Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

 

Echte Demokratie , wirklicher Rechtsstaat und volle Freiheit

statt gelenkter Demokratie , regierungsseitig beeinflusster Rechtsstaat und eingeschränkter Freiheit

 

Interner Mailverkehr zwischen Bundesinnenministerium und dem Verfassungsschutzamt soll offenlegen,  dass die Beobachtung der AfD politisch motiviert ist. Der Mailverkehr enthält sinngemäß folgenden Zirkelschluss:

Der Zirkelschluss, Teil 1
Verfassungsschutz: „Regierung und Medien erwarten vom Verfassungsschutz, dass die AfD im Bericht erwähnt wird“.
Der Zirkelschluss, Teil 2
Regierung: „Weil Verfassungschutz AfD erwähnt, halten wir sie für verfassungsfeindlich“

Die Regierung mißbraucht den Verfassungsschutz für ihren Machterhalt, denn sie bestimmt, wer den Verfassungsschutz leitet. Nicht unabhängige Juristen, sondern langjährige Parteidiener, die der Regierung nach dem Mund reden.

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen wollte der Regierung eben nicht nach dem Mund reden und mußte genau deshalb seinen Hut nehmen, weil er sein Amt unparteiisch ausübte.

 

 

Verfassungsschutz gleich Regierungsschutz. Dr. Gottfried Curio, AfD

 

 

Eine kulturphilosophische Betrachtung 

Von Freddy Kühne

 

Wie auf Tichys Einblick zu lesen , schafft es das politische Framing des Verfassungsschutzberichts  durch

reißerische Überschriften den Eindruck zu erwecken, der Rechtsextremismus sei in Deutschland die größte Bedrohung. Doch , so Tichys Einblick, ergeben die Zahlen IN dem Bericht dann ein anderes Bild: In Wirklichkeit hat die Zahl der Rechtsextremisten abgenommen. Doch indem man einfach pauschal mal 7000 dem AfD-Flügel zugerechnete Menschen dem Bereich „Rechtsextremisten“ oben drauf schlägt, erhält man ein anderes Bild. Dabei ist diese Vorgehensweise unhaltbar. Ginge man so bei den Grünen, der Linkspartei und der SPD vor, dann würde sich (mehr …)

Berlins rot-rot-grüne polizeifeindliche Gesetzgebung + Umkehr des Rechtsstaatsprinzips : Beamte müssen nun ihre Unschuld beweisen + All Lifes Matter

 

Polizeigewerkschaft: Keine Dummheit, sondern volle Absicht: Sie wissen genau was sie tun + Sie wollen einen linken Parteienstaat

 

Polizeipräsidentin Berlins: Clans werden Antidiskriminierungsgesetz ausnutzen + Schluss mit Sippenhaftung + All Life Matters

 

 

Foto: Bildschirmfoto Youtube / Rainer Wendt

 

Mit Beiträgen von Rainer Wendt und Freddy Kühne

 

Von Rainer Wendt *

 

* Der Chef einer deutschen Polizeigewerkschaft, kommentiert den Artikel des Tagesspiegels , das Berliner Antidiskriminierungsgesetz sei das Werk von Amateuren,   wie folgt, Zitat:

Es wäre noch einigermaßen zu ertragen, wenn es nur Dilettantismus wäre, aber da widerspreche ich, denn nur mit politischer Dummheit dürfen wir sie nicht davonkommen lassen.
Der Justizsenator und die diese Regierung tragenden Parteien SPD/Grüne/Linke wissen genau, was sie tun: Sie gießen ihre Polizeifeindlichkeit in Gesetze, schaffen politische Paralleljustiz und (mehr …)

EZB betreibt billionenschwere Staatsfinanzierung – jetzt klagt die AfD

Schuldenmachen ist wieder en vogue und populär. Die Folgen der Inflation von 1929 sind vergessen und werden verdrängt

 

Die AfD schöpft nun auch den juristischen Klageweg gegen das 1,35 Billionen Aufkaufprogramm von Staatanleihen namens PEPP der Europäischen Zentralbank aus: Die Covid-19 „Pandemie“ muss für dieses neue Programm als Begründung herhalten.

Dieses stellt nach Auffassung der AfD eine verbotene monetäre Staatsfinanzierung dar. Selbst wenn der Klageweg einige Jahre in Anspruch nehmen wird und die AfD von anderen Parteien weiter bekämpft werden wird, nimmt die AfD ihre Verantwortung und Aufgabe ernst, sich für die Rechte des Bundestages und der Bundestagsfraktionen einzusetzen.

Denn mit solcherlei monetärer Staatsfinanzierung durch die Hintertüre der Europäischen Zentralbank wird die Haushaltshoheit des Bundestages ignoriert und beschädigt.

Die vollmundigen Versprechungen, man werde die Schulden in „besseren Zeiten“ wieder zurückführen, wurden schon seit den ersten Eurorettungsprogrammen in (mehr …)

Lapalie löst so nie dagewesene Randale Jugendlicher nach „Party“ in Stuttgart aus: Nach mir die Sintflut

Hunderte Jugendliche bekämpfen die Polizei + Geschäfte beschädigt + Beamte verletzt + „Allahu Akbar Rufe zu hören“

 

Von Freddy Kühne

 

In Stuttgart kam es letzten Samstag zu einer Gewaltexplosion Jugendlicher, nachdem eine Routine-Kontrolle der Polizei bei einem 17 jährigen deutschen Jugendlichen „weißer Hautfarbe“ wegen eines Drogendelikts durchgeführt wurde.

Hunderte Jugendliche gingen direkt die Beamten an, die am Samstagabend in doppelter Einsatzstärke angetreten waren.  Fast zwei Dutzend Beamte wurde verletzt, mehr als drei Dutzend Läden wurden eingeschlagen und beschädigt und teilweise geplündert.

Von den 24 Festgenommenen sind zwölf Deutsche, davon drei mit Migrationshintergrund. Die andere Hälfte stammt aus Bosnien, Portugal, Iran, Irak, Kroatien, Somalia, Afghanistan. (Quelle: JF)

 


 


 

Im Morning Briefing von Gabor Steingart auf GMX wird der Polizeisprecher mit folgenden Worten zitiert:

„Es macht etwas mit den Beamtinnen und Beamten, wenn sie so in den Fokus von Mob, Gewalt und Krawall kommen.“

„Man fragt sich als Polizeibeamter, warum man so ein hohes Maß an Gewalt erfährt, wenn das Ziel unserer Arbeit ist, die Menschen in einem sicheren und rechtsstaatlichen Umfeld leben zu lassen.“

„Es gibt ein großes Unverständnis in der Belegschaft, warum es Teile der Gesellschaft gibt, die uns so etwas antun.“

Und Steingart zieht das Fazit, Zitat:

„Mit zwei Tagen Abstand ist das Unverständnis über die Ereignisse nicht verschwunden, sondern gewachsen. Die auf Videos zu hörenden Allahu Akbar-Rufe klingen nicht mehr so harmlos wie die Beschreibung von der (mehr …)

Christen in der AfD und Hessen AfD kritisieren die  Nicht-Einladung der AfD zum ökumenischen 

Kirchentag und bieten weiter ihre Dialog- und Gesprächsbereitschaft an

 

Wirkliche Demokraten und Christen verweigern den Diskurs nicht – Kirchentage dürfen nicht zur alleinigen Bühne von Rot-Grünen-Politikern verkommen

 

Bild: Joachim Kuhs, Bundesvorsitzender der Christen in der AfD (Pixabay)

 

Von Freddy Kühne

 

Wer den Dialog verweigert und wer gleich ganze Gruppen von Personen nur wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer Partei diskriminiert, muss sich fragen lassen, ob er nicht selbst gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit praktiziert. Jesus Christus selbst hat mit allen Menschen den Dialog geführt, egal ob mit dem Kollaborateur der Besatzungsmacht und offensichtlichen Sünder Zachäus, ob mit gewalttätigen Zeloten die die Besatzungsmacht bekämpften , mit scheinbar heiligen und sündlosen Pharisäern oder den Armen und Kranken. Er hat Niemand ausgeladen.

Dazu ein Zitat aus Idea-Spektrum 2019:

„Bereits in 2019 beschloss der Deutsche Evangelische Kirchentag, die Vertreter der AfD aussen vor zu halten. Damals kritisierte Bischof Abromeit diese Vorgehensweise mit den Worten, Zitat: „Es tut uns gut zu der Partei auf Abstand zu gehen, aber mit den Menschen das Gespräch zu suchen. Die Entscheidung des Kirchentags halte ich für falsch“. Man müsse nicht alle Politiker der AfD dort sprechen lassen, könne aber schauen, wer zu Sachthemen etwas sagen könne. Die parteipolitische Zuordnung sollte innerhalb der Kirche keine Rolle spielen. „Kirche ist nicht links und nicht rechts – sondern Kirche ist da wo die Menschen sind und wo Christus ist.“

 

 

Stellungnahme von Joachim Kuhs, Vorsitzender der Christen in der AfD

Berlin, 4. Juni 2020. Der dritte Ökumenische Kirchentag findet vom 12. bis 16. Mai 2021 in Frankfurt am Main statt. AfD-Politiker sollen dazu nicht eingeladen werden. Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, Vorsitzender der Christen in der AfD und EU-Abgeordneter, erklärt:

„Die Kirchentage sind zu rot-grünen Politiker- und Funktionärstreffen verkommen. Wer wissen will, warum den deutschen Amtskirchen die Mitglieder in Scharen davonlaufen, der braucht sich nur die Kirchentagsprogramme anzuschauen. Der Heilige Geist und die meisten Gläubigen haben sich von diesen Veranstaltungen längst verabschiedet.

Als Christen in der AfD sind und bleiben wir aber weiter offen und diskussionsfreudig: Wenn die Verantwortlichen des Ökumenischen Kirchentags an einem Austausch mit bekenntnistreuen Christen interessiert sind, stehen unsere AfD-Politiker bereit.“

 

 

 

Stellungnahme der AfD Hessen zum 3. Ökumenischen Kirchentag

Der christliche Glaube gehört zum Kernbestand unserer Kultur. Der Ökumenische Kirchentag ist daher für die AfD ein wichtiger Tag. Nun hat das Präsidium (mehr …)

USA: Unter dem Banner von Protesten – Vandalismus, Plünderungen und Gewalt

Von Schizophrenie und Doppelmoral bei linken Politikern und Journalisten

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Der sogenannte Antifaschismus ist eine Erfindung von Josef Stalin, einem der brutalsten radikalen der Diktatoren der Welt.  Seiner Meinung nach kann man Bürgern keine freien Gedanken erlauben, denn sie sind mächtiger als Waffen.

Genau in dieser Tradition lag und liegt auch die antifaschistische Doktrin der SED, der seinerzeit angeblich zwangsvereinigten Linken aus KPD und SPD: Im DDR -Rechtsjargon gab es daher solche Begriffe wie „Antifaschistischer Schutzwall“ oder auch wie “ Staatsfeindliche Hetze“ oder „Staatsfeindliche Propaganda“.

Auf diese Begriffe der DDR Justiz greifen die linken Politiker in Deutschland seit 2015 wieder zurück. „Hasssprache“ , „Hetze“ und „Verschwörungstheoretiker“ sind Begriffe von Machteliten, um ihre Macht zu festigen und Kritiker mundtot zu machen und zu isolieren.

Schon wie im sozialistisch-kommunistischen Frühling Russlands setzen linke Parteien ohne Skrupel auch wieder linke Schläger- und Bedrohungstrupps ein. Diese nennen sich „Antifa“ – ganz in der Tradition und im Sinne Stalins.

Und zu Faschisten gehören dann nicht nur wirkliche Faschisten – sondern eben alle Bürger, die selbst denken , die sich eigene Werte und Meinungen bilden und zu anderen Ergebnissen kommen, als die linken Politiker und ihre Schlägertrupps.

Diese linken Schlägertrupps wurden schon vor dem Fall der Mauer von der DDR-Staatssicherheit der SED/Linken in Westdeutschland logistisch, ideologisch und finanziell unterstützt. Nicht nur die (mehr …)

Wenn Linke instrumentalisieren: Krawall-Ikone George Floyd erhält Graffiti-Denkmal in Mannheim

Vor drei Jahren wurde die Weiße Justine Damond von einem somalisch-stämmigen muslimischen Polizisten Mohammed Noor

ohne ersichtlichen Grund erschossen : Wo blieb da der Aufschrei ?

 

Politische Instrumentalisierung einer Einzeltat vor den US-Wahlen gegen US-Präsident Trump

 

 

 

Von Axel Cryso *

 

Eine der seltsamen Stilblüten der Linken und Gutmenschen ist es, sich selbst Privilegien einzuräumen, die man andern nicht im Ansatz zugesteht. „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“, wird überall ganz lautstark skandiert, wenn man irgendwo in Deutschland an die unzähligen Morde erinnert, die durch muslimische Migranten verübt wurden. Dann, so der linke Tenor, geht es nicht um Mitgefühl mit den Opfern und den Angehörigen, sondern lediglich darum, ein Verbrechen als Aufhänger für völkisch-nationales Gedankengut, für antisemitische Hetze und kleinkarierte Ausländerfeindlichkeit zu entfremden.

Dabei sind die Linken wahre Meister im Instrumentalisieren: Keine Plenumssitzung in deutschen Parlamenten, bei deren Eröffnung nicht an Halle, Hanau und die Blutspur des braunen Terrors, die sich angeblich durch unser Land zieht, erinnert wurde. Da gibt es publikumswirksame Trauermärsche für den exakt vor einem Jahr ermordeten CDU-Politiker Walter Lübcke, dessen Todestag in der Kasseler Martinskirche zum Einjährigen regelrecht zelebriert wurde.

Unterdessen wurde in Mannheim einem ganz anderen Vorfall ein unverdientes Denkmal gesetzt, der in Amerika momentan für nie da gewesene Volksaufstände sorgt, für Blutvergießen und massiven Kollateralschaden, für geplünderte Geschäfte, brennende Autos und eingeschlagene Häuserfassaden. Seit dem der Afro-Amerikaner George Floyd in Minneapolis auf offener Straße den Tod fand, nutzen die Linken, Schwarzen, Latinos und Asozialen die Gunst der Stunde, um ganz Amerika in einen Ausnahmezustand zu versetzen.

Dabei vermeldete die Epoch Times, dass Floyd unter einer Herzkrankheit litt und kurz vor der Festnahme Rauschmittel konsumiert haben soll. In der (mehr …)

Impfzwang, Immunitätsnachweis und Verfolgungs-App ?

+ Freiheit der Bürger vor Partikularinteressen!

Wer setzt sich konsequent für die Grundrechte, die Freiheit der Bürger , gegen Impfzwang, Immunitätsnachweis und Verfolgungs-App ein ? Wer setzt sich gegen Gentech-Impfungen ein ?

 

 

Von Freddy Kühne

 

Aufregung aller Orten in den letzten Wochen und Tagen. Lassen wir sie nochmal kurz Revue passieren. Im Januar und Anfang Februar wurde der Corona-Shutdown in der chinesischen Region Wuhan bekannt. Als die größte Oppositionspartei im Bundestag, die AfD, Grenzkontrollen und Flughafenkontrollen forderte, wurde sie vom Bundesgesundheitsminister dafür verlacht und verhöhnt. Von „Verschwörungstheoretikern“ war seitens der Regierung die Rede.

Im März dann die radikale Kehrtwendung der Regierung: Neben Grenzschließungen – die plötzlich doch gingen – kam ein mehrwöchiger Exportstopp für Schutzkleidung und dann sogar ein Shutdown der Gesellschaft und Wirtschaft.

Als die Regierung merkte, dass man aus Angst vor dem Verlust des Lebens steigende Wahlumfragen generierte , konnte es einigen wohl nicht scharf genug gehen. Nun versuchte die Landesregierung in Bayern unter allen Bundesländern die schärfsten Regelungen zu beschließen.

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wollte gleich gar das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ausgesetzt wissen – um alle Menschen zwangsimpfen (mehr …)

Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf –

verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

 

Die Durch- und Zugriffsbefehle werden von den Innenministerien der Bundesländer an die – von der Politik gewählten – Polizeipräsidenten  und von dort an die Einsatzleiter erteilt und sind häufig politisch motiviert.

 

 

 

 

Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf – verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

 

 

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die massiven Grundrechts- und Freiheitseingriffe stattfanden, verbreiten sich nun Bilder und Videos, die offenbar unverhältnismäßiges Vorgehen von Polizeibeamten gegen Teilnehmer zeigen. Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD, ruft Polizei und Bürger zu besonnenem Verhalten auf:

„Als AfD haben wir in den vergangenen sieben Jahren zahllose Demonstrationen durchgeführt und dabei viel Vertrauen zur Polizei aufgebaut – und die Polizei zu uns. Viele Bürger zeigen sich nun vom Verhalten der Polizei enttäuscht und beklagen ein Vorgehen, das sie bisher nicht kannten. Zu Recht wird u. a. kritisiert, dass zu (mehr …)

Corona , Cops und Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

Die von Prof. Streeck gemessene Mortalitätsrate liegt im Kreis Heinsberg bei 0,37 Prozent +

Dr. Wittkowski : Die Pandemie ist vorbei +

AfD fordert Beendigung des wirtschaftlichen Shut-Downs und die sofortige Wiedereinsetzung aller derzeit ausgesetzten Grundrechte

 

KenFM macht sich ernsthafte Gedanken über die Zustände in Deutschland.

Lieber früher als zu spät nachdenken !

 

Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

 

 

Das Virus, dass die Mächtigen mehr fürchten als das Corona-Virus, heißt FREIHEIT

 

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