Kay Gottschalk (AfD) zur Wirecard Affäre: Bundestag beschließt Untersuchungsausschuss zur größten Finanzaffäre Deutschlands

 

Wie konnte ein Unternehmen, das noch niemals in seiner Firmengeschichte Gewinn schrieb, in die Top 30 des Dax aufsteigen ? Was wusste die Bafin? Was wusste die Regierung ? Welche Rolle spielte politischer Lobbyismus ?

 

Von Freddy Kühne

 

Die AfD-Bundestagsfraktion forderte als größte Oppostionspartei bereits seit vielen Wochen die Gründung eines Untersuchungsausschusses zum größten Finanzskandal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Erst letzte Woche dann entschieden sich auch FDP und Grüne  sich dieser Forderung anzuschließen.

Im nachfolgenden Interview bezeichnet Kay Gottschalk (MdB) die Wirecard-Affäre als multiples Staatsversagen, sprich: Es haben gleich mehrere Behörden und Aufsichtsgremien zusammen ihren Arbeit nicht richtig gemacht.

Wie kann es sein, dass ein Unternehmen wie Wirecard, das in seiner ganzen Firmengeschichte noch nie einen Gewinn ausgewiesen hatte, in den erlauchten Kreis der größten 30 Dax-Konzerne aufgenommen wurde ?

Wie konnte es dazu kommen, dass circa 1,9 Milliarden in der Firmenbilanz einfach „fehlen“ ? Wer ist dafür verantwortlich, dass Anleger wie Pensionskassen, Einzelaktionäre ua. nun um circa 20Milliarden Euro geprellt werden konnten ?

Was war die Ursache für das Versagen der Wirtschaftsprüfer ? Was wusste das Kanzleramt?  Was wusste das Finanzministerium ? Was wusste die Finanzaufsicht ?

Warum versucht die SPD der CSU die Verantwortung zuzuschieben?  Hat die Frankfurter Börse versagt?

Welche Rolle spielen Lobbyisten und Geheimdienste? Wird ein Untersuchungsausschuss alle Fragen klären können?

Der AfD-Finanzpolitiker Kay Gottschalk sprach direkt nach der Sondersitzung des Finanzausschusses mit AfD-TV.

 

 

 

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Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet Freiheitsdemos, erlaubt aber Gegendemos

 

Rot-Rot-Grün messen mit zweierlei Maß und sprechen mit doppelter Zunge und zeigen immer unverhohlener ihr autoritäres linkes Gesicht

 

Von Freddy Kühne und Peter Helmes

 

Von Freddy Kühne

 

Jeden Tag laufen in Berlin Hundertausende Menschen – teilweise gegenläufig dicht gedrängt – aneinander vorbei im öffentlichen Raum: Auf Parkplätzen, an Bushaltestellen, auf Fußwegen, in Grünanlagen, auf Sportplätzen.

In Grünanlagen schreitet die Berliner Politik auch nicht gegen die fälschlicherweise sogenannte „Party- und Eventszene“ ein und verteilt dort auch keine Bußgelder gegen Maskenverstöße, um bloß die zugewanderte Klientel nicht zu provozieren.

Doch der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet die Freiheitsdemos, die sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen der Regierung auseinandersetzen und mißbraucht dafür den Infektionsschutz als Argument. Er entlarvte sich jedoch selbst, als er noch in der offiziellen Begründung seine politische Abscheu gegen die Demonstranten mit diffamierenden stigmatisierenden politischen Propagandabegriffen wie „Coronaleugner“belegte, womit er sie absichtlich rhetorisch in die falsche Ecke – nämlich in die von wahren Rechtsextremisten und Holocaustleugnern – schiebt.

Auch der WDR ist sich dieser Tage nicht zu schade für solche Propaganda stalinistischen Stils.

Genau diese Rhetorik ist typische kommunistische Rhetorik wie sie in der DDR praktiziert wurde.

Gleichzeitig wurden und werden in Berlin aber Gegendemonstrationen erlaubt, ebenso wie Black-Lives-Matter-Demonstrationen oder auch der furchtbare alljährliche Al-Kuds-Marsch werden von der rot-rot-grünen Regierung stets genehmigt.

Es ist auffällig, dass es der SED(Linke) , der SPD und den Grünen nur darum geht, eine politisch mißliebige Demonstration zu verbieten.

Zugleich unterstützten Rote, Grüne und Schwarze die Demonstrationen in Weißrussland, wo vermutlich  auch die meisten Teilnehmer keinerlei Masken tragen dürften.

Dass Frau Merkel als Ex-SED-Jugendsekretärin für Agitation und Propaganda jetzt ihren ehemaligen SED Parteifreund Andreas Geisel lobt, braucht niemanden mehr zu verwundern: Die SED hat ihre Leute still und leise überall eingeschleust: Bei Schwarzen, Roten und Grünen.

Nachfolgend empfehle ich Ihnen daher den Debattenbeitrag von Georg Pazderski ,  den unten beigefügten  Kommentar von Peter Helmes und auch den Kommentar von Michael van Laak auf Philosophia Perennis:

Querdenken 711 – Verwaltungsgericht Berlin spielt auf Zeit – Merkel lobt Innensenator Geisel.

 

 

 

AfD Fraktionschef Georg Pazderski im AfD Moma

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Meck-Pomm: Rote Landesregierung plant bei Corona Entnahme von Kindern aus ihren Familien

 

Privat vor Staat: Erziehung und Gesundheitspflege ist das grundgesetzlich geschützte Primat der Eltern

+ In NRW gibt es kein Kindesentzug

 

 

Von Peter Helmes

 

Vorrang der Eltern in Fragen der Kindererziehung

Wenn Kinder vom Jugendamt in Obhut genommen werden, kann das die letzte Rettung für sie sein, und es mag im Einzelfall gute Gründe dafür geben. Ein massiver Eingriff in ihr Leben und eine Gratwanderung für alle Beteiligten bleibt es dennoch. Wenn ein Kind vom Jugendamt aus seiner Familie genommen wird – die „Inobhutnahme“ –, hat das schwerwiegende Konsequenzen für alle Beteiligten. Oft werden die Kinder durch die Trennung von der Familie traumatisiert. (Von rechtlicher Seite sichert der Paragraph 42 des Sozialgesetzbuches die Inobhutnahme.)

Die sogenannte Inobhutnahme gilt als das schärfste Mittel, das Behörden haben, wenn Kinder gefährdet sind. Ein Kind oder Jugendlicher kann zeitweise oder in schweren Fällen auch dauerhaft aus der Familie genommen werden. Dafür muß es aber konkrete Hinweise auf eine Gefährdung geben. Grund für eine Inobhutnahme sind oft akute Notlagen, zum Beispiel wenn Kinder nicht richtig versorgt werden, weil die Eltern drogen- oder alkoholkrank sind.

Und damit sind wir beim eigentlichen Thema dieses Artikel. Es geht nämlich nicht um wie auch immer „gefährdete“ Kinder in „schwierigen Familienverhältnissen“, sondern (mehr …)

2,8 Millionen Kinder in D sind von akuter Armut bedroht ! Schuld daran sind …

 

 

Von Klaus Hildebrandt

 

Sehr geehrte Frau Frauenministerin Franziska Giffey (SPD),

das waren ja wieder Zahlen, die wir gestern zu hören bekamen: In Deutschland sind demnach 2,8 Mio Kinder von Armut betroffen:   https://www.focus.de/finanzen/news/studie-mehr-als-jedes-fuenfte-kind-waechst-in-armut-auf-und-corona-krise-verschaerft-die-lage_id_12235060.html

Einfach erschütternd, nicht wahr?

Obwohl die Frage der Kinderarmut in Ihre Zuständigkeit fällt, ist dies sicherlich nicht alleine Ihre Schuld, denn um echte Besserung zu bewirken, leiten Sie Ihr Ressort noch nicht lange genug, dafür aber Ihre SPD, in deren Hände schon seit 2013 die Verantwortung für den Schutz der traditionellen Familie liegt und die durch Ihre Vorgängerinnen Michaela Schwesig (SPD) und Katharina Barley (SPD) durchaus die Möglichkeit hatte, spürbar etwas gegen dieses Problem zu unternehmen. Sie, Frau Giffey, sind offensichtlich nicht stark genug, um sich im Interesse unserer Kinder am Kabinettstisch durchzusetzen, sofern Sie dies überhaupt wollen. Für  mich (mehr …)

Einbildung – oder Realität ? Ich sehe was, was Du nicht siehst ! Oder: Der Schnorchel

Systeme der Wahrheit brauchen Querdenker und Nonkonformisten nicht zu fürchten

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

„Ich sehe was, was Du nicht siehst“

In der politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung werden die tiefen ideologischen Grabenkämpfe mit immer verfeinerten Bandagen und Methoden geführt.  Nicht die brachiale offensichtliche Lüge wird verwendet, sondern statt dessen wird die sanfte seichte Methodik der Verführung gewählt.

Mit Begriffsumdeutungen, die sich über etliche Jahre hinziehen, wird das Volk umerzogen: Das ist der lange subersive Kampf der Alt-68er, der Frankfurter Schule um Habermas und Co.

Dieser Kampf begann schon vor dem Mauerfall: Dazu schickte die DDR Stasi mehrere tausend Kader in die Bundesrepublik. Etliche davon arbeiteten für die Kreisgeschäftstellen der Deutschen Kommunistischen Partei, DKP. Andere gehörten dem kommunistischen Westbund an. Widerum andere blieben unauffällig im Hintergrund – als Sozialarbeiter. Weiteres Personal spionierte im Auftrag der DDR „Staatssicherheit“ bei westdeutschen Unternehmen, Universitäten, Verwaltungen und Parteien.

Sogar Polizisten arbeiteten im Auftrag der Stasi: Einer davon erschoss im Westen Berlins den Studenten Benno Ohnesorg. Damit sollte die 68er Jugend gegen die etablierte Politik des Westens aufgebracht werden.

Zudem wurde die Anfang der 80er Jahre gegründete Partei „Die Grünen“ nach Aussagen eines ehemaligen führenden sowjetischen Politkaders von Anfang an sowohl durch die „Staatssicherheit“ der DDR als auch durch den Geheimdienst der sowjetischen kommunistischen Partei KPdSU unterwandert und großenteils ferngesteuert.

Solange die Mauer noch zwischen beiden deutschen Staaten stand, hatte die Frankfurter Schule aber keine Mehrheit im Westen der Republik.

Obwohl nach aussen hin der Fall des Eisernen Vorhangs eine Niederlage des DDR Systems zu sein schien, eröffnete er den noch funktionierenden Seilschaften des DDR-Regimes durchaus (mehr …)

SWR: Alice Weidel (AfD) im Sommerinterview +

Rote, Grüne und Teile der  Regierungsparteien: Geschreie und faktenfreie Beschimpfung gegen Fakten

Eine politisch-philosophische Betrachtung

 

 

Zum vollständigen Gespräch geht es hier: SWR: Alice Weidel im Sommerinterview 

 

Von Freddy Kühne

 

Gegen die AfD sind – so hat es den offensichtlichen Anschein – den etablierten Parteien keine Werkzeuge zu hart: Die Einführung des Netzüberwachungsgesetzes NetzDG und dessen Verschärfung in 2020 , die neueste Änderung des Telemediengesetzes  oder die Überwachung des Verfassungsschutzes sind alles politisch motivierte Instrumente, um einerseits eine politische Restaurierung der Nationalstaaten durch christliche Nationalliberalkonservative zu verhindern – wie dies gerade in Großbritannien, Polen und Ungarn geschieht – und  andererseits um die große Transformation durchzusetzen.

Ziel der großen Transformation ist die Schaffung von Supra-National-Staaten und die Auflösung der Nationen durch genderisierte multikulturalisierte Gesellschaften. Das Ziel der dahinter stehenden Großkapitalisten ist dieses: Je uneinheitlicher die Zusammensetzung der Völker ist, desto weniger werden sie sich politisch einig und desto besser können sie diese Gruppen (mehr …)

Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

 

Echte Demokratie , wirklicher Rechtsstaat und volle Freiheit

statt gelenkter Demokratie , regierungsseitig beeinflusster Rechtsstaat und eingeschränkter Freiheit

 

Interner Mailverkehr zwischen Bundesinnenministerium und dem Verfassungsschutzamt soll offenlegen,  dass die Beobachtung der AfD politisch motiviert ist. Der Mailverkehr enthält sinngemäß folgenden Zirkelschluss:

Der Zirkelschluss, Teil 1
Verfassungsschutz: „Regierung und Medien erwarten vom Verfassungsschutz, dass die AfD im Bericht erwähnt wird“.
Der Zirkelschluss, Teil 2
Regierung: „Weil Verfassungschutz AfD erwähnt, halten wir sie für verfassungsfeindlich“

Die Regierung mißbraucht den Verfassungsschutz für ihren Machterhalt, denn sie bestimmt, wer den Verfassungsschutz leitet: Nicht unabhängige Juristen, sondern langjährige Parteidiener, die der Regierung nach dem Mund reden.

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen wollte der Regierung eben nicht nach dem Mund reden und mußte genau deshalb seinen Hut nehmen, weil er sein Amt unparteiisch ausübte.

 

 

Verfassungsschutz gleich Regierungsschutz. Dr. Gottfried Curio, AfD

 

 

Eine kulturphilosophische Betrachtung 

Von Freddy Kühne

 

Wie auf Tichys Einblick zu lesen , schafft es das politische Framing des Verfassungsschutzberichts  durch

reißerische Überschriften den Eindruck zu erwecken, der Rechtsextremismus sei in Deutschland die größte Bedrohung. Doch , so Tichys Einblick, ergeben die Zahlen IN dem Bericht dann ein anderes Bild: In Wirklichkeit hat die Zahl der Rechtsextremisten abgenommen. Doch indem man einfach pauschal mal 7000 dem AfD-Flügel zugerechnete Menschen dem Bereich „Rechtsextremisten“ oben drauf schlägt, erhält man ein anderes Bild. Dabei ist diese Vorgehensweise unhaltbar. Ginge man so bei den Grünen, der Linkspartei und der SPD vor, dann würde sich (mehr …)

Berlins rot-rot-grüne polizeifeindliche Gesetzgebung + Umkehr des Rechtsstaatsprinzips : Beamte müssen nun ihre Unschuld beweisen + All Lifes Matter

 

Polizeigewerkschaft: Keine Dummheit, sondern volle Absicht: Sie wissen genau was sie tun + Sie wollen einen linken Parteienstaat

 

Polizeipräsidentin Berlins: Clans werden Antidiskriminierungsgesetz ausnutzen + Schluss mit Sippenhaftung + All Life Matters

 

 

Foto: Bildschirmfoto Youtube / Rainer Wendt

 

Mit Beiträgen von Rainer Wendt und Freddy Kühne

 

Von Rainer Wendt *

 

* Der Chef einer deutschen Polizeigewerkschaft, kommentiert den Artikel des Tagesspiegels , das Berliner Antidiskriminierungsgesetz sei das Werk von Amateuren,   wie folgt, Zitat:

Es wäre noch einigermaßen zu ertragen, wenn es nur Dilettantismus wäre, aber da widerspreche ich, denn nur mit politischer Dummheit dürfen wir sie nicht davonkommen lassen.
Der Justizsenator und die diese Regierung tragenden Parteien SPD/Grüne/Linke wissen genau, was sie tun: Sie gießen ihre Polizeifeindlichkeit in Gesetze, schaffen politische Paralleljustiz und (mehr …)

EZB betreibt billionenschwere Staatsfinanzierung – jetzt klagt die AfD

Schuldenmachen ist wieder en vogue und populär. Die Folgen der Inflation von 1929 sind vergessen und werden verdrängt

 

Die AfD schöpft nun auch den juristischen Klageweg gegen das 1,35 Billionen Aufkaufprogramm von Staatanleihen namens PEPP der Europäischen Zentralbank aus: Die Covid-19 „Pandemie“ muss für dieses neue Programm als Begründung herhalten.

Dieses stellt nach Auffassung der AfD eine verbotene monetäre Staatsfinanzierung dar. Selbst wenn der Klageweg einige Jahre in Anspruch nehmen wird und die AfD von anderen Parteien weiter bekämpft werden wird, nimmt die AfD ihre Verantwortung und Aufgabe ernst, sich für die Rechte des Bundestages und der Bundestagsfraktionen einzusetzen.

Denn mit solcherlei monetärer Staatsfinanzierung durch die Hintertüre der Europäischen Zentralbank wird die Haushaltshoheit des Bundestages ignoriert und beschädigt.

Die vollmundigen Versprechungen, man werde die Schulden in „besseren Zeiten“ wieder zurückführen, wurden schon seit den ersten Eurorettungsprogrammen in (mehr …)

Lapalie löst so nie dagewesene Randale Jugendlicher nach „Party“ in Stuttgart aus: Nach mir die Sintflut

Hunderte Jugendliche bekämpfen die Polizei + Geschäfte beschädigt + Beamte verletzt + „Allahu Akbar Rufe zu hören“

 

Von Freddy Kühne

 

In Stuttgart kam es letzten Samstag zu einer Gewaltexplosion Jugendlicher, nachdem eine Routine-Kontrolle der Polizei bei einem 17 jährigen deutschen Jugendlichen „weißer Hautfarbe“ wegen eines Drogendelikts durchgeführt wurde.

Hunderte Jugendliche gingen direkt die Beamten an, die am Samstagabend in doppelter Einsatzstärke angetreten waren.  Fast zwei Dutzend Beamte wurde verletzt, mehr als drei Dutzend Läden wurden eingeschlagen und beschädigt und teilweise geplündert.

Von den 24 Festgenommenen sind zwölf Deutsche, davon drei mit Migrationshintergrund. Die andere Hälfte stammt aus Bosnien, Portugal, Iran, Irak, Kroatien, Somalia, Afghanistan. (Quelle: JF)

 


 


 

Im Morning Briefing von Gabor Steingart auf GMX wird der Polizeisprecher mit folgenden Worten zitiert:

„Es macht etwas mit den Beamtinnen und Beamten, wenn sie so in den Fokus von Mob, Gewalt und Krawall kommen.“

„Man fragt sich als Polizeibeamter, warum man so ein hohes Maß an Gewalt erfährt, wenn das Ziel unserer Arbeit ist, die Menschen in einem sicheren und rechtsstaatlichen Umfeld leben zu lassen.“

„Es gibt ein großes Unverständnis in der Belegschaft, warum es Teile der Gesellschaft gibt, die uns so etwas antun.“

Und Steingart zieht das Fazit, Zitat:

„Mit zwei Tagen Abstand ist das Unverständnis über die Ereignisse nicht verschwunden, sondern gewachsen. Die auf Videos zu hörenden Allahu Akbar-Rufe klingen nicht mehr so harmlos wie die Beschreibung von der (mehr …)