Stimmen zum Aus von Jamaica = Stimmen zum Aus für Merkel

Stimmen von Peter Helmes (CDU), Freddy Kühne (AfD), Harald Weyel (MdB AfD) mit Kollege Frohnmaier (AfD)

 

von Freddy Kühne noch VOR dem offiziellen Jamaika-Aus formuliert:

Jamaika ist jetzt schon zerrüttet – Wähler hat eine Mitte-Rechts Mehrheit ins Parlament gewählt

Jamaika ist schon jetzt zerrüttet. Besser eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung ohne Merkel – oder aber Bahamas-Koalition ohne Merkel.

Der Wähler hat ganz klar ein linkes Rot-Rot-Grünes Bündnis abgewählt, ebenso hat er ganz klar Schwarz-Roten Sozialismus abgewählt. Aber der Wähler hat ganz klar die ordoliberalen und freiheitlichen Nationalkonservativen der AfD gestärkt sowie die Liberalen gestärkt: ergo : der Wähler will ein Mitte-Rechts-Bündnis – dafür gibt es eine klare Mehrheit im Parlament.

Das geht aber nur ohne die Sozialistin Merkel.

Und nach dem Jamaika-Aus ergänzt :

Ohne die AfD hätte die FDP niemals den Mut zum Widerstand gegen Jamaika aufgebracht !

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MdB Harald Weyel (AfD) am 19.11.2017  auf Facebook

Kollege Frohnmaier hat den Jamaikaschwindel gestern in einer Pressemeldung auf den Punkt gebracht:

„Angela Merkel ist am 24. September wegen ihrer Flüchtlingspolitik abgewählt worden. So langsam sollte sich diese Erkenntnis auch bis ins Bundeskanzleramt herumgesprochen haben. Jetzt mit den letzten Resten der Willkommenskultur-Irrsinnigen eine Koalition bilden zu wollen, dient nur der fortgesetzten Realitätsverweigerung der CDU-Parteispitze. Wenn Union und FDP in den Bereichen Zuwanderung, Innere Sicherheit, Finanzen, Verkehr, Energie und Wirtschaft eine vernünftige Politik machen wollen, können sie mit uns sprechen, um die breite Mehrheit im Deutschen Volk für einen Politikwechsel wirksam werden zu lassen. Fortgesetzte Gespräche mit den grünen Multikulti-Ideologen bedeuten nur, das Wohl Angela Merkels erneut über das Wohl des Deutschen Volkes zu stellen.“

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von Peter Helmes (CDU) direkt nach Bekanntgabe des Jamaika-Aus formuliert: 

Merkel hat fertig! Danke, FDP! Du hast uns vor noch größerem Schaden bewahrt!

(www.conservo.wordpress.com)

Ein Schnellkommentar Peter Helmes

Die Koalitionssondierungsgespräche sind im Eimer – wo sie von Anfang an hingehörten! Wer glaubte denn ernsthaft, daß es zwischen neu erwachten Liberalen, bockigen Grünen und verunsicherter Union ein „einigendes Band“ geben könnte?

Nein, jeder, der das verwirklichen wollte, für das er angetreten war, und dann auf dem Altar der Kompromisse geopfert hätte, hätte sein Gesicht verloren. Nur politische Amateure können etwas anderes glauben.

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Migrationspolitik und christliche Nächstenliebe

von Klaus Hildebrandt *

Sehr geehrte Damen und Herren von CDU, CSU und was sich sonst noch in dieser „bunten Politik der Vielfalt“ tummelt!

Bitte verinnerlichen Sie den beigefügten LB eines klugen Katholiken aus der „Tagespost“, der sich mit dem Spannungsverhältnis von einer „Politik der offenen Grenzen“ und „christlichen Nächstenliebe“ beschäftigt. Was der Verfasser jedoch übersieht und warum ich Ihnen auch schreibe: Heute, mehr als 2 Jahre nach dem fatalen Alleingang der Kanzlerin, glaubt man nicht mehr an Ihr „humanitäres“ Märchen. Was ganz gezielt mit „Der Islam gehört zu Deutschland“ und „Willkommen“ vorbereitet wurde, dann nach erster heftiger Kritik und Ernüchterung der Kanzlerin „Ich kann auch nichts dafür, wenn sie (die Flüchtlinge) nun hier sind bzw. kommen“ und danach wieder mit Vollgas weiterverfolgt wurde, war und ist Kalkül. Mitnichten waren es moralische Gründe, sondern wirtschaftliche und bevölkerungspolitische Interessen der Kanzlerin, auch wenn Sie dem Volk die Wahrheit bis heute noch schuldet. Das populistische Schlagwort „Integration“ klingt gut, sollte jedeoch nur von dem eingeschlagenen  Kurs ablenken.

Deutschland braucht – angetrieben durch seinen weltweit bekannten zügellosen Ehrgeiz

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AfD Direktkandidat  antwortet auf Anfrage eines Schülers NACH der Bundestagswahl

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe  Leser
nachfolgend meine Antwort auf eine Anfrage eines Schülers einer Solinger Schule nach der Bundestagswahl.

 

Die Fragen des Schülers war im Groben, was die AfD verbessern würde – ich konnte aber nicht auf alle Detailfragen antworten (z.B. was wir machen würden, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, oder was wir dagegen machen würden, dass 6 von 10 von den Schülern Befragten nicht wussten, wer in Solingen kandidiert hat). Schließlich ist Demokratie nicht nur eine Bringschuld der Parteien – sondern immer auch eine Holschuld des Bürgers.

 

Sehr geehrter Herr „Müller-Meier-Schulze“,

 

als AfD stehen wir für viele alternative Lösungsansätze , wobei für uns die Prinzipien der Freiheit und Eigenverantwortlichkeit (Subsidiaritätsprinzip) des Einzelnen genauso wie der Staaten auf der möglichst untersten Ebene, Verwaltung und Politik betreffend, Leitgrundsätze sind. Die Freiheit des Wortes, der Meinung und damit auch die politische Unabhängigkeit in den Bereichen Forschung und Lehre der Universitäten sind für uns elementare Grundpfeiler einer liberalen Gesellschaft. Eine Einschränkung dieser Freiheiten durch den Aufbau einer veröffentlichten Gesinnungsdiktatur ( sogenannte „Politische Korrektheit“) lehnen wir grundsätzlich  ab. Zugleich gilt für uns das Prinzip der Treue zum Rechtsstaat und seiner nationalen wie internationalen Verträge. Das Grundgesetz ist demnach nicht primär vom Bürger einzuhalten, sondern zuerst vor allem vom Staate und seinen Verwaltungen einzuhalten und umzusetzen. Ebenso gilt dies für die von den Regierungen z.B. auf europäischer Ebene beschlossenen Gesetze und Verträge.
Konkret bedeutet dies in folgenden Politikfeldern Folgendes:

 

1. Europa und Euro:
Wir verlangen den Erhalt souveräner Nationalstaaten und die Einhaltung der Verträge von Maastricht, Schengen und Dublin. Derzeit wird massiv versucht, eine Art Sozialismus auf europäischer Ebene aufzubauen, bei der es einen automatischen

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AfD, Toleranz, Christen und der Affront des Best Western Hotel gegen Gauland

von Peter Helmes *

Alexander Gauland

Über den Umgang unter demokratischen Parteien

Kein Geheimnis: Ich bin kein Mitglied der AfD, aber ein überzeugter Konservativer. Gerade deshalb reagiere ich ausgesprochen empfindlich auf Versuche, andere konservative Parteien und Bewegungen wie die AfD in die rechtsextreme (vornehmer, aber unterirdisch: „rechtspopulistische“) Ecke zu stellen.

Angesichts der unqualifizierten Angriffe auf die AfD halte ich mit meiner persönlichen Sicht nicht zurück, da sie demokratischer Gewohnheit entspricht:

Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners

Es ist unmöglich und für mich überhaupt nicht vertretbar, daß Vertreter „etablierter“ Parteien eine demokratische und zugelassene Partei mit Attributen brandmarken, die eigentlich Gegnern unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung zukommen müßten.

Als freier Bürger (und Christ!) schaue ich fassungslos auf die Hatz, mit der Anhänger der AfD verfolgt und gejagt werden. Sie erleiden berufliche Nachteile bis zur Existenzvernichtung – und das alles unter dem Decknamen „politische Korrektheit“. Nun mag man das alles noch als politische Scharmützel abqualifizieren. In der causa AfD geht es aber nicht (nur) um Scharmützel, sondern um Vernichtung: Die Vernichtung eines unbequemen politischen Gegners, dessen – auch parlamentarische – Vertreter verteufelt, geschädigt, verletzt und gejagt werden. Sollte da etwa Angst vor einer neuen Konkurrenz mitspielen? (Das aber wäre ein erbärmliches Zeugnis für die eigene politische Überzeugung.) (mehr …)

Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Der größte Fehler von Helmut Kohl trägt einen Namen: Angela Merkel

Wendehälsin und wahre Populistin par Excellence: Merkel für Ehe für Alle 
von Freddy Kühne 
27.06.17
Allerspätestens jetzt ist die CDU für mich nicht mehr wählbar.
Die Sozialistin Merkel öffnet alle Schleusen weil sie nur nach Umfragen Politik betreibt.
Hätten wir in den nächsten drei Jahren eine islamische Mehrheit würde sie auch die Vielehe und die Einführung der Scharia befürworten. Nun aber öffnet Merkel erst mal der „Ehe für Alle“ eine Türe.

 

Merkel ist damit die größte Opportunistin und Populistin  und Wendehälsin die es gibt.
Der größte Fehler von Kohl heißt Angela Merkel.
Merkel verlängerte „vorgestern“ die Laufzeiten der Atomkraftwerke um dann  „gestern“ überstürzt aus der Atomenergie auszusteigen.
„Vorgestern“ nannte sie (in 2005) Multikulti gescheitert – „gestern“ dann ihre Kehrwende: Der Islam gehöre zu Deutschland (damit auch die Scharia und die Vielehe … ).

 

Spätestens jetzt muss doch

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Von der taz über die Love-Parade zu Jouwatch: Thomas Böhm im Gespräch

Thomas Böhm / Rechte bei Jouwatch/Thomas Böhm

Von Dr. David Berger

Berger: Lieber Herr Böhm, als Sie mich das erste Mal angeschrieben haben, schaute ich bei „Wikipedia“ nach Ihrem Namen und dachte mir: Ups, ein Konservativer, vielleicht sogar ein Rechter. Dass der keine Schwierigkeiten damit hat, einen Gastbeitrag von einem Mann zu veröffentlichen, der ein Buch über seine Homosexualität geschrieben hat?

Böhm: Das, was auf Wikipedia steht, würde ich nicht so ernst nehmen. Die Infos stammen schließlich nicht von mir, sondern wurden von irgendjemanden – ohne mein Wissen und Zutun – zusammengetragen. Von daher ist das eine subjektive Information und nicht von Belang.

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