#Regierung überführt: #Fake #News kamen von ihr – nicht von den #Kritikern des #Migrationspaktes

Nicht die Kritiker haben gelogen: Der unverbindliche Migrationspakt – plötzlich doch ganz verbindlich

 

 

Der Redaktion von Tichys Einblick liegt ein EU-Papier zur rechtlichen Einordnung der Verbindlichkeit des gerade beschlossenen UN-Migrationspaktes vor, von dem Bundesregierung und zahllose Mainstreammedien behauptet hatten, er sei unverbindlich. Das der Redaktion vorliegende EU-Papier jedoch bescheinigt den Kritikern, dass sie mit ihrer Kritik und ihrer Rechtsauffassung völlig richtig lagen, die Regierung und ihre Zuspieler in den Medien dagegen scheinbar völlig bewusst Nebelkerzen zündeten.

99 Thesen zitiert auszugsweise aus dem Artikel von Tichys Einblick:

 

 

Von Tomas Spahn *

 

Wir erinnern uns? Ob Bundeskanzleramt oder Bundesministerium des Äußeren – ob Bundestag oder Medien: Die Zustimmung zum Migrationspakt sei gänzlich unverbindlich, ließen sie uns Bürger wissen. Allen voran derjenige, der heute bereits oberster Richter am Bundesverfassungsgericht ist. Darf man da von der Verbreitung von FakeNews sprechen? Davon, dass dem Bürger gezielt und vorsätzlich Lügen aufgetischt wurden?

Oder erfüllte ein solcher Vorwurf den Tatbestand der Beleidigung eines Bundesverfassungsrichters, dem offensichtlich keine Falschbehauptung zu schade ist, geht es darum, ein politisches (mehr …)

Echtzeitübertragung. #Demonstration #Freiburg #2018 #Dresden #Pegida

Für Frieden, Freiheit und Sicherheit auf unseren Strassen !

Sichere Grenzen – Sichere Zukunft !

 

 

Lippstadt: Frau (22) wehrt sich gegen irakischen Grapscher – der reagiert mit Faustschlag ins Gesicht.

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Linksextreme Gewalt gegen Polizei bei AfD-Demo in Freiburg +++ AfD Demonstranten sind eingekesselt +++ Polizei will nun räumen

 

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Die Situation in Freiburg eskalierte am Abend und die Saat des Hasses  ging auf: extrem aggressive Linksradikale kesselten zeitweise die Polizei und die AfD-Demoteilnehmer ein; unentwegt und ohne Pause ließen die Linksradikalen ihrem Hass auch verbal freien Lauf mit ihrem Spruch „Ganz Freiburg hasst die AfD“.

Der Hass und Gewalt richteten sich sowohl gegen die Polizei wie auch gegen absolut friedliche Teilnehmer der von der AfD ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration , die unter dem Motto „Sichere Grenzen – Sichere Zukunft“ steht.

Bei der Bevölkerung kam der Hass und die Gewalt der Linksradikalen gar nicht gut an, wie David Berger bei Philsophia Perennis berichtet: So kommentierte ein Kritiker der Linksaktion auf Twitter:

„Ihr könnt gerne anderen die Hucke voll lügen, es geht nur um eines: Aufgebrachte und trauernde Bürger als Nazis zu beschimpfen um jede öffentliche Kritik an Massenvergewaltigungen durch eure geliebten Refugees mit Gewalt zu verunmöglichen.“ 

 

 

 

Videoübertragung Freiburg  1

 

 

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Migrations-Pakt versus UNO  ! UN-Migrationspakt JETZT STOPPEN!

Der UN-Migrationspakt verstösst gegen die geltende UN-Menschenrechsentschließung !

Tichys Einblick: Migrationspakt bedeutet , Zitat „bedingungslose Kapitulation“ !

 

Kanzlerin Merkel plant die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes Anfang Dezember. Diese Unterzeichnung kommt faktisch einer Selbstaufgabe der Nation gleich !  Der Pakt gibt über die jetzt schon bestehenden Möglichkeiten der Genfer Konvention und des Asylgesetzes darüberhinaus  noch mehr Menschen das Recht auf Einwanderung nach Europa: damit wird sich die Migrationskrise in die Sozialsysteme verstärken !

 

Petition „UN Pläne stoppen“

Bitte Unterstützen Sie die Petition gegen den UN-Migrationspakt ! JETZT ! Zu erreichen durch Klick auf das Bild

 

von Jörg Gebauer

 

Hört, hört: Der Migrations-Pakt (der UNO !) verstößt gegen die aktuelle Beschlußlage der UNO… > Lesen Sie einmal die Entschließung der UN-Menschenrechts-Kommission vom 17. April 1998:

Bevölkerungs-Transfers sind nämlich grundsätzlich rechtswidrig. Und wie ist die Rechtswidrigkeit begründet?

Hier der entsprechende Auszug, Zitat: 

„Rechtswidrige Bevölkerungs-Transfers umfassen eine Praxis oder eine Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg ohne die freie und (mehr …)

Weidel: Souveräntität bewahren: UN-Migrationspakt NICHT unterzeichnen ! + Orban kritisiert Merkels Frontex-Pläne und EU-Diktat zur Islamisierung

Screenshot Politikstube.Com

 

Screenshot Youtube

von Alice Weidel und Victor Orbán

Souveränität bewahren: UN-Migrationspakt NICHT unterzeichnen

von Alice Weidel

Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat in Bern den Bundesrat aufgefordert, diesen Pakt nicht zu unterzeichnen. Er sei nicht vereinbar mit der eigenständigen Steuerung der Zuwanderung und damit der Selbstbestimmung der Schweiz.

Die SVP hat recht, genauso wie der ungarische Außenminister, der mitgeteilt hat, dass sein Land dieses Abkommen nicht mittragen werde. Die USA haben den Braten schon frühzeitig gerochen und sich aus den Verhandlungen zurückgezogen, mit der Begründung, das Abkommen sei mit der Souveränität der Vereinigten Staaten nicht vereinbar.

Und was macht Frau Merkel? Sie hält an dem Abkommen fest. Das ist unfassbar und trifft jeden Bürger in Deutschland, denn dieser unsägliche Pakt beinhaltet eine Reihe von Leitlinien sowie 23 konkrete Maßnahmen zur Steuerung der weltweiten Migration.

Die UN-Mitgliedstaaten verpflichten sich zum Beispiel, Flüchtlinge und Migranten unabhängig von ihrem legalen Status (mehr …)