Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang

Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger

 

 

Von Hans-Bernd Ulrich

 

Der Lobgesang auf Haldenwang in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 31. März ist einfach nur peinlich. Besagter Artikel von Konrad Schuller über den neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes von Merkels Gnaden liest sich wie eine Schmalz triefende Laudatio. Der kritische Leser vermisst die nötige objektive Distanz. So unterschlägt der FAS-Autor die hinlänglich bekannte Tatsache, daß Herr Haldenwang bei der Besetzung des Postens  als oberster Verfassungsschützer nur die zweite Wahl war. Denn der erste Vorschlag des Ministers Seehofer zur Neubesetzung des Amtes, nämlich besagter Armin Schuster, (mehr …)

#No #Go: Wie geht es weiter mit dem #Brexit ?

Das Brexit-Spektakel ist nur ein Kinderspiel im Vergleich zu dem , was den Bürgern der EUdSSR noch drohen wird

 

 

 

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die britischen Parlamentarier sind nicht zu beneiden. Zwei Schritte vor, Drei zurück : So wirkt auf die Nicht-Briten das Brexit-Drama.  Was nach aussen wie Stümpertum aussieht , ist aus der Innenansicht der Briten das absolut härteste demokratische Ringen, das es seit Jahrzehnten überhaupt bisher gegeben hat. Dahinter stecken handfeste Interessen, die austariert werden müssen, damit das britische Empire – besser gesagt, das was davon noch übrig ist – nicht vollends auseinanderfällt.

 

Bei all der extremen Härte in der Sache bietet sich jedoch für den Rest der Welt und den Rest Europas ein interessantes  Schauspiel britischer Disziplin und politischer demokratischer Kultur, das als (mehr …)

#Besuch bei #Fridays #For #Future +++ Wie schädlich ist das CO2 für die Bäume ?

Die Auswirkungen irrationaler Klimahysterie + + Alleine bei Bosch hängen 15.000 Arbeitsplätze am Dieselmotor

 

 

Interessante Fragen stellt der Journalist bei Fridays For Future in Berlin. Darunter: „Wie schädlich ist das CO2 für die Bäume“ oder „Wussten Sie, dass ein Dieselwagen ca. 150.000 Kilometer (mehr …)

#Bundestag setzt #Anti #Israel #Politik weiter fort

FDP-Antrag zur Beendigung des anti-israelischen Abstimmungsverhaltens Deutschlands in der UN wurde von der AfD unterstützt !

CDU, SPD und Linke stimmten dagegen einheitlich gegen den Antrag.

 

Foto: MdB Uwe Kamann

 

 

 

„In Israel ist mit Enttäuschung registriert worden, dass im Deutschen Bundestag ein Antrag der FDP, der ein Ende des anti-israelischen Abstimmungsverhaltens Deutschlands in der UN-Generalversammlung forderte, klar abgelehnt wurde. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 408 Abgeordnete gegen den Antrag, 155 dafür und 65 enthielten sich. CDU, SPD und Linke stimmten einheitlich gegen den Antrag. Nur der CSU-Abgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich und Michael Leutert von den Linken stimmten entgegen ihrer Fraktionslinie mit „Ja“. Die Grünen enthielten sich. Neben der FDP stellte sich nur die AfD geschlossen hinter den Israel-Antrag (81 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen). Bundeskanzlerin Angela Merkel war abwesend und (mehr …)

Wollten #Aussenminister #Mass (SPD) und Kanzlerin #Merkel #Billy #Six in #Venezuela im #Knast verrotten lassen ?

Russischer Aussenminister Lawrow setzte sich für die Freilassung des deutschen Bürgerkriegs-Journalisten ein

 

 

 

Der Bürgerkriegs-Journalist Billy Six, der in den letzten Jahren viele Bürgerkriegsgebiete bereiste und aus diesen staatlich unabhängig berichtete, ist nach rund vier Monaten Haft in venezolanischen Militärgefängnissen wieder auf freiem Fuß.

Billy Six, der unter anderem für die Junge Freiheit oder auch für andere konservative Verlage und Vereine , darunter z.B. auch die Deutschen Konservativen e.V. ,  berichtete, beklagt sich über (mehr …)

#Wikipedia #Donnerstag #offline: #Letzte #Chance: #Protest gegen #EU #Urheber #Rechts #Reform

Neues EU-Urheberrecht bedroht Meinungsfreiheit und Wettbewerb im Internet

 

 

5 Millionen Petitionsteilnehmer, 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, Wirtschafts- und IT-Verbände , Internetpioniere, Journalistenverbände kritisieren neues Urheberrecht

Auch AfD und  Werte-Union sprechen sich für Verschiebung des neu geplanten EU-Urheberrechts aus

 

 

 

Bildschirmfoto Wikimedia Startseite am 21. März 2019

 

 

 

Am heutigen Donnerstag schaltet Wikipedia seine Seite ab ! Wikipedia demonstriert damit gemeinsam mit fünf Millionen Petitions-Unterstützern, mit 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, mit Wirtschafts- und IT-Verbänden (wie Bitkom und dem Chaos-Computer-Club), mit Internetpionieren, Journalisten und Kreativschaffenden gegen die Einführung des neu reformierten EU-Urheberrechts in seiner jetzt vorliegenden Fassung.

Auch die größte Oppositionspartei im Bundestag – die  Alternative für Deutschland  – spricht sich wie schon bei der Einführung des Zensurgesetzes Netz DG gegen die weitere Einengung der (mehr …)

#Christchurch : Das #Schweigen der #AfD und der #Lärm des linken #Mainstreams

 

Dass Politiker der AfD auf den Terroranschlag in Christchurch zurückhaltend und mit zeitlichem Abstand reagiert haben, kann nur jemandem skandalös erscheinen, der im ideologischen Zug  linker Rassisten mitfährt – und sich von dort aus ein Urteil bildet.

 

Foto: Bildschirmfoto Youtube

Vorwort der Redaktion:

Jeder Tote ist ein Toter zuviel. Ein Aufschaukeln und eine Rachespirale wird Niemandem nützen.

 

Von Stephan Eissler

 

 

Menschen in fahrenden Zügen sind bisweilen der Meinung, dass sie selbst und ihre Sitznachbarn sich nicht bewegen – schließlich sitzen sie ganz gemütlich beisammen. Wenn sich solche Menschen für das Maß aller Dinge halten, dann kann es schon mal passieren, dass sie beim Blick aus dem Fenster glauben, die Menschen außerhalb ihres Zuges würden sich in rasender Geschwindigkeit alle in eine Richtung vom Zug wegbewegen.

Einem ähnlichen Selbstbetrug erliegen Journalisten der linken Mainstream-Medien, wenn sie beklagen, Spitzenpolitiker der AfD würden sich nicht angemessen zu (mehr …)