Die AfD als „Systemgegner“ ? – Eine Entgegnung !

 

Odysseus hatte gleich gegen mehrere Gegner zu kämpfen, um die Meerenge zwischen Skylla und Charybdis zu passieren …

Ergeht es dem National- und Sozialstaat heute nicht ähnlich ?

 

 

Von Alexander Heumann und Freddy Kühne *)

 

Der emeritierte Politologie-Professor Werner Patzelt (CDU) pocht „in Sachen AfD“ wieder einmal auf „Vernunft und Maß“[2], läßt sie jedoch vermissen. Seines Erachtens verbarrikadiert sich die Partei in einer „rechtsradikalen Schmuddelecke“, anstatt sich „Respekt auch von Gegnern“ zu verdienen. Jedenfalls die Rechtsdemagogen im Osten wollten „unsere ganze politische Ordnung“ auf den „Müllhaufen“ befördern. Das ist nicht weit entfernt von Söders Diktum: „Die AfD ist ein Angriff auf Deutschland!“ Und nichts könnte falscher sein.

Immerhin „versteht“ Herr Patzelt gnädigerweise, daß „über eine politische Funktionalisierung des Verfassungsschutzes geschimpft wird.“ Indes sei dann erst recht eine geläuterte Haltung an den Tag zu legen, die jeden Zweifel an Verfassungstreue zerstreue. Der politisch Diskriminierte, von Obrigkeit und Medien Drangsalierte muss eben zum Musterschüler werden. Jedenfalls die Werteunion meint es gut mit der AfD: Sie wartet darauf, daß die AfD endlich eine staatspolitische „Bringschuld“ erbringt. Nur, welche?

 

Verfassungsordnung als sakrosanktes „System“?

Vielleicht ist dies Patzelts Stein der Weisen: „Es haben viele Mitglieder und Anhänger der AfD anscheinend noch nicht begriffen, daß eine strikte Trennung von Regierungskritik und Systemgegnerschaft die Voraussetzung politischer Freiheit ist. Eine Regierung und die sie tragenden Parteien darf man sehr wohl scharf angreifen – nicht aber eine Verfassungsordnung (…).“

Beispiele? Nennt Patzelt nicht. Na „Chauvinismus“ und „Rassismus“ eben! Der Leser weiß ja bescheid; das muss man nicht immer wieder ausführen. Patzelt denkt wohl weniger an das Parteiprogramm, als an (mehr …)

Sozialistische Wohnungspolitik wird Wohnraum vernichten

Die linken Blockparteien in Berlin verstehen nichts von Wirtschaft : Schon in der DDR hat die staatliche Mietpreisbremse für Verfall der Infrastruktur gesorgt

 

Kreative Konzepte und Innovationen gegen die Wohnungsnot und den Kostendruck statt bürokratischer Hemmnisse

 

Von Dr. Michael Espendiller und Freddy Kühne

 

 

Von Dr. Michael Espendiller *

+++ Wohnraumvernichtung: Berlin plant Mietobergrenze von acht Euro pro Quadratmeter +++

Die vom Berliner Senat festgeschriebene Mietobergrenze, die vorerst für fünf Jahre gelten soll, soll nach Vorstellungen der Senatsverwaltung bei 7,97 Euro pro Quadratmeter liegen. Bis Oktober muss die zuständige Senatorin Katrin Lompscher (Die Linke) ein Gesetz vorlegen, um diese Grenze festzusetzen.

Mit staatlich diktierten Mietpreisen wird die rot-rot-grüne Regierung Berlins das Wohnungsproblem aber nicht lösen, sondern sogar noch verschärfen. Solch sozialistische Lösungen sorgen nicht für den dringend notwendigen Neubau, sondern für den Stopp von Investitionen in den Berliner Wohnungsmarkt.

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Lobgesang und Lobpreis dem HERRN DER ERDE

 

Der Blog zum Sonntag 

 

 

 

 

 

Ein Psalm Davids aus dem Heiligen Wort Gottes nach der Schlachter Übersetzung

Psalm 24

 

Dem HERRN gehört die Erde und was sie erfüllt, der Erdkreis und seine Bewohner; 

denn Er hat ihn gegründet über den Meeren und befestigt über den Strömen. 

Wer darf auf den Berg des HERRN steigen? Und wer darf an seiner heiligen Stätte stehen? 

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