Migration


#Regierung überführt: #Fake #News kamen von ihr – nicht von den #Kritikern des #Migrationspaktes

Nicht die Kritiker haben gelogen: Der unverbindliche Migrationspakt – plötzlich doch ganz verbindlich

 

 

Der Redaktion von Tichys Einblick liegt ein EU-Papier zur rechtlichen Einordnung der Verbindlichkeit des gerade beschlossenen UN-Migrationspaktes vor, von dem Bundesregierung und zahllose Mainstreammedien behauptet hatten, er sei unverbindlich. Das der Redaktion vorliegende EU-Papier jedoch bescheinigt den Kritikern, dass sie mit ihrer Kritik und ihrer Rechtsauffassung völlig richtig lagen, die Regierung und ihre Zuspieler in den Medien dagegen scheinbar völlig bewusst Nebelkerzen zündeten.

99 Thesen zitiert auszugsweise aus dem Artikel von Tichys Einblick:

 

 

Von Tomas Spahn *

 

Wir erinnern uns? Ob Bundeskanzleramt oder Bundesministerium des Äußeren – ob Bundestag oder Medien: Die Zustimmung zum Migrationspakt sei gänzlich unverbindlich, ließen sie uns Bürger wissen. Allen voran derjenige, der heute bereits oberster Richter am Bundesverfassungsgericht ist. Darf man da von der Verbreitung von FakeNews sprechen? Davon, dass dem Bürger gezielt und vorsätzlich Lügen aufgetischt wurden?

Oder erfüllte ein solcher Vorwurf den Tatbestand der Beleidigung eines Bundesverfassungsrichters, dem offensichtlich keine Falschbehauptung zu schade ist, geht es darum, ein politisches (mehr …)

#Zweifel an der #Strategie der EVP – Oder: #Orban s #Wert #Treue versus #EVP Werteverlust

Wer vertritt noch die wahren Werte des christlichen Abendlandes ?  ++  Verbleibt die ungarische Fidesz bei der EVP ? ++ Strategische Gedanken zur Europawahl

 

 

Von Peter Helmes*

 

Mageres strategisches Denkvermögen der EVP

Schon bei der Frage zur Haltung der Unionsparteien gegenüber der AfD wurde (und wird weiterhin) klar, daß den Christdemokraten der Sinn einerseits für Toleranz, andererseits für strategisches Denkvermögen abhandengekommen ist. Außer einem kategorischen NEIN fällt ihnen nichts Konstruktives ein. Es wird also weiter Front gegen die AfD genau so wie gegen Orbán bzw. seine Partei Fidesz gemacht, und die politischen Wettbewerber reiben sich vergnügt die Hände über so viel Borniertheit.

Die sozialdemokratisierten Christdemokraten irren sich gewaltig. Ihr gebetsmühlenartig wiederholtes Mantra, ihre programmatischen Wurzeln stammten auch aus (mehr …)

Widerstand gegen Merkels-Migrations-Menü: Trennt Euch von den falschen Leuten

von Pastor Jakob Tscharntke

 

Die von Medien behaupteten Formulierungen von David Köckert, offenbar einem der derzeit führenden Köpfe von „Thügida“, sind nicht hinnehmbar. Merkel führt zwar auch meines Erachtens einen „Rassenkrieg gegen das deutsche Volk“. Belege, daß führende rotgrüne Politiker im Bundestag bei Demos mit Aussagen wie „Deutschland verrecke“ und „Nie wieder Deutschland“ etc. beteiligt waren, sind meines Wissens in ausreichender Zahl vorhanden (https://sachlagen.wordpress.com/2017/06/06/claudia-roth-nie-wieder-deutschland-deutschland-du-mieses-stueck-scheisse/). Ebenso für die staatliche Unterstützung der deutschlandhassenden Antifa. Die pauschale und andauernde Behaftung des deutschen Volkes auf den Verbrechen den Hitlerregimes erfüllt meines Erachtens den Straftatbestand der fortlaufenden Volksverhetzung gegenüber dem deutschen Volk, deren sich Politiker, Medien und Kirchenleute schuldig machen, die mit dieser Behaftung ständig pauschal das deutsche Volk verunglimpfen und verleumden! Ich habe keinen einzigen Juden vergast, ich habe nie Hitler gewählt und auch nie Merkel, und ich will weder für die Verbrechen des Einen noch der Anderen mittels einer angeblich unvergänglichen Kollektivschuld des deutschen Volkes haftbar gemacht werden!

Netzfund

Aber wenn David Köckert Medienberichten zufolge aufruft: „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ oder gar, wie von (mehr …)

Ein „Wahrheitssystem“ bedeutet das Ende der Wahrheit

 

Ministerpräsident Sachsens, Michael Kretschmer, nennt nonkonforme Berichte über Chemnitz , Zitat „Ein Angriff auf unsere Wahrheitssysteme“.

The Protests in Chemnitz / Germany are not Against Immigration. But they are to steer the immigration to be harmonized to our christian-jewish based european civilisation.
We don´t wanna risk that our children and grandchildren in future times are beeing forced under the power of islam and sharia.

 

von Freddy Kühne

 

Der Begriff „Wahrheitssystem“ ist verräterisch, entlarvt sich von selbst – denn die Wahrheit braucht kein System. Sobald es ein solches „Wahrheitssystem“  gäbe oder gar gibt, ist es mit der Wahrheit vorbei. Denn die Wahrheit kann nur in der Freiheit existieren. Innerhalb eines „Wahrheits-Systems“ jedoch ist diese notwendige Freiheit längst eingegrenzt und damit abgeschafft.

Michael Kretschmer hat mit dieser Äusserung indirekt und vermutlich unfreiwillig eingestanden, dass es inzwischen ein solches die Freiheit eingrenzendes und damit die Freiheit abschaffendes journalistisches „Wahrheitssystem“ gibt – und meint damit vermutlich jenes, welcher aus Zwang oder Freiwilligkeit sich bestimmter Verhaltens- und Nachrichtenregularien unterwirft, die politisch von oben entworfen, beschlossen und gesteuert sind.

Diese Äusserungen von einem Spitzenpolitiker der CDU sind zudem äusserst alarmierend: denn wenn diese Äusserung mit einem ungewollten Eingeständnis einer weitgehend gelenkten Presselandschaft deckungsgleich ist, dann bedeutet dies im Umkehrschluss (mehr …)

ARD Propaganda macht aus islamistischem Terrorverdächtigen harmlosen russischen Staatsbürger 

von Dok

Die Methoden der GEZ-Anstalten, mit denen sie die Realität in ihrem Sinne manipulieren und verdrehen, sind bei genauer Betrachtung immer dieselben, kommen allerdings unterschiedlich aggressiv daher: Es wird verschwiegen, gelogen, suggeriert und unablässig unbelegte Verleumdungen verbreitet, mit denen die Öffentlichkeit der Bundesregierung – und den Mächten hinter ihr – gewogen bleiben und den erwünschten Feindbildern gegenüber ablehnend. Die gestern in der ARD-Propaganda verbreitet „Meldung“ über die Verhaftung eines islamistischen Terrorverdächtigen wäre in dieser Form niemals gesendet worden, wenn es sich nicht um einen Mann mit einem russischen Pass gehandelt hätte, denn dass es sich um einen Islamisten handelt, wird gezielt unterschlagen.

ARD 22.08.2018 tagesschau 20 Uhr

 

Sowohl in der tagesschau um 20 Uhr (s.o.) wie auch später in den tagesthemenunterschlägt die Redaktion gezielt, dass es sich bei dem Terrorverdächtigen um einen Islamisten aus Tschtschenien namens Magomed-Ali C. handelt, wissend, dass man auf diese Weise bei einfältigen Zuschauern den Eindruck erwecken kann, dass es sich um einen potentiellen „russischen Terroristen“ handelt, der in Deutschland Anschläge geplant hat. Warum? Wozu? Hintergrund? Egal! Allein durch diese vorsätzliche (mehr …)

Nichts zu Lachen ?

+++ The Freedom Of Speech Includes also To Make a Joke  +++ Das Recht einen Witz zu machen ist Teil der Meinungsfreiheit +++

 

Heute werfen wir einen Blick über den Ärmelkanal. Denn den traditionell humorvollen Briten scheint das Lachen zu vergehen…

Rowan Atkinso alias „Mr Bean“ / Wikimedia

Eine Religion, die Witze über sich selbst nicht erträgt, 

die hat Nichts zu Lachen.

Freddy Kühne

Urenkel eines kaiserlichen Kammerdieners und einer kaiserlichen Mammsell

 

 

Wer Witze verbietet, der verbietet die Meinungsfreiheit. Wer die Meinungsfreiheit einsperrt – der sperrt bald auch Andersdenkende ein.

Wer soll eine Religion, die Witze über sich nicht ertragen kann, dafür aber Andersgläubige verfolgt , foltert und tötet, denn erstnehmen ? Wer nicht in der Lage ist, über sich selbst zu lachen , wer nicht in der Lage ist es zu ertragen, wenn andere über ihn mal einen Witz machen oder Spott auskübeln, wer aber zugleich in der Lage ist, anderen den Garaus zu machen und das auch noch im Namen seiner Religion, kann man den für voll nehmen ? Atkinson hat absolut Recht finde ich: es muss möglich sein, pointierte Witze zu machen über das Verhalten von Menschen. Wer das verbietet, der verbietet zugleich die Meinungsfreiheit – denn ein Witz gehört auch zur Meinungsfreiheit. Und die Meinungsfreiheit kann nicht eingeschränkt werden – denn dann ist sie nicht mehr vorhanden. Wer die Meinungsfreiheit auch nur hie und da einschränkt, hat sie schon abgeschafft:  Der hat die Meinungsfreiheit bereits durch einen Meinungskorridor ersetzt – und das ist der Anfang vom Ende der Freiheit der Meinung. Die Meinungsfreiheit kann nur absolut gelten – ansonsten ist sie beliebig einschränkbar und verformbar – ja gar einsperrbar – hinter Gittern. Wer die Meinung einschränkt und einsperrt, sperrt irgendwann auch Menschen für ihre Meinung ein.

In Großbritannien macht jemand einen Witz – und zugleich schlagen die Glaubenswächter des Islams zu und fordern eine „Entschuldigung“

Rowan Atkinson alias Mr. Bean unterstützt Boris Johnson in der sogenannten „Burka-Affäre“. Der ehemalige britische Aussenminister Boris Johnson hatte  (mehr …)

Merkels „Europäische Asyl-Lösung“: MEHR Migration nach Deutschland #Asyl #Dublin #Europa #Migration

Allerhöchste Zeit die Notbremse zu ziehen

Quelle: Collage MM: Neues Dublinabkommen 2018

 

von Michael Mannheimer und Kathrin Sumpf 
mit einem Vorwort von Freddy Kühne

Der Showdown zwischen CDU und CSU vor den Bayernwahlen wirkt wie ein echtes Aufbäumen der CSU: der Druck des Volkes gegen die unkontrollierte Zuwanderung wird nämlich immer größer.  Über 60 Prozent der Bürger sind der Auffassung, dass Migranten ohne Papiere an den deutschen Aussengrenzen zurückzuweisen sind.

Nun ist es so, dass das Europaparlament bereits in 2017 neue Dublin-Regeln beschlossen hat, nachdem sich beinahe jeder Flüchtling sein Zielland in Europa aussuchen darf. Diese Regeln werden nachfolgend im Einzelnen von Michael Mannheimer und Kathrin Sumpf erläutert. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass sich die meisten der Migranten in die Staaten mit den höchsten Sozialtransfers durchschlagen wollen: also nach Deutschland oder Schweden.

Doch bereits jetzt hat Deutschland mehr illegale und legale Migranten aufgenommen, als alle anderen europäischen Staaten zusammen genommen. Die innere Sicherheit und die öffentlichen Haushalte , die Sozial- und Krankenversicherungssysteme werden dadurch enorm belastet.

Dass die CDU – und CSU- Abgeordneten im Europaparlament so dusselig waren und den neuen Dublinregeln zugestimmt haben, muss man mindestens den CSU Abgeordneten vorhalten dürfen. Hintergedanke bei den neuen Dublin-Regeln ist, die Erstaufnahmeländer zu entlasten.

Fakt ist jedoch: je mehr Flüchtlinge innerhalb Europas verteilt und durchgewunken werden, desto mehr werden nachströmen. Es verhält sich genau wie beim Straßenbau: je mehr Straßen man baut, desto mehr Verkehr wird produziert – um es mal mit einem Argument klarzumachen, dass auch jeder Grüne verstehen müsste.

Die von der CSU daher jetzt angestrebten Zurückweisungen und Kontrollen an den deutschen Aussengrenzen sind de facto für das Überleben des deutschen Vaterlandes , seiner Traditionen, seiner Kultur, seiner inneren Sicherheit und seiner finanziellen Stabilität von elementarer Bedeutung.

Merkels potemkinsches Dorf, in den nächsten 14 Tagen hier bilaterale europäische Lösungen zu finden, ist wieder einmal ein Gaukler-Stück ersten Ranges: denn in 10 Tagen wird dem EU-Ministerrat das bereits vom Europaparlament beschlossene neue Abkommen Dublin 3 zum Beschluss vorgelegt und das bedeutet de facto: Unbegrenzte Migration in das Wunschland jedes Migranten. Und wer Merkel kennt kann sich ausmalen, dass sie sich diesem Beschluss beugen wird…

Denn die Erstaufnahmeländer, allen voran Italiens neue Regierung aus Lega und Fünf-Sterne, kündigen an, alle Flüchtlinge abzuschieben: Das bedeutet im Klartext, das alle jetzt in Italien residierenden Flüchtlinge auf jeden Fall (mehr …)

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