Migration


Das Ende der Migration, Globalisierung und Ausbeutung – Coronas Segnungen

 

 

Von Maria Schneider *)

 

 

                                             „Hoffnung darf also im politischen Bereich kein Selbstzweck sein,

sondern ist an die Formulierung eines politischen Ziels

und an die Bereitschaft zum aktiven Handeln gebunden.“

(„Wir leben in einer Zeit der Gegenaufklärung“, Prof. Reiner Mausfeld)

 

 

Vor kurzem las ich den ausgezeichneten Artikel „Polen: Migration zwischen Realität und Mythos“, der mir die Idee für dieses Essay gab. Migration, insbesondere seit 2000 mit der zunehmenden Globalisierung, hat für viele meiner Kollegen und mich größtenteils zu persönlichen, finanziellen und beruflichen Nachteilen geführt. Ich würde sogar soweit gehen, von einer Entreicherung statt von der vielgepriesenen Bereicherung zu sprechen, bzw., wenn man von Bereicherung spricht, dann nur für die Migranten im wahrsten Sinne des Wortes. Insbesondere der Teil über die Zeit nach 1989 im Artikel hat meinen Eindruck über die polnische und allgemein die osteuropäische Migration bestätigt (die orientalischen und afrikanischen Migranten im Rahmen des Migrationspakts, der angestammte Völker diskriminiert, lasse ich hier außen vor): (mehr …)

Europol: Größte Terrorismusgefahr in der EU geht vom Islam aus, rechter Terror kaum vorhanden

Der aktuelle Bericht ist nur für einen kleinen Kreis der Politiker einsehbar 

Linke False-Flag Aktionen und auch islamistischer Rechtsextremismus und Antisemitismus wird der Rubrik „Rechtsextremismus“ zugeschrieben und nicht etwa dem „islamischen Extremismus“

 

 

Von David Berger und Peter Helmes

 

Der neueste, allgemein verfügbare „Terrorism Situation and Trend Reportvon Europol, der Polizeibehörde der EU, steht im krassen Gegensatz zu den Aussagen deutscher Politiker: Nach ihm geht die größte Gefahr in Europa vom islamischen Terrorismus aus, danach kommt der linke Terrorismus. Und: Rechten Terrorismus gibt es fast nicht. 

Von der Kanzlerin bis zum Extremismusbeauftragten des Kleingärtnervereins von Hintertupfing schallt es derzeit in geschlossener Einmütigkeit durch unser Vaterland: „Der Rechtsextremismus ist derzeit die größte Gefahr überhaupt!“

Dschihad-Terror stellt alle anderen Terrorarten in den Schatten

Umso erstaunlicher ist, dass das die neueste Veröffentlichung von „Europol“ komplett anders sieht. In ihrem neuesten „Terrorism Situation and Trend Report“ sieht die Polizeibehörde der EU die Gefahren ganz woanders.

Gleich im Vorwort des fast 100 Seiten umfassenden Reports heißt es: „Im Jahr 2018 stellte der Terrorismus weiterhin eine große Bedrohung für die Sicherheit in den EU-Mitgliedstaaten dar. Bei schrecklichen Anschlägen, die von Dschihadisten wie denen in Trèbes, Paris, Lüttich und Straßburg verübt wurden, kamen insgesamt dreizehn Menschen ums Leben und viele weitere wurden verletzt.“ (mehr …)

Deutsche Regierung plant weitere Verschärfung der Netzüberwachung :

Warum die Total-Überwachung uns alle betrifft : Meinungsfreiheit adé

Bundesregierung versus Bevölkerung : Der Kampf gegen Recht auf Meinungsfreiheit

 

 

Mit der Ausweitung der Überwachung des Netzes wollen die Mächtigen in Politik und Medien die Freiheiten , die die Bürger durch das Internet erhielten, wieder zurückdrängen und die Kontrolle über den politischen Diskurs zurückerlangen

 

Von Herr Anwalt *

 

Werden Facebook, Google Youtube & Co die Passwörter von Nutzern und damit tausende Daten an Behörden herausgeben müssen? Justizministerin Christiane Lambrecht plant einen solchen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet, Die Gesetzesänderungen sollen die Ermittler dabei unterstützen, die Verantwortlichen hinter Hasspostings im Internet zu finden. Soziale Medien sollen den Hass im Netz aber künftig nicht nur löschen, sondern künftig auch dem BKA melden müssen. Hierfür ist eine Änderung des NetzDG, Strafrechts und Telemediengesetzes geplant. Aber hat die Justizministerin diesen Vorschlag wirklich gründlich gedacht? Gibt es überhaupt genug Richter, Staatsanwälte und Beamten? Eine Polemik.

 

Hasskriminalität – Hilflose Politiker planen gefährliche NetzDG Erweiterung

 

 

Von Freddy Kühne

Bereits bei der jetzigen Gesetzeslage – ohne Verschärfung – kommt es immer wieder zu willkürlichen Sperrungen von Privatnutzern bei Privatdiensten : Ohne Angabe von Gründen, ohne jegliche Information. Und nach einigen Wochen wird dann wieder freigeschaltet. Ebenfalls ohne Information und ohne Angabe von Gründen. Und: Was ist „Hasskriminalität“ oder „Hetze“ ? Diese Begriffe kommen aus politischen Diktaturen (wie der DDR und dem dritten Reich) und wurden dort gegen die Opposition angewandt ! Und was bitte sind „Volksverhetzungen“ und was sind „keine Volksverhetzungen“ ? Die Mitarbeiter der Privatdienste sind keine Rechtsanwälte und keine Richter. Also kommt es zu willkürlichen Sperrungen, zum Over-Blocking und demnächst dann auch zu überproportionaler Denunziation (mehr …)

Türkei / Griechenland: Erdogan öffnet Grenzen und flutet Europa

EU muss Grenzverletzungen massiv unterbinden – Eine zweite Flüchtlingswelle wie 2015 gefährdet die Stabilität und den inneren Frieden in Deutschland + Macron kündigt „Rückeroberung Frankreichs“ an

 

 

Welt Thema: Türkei öffnet Grenzen 

 

Von Freddy Kühne

 

99Thesen hat die US-Regierung vor einigen Monaten massiv dafür kritisiert, Erdogan den Einmarsch nach Nordsyrien zu ermöglichen.

Inzwischen hat Erdogan – entgegen dem Völkerrecht – mit dem Einmarsch türkischer Truppen  nach Nordwestsyrien den Krieg , der schon zu Ende war, wieder neu angefacht. Sein Ziel war es, die ursprünglich mehrheitlich kurdisch-christliche Bevölkerung im Nordwesten Syriens zu vertreiben und dort dann die in die Türkei geflohenen sunnitischen Muslime anzusiedeln, die sich vormals – unter Anstachelung Saudi-Arabiens und der Türkei – dem Aufstand gegen die syrische Regierung unter Baschar al Assad angeschlossen hatten.

Das politische Ziel der Saudis und der Türken, den Aleviten Assad zu stürzen, geduldet oder anfänglich gefördert von der US-Regierung Obama/Clinton, schlug fehl, weil sich die Russen unter Putin nicht nur ihrem langjährigen Verbündeten Assad verpflichtet sahen, sondern weil die Russen sich seit Jahrhunderten auch für die (mehr …)

Berliner Breitscheidplatz : Drei Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt – eine erschreckende Zwischenbilanz

Aufklärung dringend geboten !

 

Von Freddy Kühne

 

Knapp drei Jahre ist es her, dass ein islamischer Attentäter mit einem entführten LKW einen verheerenden Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt mit vielen Toten ausführte. Da mir das Thema im Vorfeld zu Weihnachten als zu sensibel erschien und ich damit auch die Freude auf das Weihnachtsfest weder mir noch meinen Lesern trüben wollte, sparte ich mir die Veröffentlichung dieses Artikels für die Nach-Weihnachtszeit auf.

Dass die Aufklärung des Anschlages auf den Weihnachtsmarkt nur sehr mühsam voran geht , dass noch vieles im Unklaren liegt – oder sogar aus politischen Gründen versucht wird im Unklaren zu halten – geht mir und vielen anderen, die sich mit der Thematik beschäftigen, richtig nahe.

Dabei liegt das Ziel der Aufklärung gerade nicht darin, Behördenmitarbeiter, die irgendwo hinter der zehnten Nachkommastelle mal einen kleinen Fehler begangen haben, bloßzustellen. Es geht gerade nicht darum, hier bei den Sachbearbeitern der Administration Fehler zu finden und Schuldige zu suchen.

Sondern es geht in erster Linie darum herauszufinden, welche Versäumnisse gemacht wurden, um eine Wiederholung eines solchen Vorfalles zu vermeiden. Und in zweiter Linie geht es darum (mehr …)

#Regierung überführt: #Fake #News kamen von ihr – nicht von den #Kritikern des #Migrationspaktes

Nicht die Kritiker haben gelogen: Der unverbindliche Migrationspakt – plötzlich doch ganz verbindlich

 

 

Der Redaktion von Tichys Einblick liegt ein EU-Papier zur rechtlichen Einordnung der Verbindlichkeit des gerade beschlossenen UN-Migrationspaktes vor, von dem Bundesregierung und zahllose Mainstreammedien behauptet hatten, er sei unverbindlich. Das der Redaktion vorliegende EU-Papier jedoch bescheinigt den Kritikern, dass sie mit ihrer Kritik und ihrer Rechtsauffassung völlig richtig lagen, die Regierung und ihre Zuspieler in den Medien dagegen scheinbar völlig bewusst Nebelkerzen zündeten.

99 Thesen zitiert auszugsweise aus dem Artikel von Tichys Einblick:

 

 

Von Tomas Spahn *

 

Wir erinnern uns? Ob Bundeskanzleramt oder Bundesministerium des Äußeren – ob Bundestag oder Medien: Die Zustimmung zum Migrationspakt sei gänzlich unverbindlich, ließen sie uns Bürger wissen. Allen voran derjenige, der heute bereits oberster Richter am Bundesverfassungsgericht ist. Darf man da von der Verbreitung von FakeNews sprechen? Davon, dass dem Bürger gezielt und vorsätzlich Lügen aufgetischt wurden?

Oder erfüllte ein solcher Vorwurf den Tatbestand der Beleidigung eines Bundesverfassungsrichters, dem offensichtlich keine Falschbehauptung zu schade ist, geht es darum, ein politisches (mehr …)

#Zweifel an der #Strategie der EVP – Oder: #Orban s #Wert #Treue versus #EVP Werteverlust

Wer vertritt noch die wahren Werte des christlichen Abendlandes ?  ++  Verbleibt die ungarische Fidesz bei der EVP ? ++ Strategische Gedanken zur Europawahl

 

 

Von Peter Helmes*

 

Mageres strategisches Denkvermögen der EVP

Schon bei der Frage zur Haltung der Unionsparteien gegenüber der AfD wurde (und wird weiterhin) klar, daß den Christdemokraten der Sinn einerseits für Toleranz, andererseits für strategisches Denkvermögen abhandengekommen ist. Außer einem kategorischen NEIN fällt ihnen nichts Konstruktives ein. Es wird also weiter Front gegen die AfD genau so wie gegen Orbán bzw. seine Partei Fidesz gemacht, und die politischen Wettbewerber reiben sich vergnügt die Hände über so viel Borniertheit.

Die sozialdemokratisierten Christdemokraten irren sich gewaltig. Ihr gebetsmühlenartig wiederholtes Mantra, ihre programmatischen Wurzeln stammten auch aus (mehr …)

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