Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !

 

Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren …

Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ?

 

 

Von Alexander Heumann und Freddy Kühne *)

 

Der emeritierte Politologie-Professor Werner Patzelt (CDU) pocht „in Sachen AfD“ wieder einmal auf „Vernunft und Maß“[2], läßt sie jedoch vermissen. Seines Erachtens verbarrikadiert sich die Partei in einer „rechtsradikalen Schmuddelecke“, anstatt sich „Respekt auch von Gegnern“ zu verdienen. Jedenfalls die Rechtsdemagogen im Osten wollten „unsere ganze politische Ordnung“ auf den „Müllhaufen“ befördern. Das ist nicht weit entfernt von Söders Diktum: „Die AfD ist ein Angriff auf Deutschland!“ Und nichts könnte falscher sein.

Immerhin „versteht“ Herr Patzelt gnädigerweise, daß „über eine politische Funktionalisierung des Verfassungsschutzes geschimpft wird.“ Indes sei dann erst recht eine geläuterte Haltung an den Tag zu legen, die jeden Zweifel an Verfassungstreue zerstreue. Der politisch Diskriminierte, von Obrigkeit und Medien Drangsalierte muss eben zum Musterschüler werden. Jedenfalls die Werteunion meint es gut mit der AfD: Sie wartet darauf, daß die AfD endlich eine staatspolitische „Bringschuld“ erbringt. Nur, welche?

 

Verfassungsordnung als sakrosanktes „System“?

Vielleicht ist dies Patzelts Stein der Weisen: „Es haben viele Mitglieder und Anhänger der AfD anscheinend noch nicht begriffen, daß eine strikte Trennung von Regierungskritik und Systemgegnerschaft die Voraussetzung politischer Freiheit ist. Eine Regierung und die sie tragenden Parteien darf man sehr wohl scharf angreifen – nicht aber eine Verfassungsordnung (…).“

Beispiele? Nennt Patzelt nicht. Na „Chauvinismus“ und „Rassismus“ eben! Der Leser weiß ja bescheid; das muss man nicht immer wieder ausführen. Patzelt denkt wohl weniger an das Parteiprogramm, als an (mehr …)

Freiheit statt Lockdown-Diktatur

Freiheit lässt sich nur durch friedliche Massenproteste zurückholen

 

Freedom instead of lockdown dictatorship

Freedom can only be reclaimed through peaceful mass protests

An incidence value of 35 corresponds in percent to the value of 0.035 %.

Ein Inzidenzwert von 35 entspricht in Prozent dem Wert von 0,035 %

 

Von Alexander Heumann *

 

In Anbetracht der Angst der Politiker und Hofvirologen vor „Lockerungen“ und des Umstandes, dass halbherzige Versuche, Mutanten außer Landes zu halten – wie schon im Frühjahr 2020(!) – zu spät erfolgten oder jedenfalls als verspätet betrachtet werden (z.B. Klabauterbach: „3. Welle nicht mehr aufhaltbar!“), mag es hilfreich sein, bedeutsame Passagen des (sicher verfassungswidrigen) Infektionsschutzgesetzes im Hinterkopf zu behalten:  Solange der Bundestag die Feststellung einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ (§ 5) nicht zurücknimmt, gilt nach § 28a III Sätze 4 ff. Folgendes: „Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu

 

 

Considering the fear of politicians and court virologists of „relaxations“ and the fact that half-hearted attempts to keep mutants out of the country – as already in spring 2020(!) – were too late or at any rate are regarded as belated (e.g. Klabauterbach: „3rd wave no longer stoppable!“), it may be helpful to keep significant passages of the (certainly unconstitutional) Infection Protection Act in mind:

 

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Impfung: Zunehmende Mängel in Studien, Protokolle und Nebenwirkungen

und zu wenig Impfstoff obendrein

 

Das Impfstoff-Desaster: Größter Fehler von Merkel, Spahn und Von-der-Leyen ?

Vaccination: increasing deficiencies in studies, protocols and side effects

and too little vaccine to boot

 

The vaccine disaster: Biggest mistake of Merkel, Spahn and Von-der-Leyen ?

 

99 Thesen berichtete in den vergangenen Wochen intensiv über mögliche Langzeitnebenwirkungen der neuen Impfstofftechnologien auf Vektorbasis bzw. mRNA Gentechnologie basierend und fing dazu die Stimmen von Biologe Jens Arvay , Prof. Bhakdi und Prof. Dr. Stefan Hockertz ein.

Doch nicht nur aufgrund der auf 8 Monate teleskopierten Zulassungsverfahren, welche überlicherweise zwischen 8 und 10 Jahre in Anspruch nehmen, hagelt es Kritik.

Nun hagelt Kritik auch von ganz anderer Seite. Weil Merkel mit ihrem Alleingang in der Migrationskrise 2015 nicht nur den Brexit , sondern auch der AfD zum Erfolg verhalf, wollte sie nun – auch nach der massiven Kritik aus Italien aufgrund des Exportverbots für Schutzgüter Anfang des Jahres 2020 – einen erneuten

 

99 Thesen has reported intensively in recent weeks on possible long-term side effects of the new vaccine technologies based on vector technology and mRNA gene technology, and captured the voices of biologist Jens Arvay, Prof. Bhakdi and Prof. Dr. Stefan Hockertz. But not only because of the approval procedures telescoped to 8 months, which usually take between 8 and 10 years, it (mehr …)

Skandal im Regierungsbezirk –

Traumatisierte Einzeltäter stürmen den Reichstag

Scandal in the government district –
Traumatized individual perpetrators storm the Reichstag

 

Aus der Reihe „Mephistos Wasserträger“ +  Wie aus einer Laus ein medialer Behemoth gemacht wurde

 

From the series „Mephistos Wasserträger“ + How a louse was turned into a media behemoth

 

 

Von Maria Schneider *

 

[Ich bin] ein Teil von jener Kraft,
Die stets das Böse will und stets das Gute schafft. (Goethes Faust)

Skandal im Regierungsbezirk. Die sprachregelungsfreie AfD hat sich die „Einschleusung“ politischer Agitatoren in die geheiligten Hallen des Kommunistischen Zentralkomitees erlaubt. Und das, bevor der Burgraben fertiggestellt und die Zugbrücke hochgezogen werden konnten!

Auch Scharfschützen konnte das ZK nicht mehr rechtzeitig auf der Dachterrasse des Reichstags postieren. Statt dessen standen dort die Abgeordneten, nachdem sie wie einst die Fürsten und Könige über Tunnel in den Reichstag gelangt waren, und schauten sich aus sicherer Entfernung das Treiben des Plebs von oben an. Ja, unser Karlsson vom Dach twitterte sogar:

„Diese Leute vor meinem Fenster werden mir nicht die gute Stimmung in Anbetracht der Erfolge beim Impfstoff verderben. Werde mit @igorpianist auf meinem Balkon darauf anstoßen.“

 

Karl Lauterbach und Helge Lindh im Höhenflug

Wikipedia beschreibt Astrid Lindgrens Karlsson als „selbstsüchtig, egoistisch, gierig, verfressen, rechthaberisch, listig und unzuverlässig“. Das kann man von Karlchen Lauterbach nicht behaupten. Er hat lediglich den Propeller mit Karlsson gemeinsam, mit dem beide zu ungeahnten Höhenflügen aufsteigen – Karlssons

 

[I am] a part of that power,
Who always wants evil and always creates good. (Goethe’s fist)

Scandal in the government district. The AfD, which has no language rules, has allowed itself to „smuggle“ political agitators into the hallowed halls of the Communist Central Committee. And this before the moat could be completed and the drawbridge raised!

Even snipers were unable to position the Central Committee on the Reichstag roof terrace in time. Instead, the members of parliament stood there, after they had entered the Reichstag through tunnels, as the princes and kings had once done, and watched the hustle and bustle of the plebs from a safe distance. Yes, our Karlsson from the roof even twittered:

„These people outside my window will not spoil my good mood in view of the successes with the vaccine. I’ll drink to that with @igorpianist on my balcony.“

Karl Lauterbach and Helge Lindh flying high

Wikipedia describes Astrid Lindgrens Karlsson as „selfish, self-centered, greedy, greedy, bossy, bossy, cunning and unreliable“. This cannot be said of Karlchen Lauterbach. He only has the propeller in common with Karlsson, with which both of them ascend to undreamt-of heights – Karlsson’s

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Nordstream 2 – AfD im Bundestag: 

Die Pipeline muss  fertig gestellt werden.

Im Interesse deutscher Energiesicherheit und –wirtschaftlichkeit  und im Interesse der Völkerfreundschaft

 

Nordstream 2 – AfD in the Bundestag: The pipeline must be built in the interest of German energy security and –
economic efficiency and in the interest of international friendship

 

Chancellor Merkel hides and wobbles

 

Kanzlerin Merkel versteckt sich und wackelt

 

75 Prozent der Deutschen wünschen Fertigstellung und Inbetriebnahme der Pipeline * Zukünftig als Wasserstoffpipeline denk- bzw. nutzbar

 

75 percent of Germans want completion and commissioning of the pipeline * In the future the pipeline is conceivable as being used as  hydrogene pipeline

 

 

Kanzlerin Merkel versteckt sich seit dem Attentat auf Nawalny in der Frage der Fertigstellung von Nordstream 2.

Dabei ist überhaupt nicht klar, wer überhaupt hinter dem Anschlag auf den russischen Oppositionellen steckt. (Denn auch westliche Geheimdienste sind seit vielen Jahren im Besitz der Formel zur Herstellung des gegen Nawalny eingesetzten Nervengifts … Anmerkung d. Red.)

Leif-Erik Holm ermahnte im Bundestag die Abgeordneten daher, das Parlament müsse der Bundesregierung in energiepolitischen Fragen und – konkret – hier auch bei Nordsteam 2 nun klare Vorgaben machen.

97 Prozent der Pipeline sind längst fertig gestellt. Es ist im ureigensten Interesse der deutschen Verbraucher und der deutschen Industrie, das aus Russland

 

Chancellor Merkel has been hiding since the assassination attempt on Nawalny in the question of the completion of Nordstream 2.

It is not at all clear who is behind the attack on the Russian oppositional leader. (For Western secret services have also been in possession of the formula for the production of the nerve poison used against Nawalny for many years … Notice of Red.)

Leif-Erik Holm therefore admonished the members of the Bundestag that the parliament must now give clear guidelines to the federal government in energy policy (mehr …)

++ Infektionsschutzgesetz:

Big Brother Is Watching You! +++

 

Plant(e)  Merkel coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl um weiter an der Macht zu bleiben ?

 

 

Die Bundesregierung und Landesregierungen scheiterten bislang mehrfach mit ihren verfassungsfeindlichen Corona-Erlassen vor Gerichten. Nun ist es nicht so, dass die Regierung(en) hieraus lernen und ihre Gesetze oder Dekrete und Verordnungen der bisherigen Rechtsprechung anpassen. Nein: Die Regierung(en) planen einfach eine Verschärfung der Gesetze.

Im übrigen ließen die Regierungsparteien den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages eine Anfrage beantworten, ob eine coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl möglich sei.

Die Antwort war : Ja, das sei möglich.

Plante Merkel also deswegen eine Verschiebung des CDU-Bundesparteitages, um am Ende ihre eigene Amtszeit um weitere zwei oder sogar vier Jahre ohne Wahl  (mehr …)

Hammer: Reitschuster deckt manipulierende Umfragen auf + Merkel ist unbeliebteste Politikerin +

Knappe Mehrheit der Deutschen gegen Flüchtlingsaufnahme aus Moria

 

Framing aufgedeckt: Der Journalist Reitschuster deckt durch Suggestivfragen manipulierte Umfragen der ARD auf  und gab eigene Umfragen in Auftrag 

 

Statt 87 Prozent der Deutschen (ARD-Suggestiv-Umfrage) sind nur 43 Prozent für die Flüchtlingsaufnahme aus Moria , 44 Prozent sind dagegen

 

 

 

Von Prof. Dr. Jörg Meuthen  – Ein Gastbeitrag

 

Liebe Leser,

wundern Sie sich auch über die angeblichen Beliebtheitswerte von Frau Merkel, wie sie beispielsweise regelmäßig im Politbarometer veröffentlicht werden?

Fast ununterbrochen wird uns allen diese Endlos-Kanzlerin, von der doch so viele Bürger die Nase gestrichen voll haben, dort als die „beliebteste Politikerin“ unseres Landes präsentiert.

https://www.forschungsgruppe.de/…/Langzeitentw…/Politik_II/…

Eine Botschaft, die sich fundamental von dem unterscheidet, was man mitbekommt, wenn man mit anderen Menschen spricht.

Nun werden einige von Ihnen sagen: „Der Meuthen spricht ja auch nur mit AfDlern oder zumindest Sympathisanten“, aber das stimmt nicht: Ich komme sehr viel herum in ganz Deutschland und spreche mit vielen Menschen, die meist von sich aus auf mich zukommen und mir nicht selten ihre Kritik an unserer Bürgerpartei deutlich machen – aber jetzt kommt das Entscheidende:

Diese Bürger tun das zumeist nicht deshalb, weil sie den Kurs von Frau Merkel richtig finden, sondern ganz im Gegenteil, weil sie auf der Suche nach einer Alternative sind, aber bei uns das ein oder andere verändert sehen möchten, bevor sie bereit sein könnten, uns zu wählen.

Mit anderen Worten: Die Ablehnung gegenüber Merkels Politik, zum Teil auch sehr persönlich der Person Merkels, ist landauf, landab spürbar.

In Anbetracht solch permanenter Erfahrungen fällt es mir tatsächlich schwer zu glauben, dass sich diese Frau quer durch unser Land großer Beliebtheit in breiten Bevölkerungsschichten erfreuen soll.

Und siehe da: Nun machte der Journalist Boris Reitschuster darauf aufmerksam, dass Medien Umfragen in Auftrag gegeben hatten, in denen nicht nach dem (mehr …)

Kay Gottschalk (AfD) zur Wirecard Affäre: Bundestag beschließt Untersuchungsausschuss zur größten Finanzaffäre Deutschlands

 

Wie konnte ein Unternehmen, das noch niemals in seiner Firmengeschichte Gewinn schrieb, in die Top 30 des Dax aufsteigen ? Was wusste die Bafin? Was wusste die Regierung ? Welche Rolle spielte politischer Lobbyismus ?

 

Von Freddy Kühne

 

Die AfD-Bundestagsfraktion forderte als größte Oppostionspartei bereits seit vielen Wochen die Gründung eines Untersuchungsausschusses zum größten Finanzskandal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Erst letzte Woche dann entschieden sich auch FDP und Grüne  sich dieser Forderung anzuschließen.

Im nachfolgenden Interview bezeichnet Kay Gottschalk (MdB) die Wirecard-Affäre als multiples Staatsversagen, sprich: Es haben gleich mehrere Behörden und Aufsichtsgremien zusammen ihren Arbeit nicht richtig gemacht.

Wie kann es sein, dass ein Unternehmen wie Wirecard, das in seiner ganzen Firmengeschichte noch nie einen Gewinn ausgewiesen hatte, in den erlauchten Kreis der größten 30 Dax-Konzerne aufgenommen wurde ?

Wie konnte es dazu kommen, dass circa 1,9 Milliarden in der Firmenbilanz einfach „fehlen“ ? Wer ist dafür verantwortlich, dass Anleger wie Pensionskassen, Einzelaktionäre ua. nun um circa 20Milliarden Euro geprellt werden konnten ?

Was war die Ursache für das Versagen der Wirtschaftsprüfer ? Was wusste das Kanzleramt?  Was wusste das Finanzministerium ? Was wusste die Finanzaufsicht ?

Warum versucht die SPD der CSU die Verantwortung zuzuschieben?  Hat die Frankfurter Börse versagt?

Welche Rolle spielen Lobbyisten und Geheimdienste? Wird ein Untersuchungsausschuss alle Fragen klären können?

Der AfD-Finanzpolitiker Kay Gottschalk sprach direkt nach der Sondersitzung des Finanzausschusses mit AfD-TV.

 

 

 

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Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet Freiheitsdemos, erlaubt aber Gegendemos

 

Rot-Rot-Grün messen mit zweierlei Maß und sprechen mit doppelter Zunge und zeigen immer unverhohlener ihr autoritäres linkes Gesicht

 

Von Freddy Kühne und Peter Helmes

 

Von Freddy Kühne

 

Jeden Tag laufen in Berlin Hundertausende Menschen – teilweise gegenläufig dicht gedrängt – aneinander vorbei im öffentlichen Raum: Auf Parkplätzen, an Bushaltestellen, auf Fußwegen, in Grünanlagen, auf Sportplätzen.

In Grünanlagen schreitet die Berliner Politik auch nicht gegen die fälschlicherweise sogenannte „Party- und Eventszene“ ein und verteilt dort auch keine Bußgelder gegen Maskenverstöße, um bloß die zugewanderte Klientel nicht zu provozieren.

Doch der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet die Freiheitsdemos, die sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen der Regierung auseinandersetzen und mißbraucht dafür den Infektionsschutz als Argument. Er entlarvte sich jedoch selbst, als er noch in der offiziellen Begründung seine politische Abscheu gegen die Demonstranten mit diffamierenden stigmatisierenden politischen Propagandabegriffen wie „Coronaleugner“belegte, womit er sie absichtlich rhetorisch in die falsche Ecke – nämlich in die von wahren Rechtsextremisten und Holocaustleugnern – schiebt.

Auch der WDR ist sich dieser Tage nicht zu schade für solche Propaganda stalinistischen Stils.

Genau diese Rhetorik ist typische kommunistische Rhetorik wie sie in der DDR praktiziert wurde.

Gleichzeitig wurden und werden in Berlin aber Gegendemonstrationen erlaubt, ebenso wie Black-Lives-Matter-Demonstrationen oder auch der furchtbare alljährliche Al-Kuds-Marsch werden von der rot-rot-grünen Regierung stets genehmigt.

Es ist auffällig, dass es der SED(Linke) , der SPD und den Grünen nur darum geht, eine politisch mißliebige Demonstration zu verbieten.

Zugleich unterstützten Rote, Grüne und Schwarze die Demonstrationen in Weißrussland, wo vermutlich  auch die meisten Teilnehmer keinerlei Masken tragen dürften.

Dass Frau Merkel als Ex-SED-Jugendsekretärin für Agitation und Propaganda jetzt ihren ehemaligen SED Parteifreund Andreas Geisel lobt, braucht niemanden mehr zu verwundern: Die SED hat ihre Leute still und leise überall eingeschleust: Bei Schwarzen, Roten und Grünen.

Nachfolgend empfehle ich Ihnen daher den Debattenbeitrag von Georg Pazderski ,  den unten beigefügten  Kommentar von Peter Helmes und auch den Kommentar von Michael van Laak auf Philosophia Perennis:

Querdenken 711 – Verwaltungsgericht Berlin spielt auf Zeit – Merkel lobt Innensenator Geisel.

 

 

 

AfD Fraktionschef Georg Pazderski im AfD Moma

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Meck-Pomm: Rote Landesregierung plant bei Corona Entnahme von Kindern aus ihren Familien

 

Privat vor Staat: Erziehung und Gesundheitspflege ist das grundgesetzlich geschützte Primat der Eltern

+ In NRW gibt es kein Kindesentzug

 

 

Von Peter Helmes

 

Vorrang der Eltern in Fragen der Kindererziehung

Wenn Kinder vom Jugendamt in Obhut genommen werden, kann das die letzte Rettung für sie sein, und es mag im Einzelfall gute Gründe dafür geben. Ein massiver Eingriff in ihr Leben und eine Gratwanderung für alle Beteiligten bleibt es dennoch. Wenn ein Kind vom Jugendamt aus seiner Familie genommen wird – die „Inobhutnahme“ –, hat das schwerwiegende Konsequenzen für alle Beteiligten. Oft werden die Kinder durch die Trennung von der Familie traumatisiert. (Von rechtlicher Seite sichert der Paragraph 42 des Sozialgesetzbuches die Inobhutnahme.)

Die sogenannte Inobhutnahme gilt als das schärfste Mittel, das Behörden haben, wenn Kinder gefährdet sind. Ein Kind oder Jugendlicher kann zeitweise oder in schweren Fällen auch dauerhaft aus der Familie genommen werden. Dafür muß es aber konkrete Hinweise auf eine Gefährdung geben. Grund für eine Inobhutnahme sind oft akute Notlagen, zum Beispiel wenn Kinder nicht richtig versorgt werden, weil die Eltern drogen- oder alkoholkrank sind.

Und damit sind wir beim eigentlichen Thema dieses Artikel. Es geht nämlich nicht um wie auch immer „gefährdete“ Kinder in „schwierigen Familienverhältnissen“, sondern (mehr …)

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