Menschenrechte & Religionsfreiheit


Ist das #Hassrede ? #Facebook #löscht mit #politischer #Schlagseite ++ #Erklärung2018 in #2019

Kampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland 2019 mit etlichen erfolgreichen Gerichtsentscheiden

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds Meinungsfreiheit im Netz ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügung erwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.

Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:

Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.

Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.

Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.

Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit (mehr …)

#Schulen sind keine #gesellschaftspolitischen #Laboratorien ++

#Glaubens- und #Gewissens- und #Meinungs- #Freiheit gilt auch an #Schulen ++ Gegen erzwungene linke staatliche Bevormundung in Fragen von Sitte , Moral und Weltbild

 

Sie erinnern sich ? Die 1968er Generation wehrte sich dagegen, vom Staat Sitte und Moral aufoktruiert bekommen. Nun sind die 68er an den Schaltstellen der Macht – in Politik und in den Verwaltungen. Und was tun sie ? … Nun ja: Sie versuchen nun ihrerseits ihre Vorstellung von Sitte , Moral und Sprache via staatlichen Bildungseinrichtungen (Schulen, Universitäten) der Gesellschaft per Zwang aufzudrücken… Und die dabei angelegten Maßstäbe in der Praxis sind eindeutig unterschiedlich – je nachdem, auf welcher ideologischen Seite des Spektrums die Akteure stehen: Der Eine bekommt politische Unterstützung, der andere soll …

 

Am Besten lesen Sie den kurzen Artikel selbst !

 

Von Mathias von Gersdorff *

 

Sehr geehrte Leser,

gleich nachdem ich in mein Büro kam, rief mich die Mutter eines Kindes an, das die fünfte Klasse besucht: (mehr …)

#Notre #Dame in #Paris steht in #Flammen. +++ #Direkt Vor #Ostern +++#Angriffe auf #Kirchen in #Europa nehmen zu +++ #Live +++ #Echtzeit

 

Eine baukulturelle Katastrophe +++ Notre #Dame brennt kurz vor Ostern ab +++ Gotische Kathedrale aus dem 12. Jahrhundert +++Steinernes Zeugnis für die christliche Tradition und Kultur Europas aus der Zeit der Tempelritter

 

 

Von Freddy Kühne

 

Wenige Tage vor Ostern brennt ein herausragendes Zeugnis christlicher gotischer Baukunst ab: Die Kathedrale Note-Dame in Paris. Noch im Spätsommer 2017 flanierte ich im kleinen aber wunderschönen Ziergarten der Kathedrale.

Gotische Kathedralen sind ein herausragendes Zeugnis der christlichen Baumeister im Mittelalter. Insbesondere die gotischen Kathedralen sind eng mit der Geschichte der Tempelritter verbunden: In der Blütezeit der christlichen Tempelritter entstanden Dutzende bis Hunderte solcher gotischer Kathedralen in ganz Europa. Und: Diese gibt es so NUR in Europa und sind damit ein Zeugnis der jahrtausendelangen christlichen Identität Europas.

 

 

Angesichts der Tendenz, dass die Angriffe auf Kirchen in Europa  zunehmen – siehe nachfolgenden Bericht von Raymond Ibrahim –  beschleicht Einem ein mulmiges Gefühl: Ist die Ursache wirklich  auf die in der Kirche durchgeführten Bauarbeiten zurückzuführen ? Oder nutzen Unbekannte (mehr …)

#Donald #Trump : Bitte helfen Sie #Asia #Bibi +++ Donald #Trump : Please #help #Asia #Bibi

Das kommt dabei raus, wenn „religiöse Gefühle“ von Muslimen bestimmen, was gesagt werden darf und wie geurteilt werden darf…

Ein Gericht sprach sie vom sowieso schizophrenen Tatbestand und Vorwurf der „Blasphemie“ frei, Zehntausende radikaler Muslime bedrohten die Richter und die Regierung , sodass Bibi ein Ausreiseverbot auferlegt worden ist: das kommt de facto ihrem Todesurteil gleich.

#US #Päsident Donald Trump – bitte befreie Asia Bibi und ihre Familie !

 

Aus dem Englischen übersetzt

Von Gulio Meotti

 

  • „Ich bitte den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, uns zu helfen, aus Pakistan auszureisen.“ — Ashiq Masih, der Mann von Asia Bibi.
  • „Asia Bibi auf die ECL [No-Fly-Liste] zu setzen, ist wie ihr Todesurteil zu unterschreiben.“ — Wilson Chowdhry, Vorsitzender des Britisch-Pakistanischen Christlichen Verbandes.
  • Blasphemiegesetze wurden in Pakistan dazu „benutzt, religiöse Minderheiten ins Visier zu nehmen, persönliche Rachefeldzüge zu verfolgen und Selbstjustiz zu üben. Auf der Grundlage von wenigen oder gar keinen Beweisen werden die Angeklagten darum kämpfen, ihre Unschuld zu beweisen, während wütende und gewalttätige Mobs versuchen, Polizei, Zeugen, Staatsanwälte, Anwälte und Richter einzuschüchtern.“ — Amnesty International.

 

 

 

Abgebildet: Ashiq Masih, der Ehemann von Asia Bibi, setzt sich zusammen mit ihrer Tochter Eisham Ashiq im Jahr 2015 für die Freilassung Asias ein. (Bildquelle: HazteOir/Flickr)

Die Freude über den Freispruch dauerte nur knapp 24 Stunden

Die Freude über den Freispruch von Asia Bibi dauerte knapp 24 Stunden. Die christliche Mutter-von-Fünf aus Pakistan wurde gezwungen, acht Jahre wegen angeblicher „Blasphemie“ im Gefängnis zu verbringen, einen Großteil der Zeit in der Todeszelle, bevor der Oberste Gerichtshof sie von jeglicher Schuld freisprach.“Ich kann gar nicht glauben, was ich höre, werde ich jetzt rausgehen? Werden sie mich wirklich rauslassen?“, sagte Asia Bibi nach dem historischen Urteilsspruch am Telefon, so die Nachrichtenagentur AFP.

 

Straßenproteste extremistischer Muslime,  Abschaltung des Telefonnetzes, Christen und Kirchen in höchster Alarmbereitschaft

Leider brachen sofort massive Straßenproteste extremistischer Muslime aus, um die Regierung dazu zu zwingen, ihre Freilassung zu verzögern. Das Telefonnetz wurde in einigen Regionen aus „Sicherheitsgründen“ unterbrochen. Die Unruhen führten zur Schließung von Schulen in Islamabad, im Punjab und in Kaschmir. Straßen wurden blockiert, was Teile von Islamabad, Lahore und anderen Städten lähmte. Christliche Schulen warnten Eltern aus Angst vor Gewalt, zu kommen und ihre Kinder abzuholen. Kirchen wurden in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Demonstranten hielten Plakate, auf denen zu lesen war: „Hängt Asia Bibi„.

„Es wird einen Krieg geben, wenn sie Asia aus dem Land schicken“, warnte Khadim Hussain Rizvi, Führer von Tehreek-e-Labbaik Pakistan (TLP), einer islamistischen Partei, die Blasphemiegesetze unterstützt.

 

Muslimischer Mob droht Pakistans Regierung

Drohungen von wütenden Mobs, die ihren Tod forderten und vor nationalen Unruhen warnten, funktionierten offensichtlich. Pakistans Regierung, nachdem sie gesagt hatte, sie würde einen Prozess einleiten, um zu verhindern, dass Asia Bibi das Land verlässt, wurde nun beschuldigt, ihr „Todesurteil“ unterzeichnet zu haben.

Die Regierung erlag offenbar dem Druck und unterzeichnete eine Vereinbarung, die viele der Forderungen von Tehreek-e-Labbaik erfüllt. Die pakistanische Regierung versprach auch, sich einer rechtlichen Petition zur Aufhebung der Freilassung von Asia Bibi nicht zu widersetzen und ihren Namen auf die „Exit Control List“ (ECL), eine No-Fly-Liste, zu setzen, um zu verhindern, dass sie das Land verlässt.

 

Asia Bibi auf die No-Fly-Liste zu setzen , ist wie ihr Todesurteil zu unterschreiben

„Asia Bibi auf die ECL zu setzen, ist wie ihr Todesurteil zu unterschreiben“, sagte Wilson Chowdhry vom Britisch-Pakistanischen Christlichen Verband.

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Stasi 2.0 : #Merkel sagt den „Desinformationskampagnen“ den Kampf an

Merkel wird uns langsam unheimlich – denn sie baut die Bundesrepublik weiter stringent in Richtung zweite #DDR um: #Zensur #NetzDG #Meinungskontrolle #Medien #Mediensystem. Ab jetzt scheint ihre Politik gefährlich für Rechtsstaat und Demokratie zu werden.

 

von David Berger

 

In ihrer gestrigen Bundestagsrede hat Merkel zum ersten mal von ihren Plänen gesprochen, gegen die „Desinformationskampagnen“ von Parteien, die dem System Merkel gefährlich werden könnten, mit finanziellen Strafen vorzugehen. Doch bereits die Nationalsozialisten und die Stasi scheiterten mit ähnlichen Plänen.

Kaum beachtet von der Öffentlichkeit, gleichsam in einem Nebensatz, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag angeblichen „Desinformationskampagnen“ den Kampf angesagt.

Die Kampfansage klingt nach einer deutlichen Ausdehnung des „Netzdurchsetzungsgesetzes“ von Heiko Maas, die nun nach „Hassrede“ und „Hetze“ auch die sog. Fakenews zu (mehr …)

Grässlich – Abartig – Pervers: Saudischer Regimekritiker #Kashoggi in Konsulat gefoltert, zersägt und zerstückelt ?

Der Westen kann jetzt nicht zur Tagesordnung übergehen, ansonsten verliert er seine volle Glaubwürdigkeit, seine Würde und seinen moralischen Kompass

Saudische Führung in Mord verstrickt +++ Erste US Senatoren der Republikaner (Rand Paul) fordern nun mögliche Sanktionen gegen Saudi-Arabien


[ US Republikaner und Senator Rand Paul: Saudi-Arabien ist nicht unser Freund. Rand Paul fordert Sanktionen gegen die Saudis ]

 

[New York Times: Türkische Offizielle Sagen Kashoggi wurde auf Anweisung der Saudischen Führung getötet ]

 

von Freddy Kühne

 

Wahre Horror Nachrichten erreichen uns seit Tagen aus der Türkei: ein fünfzehnköpfiges Killerkommando soll den saudischen Regimekritiker Kashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul gefoltert, zersägt und zerstückelt haben.  Kashoggi lebte seit längerer Zeit in seiner Wahlheimat in den USA und arbeitete dort für die Washington Post. Er forderte mehr Demokratie und Meinungs- und Pressefreiheit für seine Heimat Saudi-Arabien ein und kritisierte in diesem Zusammenhang auch den saudischen Kronprinz.

Die Washington Post hatte die letzten Tage bereits über Audio- und Videoaufnahmen berichtet, die belegten, dass Kashoggi im Konsulat gefoltert und getötet worden sei. Die Washington Post bezieht sich dabei auf Quellen in der Türkei: der Horror der Ermordung   von #Kashoggi soll demnach sieben Minuten (mehr …)

Der Artikel 18 GG – der vergessene Artikel zur Meinungsfreiheit

Lupo pixelio.de

von Peter Helmes *

 

Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden: Denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein:

Die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden Parteien und die meisten Pro-Asyl-Gruppierungen usw. Die Liste ist nach hinten offen…

Das politische Establishment aus diesen Gruppen und Kirchenvertretern geht nach Gusto mit der demokratische Grundordnung Deutschlands um. All jene Institutionen haben sich schuldig gemacht, unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu torpedieren, Grundrechte wie Versammlungs- und Redefreiheit zu bedrohen, massiv zu gefährden und aus unserem demokratischen Staat eine de-facto sozialistische Meinungs- und Gesinnungsdiktatur gemacht zu haben. Als Wahrheit gilt nur noch das, was Gutmenschen aus links und grün genehm ist.

Zauberwort „vermeintlich“

Medien verschweigen das Ausmaß der Islamisierung oder (mehr …)

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