Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

(mehr …)

Der größte Fehler von Helmut Kohl trägt einen Namen: Angela Merkel

Wendehälsin und wahre Populistin par Excellence: Merkel für Ehe für Alle 
von Freddy Kühne 
27.06.17
Allerspätestens jetzt ist die CDU für mich nicht mehr wählbar.
Die Sozialistin Merkel öffnet alle Schleusen weil sie nur nach Umfragen Politik betreibt.
Hätten wir in den nächsten drei Jahren eine islamische Mehrheit würde sie auch die Vielehe und die Einführung der Scharia befürworten. Nun aber öffnet Merkel erst mal der „Ehe für Alle“ eine Türe.

 

Merkel ist damit die größte Opportunistin und Populistin  und Wendehälsin die es gibt.
Der größte Fehler von Kohl heißt Angela Merkel.
Merkel verlängerte „vorgestern“ die Laufzeiten der Atomkraftwerke um dann  „gestern“ überstürzt aus der Atomenergie auszusteigen.
„Vorgestern“ nannte sie (in 2005) Multikulti gescheitert – „gestern“ dann ihre Kehrwende: Der Islam gehöre zu Deutschland (damit auch die Scharia und die Vielehe … ).

 

Spätestens jetzt muss doch

(mehr …)

Von der taz über die Love-Parade zu Jouwatch: Thomas Böhm im Gespräch

Thomas Böhm / Rechte bei Jouwatch/Thomas Böhm

Von Dr. David Berger

Berger: Lieber Herr Böhm, als Sie mich das erste Mal angeschrieben haben, schaute ich bei „Wikipedia“ nach Ihrem Namen und dachte mir: Ups, ein Konservativer, vielleicht sogar ein Rechter. Dass der keine Schwierigkeiten damit hat, einen Gastbeitrag von einem Mann zu veröffentlichen, der ein Buch über seine Homosexualität geschrieben hat?

Böhm: Das, was auf Wikipedia steht, würde ich nicht so ernst nehmen. Die Infos stammen schließlich nicht von mir, sondern wurden von irgendjemanden – ohne mein Wissen und Zutun – zusammengetragen. Von daher ist das eine subjektive Information und nicht von Belang.

(mehr …)

FDP schizophren oder dreist ? Lindner plagiiert AfD und unterstellt dieser völlig zu Unrecht völlig falsche Absichten.

von Alexander  Fleming

by WikiCommons

Herr Lindner #FDP kritisierte in seiner Rede auf dem Parteitag Ende April 2017 die Einwanderungspolitik der #AfD. Seiner Meinung nach sei es wichtig, hochqualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben und ihnen den Weg nach Deutschland zu ebnen.
Er stellte seine Lösung (bzw. die Lösung seiner Partei) vor. Die #FDP sei für ein Umdenken im Asylrecht und möchte sich am kanadischen Beispiel orientieren.
Entweder hat Herr Lindner das Grundsatzprogramm der #AfD NICHT gelesen oder er hat es ZU GUT gelesen….

(mehr …)

Der oberste Chef-Diplomat Deutschlands fliegt nach Israel und verhält sich schlimmer als ein Elefant im Porzellanladen.

von Freddy Kühne


Wer sich als Parteipolitiker im Inland mit Linksradikalen verbrüdert sollte dies als Aussenpolitiker im Ausland tunlichst unterlassen.
Erst Recht dann, wenn er damit absolut bewusst und absichtlich eine nationalkonservative israelische Regierung unter Druck setzen will.

Sigmar Gabriel WikiMedia Common by Olaf Kosinsky


Damit forciert Gabriel (SPD) den Antisemitismus sowohl unter den Einheimischen als auch unter den Zugewanderten in Deutschland.
Gabriel ist damit als Aussenpolitiker derart beschädigt, dass ein Verbleiben im Amt kaum noch tragbar erscheint.

Gabriels Kompaß führt aussen-und innenpolitisch in die Irre

Doch es kommt noch „besser“: während Gabriels

(mehr …)

Der Tod Deutschlands durch Rot-Rot-Grün

 

Von Reiner Schöne*)

Dass sich Deutschland verändert, merkt jeder, der hier „schon länger wohnt“. Wir alle werden gezwungen, etwas zu tun, was wir nicht wollen und schon gar nicht gutheißen.

Inzwischen ist es soweit gekommen, das wir einerseits um unsere demokratischen Werte kämpfen müssen und laut Bundespräsident sogar sollen, auf der anderen Seite aber sofort als minderwertiger Rechtspopulist bezeichnet werden, sollten wir es tun.

Die Demokratie ist schon seit langem in Gefahr und droht hoffnungslos abzustürzen unter Mithilfe einiger Parteien, die sich als die einzigen Demokraten bezeichnen.

(mehr …)

BPE Info: Kaum zu glauben – Demagbo, AfD und Rechtsradikalismus

Von Wilfried Puhl-Schmidt *)

Für viele Medien, Politiker und hohe Kirchenvertreter ist die AfD der Hort der Fremdenfeindlichkeit, des Rechtsradikalismus und insgesamt alles Bösen. Insbesondere Panikmacher und Verleumder mögen nun den Artikel „Herr Demagbo von der AfD“ in der FAZ lesen. Dort ist über Achile Demagbo *) zu lesen, der als dunkelhäutiger Immigrant aus Afrika Gründungsmitglied und Chef der AfD Kiel ist! Es ist unglaublich, dass er die politische Wirklichkeit in Deutschland „nach links verschoben“ bezeichnet. Er spricht von linken politischen Experimenten und dass Multikulti gescheitert sei wie auch der Euro und Europa scheitern werden.

(mehr …)