Gabriel: Trump bestraft Deutschland und Merkel

Der Truppenabzug ist eine Bestrafung dafür, dass Merkels Regierung am Iran-Deal festhält, sich der G7-Einladung Trumps widersetzte und Merkel permanent das 2-Prozent-Verteidigungs-Budget-Ziel der Nato unterschreitet

 

 

Von Publisher

 

Berlin – Der Vorsitzende der Atlantik-Brücke, der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel, sieht in dem angekündigten US-Truppenabzug eine Strafaktion von US-Präsident Donald Trump an Deutschland. „Nach allem, was wir wissen, ist es tatsächlich als eine Art politische Bestrafung Deutschlands und insbesondere der deutschen Kanzlerin gemeint“, sagte Gabriel der „Rheinischen Post“ und dem Bonner „General-Anzeiger“ (Freitagausgaben). Der SPD-Politiker machte dabei deutlich, dass US-Präsident Trump mit dem Plan eines Truppenabzuges auch auf die „Kritik an der aktuellen Politik der USA unter ihrem Präsidenten“ wie auch am Festhalten Deutschlands am Nuklearabkommen mit Iran und an internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen reagiere.

Auch die Weigerung Deutschlands und Europas, Russland trotz des Konflikts in der Ukraine und der Besetzung der Krim „mal eben schnell wieder zu den Treffen (mehr …)

Hostile Waters – Im Fahrwasser des Todes

Filmempfehlung

 

Im Jahre 1986 ist die Entspannungspolitik Gorbatschows so weit fortgeschritten, daß es zu einem Gipfeltreffen mit Reagan in Island kommt. Überschattet wird dieses historische Ereignis durch eine Kollision zweier U-Boote vor der Küste Bermudas: ein sowjetisches U-Boot, das nukleare Waffen transportiert, stößt mit einem Atom-U-Boot der Amerikaner zusammen. Das russische Boot wird dabei erheblich beschädigt, so daß eine nukleare Katastrophe droht. Durch den aufopfernden Einsatz ihres Lebens können Captain Britanov und seine Mannschaft eine Eskalation verhindern

 

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Stimmen aus Berlin , Athen und Brüssel zum türkischen Erpressungsversuch : Die EU-Aussengrenzen bleiben geschützt

Populismus wirkt ! AfD wirkt !

Inzwischen fordert auch die CDU Bundestagsfraktion den Schutz der EU-Aussengrenze : 2015 darf sich nicht wiederholen !

 

Von Freddy Kühne

 

Die EU sagt Griechenland Solidarität zu: Die Zahl der Frontex-Beamten an der EU-Aussengrenze wird von 530 auf 630 aufgestockt. Ebenso werden weitere Schiffe und Fahrzeuge zum Grenzschutz an der griechischen EU-Aussengrenze zur Verfügung gestellt. Auch wird Griechenland finanzielle Soforthilfe der EU erhalten.

Zumindest gehen die  Parlamentarier somit inhaltlich stärker auf die Forderungen liberal-national-konservativer populistisch-freiheitlich-sozial-patriotisch-bürgerlicher Rechtsparteien und etlicher Bürgerbewegungen zu: Damit setzt sich die CDU Bundestagsfraktion vorsichtig vom bisherigen Merkel-Kurs ab. Für den Wähler bedeutet das: Die Wahlerfolge für rechtskonservative Parteien wirken also !

Doch das reicht bei weitem noch nicht aus. Das kann erst der Anfang sein: Europa muss vor allen Dingen eine eigene Geo- und Aussenpolitik machen und sich viel stärker darum bemühen, den Krieg in Syrien endgültig zu beenden.

Ein erster Schritt dazu ist die Verurteilung des völkerrechtswidrigen Einmarsches der Türkei nach Syrien. Zugleich muss die Türkei ihre Truppen aus Syrien abziehen, mit denen sie die radikalen Islamisten in Nordsyrien unterstützt. Eine internationale militärische Schutztruppe muss – unter Beteiligung europäischer Länder, Russlands und der USA – im Norden Syriens stationiert werden, unter Zustimmung von Russland und Syrien.

Vor allem braucht es einen Wiederaufbauplan für Syrien  und einen Rückkehrplan für syrische Flüchtlinge aus Europa nach Syrien.

 

Weitere Informationen

Eine zweite Migrationswelle könnte das Land zerreißen

 

EU-Chefs und Premier Mitsotakis zur Lage an der griechisch-türkischen Grenze am 03.03.20

 

 

Bundestag: Statements der Fraktionen am 03.03.20

 

 

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Groß-Imperator des Osmanischen Reiches Erdowahn schickt Truppen nach Libyen + EU kraftloser Tiger

Einen kraftlosen Tiger -der viele Steuergelder frißt – braucht Niemand

 

 

Der Groß-Imperator des Osmanischen Reiches Erdowahn schickt Truppen nach Libyen. Damit weitet der Imperator sein Kampfgebiet von Syrien nun auch nach Libyen aus, das seit dem Sturz Gadaffis im Jahre 2010/2011 nicht mehr stabilisiert werden konnte.

Der von Sarkozy betriebene Sturz Gadaffis war ein Riesenfehler. Nun gibt es Bürgerkrieg, keine Sicherheit mehr, Flüchtlinge seit Jahren – und obendrauf mischt jetzt auch die Türkei nochmal alles neu auf – gegen Russland …

Die Türkei indes setzt damit ihre geopolitische Offensive zur Sicherung von Rohstoffen (Öl und Gas) rund um Europa fort. Und die EU schaut tatenlos zu – Italien und Frankreich verfolgen in Libyen teils gar entgegengesetzte Ziele !

So sieht eine katastrophale Aussenpolitik Europas aus !

Sarkozy soll hier aus purem Eigeninteresse Gaddafi beseitigen haben lassen, um sich von ihm nicht erpressen lassen zu müssen , nachdem Gadaffi ihm Millionen an Kredit für Wahlkämpfe gesponsort haben soll !!

Die derzeitige italienische Regierung befindet sich im Falle Libyens sogar an der Seite Ankaras und damit verfolgt sie die  entgegengesetzten Interessen Frankreichs in diesem Konflikt !!

Die EU muss aussenpolitisch endlich selbst wieder handlungsfähig werden , ebenso militärisch – damit sie ein ernstzunehmender Machtfaktor wird, der seine Umgebung stabilsiert, Kriege (mehr …)

++ #LIVE ++ #Trump #meets with Canadian Premier Trudeau at #Nato #Summit in #London #2019

#Burden #Sharing: Does ist also mean to share the burdens of refugees ?

 

Live: Trump meets with Canadian PM Trudea at Nato Summit in London (Fox News)

 

 

Dear Mr Trump,

I am one of your supporters, I also understand your concern that the burden must be shared fairly within NATO.

But please allow me to ask the following questions: Is it fair that Germany should pay 50 billion euros each year for 2 million refugees? Is it fair that Germany should soon pay 40 per cent of the EU budget? Is it fair that Germany, via the European Central Bank, will soon have 1000 billion euros via Target 2 balances in claims against the countries of Southern Europe? Is it fair that the ECB’s low interest policy destroys millions of assets in the northern European countries every year so that the southern eurozone countries can continue to incur debts? Is it fair that Poland and other Visegrad states should not accept Islamic refugees? Is it fair that the arms manufacturers from the USA, Russia and Co. should earn billions in wars in the Middle East, but that people should lose their lives and that 70 per cent of the refugees should flee to the core states of Europe, in other words to where the highest social benefits are available?

 

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Aber Heimaturlaub ist ok? Auswärtiges Amt: Syrien sei für Rückkehrer nicht sicher

 

 

 

 

Bild: Kurden / Christen fliehen im Nordirak vor einrückenden türkischen Truppen und deren radikal-sunnitisch-islamistischen Partnern (sogenannte Freie Syrische Armee, grüner Bereich) aus ihrer angestammten Heimat. Dagegen ist die Situation in den von den regulären syrischen und russischen  Truppen kontrollierten Regionen friedlich. 99Thesen berichtete hier und hier.

Die von der national-islamischen AKP geführte türkische Regierung beabsichtigt in einem mindestens 30 Kilometer breiten Streifen die angestammte überwiegend kurdische, teils aber auch christliche Bevölkerung zu vertreiben, um dort seit Jahren in der Türkei lebende syrische Sunniten anzusiedeln (rot-gelb schraffierter Bereich). Nach neuesten Informationen soll dieser Plan Erdogans auf Druck Russlands (Putins) aber nicht umgesetzt werden: Die Türkei soll lediglich einen 120 Kilometer langen Streifen (blau markiert) besetzen und kontrollieren dürfen.

Aktuell kämpfen syrische Regierungstruppen im Bereich der Stadt Idlib und versuchen damit die radikal-sunnitischen Rebellen (sogenannte Freie Syrische Armee), welche Erdogans Partner sind, aus dem grün markierten Bereich zu vertreiben (siehe obersten Video-Beitrag).

Der rote und der gelbe Bereich sind im Grunde genommen nicht mehr umkämpft, sondern wird von der syrischen Zentralregierung (rot) und von der kurdischen Autonomie (gelb) beherrscht.

Bedroht sind aber trotz allem noch die Christen im Nordwesten Syriens, welche im Bereich der Großstadt Aleppo die Mehrheit der Bevölkerung stellen – und zwar von den Partnern Erdogans, den radikalen Sunniten (sog. Freie Syrische Armee).

 

 

 

 

 

 

Von PS – Ein Gastbeitrag

 

Nach Einschätzung der Bundesregierung gibt es in Syrien aktuell keine Region, in die Flüchtlinge ohne Risiko zurückkehren können, das geht aus einem vom Auswärtigen Amt verfassten internen Bericht hervor.

Offenbar waren Heiko Maas und Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes persönlich vor Ort, um die Lage zu checken, oder stammen die Informationen mal wieder von der syrischen Einmann-Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London? Abschiebungen und Rückkehr gehen nicht, aber volles Verständnis dafür, wenn syrische „Flüchtlinge“ zum Verwandtenbesuch in ihre Heimat fliegen, dort gar ihren Urlaub verbringen und sich eine Verschnaufpause vom stressigen Asyl-Alltag in Deutschland gönnen.

Rund 750.000 Syrer kann (will?) man nicht zurückführen, wobei man wohl nicht genau weiß, ob das überhaupt alles Syrer (Selbstauskunft) sind, da stellen sich die Fragen: Warum können überhaupt (mehr …)

#Polit #Poker: Der Politische Kulturkampf ist bereits in vollem Gange

Deutschlands Verschiebung des politischen Koordinatensystems nach links. Sichtbarer Indikator: Die gleichzeitige Annäherung an China und Entfernung von den USA

 

Von Freddy Kühne

 

Kigoo Images / pixelio.de

 

 

Bedenklich  wirken  Bestrebungen des seit Merkels Amtsantritt nach links gerückten deutschen Parteienstaats , Chinas Konzern Huawei das 5G-Netz anzuvertrauen:

 

Indikatoren für eine  Links-Verschiebung des politischen Spektrums

 

Ähnlich wie es im Spektralbereich des Lichtes eine Verschiebung in den Blau – oder Rotfarbtonbereich gibt, gibt es im politischen Spektralbereich auch solche Verschiebungen. Die Frage ist nur: Welche Indikatoren belegen diese Verschiebung ? Aus meiner Sicht gibt es da Folgende:

Die aus dem tiefroten Spektralbereich kommende  CDU-Kanzlerin Merkel  – einstmalig Sekretärin für Propaganda und Agitation der SED Jugendorganisation FDJ an der Akademie der Wissenschaften in  Berlin – will das neu aufzubauende 5G Netz „unter Einhaltung der deutschen Richtlinien“  auch an Chinas größten Technologiekonzern Huawei vergeben – und riskiert damit die Sicherheitsinteressen Deutschlands, Europas und der USA.

Denn: Ein Technologieriese einer roten Diktatur kann diese wirtschaftliche Entwicklung nur dann dauerhaft erfolgreich einschlagen, wenn er sich der Kommunistischen Partei und deren Vorgaben nach Spionage – militärisch und wirtschaftlich – vollkommen unterwirft. Und wer dabei naiv annimmt, ein (mehr …)

Erdogans teuflische List : Ethnische „Säuberung“ von Anfang an geplant

 

Erdogan setzt die islamistisch-faschistische Tradition türkischer genozidaler Politk gegen Andersgläubige und Andersdenkende fort, die seit mehr als 100 Jahren praktiziert wird und in dessen Folge das Christentum in der Türkei von einstmals Dutzenden Millionen auf nunmehr ein Häuflein zusammengeschrumpft wurde: Erdogan sieht sich selbst offensichtlich in der Tradition der islamischen Herrscher, welche dem Islam mit systematischer Gewalt die Ausbreitung auf die Gebiete der „Ungläubigen“ sicherten – in dieser Tradition sieht er allem Anschein nach auch die Expansion durch Migration nach Europa

 

 

 

Von Malcom Lowe *

 

Wie die Voice of Amer­i­ca selb­st am 23. Jan­u­ar 2019 berichtete, war Erdo­gans Plan, drei Mil­lio­nen oder mehr Flüchtlinge aus anderen Teilen Syriens in diese “Sicher­heit­szone” umzusiedeln, die sich 20 Meilen tief nach Syrien hinein erstreckt. Zwanzig Meilen mögen nicht viel klin­gen, aber – wie die VOA zu erwäh­nen ver­gaß – fast alle kur­dis­chen Städte im Nor­dosten Syriens liegen in diesem Gebi­et. Erdo­gans Absicht, die kur­dis­che Präsenz in diesem Gebi­et zu ver­nicht­en und durch andere zu erset­zen, war also seit Anfang 2019 man­i­fest.

Eine ganze Rei­he von Trumps repub­likanis­chen Unter­stützern im Sen­at äußerten ihre Empörung über seine Entschei­dung, ange­fan­gen mit Lind­sey Gra­ham (“Betet für unsere kurdis­chen Ver­bün­de­ten, die scham­los von der Trump-Regierung im Stich gelassen wur­den”) und weit­er mit Mitch McConnell, dem Mehrheits­führer des Sen­ats, der bemerk­te: “Wie wir während der Obama-Regierung auf die harte Tour gel­ernt haben, wird amerikanis­chen Interessen am besten durch amerikanis­che Lead­er­ship gedi­ent, nicht durch Rück­zug oder Ausstieg.”

Es ist nun klar, dass der türkische Präsi­dent Recep Tayyip Erdo­gan bere­its vor zwei Jahren die Ver­nich­tung der syrischen Kur­den im Sinn hat­te.

Darüber hin­aus sind seine Pläne dem US-Militär Anfang 2019 bekan­nt gewor­den und wur­den Präsi­dent Trump zu diesem Zeit­punkt über­mit­telt.

Um seine Pläne zu ver­ber­gen, enthüllte Erdo­gan sie Schritt für Schritt, indem er zuerst geringere und dann immer höhere Anforderun­gen an das US-Militär (mehr …)

#Grenzöffnung auf türkisch: #Einmarsch der #Türkei im Norden von #Syrien: #Erste #Opfer sind #Christen

Einsame Entscheidung des US-Präsidenten ++ In Syrien droht nach dem Abzug der US-Truppen von der türkischen Grenze ein Aufflammen des Bürgerkriegs ++ Menschen auf der Flucht

 

 

Von Freddy Kühne

 

Wenige Tage nach dem Abzug der US Truppen von der türkischen Grenze in Nordsyrien begann die türkische Luftwaffe mit ihren Angriffen. Da im Norden Syriens neben Kurden vor allen Dingen auch die Christen wohnen, sind diese unter den ersten Opfern der sunnitischen Aggression auf syrisches Gebiet.  Inzwischen sind auch Artillerie und Bodentruppen im Einsatz und die ersten Orte wurden bereits von türkischen Truppen besetzt.

Zehntausende Menschen sind bereits in den Tagen zuvor aus diesen grenznahen Ortschaften geflüchtet. Die Kurden ihrerseits wendeten sich in ihrer Not bereits Russland zu, könnten aber auch Hilfe durch den syrischen Präsidenten Assad erhalten. Damit droht ein Aufflammen des Bürgerkrieges.

Ähnlich wie Merkel die Grenze in 2015 in Deutschland im Alleingang öffnete, traf diesmal Trump die Entscheidung zum Abzug der US-Truppen im Alleingang. Welche Folgen solche einsamen (mehr …)

Wir sollen verblöden : Die böse Allianz der Destruktion – oder: Die öko-totalitäre Republik formiert sich

 

 

Von Hans-Rolf Vetter *)

 

Zu früh gefreut

Hatte man in den letzten zwei Monaten den Eindruck, dass sich trotz des medialen Trommelfeuers bei mehr als der Hälfte der deutschen Bevölkerung Überdruss und bisweilen sogar tiefste Aversion gegenüber Greta und ihren finanzkräftigen Hintermännern breit zu machen schien, so wurde dies durch die Vorkommnisse des 20. September eindrucksvoll widerlegt.

Egal, ob die USA-Fahrt der bösen Kindfrau ein ziemlicher Flop war, egal, ob die „Hockeyschlägerthese“ zum Klimawandel angezweifelt werden darf oder sich zurecht die Frage stellt, ob nicht das eigentliche systemische Problem Deutschlands darin besteht, dass die Diskussionen um den Klimawandel höhere soziale, technische und wirtschaftliche Zerstörungen herbeiführen werden als der Klimawandel selbst; und auch egal, dass inzwischen immer deutlicher wird, dass hier eine PR-Kampagne abläuft, deren finanzstarke Hinterfrauen und Hintermänner ein systematisches Interesse und noch mehr: als Polit-Junkies eine diebische Freude daran haben, der westlichen Lebensform den Krieg zu erklären, ja, diesen Krieg insbes. den europäischen Gesellschaften nachgerade „alternativlos“ aufzudrängen, die in- und ausländischen „Totengräber der Demokratie“, die „Schredderer der Aufklärung“ und die destruktiven Kräfte des Umsturzes haben nach einer kurzen Irritation noch festeren Tritt gefasst.

Ob es die ästhetisch wie inhaltlich abstoßende Wutrede von einem psychisch defekten Teenager beim UN-Klimagipfel in New York ist, bei der in einer faschistischen Sprachdiktion unverhohlen mit Konsequenzen für die Politiker, die Eltern- und Großeltern-Generationen und die westlichen Staaten gedroht wird; oder ob es der ebenfalls neo-faschistische grün-rote deutsche Gröhlemeyer alias Grönemeyer auf seiner „Tumulttour 2019“ (nomen est omen!) ist:

Da wird nunmehr im Stile von Reichsparteitagen und unter dem Gejohle eines neuen SA-Publikums oder unter dem Beifall von infantilisierten, memmenhaften, masochistisch Erwachsenen, die trotz ihrer teilweise erbärmlichen Charakterprofile vorgeben, die Führerinnen und Elite der Welt zu sein, eine Stimmung wie bei der berühmt-berüchtigten Durchhalte-Rede von Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast am 18. Februar 1943 erzeugt.

Auf groteske, ebenso aber auch auf eine im Massenwahn unheimlich konsequent formulierte Weise wird der Wille zum „Totalen Krieg“ und zum Endsieg herausgebrüllt, welche Verluste an (mehr …)