Rund um Europa


 

Broders Spiegel: Hat die EU keine Ahnung von Europa ?

In der EU explodieren die Kosten weiter, Milliarden über Milliarden an Anleihekaufprogrammen, bald 1 Billion Euro von Krediten der Bundesbank an die EZB zur Vorfinanzierung des deutschen Exports in die südlichen Euroländer, und und und…

 

 

 

Hinzu kommt das Überkonstrukt in Europa, dass die EU-Kommission zugleich Legislative wie Exekutive ist, ohne jegliche demokratische Legitimation, desweiteren die hohe Staats- und Bankenverschuldung, die sozialistische Gleichschaltung aller (mehr …)

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Salvini wird Seehofer im Wahlkampf nicht unterstützen – er steht zur AfD

 

Italiens Innenminister Matteo Salvini wird Bundesinnenminister Horst Seehofer im bayrischen Landtagswahlkampf nicht unterstützen. Dem „Spiegel“ zufolge ließ der Lega-Chef Seehofer ausrichten, er werde ihm nicht durch „nettes Entgegenkommen in der Flüchtlingsfrage“ im bayerischen Landtagswahlkampf helfen.

 

Die Gehirnwäsche hat wieder gut funktioniert

Reportage aus Syrien: Wiederaufbau und Rückkehr von Flüchtlingen

Eine erneute Eskalation in Syrien in der Region Idlib ist nicht im deutschen Interesse

Bericht von Ulrich Heyden / Kommentar von Freddy Kühne

 

Bericht von Ulrich Heyden

In Syrien starren einen noch überall Betongerippe von zerstörten Häusern an. Aber an jeder Ecke wird renoviert und wiederaufgebaut. Auch Industriebetriebe beginnen wieder mit der Produktion. 1,7 Millionen Syrier, vor allem im Libanon, der Türkei und Deutschland seien bereit zur Rückkehr, erklärte der syrische Minister für munizipale Selbstverwaltung, Husein Machljuf. Syrer, die Verwandte im Ausland haben, berichten, viele ihrer Verwandten würden zurückkommen, wenn die Lage sicher ist. Und tatsächlich: Es wird nicht mehr geschossen, in einigen Gebieten seit Wochen, in anderen schon seit Monaten. Ein Arzt erzählt, viele syrische Flüchtlinge in Deutschland seien nicht glücklich, denn sie hätten keine Arbeit und würden nichts lernen. Eine Reportage von einer Reise durch West- und Zentral-Syrien von Ulrich Heyden

 

 

Kommentar von Freddy Kühne

 

Der von Netzwerken aus den  Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)  , Saudi-Arabien und  Quatar wegen des von Assad nichtgenehmigten Baus einer (mehr …)

Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel

 

Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Martin Schulz. Es ist also von der unheimlichen Frau Dr. Merkel die Rede.

Warnung vor dieser „Frau“. Foto: Collage / JouWatch

Von Wolfgang Prabel

Aber auch im befreundeten Ausland hat sie viele Kollegen auf dem Gewissen. Leute, die sich mit ihr eingelassen haben wurden abgewählt oder haben sich selbst ins Schwert gestürzt. Der Brite David Cameron, dem sie vor der Brexit-Abstimmung nicht entgegenkam. Präsident Hollande, der unter ihrer Flüchtlingspolitik wie ein Hund leiden mußte und die meisten Todesopfer zu beklagen hatte. Ministerpräsident Renzi, der letztlich ein Opfer der deutschen Schlepperorganisationen im Mittelmeer wurde, genauso wie die österreichischen Kollegen Werner Faymann und Christian Kern. Der Grieche Adonis Samaras scheiterte an ihrer starren Papiergeldgläubigkeit und Eurorettungsmanie.

Zwei besonders harte Burschen haben den Kontakt mit ihr überlebt. Rezep Erdogan und Wladimir Putin sollten in irgendeiner würdigen Form das Eiserne Kreuz erhalten.

Nun hat sich ein ganz Mutiger mit ihr eingelassen, um eine Tapferkeitsprüfung abzulegen: Franzosenpräsident Macron. Ohne große Not versprach er ihr, in Frankreich registrierte Asylbewerber zurückzunehmen, wenn er denn seinen Lieblingswunsch eines Eurozonenhaushalts erfüllt bekäme.

Aber mal ernst: Wie viele in Deutschland befindliche Asylbewerber sind in Frankreich registriert worden? Fast keine. Denn spätestens seit der Verhängung des Kriegsrechts schottet sich Frankreich ab. Dr. Merkel ging es wohl nur um eine Symbolvereinbarung, damit sie den deutschen Medien im Asylstreit mit der CSU irgendetwas vorweisen kann. Die CSU ist erbost, weil die Kanzlern wieder einmal die deutsche Geldbörse geöffnet hat und fordert den Zusammentritt des Koalitionsausschusses.

Nicht nur bei der CSU, sondern europaweit sorgte Merkels neuerlicher forscher Alleingang für Verärgerung. Die Niederlande und Polen polterten schon dagegen, auch in anderen Ländern macht sich Kritik breit. Es ist fast sicher, daß die Mehrheit der 28 europäischen Regierungschefs sich gegen (mehr …)

Merkels „Europäische Asyl-Lösung“: MEHR Migration nach Deutschland #Asyl #Dublin #Europa #Migration

Allerhöchste Zeit die Notbremse zu ziehen

Quelle: Collage MM: Neues Dublinabkommen 2018

 

von Michael Mannheimer und Kathrin Sumpf 
mit einem Vorwort von Freddy Kühne

Der Showdown zwischen CDU und CSU vor den Bayernwahlen wirkt wie ein echtes Aufbäumen der CSU: der Druck des Volkes gegen die unkontrollierte Zuwanderung wird nämlich immer größer.  Über 60 Prozent der Bürger sind der Auffassung, dass Migranten ohne Papiere an den deutschen Aussengrenzen zurückzuweisen sind.

Nun ist es so, dass das Europaparlament bereits in 2017 neue Dublin-Regeln beschlossen hat, nachdem sich beinahe jeder Flüchtling sein Zielland in Europa aussuchen darf. Diese Regeln werden nachfolgend im Einzelnen von Michael Mannheimer und Kathrin Sumpf erläutert. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass sich die meisten der Migranten in die Staaten mit den höchsten Sozialtransfers durchschlagen wollen: also nach Deutschland oder Schweden.

Doch bereits jetzt hat Deutschland mehr illegale und legale Migranten aufgenommen, als alle anderen europäischen Staaten zusammen genommen. Die innere Sicherheit und die öffentlichen Haushalte , die Sozial- und Krankenversicherungssysteme werden dadurch enorm belastet.

Dass die CDU – und CSU- Abgeordneten im Europaparlament so dusselig waren und den neuen Dublinregeln zugestimmt haben, muss man mindestens den CSU Abgeordneten vorhalten dürfen. Hintergedanke bei den neuen Dublin-Regeln ist, die Erstaufnahmeländer zu entlasten.

Fakt ist jedoch: je mehr Flüchtlinge innerhalb Europas verteilt und durchgewunken werden, desto mehr werden nachströmen. Es verhält sich genau wie beim Straßenbau: je mehr Straßen man baut, desto mehr Verkehr wird produziert – um es mal mit einem Argument klarzumachen, dass auch jeder Grüne verstehen müsste.

Die von der CSU daher jetzt angestrebten Zurückweisungen und Kontrollen an den deutschen Aussengrenzen sind de facto für das Überleben des deutschen Vaterlandes , seiner Traditionen, seiner Kultur, seiner inneren Sicherheit und seiner finanziellen Stabilität von elementarer Bedeutung.

Merkels potemkinsches Dorf, in den nächsten 14 Tagen hier bilaterale europäische Lösungen zu finden, ist wieder einmal ein Gaukler-Stück ersten Ranges: denn in 10 Tagen wird dem EU-Ministerrat das bereits vom Europaparlament beschlossene neue Abkommen Dublin 3 zum Beschluss vorgelegt und das bedeutet de facto: Unbegrenzte Migration in das Wunschland jedes Migranten. Und wer Merkel kennt kann sich ausmalen, dass sie sich diesem Beschluss beugen wird…

Denn die Erstaufnahmeländer, allen voran Italiens neue Regierung aus Lega und Fünf-Sterne, kündigen an, alle Flüchtlinge abzuschieben: Das bedeutet im Klartext, das alle jetzt in Italien residierenden Flüchtlinge auf jeden Fall (mehr …)

Iran Deal and the Empowerment of Islamism

 

commented by Nervana Mahmoud / Egypt *

 

“The Iran Deal was one of the worst and most one-sided transactions the United States has ever entered into.”  With those tough words, American President Donald Trump terminated the United States’ participation in the 2015 Joint Comprehensive Plan of Action(JCPOA) regarding Iran’s nuclear program. His decision has created a global uproar among supporters of the deal, and some applause from others who oppose it. Three years ago, I wrote against the Iran nuclear deal. Today, I still stand against it.

The Iran nuclear deal has never been just about that country’s nuclear ambitions. For the Iranian Mullahs, the deal has been a tool to clinch an acknowledgment, albeit indirectly, from the West, that their anti-modernity model is viable and successful. In 2015, I wrote that any hopes Iran would abandon its “path of violence and rigid ideology” after forging a deal with Western powers could turn out to be no more than wishful thinking.  Three years later, Iran’s toxic rule in the Syrian civil war, its backing of the Houthis in Yemen, and the domination of its proxy, Hezbollah, in Lebanon, are all undeniable facts. My fears have proven to be true.

However, it is alarming and disheartening to see that many liberal Westerners (mehr …)

Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen

von Jörg Gebauer *

Foto Cover Buchtitel „Des Wahnsinns Fette Leute / Thomas Böhm

Schweiz, Österreich, Berlin, Brüssel und die vier Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen sind in heftige diplomatische Verwicklungen geraten, von denen der ZDF-Michel so gut wie nichts mitbekommt, ja wenig mitbekommen soll. Jörg Gebauer erläutert die verfahrene, nicht ungefährliche Situation, welche ausgelöst wurde durch Merkels massive Rechts- und Verfassungsbrüche.

Reaktivierung des Sündenbockdenkens um vom eigenen Versagen abzulenken

Die westeuropäischen Staaten und die EU-Führung drohen jetzt wieder massiv einigen mitteleuropäischen Staaten (das Berliner Establishment nennt sie „osteuropäische“), weil jene „uns“ (wer ist das eigentlich: uns?) keine Migranten abnehmen wollen. Dies wird einer der zentralen Ablenkungsmanöver der neuen GroKo-Verhandlungen sein. Der angestrebte Trick: Ein „Populismus von links“ soll nun das historisch mieseste Wahlergebnis von Union und SPD vergessen machen, indem ein äußerer Sündenbock gesucht wird. Alles zu Lasten der Polen, der Tschechen, der Ungarn, der Österreicher und der Slowaken. Und unter Ausnutzung eines auch in Deutschland vorhandenen „Chauvinismus der Gefühle“ nach dem Motto: Warum nehmen die uns keine Migranten ab?

Strenggenommen widersprechen sich Schulz und Merkel: Die Migranten sind doch wertvoller als Gold. Warum behalten wir nicht einfach alle? Es ist doch entweder so, dass die Migranten uns bereichern oder uns eben nicht bereichern. Nach der „Philosophie von 2015“ müssten doch strenggenommen alle hierbleiben. Warum sollten wir sie überhaupt an die Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen abschieben, wenn sie doch wirklich eine Bereicherung darstellen?

EU, Deutschland und Frankreich drohen Europa zu spalten

Es mache sich niemand etwas vor: Auch Österreich – wenn es noch halbwegs bei Verstand ist – wird sich immer weiter von „Berlin und Brüssel“ weg und mehr zu den Visegrád- und den Balkanstaaten hin orientieren. Wer hören kann, der höre: Flankiert wird dieser Prozess

(mehr …)

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