Menschenrechte & Religionsfreiheit


Zehn kritische Fragen an die bisherigen Wähler der Grünen

von Jörg Gebauer*

Quelle: Pixabay

Im Laufe der letzten 3 Jahre habe ich diese 10 Fragen mehrmals in meinem Bekanntenkreis und auch auf verschiedenen Blogs und Facebook-Seiten verschickt. Die Reaktionen lesen Sie unten.

 


 

1. Verkörpert die EU überhaupt noch die basis-demokratischen Werte, für die die GRÜNEN einst eingetreten sind? Wo gibt es die früher immer eingeklagten Mitwirkungs-Rechte der EU-Bürger? Was ist aus der alten und z.T. berechtigten Kritik der Grünen an dem „Moloch EU“ geblieben?

2. Was sagen wir den im Islam unterdrückten Frauen, den im Islam gefolterten Homosexuellen? Wie steht Ihr zur Todesstrafe in den islamischen Ländern? Warum sollte Deutschland nicht die diplomatischen Beziehungen zu Ländern abbrechen, die an Homosexuellen oder (mehr …)

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Ein Abend mit Schwester Hatune Dogan – Die Wahrheit tut weh

von Freddy Kühne

Ein packender Bericht von Schwester Hatune über ihre Kindheitserlebnisse als türkische Christin, die Flucht ihrer eigenen Familie aus der Türkei

nach Deutschland , die Entstehung ihres Hilfswerks für verfolgte und bedrängte Christen und anderer Menschen in islamischen Ländern Afrikas, des Nahen Ostens und Indiens.

 

Schwester Hatune Dogan ist ein Energie- und Glaubenskraftpaket. Dies spürt man , sobald sie ihre ersten Worte und Sätze formt und über ihre Lippen bringt. Ihr Blick ist stark und durchdringend. Und ihre Worte sind dies ebenfalls. Sie ist eine glaubensstarke Christin orientalischer, d.h. türkischer Herkunft.

Persönliche Flüchtlingserfahrungen als türkische Christin haben Schwester Dogan geprägt

 

Ihre persönlichen Erfahrungen als junges christliches Mädchen in der Türkei haben sie geprägt. Sie erzählt ihre Kindheitsgeschichte: von der strukturellen Diskriminierung der Christen in der Türkei seit Jahrhunderten bis zur heutigen Zeit. Sie berichtet, wie gerne und wirtschaftlich autark sie als Christen in der Türkei ihre Felder und Obstplantagen gepflegt und bebaut haben. Sie erzählt, dass die Christen dann aber oft von Muslimen um die Frucht ihrer Arbeit gebracht worden seien: so wurde die kurz bevorstehende Ernte dann von muslimischen Nachbarn nachts auf christlichen Feldern durchgeführt – die Christen um den Lohn ihrer Arbeit gebracht. Ging man zur Polizei, stellte diese dann das Obst sicher: und zwar hinter die Gitter in den Knast. Als ihr Papa das Obst von der Polizei zurückforderte, bekam er zu hören, er solle sich davon scheren, man würde wegen eines Ungläubigen doch keinen Muslim hinter Gitter bringen. Und auch das Obst gab man ihm nicht zurück. Es blieb eingesperrt und „sichergestellt“ im Gefängnis. Zwischen den Zeilen wird dem Zuhörer damit  klar: das Obst blieb nun (mehr …)

Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur

Netz-DG zur Behinderung politischer Konkurrenz ?

von Freddy Kühne

Kritik an Zensur in den sozialen Netzwerken

Die Kritik der AfD richtet sich gegen die Überwachung der Meinung in sozialen Netzwerken  durch ein vom Staat cofinanziertes  Überwachungsorgan , hier z.B. durch die Amadeo-Antonio Stiftung.

Grundgesetz-Glastafeln / Berlin WikiMedia Common

Staat darf Rechtssprechung nicht privatisieren 
Die Überwachung durch ein solches vom Staat finanziertes oder teilfinanziertes Institut ist grundrechtlich bedenklich.
Der  Staat darf Meinungskontrolle und -überwachung nicht an private Institute auslagern – denn Rechtssprechung ist eine hoheitliche Aufgabe.

Zudem operiert der verabschiedete Gesetzentwurf mit unbestimmten – auch juristisch -unbestimmten Begriffen wie „FakeNews“ oder „Hate Speech“.

Eine solche Vorgehensweise ähnelt der Überwachung von systemkritischer Meinung in der „DDR“: dort wurde

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Türkei:  Erdogan siegte beim Referendum mit Hilfe von „sivil“

 

Von Verfolgter *)

Erdogan hat das Verfassungsreferendum in der Türkei mit circa 51-53% der Stimmen gewonnen. In den großen Städten, wie etwa Ankara, Istanbul und Izmir – die als Erdogan-Hochburgen gelten – stimmte die Mehrheit gegen die Verfassungsreform. In den Kurdengebieten, wo ein „Nein“ erwartet wurde, stimmte die Mehrheit dafür. Auf dem flachen Land, dort, wo sich wenige internationale Wahlbeobachter aufhalten, ist Erdogans zivil gekleidete „sivil“ -Geheimpolizei sehr aktiv.

Es wurden Vorwürfe laut, dass gezielt diese „Bürger“ die Wahlmanipulation durch zuviele Stimmen organisierten.

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Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

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Der neue Antisemitismus in Deutschland, aber nicht von „Menschen die schon länger hier leben“


Von Reiner Schöne *)

Wie schon sehr oft hier geschrieben, kommt der zur Zeit wieder in „Mode“ kommende Antisemitismus in Deutschland fast ausschließlich von unseren sogenannten Neubürgern. Die mit Juden ins Gas-Rufen sich schon einen Namen gemacht haben, ohne dass nur einer von den Rufern je eine Anzeige davon getragen hat.

Jetzt kommt ein weiterer Beweis hinzu. Die „Welt“ berichtet heute mit der Überschrift „Jüdischer Junge verlässt Schule nach Antisemitismus-Vorfällen´“ von einem sehr markanten Beispiel.

In Berlin-Friedenau wurde ein jüdischer Mitschüler so gemobbt bzw. wegen rassistischer Äußerungen gegen Juden, daß er nun die Schule verlassen hat.

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