. Einen seriösen bürgerlichen christlich-liberal-konservativen Patrioten eben.

Wir wünschen ihm ein glückliches Händchen und eine volle Amtszeit !

Kurz Gesagt: Schaut auf Österreich – Völker Europas – Völker der Welt !

 

Kurz Gesagt: Gespräche mit allen Parteien

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Ein Politkrimi par Excellence: #Brexit : #What #happened on #Monday ? ++ Brexit: Was passierte am Montag ?

Der neue britische Premier Boris Johnson schickte das britische Parlament eiskalt nach Hause … 

Das Römische EU (dssR)  Imperium schlägt unterdessen zurück … 

 

 

Von Freddy Kühne

 

20. Jahrhundert

1963. Großbritannien gibt seinen ersten Aufnahmeantrag zur Aufnahme in das neue römische Imperium ab. Die Franzosen (!) lehnen die Aufnahme der Briten mit einem Veto ab !

1967. Großbritannien gibt den zweiten Aufnahmeantrag ab. Wieder wird er abgelehnt.

1972. Diesmal klappt es. Im dritten Anlauf wird Großbritannien in das neue römische Imperium EG –  später in EU umbenannt – aufgenommen.

Sehen Sie, wie lange die Aufnahme gedauert hat ?  11 lange Jahre …

 

21. Jahrhundert

Die Briten halten im Jahre 2016 ein Referendum zum Austritt aus dem römischen Imperium ab. Das Ergebnis: Die Mehrheit der Briten stimmt für den Austritt. Sie wollen ihre Freiheit auf Selbstbestimmung der Völker in Anspruch nehmen , wollen keine weiteren politischen Diktate wie Flüchtlings-Zwangsverteilung und unkontrollierte Massenzuwanderung aus Brüssel und aus dem Kanzlerhauptquartier in Berlin akzeptieren. …

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#Haus mit #Hüter: Wo die #Wahrheit #bekämpft werden muss, hat sie schon #gesiegt

Von der #EU #Elitisten #Rhetorik  , mit der  allergisch die national-liberalen Gegenströmungen in Europa bekämpft wird

 

europaflaggen rainer sturm pixelio

Europaflaggen vor dem Straßburger Parlament / Foto: Rainer Sturm / Pixelio.de

 

VON DR. PHIL. MEHRENS

 

 

Die Ibiza-Affäre kommt für die EU-Elitisten wie gerufen. Sie reagieren auf vitale national-liberale Gegenströmungen so allergisch, wie es die Hüter der alten Ordnung seit jeher tun, wenn sie ihre Privilegien bedroht sehen.

Schon lange gehen die populistischen Bewegungen den fett gefressenen Eliten, die auf Kosten der Völker Europas leben wie die Made im Speck gehörig auf den Senkel. Und so langsam schwimmen ihnen die Felle weg. Ihr jüngster Geniestreich zum Erhalt der eigenen Macht ist ein paneuropäisches Bündnis, dem nach und nach alle illiberalen Staaten beitreten. Sie entwerfen eine Charta europäischer Werte, die niemand in Frage stellen darf, und nennen es ein Friedensprojekt. Denn das hört sich nach fast drei Jahrzehnten Krieg und Zerstörung überall in Europa gut an.

Nur die Briten tanzen wieder mal aus der Reihe und sind nicht dabei. Großbritannien war schon immer demokratischer als der Kontinent und hat für undemokratische Machtzementierungs­instrumente nicht viel übrig. Um Frieden geht es den selbsternannten Friedenswächtern nämlich nur vordergründig. Vor (mehr …)

#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

Politskandal in Österreich weitet sich aus +++  Stecken Geheimdienste hinter der Videofalle ?  +++ Österreichs grüner Präsident als Weißer Elefant +++ Stimmen zum Videoskandal in Österreich

 

 

 

Wien – Nationalbibliothek – Prunksaal 4 / Rainer Sturm pixelio.de

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Starker Tobak für meine Freunde in Österreich und eine Verfassungs-Lehrstunde für meine deutschen Freunde…

Das österreichische Parlament (Nationalrat) kann der Bundesregierung das Vertrauen mit Mehrheit entziehen. Die Regierung scheidet dann aus. Der Fachbegriff dafür ist in Deutschland das sogenannte „bedingte destruktive Mißtrauensvotum“. Jedoch – und das ist der Clou – die bisherige Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt.
Der Bundeskanzler heißt dann „Vorsitzender der Bundesregierung“. Bisherige Minister können durch Beamte zwar ersetzt werden. Diese jedoch müssen mindestens leitend bereits in dem jeweiligen betroffenen Ministerium tätig gewesen sein.
Eine Neuwahl des Parlaments ist in diesem Fall nicht automatisch vorgesehen. Der Bundespräsident kann eine ihm passende neue Regierung einsetzen. Auch eine solche neue Regierung bedarf nicht etwa zu Beginn ihrer Arbeit einer Zustimmung des Parlaments.
In Österreich kann nur derjenige Kanzler sein, der das volle Einverständnis mit dem Präsidenten hat. Es kann nach der Verfassung in Österreich keinen Kanzler geben gegen den Willen des Präsidenten. Der Präsident kann denjenigen ernennen, den er will. Er kann ihn auch mehrfach hintereinander ernennen. Das endet erst mit der Amtszeit des Präsidenten und noch nicht einmal mit derjenigen des Parlaments. Entzieht das Parlament dem neu ernannten Bundeskanzler das Vertrauen, so kann dieser auf Wunsch des Präsidenten weiterhin die Amtsgeschäfte ausführen – und zwar mit voller Exekutivgewalt.

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#EU #Wahl: #Orban #kündigt #Unterstützung für #Weber und die #EVP #auf 

Weber (CSU/ EVP) hatte gesagt, er wolle nicht mit ungarischen Stimmen zum EU-Kommissionschef gewählt werden

 

 

Viktor Orban , ungarischer Ministerpräsident und Parteichef der Fidesz, kündigt Manfred Weber (CSU/EVP) die Unterstützung. Zuvor hatte Weber in kalter Arroganz geäußert, er wolle nicht mit ungarischen Stimmen zum EU-Kommissionschef gewählt werden.

Es ist schon peinlich, wie deutsche Politiker mit solchen dummen Äußerungen immer wieder Porzellan in Europa zerschlagen. Deutschland hat genug Grund, Ungarn Respekt zu zollen: Es war Ungarns Regierung, die als erste den eisernen Vorhang zwischen Ost- und Westeuropa einriß und DDR-Bürger Reisefreiheit und schlussendlich den Fall der Mauer ermöglichte. Und es war und ist (mehr …)

#Besser auf #schmalem #Grat in die #richtige #Richtung, als auf #breiter #Bahn den #Geisterfahrer zu machen + #Regierung in #Wien vs #Kanzlerin in #Berlin

Ist der ARD eine Politik auf breitem Konsens aber in die falsche Richtung lieber, als die richtige Richtung auf schmalem Grat ?

 

Von Freddy Kühne

 

Das Erste berichtet gewohnt tendenziös kritisch über Mitte-Rechts-Koalitionen in Europa – wie jüngst über die türkis-blaue Koalition in Wien unter dem jüngsten Kanzler Europas , Kanzler Kurz.

Dass es dem Ersten dabei nur um Österreich geht, wäre blauäugig zu glauben. Die stets subversive Darstellung von Mitte-Rechts Koalitionen als „gefährlich“ hat bei etlichen deutschen Medien Tradition. Eine ähnlich kritische Haltung gegenüber den nach allen Seiten offenen Mitte-Links-Koalitionen oder gar der Regierungsbeteiligung der ehemaligen SED-Mauerbaupartei , der Partei des innerdeutschen Schießbefehls oder eine kritische Haltung gegenüber den bei den Grünen untergetauchten Altkommunisten sucht man dagegen vergeblich.

 

Nur um dies mal aufzuzeigen, was „Linke“ schon alles verbockt haben: Recherchieren Sie über die Millionen Toten in den sowjetischen Gulags , den Hundertausenden Arbeits- und (mehr …)

#Migration s #Pakt in #Marrakesch : Selbstherrliche #Kanzlerin #Merkel händigt #Zusatz #Antrag des #Bundestags nicht als #Anlage aus

Was interessiert Merkel schon noch,  was die Bundestagsabgeordneten unter ihr beschließen … 

 

USA, Australien, Ungarn, Polen, Österreich, Slowakei, Tschechien, Kroatien, Italien, Schweiz, Israel und viele andere Länder schließen sich dem Pakt nicht an, darunter die Mehrheit der deutschen Nachbarländer, denn: 

Der Migrationspakt löst kein einziges Problem der Herkunftsländer. Er schafft aber neue Probleme in den Zielländern.

 

 

Bildschirmfoto : Bild Online

 

 

Von Freddy Kühne

 

Merkel: Kein Respekt vor Volksvertretern, kein Respekt vor dem Volk

 

 

Was interessiert Bundeskanzlerin Merkel denn überhaupt, was die Bundestagsabgeordneten unter ihr beschließen … ? Sie glaubt nur noch an sich selbst und an ihre eigene Weltsicht. Bedenken, Zweifel, Skrupel,   ? Fehlanzeige ! Sachliche Kritik ist nur auf die „Fake-News“ des politisch Andersdenkenden zurückzuführen.

Das sind inzwischen beinahe Orwellsche Zustände, die da im Kanzleramt zu herrschen scheinen: Kein Respekt mehr vor dem Bundestag. Kein Respekt mehr vor den Volksvertretern. Kein Respekt mehr vor dem Volk.

 

Merkels Umgang mit Beschlüssen und Kritik des Parlaments und Volks: Zeva-Wisch-Und-Wech

 

Das sind aus Merkels Sicht inzwischen scheinbar alles irregeleitete Menschen, deren Bedenken man mit einem einfach Zeva-Wisch-Und-Wech  beseite schieben kann. Die Hybris von Frau Doktor ist nicht mehr überseh- und überhörbar.

Den Zusatzantrag zum Migrationspakt, der klarstellen sollte, dass der Bundesregierung und dem deutschen Volk keine rechtlichen Verpflichtungen durch den Pakt erwachsen und den der Bundestag mit einer großen Mehrheit verabschiedete – und der ebenfalls vom CDU-Parteitag angenommen wurde : Wech damit in die (mehr …)

Österreich zieht sich aus UN-Migrationspakt ZURÜCK

Nach den USA, Ungarn und Australien und weiteren Staaten kündigen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache ebenfalls an,  den UN-Pakt für dauerhafte Migration nicht zu ratifizieren

 

 

 

von Freddy Kühne

Die Regierung in Wien kündigte heute an, sich aus dem Globalen Pakt für Migration der UNO zurück zu ziehen: Mit dem Pakt drohe der Verlust der nationalen Souveräntität und es drohe die Verwischung zwischen (mehr …)