Das #Ende #naht: … Das Ende der jetzigen #EU #Kommission +++ Alles #klar #Herr #Kommissar ?

Von beruflichen und /oder  akademischen Dünnbrettbohrern in Brüssel und Straßburg

 

 

EU-Polit-Poker

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Außer Belgien, Luxemburg und Frankreich ist Deutschland nur von Ländern (direkt oder indirekt) umgeben, die eindeutig gegen die Bundesregierung Position bezogen haben. Im folgenden Beitrag geht es nicht um die USA und nicht um Rußland. Die Merkel-kritische Haltung dieser beiden Länder muß hier nicht erläutert werden.

Man muß nämlich gar nicht Trump oder Putin strapazieren, um klar zu machen, wie lang bereits die Liste der Länder ist, die sich von Deutschland’s Europa- und Migrationspolitik abgewendet haben:

England, Kroatien, Polen, Österreich, Niederlande, Ungarn, Dänemark, Slowakei, Schweiz, Tschechien, Italien, Slowenien und etwas weiter entfernt: Bulgarien und Rumänien.

 

 

 

 

 

Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht spätestens jetzt nach der Europa-Wahl zusammen, wenn die EU-Kommission neu besetzt werden muß.

Denn viele EU-Kommissare haben in ihren eigenen Heimat-Ländern keine Mehrheit mehr. Sie sind nur noch auf Abruf in Brüssel.

Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in den nächsten Wochen ab.

Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen (mehr …)

#EU #Wahl : #Rechtskonservative #Parteien legen #stark zu +++ #Grüner #Hype bleibt überwiegend eine #deutsche #Rand #Erscheinung +++ #CDU und #SPD verlieren

 

Schwerer Schlag für Merkels GroKo +++ Hervorragendes grünes Agendasetting in Deutschland +++ 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

In Frankreich, Großbritannien , Italien, Polen und Ungarn legen alle Rechtskonservativen Parteien zu und werden stärkste Kraft. Orban´s Partei Fidesz übersteigt in Ungarn gar die 50 Prozent Marke.

Die #German #Angst vor #Atomkraft, #Waldsterben und #Klimawandel bleibt europaweit gesehen eine Ausnahme: Der #grüne #Hype bleibt überwiegend eine deutsche Randerscheinung. Allerdings verstanden es die Grünen mithilfe ihrer im Bildungssystem tätigen Anhänger sehr gut, die Schüler erneut für grüne Ideologien zu instrumentalisieren – bzw sie zu de facto gesetzeswidrigen Demonstrationen während der Schulzeit zu manipulieren und zu mißbrauchen.

In Schweden , von wo der pseudo-öko-messianische Greta-Thunberg Hype ausging, verlieren die Grünen an Zustimmung, während sie in Deutschland massiven Zulauf von vormaligen CDU und SPD Wählern bekommen.

Die Schmutzkampagnen mit dem zwei Jahre alten konservierten Ibiza-Video schadet der FPÖ in Österreich zudem wenig: Die FPÖ verliert nur knapp 2 Prozent. Die Hauptstossrichtung der Anti-FPÖ Kampagne sollte wohl eher gegen die deutsche AfD gerichtet sein, weswegen sie auch in linken deutschen Medien publiziert worden ist.

Angesichts der systematischen linksradikalen Gewaltwelle und der massiven medialen Hasskampagne von Linken gegenüber Rechtskonservativen in Deutschland gewinnt die AfD in Deutschland dennoch moderat gegenüber der EU-Wahl in 2014 hinzu, verliert aber ca. 1,2 Millionen Wähler seit der Bundestagswahl 2017 an die Nichtwähler. Einen Teil des Verlustes dieser Wähler muss sich (mehr …)

#100 #Jahre #Vertrag von #Versailles : 100 Jahre #ungerechtfertigte #Demütigung #Deutschlands

Zeit für eine Klarstellung der Hintergründe und Folgen ++  Zeit für ein  gesundes deutsches Selbstbewusstsein in Europa ++ Schluss mit der Aufrechnerei

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Man hört es immer wieder: Etliche Staaten fordern von Deutschland Wiedergutmachung ! Reparationen für die Folgen des zweiten Weltkriegs beispielsweise werden ernsthaft 70 Jahre nach Beendigung des zweiten Weltkriegs von Polen oder Griechenland an Deutschland gestellt.

Dass Deutschland bereits seit Jahrzehnten vor Großbritannien, vor Frankreich der Nettozahler in der Europäischen Union ist, dass davon alle anderen Länder profitieren, wird seltsamerweise nicht erwähnt oder berücksichtigt.

 

Schluss mit der Aufrechnerei

 

Und seltsamerweise wird auch nicht berücksichtigt, dass man am Ende des ersten Weltkrieges , Deutschland völlig unzulässigerweise die Alleinschuld aufgebürdet und von Deutschland damit viel zu hohe Reparationen und teilweise unzulässige Gebietsabtretungen verlangt hatte: Keine demokratische Partei in Deutschland akzeptierte das maßgeblich von Frankreich vorangetriebene Diktat (mehr …)

#No #Go: Wie geht es weiter mit dem #Brexit ?

Das Brexit-Spektakel ist nur ein Kinderspiel im Vergleich zu dem , was den Bürgern der EUdSSR noch drohen wird

 

 

 

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die britischen Parlamentarier sind nicht zu beneiden. Zwei Schritte vor, Drei zurück : So wirkt auf die Nicht-Briten das Brexit-Drama.  Was nach aussen wie Stümpertum aussieht , ist aus der Innenansicht der Briten das absolut härteste demokratische Ringen, das es seit Jahrzehnten überhaupt bisher gegeben hat. Dahinter stecken handfeste Interessen, die austariert werden müssen, damit das britische Empire – besser gesagt, das was davon noch übrig ist – nicht vollends auseinanderfällt.

 

Bei all der extremen Härte in der Sache bietet sich jedoch für den Rest der Welt und den Rest Europas ein interessantes  Schauspiel britischer Disziplin und politischer demokratischer Kultur, das als (mehr …)

#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

 

Foto: Erich Westendarp / Pixelio.de

 

Von Jörg Meuthen

Lieber Leser, gestern hat sich ein weiteres Mal erwiesen, wie undemokratisch es im EU-Parlament zugeht.

Wie Sie vielleicht wissen, war Frau Merkel gestern hier in Straßburg, um eine lang erwartete europapolitische Rede zu halten. Sie verkündete in ihrer völlig farblosen Ansprache, Deutschland weiteren politischen Schaden – wie bei ihr mittlerweile üblich – zufügen zu wollen, diesmal in Form des Verlustes der nationalen Souveränität bei der Landesverteidigung; nichts anderes ist nämlich bei Lichte betrachtet ihre von Emmanuel Macron übernommene Vorstellung einer „europäischen Armee“.

Meine geplante Gegenrede war beim Präsidium angemeldet. Doch entgegen allen parlamentarischen Gepflogenheiten hat mir Parlamentspräsident Tajani mein Rederecht verweigert und stattdessen andere Redner, die erst nach mir sprechen sollten, aufgerufen.

Dieser Vorgang lässt tief blicken in Bezug auf (mehr …)

Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der Migrationspolitik zahlen“

Kommentare zu Merkels Rede vor dem Europaparlament von Ulrike Tribesius (MdEP) , Nigel Farrell (MdEP) und Jens Stoltenberg (Nato-Generalsekretär)

 

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#Donald #Trump : Bitte helfen Sie #Asia #Bibi +++ Donald #Trump : Please #help #Asia #Bibi

Das kommt dabei raus, wenn „religiöse Gefühle“ von Muslimen bestimmen, was gesagt werden darf und wie geurteilt werden darf…

Ein Gericht sprach sie vom sowieso schizophrenen Tatbestand und Vorwurf der „Blasphemie“ frei, Zehntausende radikaler Muslime bedrohten die Richter und die Regierung , sodass Bibi ein Ausreiseverbot auferlegt worden ist: das kommt de facto ihrem Todesurteil gleich.

#US #Päsident Donald Trump – bitte befreie Asia Bibi und ihre Familie !

 

Aus dem Englischen übersetzt

Von Gulio Meotti

 

  • „Ich bitte den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, uns zu helfen, aus Pakistan auszureisen.“ — Ashiq Masih, der Mann von Asia Bibi.
  • „Asia Bibi auf die ECL [No-Fly-Liste] zu setzen, ist wie ihr Todesurteil zu unterschreiben.“ — Wilson Chowdhry, Vorsitzender des Britisch-Pakistanischen Christlichen Verbandes.
  • Blasphemiegesetze wurden in Pakistan dazu „benutzt, religiöse Minderheiten ins Visier zu nehmen, persönliche Rachefeldzüge zu verfolgen und Selbstjustiz zu üben. Auf der Grundlage von wenigen oder gar keinen Beweisen werden die Angeklagten darum kämpfen, ihre Unschuld zu beweisen, während wütende und gewalttätige Mobs versuchen, Polizei, Zeugen, Staatsanwälte, Anwälte und Richter einzuschüchtern.“ — Amnesty International.

 

 

 

Abgebildet: Ashiq Masih, der Ehemann von Asia Bibi, setzt sich zusammen mit ihrer Tochter Eisham Ashiq im Jahr 2015 für die Freilassung Asias ein. (Bildquelle: HazteOir/Flickr)

Die Freude über den Freispruch dauerte nur knapp 24 Stunden

Die Freude über den Freispruch von Asia Bibi dauerte knapp 24 Stunden. Die christliche Mutter-von-Fünf aus Pakistan wurde gezwungen, acht Jahre wegen angeblicher „Blasphemie“ im Gefängnis zu verbringen, einen Großteil der Zeit in der Todeszelle, bevor der Oberste Gerichtshof sie von jeglicher Schuld freisprach.“Ich kann gar nicht glauben, was ich höre, werde ich jetzt rausgehen? Werden sie mich wirklich rauslassen?“, sagte Asia Bibi nach dem historischen Urteilsspruch am Telefon, so die Nachrichtenagentur AFP.

 

Straßenproteste extremistischer Muslime,  Abschaltung des Telefonnetzes, Christen und Kirchen in höchster Alarmbereitschaft

Leider brachen sofort massive Straßenproteste extremistischer Muslime aus, um die Regierung dazu zu zwingen, ihre Freilassung zu verzögern. Das Telefonnetz wurde in einigen Regionen aus „Sicherheitsgründen“ unterbrochen. Die Unruhen führten zur Schließung von Schulen in Islamabad, im Punjab und in Kaschmir. Straßen wurden blockiert, was Teile von Islamabad, Lahore und anderen Städten lähmte. Christliche Schulen warnten Eltern aus Angst vor Gewalt, zu kommen und ihre Kinder abzuholen. Kirchen wurden in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Demonstranten hielten Plakate, auf denen zu lesen war: „Hängt Asia Bibi„.

„Es wird einen Krieg geben, wenn sie Asia aus dem Land schicken“, warnte Khadim Hussain Rizvi, Führer von Tehreek-e-Labbaik Pakistan (TLP), einer islamistischen Partei, die Blasphemiegesetze unterstützt.

 

Muslimischer Mob droht Pakistans Regierung

Drohungen von wütenden Mobs, die ihren Tod forderten und vor nationalen Unruhen warnten, funktionierten offensichtlich. Pakistans Regierung, nachdem sie gesagt hatte, sie würde einen Prozess einleiten, um zu verhindern, dass Asia Bibi das Land verlässt, wurde nun beschuldigt, ihr „Todesurteil“ unterzeichnet zu haben.

Die Regierung erlag offenbar dem Druck und unterzeichnete eine Vereinbarung, die viele der Forderungen von Tehreek-e-Labbaik erfüllt. Die pakistanische Regierung versprach auch, sich einer rechtlichen Petition zur Aufhebung der Freilassung von Asia Bibi nicht zu widersetzen und ihren Namen auf die „Exit Control List“ (ECL), eine No-Fly-Liste, zu setzen, um zu verhindern, dass sie das Land verlässt.

 

Asia Bibi auf die No-Fly-Liste zu setzen , ist wie ihr Todesurteil zu unterschreiben

„Asia Bibi auf die ECL zu setzen, ist wie ihr Todesurteil zu unterschreiben“, sagte Wilson Chowdhry vom Britisch-Pakistanischen Christlichen Verband.

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