1. April 2020. Ansprache an die Nation.

 

 

 

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Die Mär vom Abtauchen der AfD und ihrer „fehlenden Positionierung“ zu Corona + #RealFake

Das geplante Epidemie-Gesetz in NRW missachtet Bürgerrechte , Grundrechte und Teile der Verfassung :

mögliche geplante Zwangsimpfung mit kaum erprobtem Impfstoff verstösst gegen Recht auf körperliche Unversehrtheit

 

Medien behaupten, die AfD sei abgetaucht, sie könne sich in Zeiten von Corona nicht positionieren. Stimmt das wirklich ?

Peter Boehringer zeigt detailliert die Positionen der AfD in Zeiten von Coronavirus , unbegrenzter Selbstentmachtung des Parlaments und unbefristeter Notstandsgesetzgebung auf.

Dabei dokumentiert er, wie ausführlich die AfD auch auf Fragen der ARD antwortete – ohne, dass diese jedoch darüber berichtet.

 

 

Auch die Rede des Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Nordrhein-Westfalens zum geplanten Epidemie-Gesetz  der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf stellt die Grundrechte des Bürgers und die Verfassung in den Mittelpunkt ! Die Freiheit der Berufswahl beispielsweise wird durch  eine gesetzliche Zwangsverpflichtung von Medizinstudierenden mehr als unterhöhlt ! Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit will die Landesregierung in NRW unbefristet aussetzen ! Dahinter könnte der Gedanke nach

 

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Werte , Würde, Hass und Hetze : Wer bedroht die Demokratie ?

„All Cops Are Bastards“ (ACAB) + „Bullenschweine“ uva Slogans auf öffentlichen Bauwerken + Gewalt von Links

 

Von Bernd Ulrich *

 

„Die Demokratie ist durch Hass und Hetze bedroht“, so klagt Dr. Peter Beyer, CDU,  in seiner gestrigen Dumeklemmer-Kolumne Werte und Würde. Wo er recht hat, da hat er recht. Spontan fällt mir da die Wortschöpfung vom „Bullenschwein“ ein, eine in gewissen Kreisen gängige Bezeichnung für unsere Ordnungshüter. Eine Suchabfrage mit diesem Begriff in Wikipedia ergibt über fünfzigtausend Treffer. Allen voran die berüchtigte, von den bundesdeutschen Behörden tolerierte  Plattform Indymedia.  Dort finde ich im Eintrag „BULLENSCHWEINE RAUS AUS UNSEREN KIEZEN! Aufruf zu mehr Wut!“  die einleitende Passage: „Menschen, die sich solidarisch mit unserem Haus zeigen wollten, wurden brutal und aggressiv auf dem Dorfplatz von Zivischweinen gejagt und festgenommen; Bullen bewachten AFD-Schmutz mit Hundestaffel vor Antifaschist*innen….. Deutsche Polizist*innen sind Mörder*innen und Faschist*innen“ .

Nun ja, das ganze spielt sich ab mitten in Berlin, der Arbeits- und Wirkungsstätte von Dr. Peter Beyer. Jener Stadt, in der  alljährlich hunderte von Autos mutwillig abgefackelt werden ohne daß da noch jemand aus Presse, Funk und Fernsehen besondere Notiz davon nimmt. Aber nicht nur in Berlin, sondern auch anderorts sind „Aktivist*Innen“, wie sie sich selber bezeichnen, mit Brandsätzen (mehr …)

#Aktuell: Bundestags-General-Debatte zur Corona-Krise:

 

AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie

und fordert eine Befristung und regelmäßige parlamentarische Überprüfung von  Maßnahmen, die die

Grundfreiheiten der Bürger einschränken

 

 

 

Heute debattiert der Bundestag die über 700 Seiten starke Notfall-Gesetzgebung der Regierung, die die Parlamentarier gestern abend um circa 23:00 Uhr erreichte ! War das Zeit genug, um die Maßnahmen der Regierung beurteilen zu können ?

Wie steht die größte Oppositionspartei zum aktuellen Krisenmanagement der Regierung ? Was sagt die AfD dazu, dass die Regierung derzeit die Grenzen kontrollieren lässt, die man viele Jahre vorgab, nicht kontrollieren zu können ? Was hält die AfD von den Einschränkungen vieler Grundfreiheiten der Bürger ? Wie lange sollen diese Einschränkungen gelten ?

Verfolgen Sie Ausschnitte aus der Generaldebatte des Bundestags und weitere Stellungnahmen der AfD zu Einschränkungen von weiteren Grundrechten, die in den letzten 10 Tagen durchs Parlament gedrückt wurden  , darunter die weitere Verschärfung der Netzüberwachung und die Einführung neuer Online-Straftatbestände wie der „Hasskriminalität“ – einem alten juristischen Begriff aus der DDR-Verfassung und Justiz.

 

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Unsägliche doppeldeutige Äusserungen: Einen besseren Flanken- und Passgeber als Höcke könnten die Gegner der AfD gar nicht haben

 

Laut ntv soll Höcke bei einem geheimen Treffen im thüringischen Schnellroda erneut verbal geschmacklos entgleist sein

 

 

Von Freddy Kühne *

 

Höcke ist Meister der doppeldeutigen Äusserungen , macht sich selbst als Person damit juristisch nicht belangbar , zieht aber den Ruf der AfD damit massiv herab. Es gibt keinen besseren Flanken- und Passgeber für die Gegner der AfD.

In den letzten Monaten hatte Höcke schon erheblich Kreide gefressen, nachdem ihm innerhalb der AfD ein Ausschlussverfahren drohte. Damit kam er einem Ausschlussverfahren zuvor. Nur konnte sich weder der Bundesvorstand noch die Parteibasis nun sicher sein: Was meint Höcke ernst: Ist seine Läuterung der letzten Monate ernst oder doch nur vorgespielt ?

Sollte der neueste Bericht von ntv stimmen, dann hat Höcke erst kürzlich bei einem geheimen Treffen des Flügels am 10. März in Schnellroda (Thüringen) mit einem unsäglichen Ausschwitz-Wortspiel kokettiert. Der Auftritt soll den Medien auf einem Video zugespielt worden sein.  Das ist dann nach dem von Höcke benutzten  „Mahnmal der Schande“ das zweite doppeldeutige unerträgliche Wortspiel im Hinblick auf den millionenfachen Judenmord.

Damit weckt Höcke selbst erneut alle Zweifler seiner Läuterung auf ! Solche Wortschöpfungen und Wortspiele kann man – versehentlich – einmal unüberlegt verwenden. Eine zweite Chance hat jeder reumütige Sünder verdient.

Aber spätestens mit dem jüngsten Ausschwitz-Wortspiel sollte jeder Kredit seitens des AfD Bundesvorstands gegenüber der Person Höckes aufgebraucht sein. Eine (mehr …)

Dürftiges Schlapphut Argumentationsniveau gegen Beobachung des „Flügel“

 

Von Hans Schöpper

 

Offener Brief an Alexander Jungkunz, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten, <alexander.jungkunz@pressenetz.de>, Gesendet: Freitag, 13. März 2020 18:37
Betreff: „Was der AfD-Flügel will“

Sehr geehrter, lieber Herr Alexander Jungkunz,

Ihr Kommentar vom 13.03.2020 zur von Herrn Haldenwang angeordneten „Beobachtung des AfD-Flügels“ ist mehr als dürftig.

Und: mit Verlaub, so wenig stichhaltig wie die Begründung des obersten „Schlapphutes“ vom Bundes-Verfassungsschutz.

Denn Herr Haldenwang hat – pünktlich vor den Kommunalwahlen am 15.03.2020 – diesen unbegründeten „Klopper losgelassen“. Der AfD-Flügel sei „rechtsextrem“ und stehe damit ab sofort unter „Beobachtung“. Haha, als ob das nicht schon längst der Fall gewesen wäre! Nur, dass Herr Haldenwang das im Auftrag „seines Herrn“ nun wundersam, publikumswirksam VOR dem 15.03.2020 der desinteressierten Öffentlichkeit zum Besten gab. Und damit muss auch dem letzten unbedarften Bundesbürger klar werden, dass der BfS vom BIM politisch missbraucht wird, um eine unangenehme politische Konkurrenz zu diffamieren, zu diskreditieren und „schlecht zu machen“.

Den AfD-Mandatsträgern, die aus dem öffentlichen Dienst kommen, will der BIM damit klarmachen, dass sie sich „am besten von der AfD trennen sollten, um nicht ihren Status als Beamter zu verlieren“??? Fehlt nur noch eine „Säuberungswelle à la Erdogan“, in der alle oppositionellen Beamten aus dem Staatsdienst entlassen (mehr …)

Jüdin erklärt den neuen Antisemitismus und wie er tickt – Orit Arfa bei der AfD

Orit Arfa bei der Landtagsfraktion der AfD in Nordrhein-Westfalen

 

 

Jüdin erklärt, wie der neue Antisemitismus tickt & wer ihn anheizt !

 

 

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