Nicht mehr ganz dicht: #SPD will #Benzin und #Heizöl deutlich verteuern : #Enteignung #Fahrverbot

#Fahrverbote reichen nicht mehr: SPD will Grünen Wähler abjagen und mit Verteuerung von Benzin und Heizöl die Masseneinwanderung  in die Sozialsysteme finanzieren

 

 

Bild: Kurt F. Domnik / Pixelio

Von Andreas Köhler

 

Der SPD laufen die Wähler weg – in Scharen. Die Wahlen in Bayern und Hessen waren für die SPD, die längst ihren Focus weg von den Bedürfnissen der eigenen Bürger auf globale Interessen im Ausland richtet, bereits ein Desaster. Laut Welt liegt die SPD in der Wählergunst aktuell gleich auf wie die AfD. Letztere gibt es jedoch erst seit ein paar Jahren.

Da ihr der Vergleich mit der kleinen aufstrebenden Neu-Partei auf Augenhöhe nicht schmeckt, will die SPD unbedingt weiter abrutschen und muss daher ihren Wählern weiter aktiv den „Stinkefinger“ zeigen, so die masochistische Strategie, die bereits bei der gestrigen Bundestagsdebatte zum Thema Migrationspakt ersichtlich wurde, wo sich die besagte, früher einstmals seriöse Partei regelrecht fanatisch für die Öffnung aller Türe und Tore sowie für die weitere Massenmigration und  Massenflutung durch die Dritte Welt ausgesprochen hat.

In ihrem auf Persönlichkeitsstörungen, Psycho-Problemen und Dekadenz basierenden Selbstzerstörungs-Wahn holt die SPD nun weiter aus und setzt zum nächsten selbstzerstörerischen Schachzug an: Nach dem Jubel über neu anstehende Fahrverbote, jetzt auch für Köln und Bonn, will die Neubürger-Partei nun Benzin und Heizöl deutlich verteuern. Das Ziel: Der Benzinpreis soll bis auf 2 Euro pro Liter angehoben werden.

Das Motiv: Die Wählergunst der Grünen durch die Einhaltung der sogenannten Klimaschutz-Versprechens auf sich zu ziehen, kann  (mehr …)

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Abbruch – Dynamit – Zusammensturz – Das Rennen ist eröffnet: Wer wird neuer CDU-Parteichef ?

Egal, wer ihre Ämter erbt: das polische Erbe gleicht einem hochexplosivem Sprengsatz

 

Bildschirmfoto Youtube

 

Bild: Collage

von Freddy Kühne

Bildrechte: Freddy Kühne (c)

Als Angela Merkel im Jahre 2002 den CDU-Parteivorsitz übernahm war die CDU durch eine schwere Parteispendenaffäre getrudelt.  Niemand kannte die politische Agenda einer bis dahin als grauer Maus erscheinenden CDU-Generalsekretärin Merkel. Niemand kannte ihre politische Heimat und Herkunft, ihre persönliche politische Identität. Und folglich niemand ahnte im Jahre 2002, dass Merkel den einstmals konservativen Markenkern und die durchaus konservativ-ordoliberale Programmatik der Partei der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards in wenigen Jahren bis zum Jahre 2012 zu einer eher ökonomisch und gesellschaftspolitischen Partei der linksliberalen teils ökosozialistischen linken Mitte umbauen würde.

Niemand ahnte, dass es möglich sein könnte, dass sich diese Partei – in der  die katholische Arbeiterbewegung mit der katholisch-protestantischen Unternehmerbewegung  dauerhaft einen marktwirtschaftlichen und sozialen Ausgleichs organisierte,  die sich von ihrer Gründung an mit einem konservativen christlichen Familien- und Menschenbild zierte –   derartig ohne Widerstand , der  scheinbar finanziell abhängigen  Funktionäre,  in jahrelange Geiselhaft einer einzigen Frau an der Spitze nehmen lassen würde.

Der Funktionärsapparat hatte  seiner eigenen programmatischen Entmachtung keinerlei Widerstand entgegengesetzt, sondern ließ sich – um der lukativen Posten willen – zunächst einwickeln. Später ließ er sich , quasi auf Droge des Geldes und der Macht gesetzt, sogar beinahe sadomasochistisch von den Kettenhunden und Einpeitschern der regierungshörigen Fraktionsführung durch die Arena des Bundestags quälen. Wer dennoch Widerstand leistete, wurde abgestraft und verlor Einfluss , Posten und Finanzausstattung.

Folglich wurden die Bedenken, die Kritik und die Wünsche nach ergebnisoffener Diskussion an der Basis in der CDU komplett ignoriert und unterdrückt – mit der Folge der Gründung der Alternative für Deutschland im Jahre 2013.

Merkel hat  darüberhinaus mit ihrem Linksschwenk-Marsch die einstmals dynamische, leistungsfähige und wettbewerbsfähige sowie die sozial-ökonomisch gut austarierte Bundesrepublik  umgebaut zu einem überbürokratisierten, leistungsfeindlichen uneffizienten Koloss, der bereits jetzt finanziell angeschlagen in vielen Bereichen mit dem Rücken an der Wand steht.

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Hans-Georg Maaßen : Die Wahrheit versetzt Teile der Politik und Medien in Hysterie

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd : 

GroKo-Politiker wollen Maaßen nun entlassen, da dieser zu seiner Bewertung der Chemnitzer Vorkommnisse steht und Teile der SPD als „linksradikal“ brandmarkt.  

 

 

 

Von Jürgen Fritz

 

Nun droht die ohnehin schon schwerst angeschlagene SPD, die inzwischen 13 Prozent-Partei, bei der die Nerven schon zuvor blank lagen, vollkommen auszurasten. Der Grund: Es wurde publik, was Noch-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs über diese Partei, von der nicht wenige schon länger der Auffassung sind, dass sie starke verfassungs-, volks-und demokratiefeindliche Züge trage, sagte. Das muss man gelesen haben, denn Maaßens Beschreibung hat es in sich. Hier seine vollständige Rede im Wortlaut.

VORBEMERKUNG

Es war am 18. Oktober, also vor 18 Tagen, bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs, dem sogenannten Berner Club, der dieses Mal in Warschau zusammengekommen war. Dort verabschiedete sich Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus ihrer vertraulichen Runde und hielt eine kleine Rede, die inzwischen publik wurde. Laut dem Redemanuskript sagte er: Er könne sich auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes vorstellen, nicht nur in der Privatwirtschaft, sondern – Achtung! – „zum Beispiel in der Politik“. In Deutschland sei er ja „als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt“.

Besonders interessant ist, mit welchen drastischen Worten Maaßen die politische Landschaft in Deutschland beschreibt. Über Politiker und Journalisten, die angesichts rassistischer Übergriffe in Chemnitz im September von „Hetzjagden“ gesprochen hatten, empört sich Maaßen aufs Schräfste. Er zieht sogar einen Vergleich zu russischen Desinformationskampagnen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, was der Präsident des Verfassungsschutzes hier sagt, wie er die aktuelle Situation der schwarz-rot regierten Bundesrepublik beschreibt:

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Asylrücklage wächst auf 30 Milliarden Euro an

Und den Kommunen fehlt das Geld ! Haushaltssperrungen, Budgetkürzungen durch alle Ressorts , Bürgern und Unternehmen werden die Steuern erhöht !

 

Bildschirmfoto Handelsblatt 

 

 

Von Rudolf Hartmut Mehr

 

Wie wir alle wissen, stand vor dieser Entwicklung, für kein einziges soziales Projekt Geld zur Verfügung!
Woher ist das Geld? Allein wegen des Verdachtes illegaler Geldwäsche haben wir, die Bevölkerung ein Recht darauf, die zu erfahren! Wem wurde es abgenommen oder was sollte damit vorher gemacht werden (Verbesserung der Infrastruktur; soziale Objekte wie Kinder, Alte etc.)
Wie also kann man durch nichts Vorhandenes, plötzlich mehr als 30 Milliarden sparen? Das ist  (mehr …)

Millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Aussenministeriums gegen die AfD ?

Nach den USA, Australien, Ungarn, Österreich kündigen auch Kroatien, Polen, Dänemark, Japan , Tschechien und weitere Länder an, den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen zu wollen

 

Von Jörg Gebauer

Eine millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Außenministeriums gegen die AfD? Versteckte Parteien-Finanzierung zugunsten der SPD? Freunde berichten, daß an vielen Bahnhöfen und U-Bahnhöfen in Deutschland seit heute (mehr …)

Merkels Klebstuhl im Kanzleramt und ihr gewissenloser Tritt ans Schienbein der deutschen Nation

 

 

Von Peter Helmes *

 

Angela Merkel plant einen langen Abschied. Auf Deutsch: Sie klebt an der Macht und will sie bis zur letzten Sekunde auskosten. Erst zur nächsten Wahl will sie das Kanzleramt räumen. Die Frau, die meist als berechnend („kühle Physikerin“) dargestellt wird, könnte sich diesmal verrechnen. Ihre Hinhaltetaktik ist zu durchschaubar. Es geht ihr mitnichten um eine Änderung der Politik. Denn bleibt sie im Amt, bedeutete das dann drei3 Jahre „weiter so“ – auch mit offenen Grenzen. Drei Jahre lang, bis die Wahlperiode abgelaufen ist und ohnehin neu gewählt wird.

Erst das ganze Elend und der unübersehbar zunehmende Niedergang ihrer Autorität hat sie dazu gezwungen, jetzt ihr parteipolitisches Ende anzukündigen. Die Kanzlerin hat jedoch mit ihrem Entscheid, weiterhin am Kanzleramt festzuhalten, die Chance eines glanzvollen Abgangs endgültig verpaßt. Sie glaubt hingegen, es wäre eine letzte Möglichkeit, den Rest einer Kontrolle über das behalten zu können, was jetzt noch kommt. Stattdessen muten ihre Ankündigungen eher als ein Manöver an, das die verbliebene Macht noch so lange wie möglich in die Zukunft hinüberretten soll. Der Verzicht auf das Parteiamt ist ein Blitzableiter; denn den Parteivorsitz hat sie von Anfang an als Machtgaranten besetzt, konnte aber mit der mit diesem Posten verbundenen Partei nie richtig ´was anfangen.

Nein, nein, ich kaufe ihr die „Aufopferungsrolle“, die uns ihr Brief vorgaukelt, nicht ab. Die Wirklichkeit, brutaler ausgedrückt, lautet nämlich: Merkel wollte und will ein Mißtrauensvotum verhindern, das ihr einen schmählichen Abgang bereitet hätte. Und – was ebenso schwer wiegt: (mehr …)

Arroganz & Lüge: Peter Frey (#ZDF) über die #AfD- Podiumsdiskussion von #Dresden

 

 

 

 

 

Von Max Erdinger

 

In der ZEIT schrieb Gastautor Peter Frey (Chefredakteur ZDF) seine Eindrücke von der AfD-Podiumsdiskussion zum Thema „Medien und Meinung“ nieder. Der ZEIT-Leser bekommt allerdings eher den Eindruck, als berichte Frey von der Teilnahme am Jahrestreffen der Resozialisierungsbedürftigen. Sein Gastbeitrag mit dem Titel „Hämisch, empfindlich – und hungrig nach Anerkennung“ trieft nur so vor Arroganz. Die Medienkritik.

Am 25. Oktober waren Kai Gniffke (Chefredakteur ARD-aktuell) und Peter Frey einer Einladung des AfD-Kreisverbandes Dresden gefolgt und haben sich einer Diskussion mit Nicolaus Fest und Michael Klonovsky gestellt. Moderiert worden war die Veranstaltung von Klaus Kelle und Andreas Lombard. Was bei Bekanntwerden der Veranstaltung oftmals noch für ein erstauntes „Nanu?“ sorgte, verbunden mit einer gewissen Anerkennung dafür, daß sich Gniffke und Frey nach Dresden in die Höhle des Löwen wagen wollten, entpuppt sich nach Freys Gastbeitrag in der ZEIT – zumindest, was seine Person betrifft – als grundlose Verwunderung. Zu Peter Frey dringt nämlich nichts mehr durch. Sein paternalistischer Arroganzpanzer macht ihn so unverwundbar wie ein Bad im Drachenblut. Wer Frey hätte „verwunden“ wollen, der hätte erst einmal, wie in der Nibelungensage, die Stelle finden müssen, an der „Siegfried“ Freys Panzer nicht vollständig geschlossen gewesen ist.

Es gäbe auch ein anderes Bild, um Freys Gastbeitrag zu beschreiben: Der lautere Missionar kehrt aus dem dunkeldeutschen Dschungel zurück und berichtet entrüstet von der Renitenz der Dresdner Wilden seinen Missionierungsversuchen gegenüber. Titel seines Berichts: „Die schreckliche Borniertheit der Eingeborenen“. Die Wilden hätten ihn einfach partout nicht verstehen wollen, ist der Grundtenor, der sich durch seinen ganzen ZEIT-Beitrag zieht. Noch ein anderes Bild: Der thumbe König spricht zum Volk und wundert sich, daß ihm das Volk nicht folgen will, obwohl er doch der König ist. In der ZEIT schreibt Majestät unmittelbar nach der erfolgten Majestätsbeleidigung. Seine Hoheit ist verschnupft.

Peter Frey ist sich drei Tage nach der Podiumsdiskussion nicht mehr sicher, ob es (mehr …)