Ist das #Hassrede ? #Facebook #löscht mit #politischer #Schlagseite ++ #Erklärung2018 in #2019

Kampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland 2019 mit etlichen erfolgreichen Gerichtsentscheiden

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds Meinungsfreiheit im Netz ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügung erwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.

Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:

Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.

Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.

Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.

Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit (mehr …)

#Vera #Lengsfeld: Die #Eliten im #Westen haben #Angst vor einem neuen #89

+++ Maschen und Methoden der Meinungsmanipulation +++ 

 

Nach dem sozialistischen Motto „Vorwärts Immer, Rückwärts Nimmer“ : Die Vernetzung von Salon- und Betonsozialisten und Altkommunisten im Westen mit den ehemaligen SED-FDJ-Stasi Kadern im Osten untergräbt und unterhöhlt die Meinungsfreiheit und Bürgerfreiheiten in  Deutschland

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld kennt sich mit Repressalien der Staatsmacht hinsichtlich der Einschränkung von Meinungs- und Redefreiheit bestens aus.

 

Die Gesetzliche sowie freiwillige Einengung des Meinungskorridors

 

In der Bundesrepublik wird derzeit der Meinungskorridor eingeschränkt. Dies geschieht systematisch durch das neue Zensurgesetz namens NetzDG, sowie durch Tabuisierung, Framing in den Redaktionsstuben sowie durch Nichtveröffentlichung und Nichtweiterverbreitung von kriminellen Handlungen frisch Zugereister oder durch systematisches Leugnen oder Herunterspielen wie bei der Kölner Sylvesternacht. Zugleich geschieht es  durch Stigmatisierung (mehr …)

#Wikipedia #Donnerstag #offline: #Letzte #Chance: #Protest gegen #EU #Urheber #Rechts #Reform

Neues EU-Urheberrecht bedroht Meinungsfreiheit und Wettbewerb im Internet

 

 

5 Millionen Petitionsteilnehmer, 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, Wirtschafts- und IT-Verbände , Internetpioniere, Journalistenverbände kritisieren neues Urheberrecht

Auch AfD und  Werte-Union sprechen sich für Verschiebung des neu geplanten EU-Urheberrechts aus

 

 

 

Bildschirmfoto Wikimedia Startseite am 21. März 2019

 

 

 

Am heutigen Donnerstag schaltet Wikipedia seine Seite ab ! Wikipedia demonstriert damit gemeinsam mit fünf Millionen Petitions-Unterstützern, mit 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, mit Wirtschafts- und IT-Verbänden (wie Bitkom und dem Chaos-Computer-Club), mit Internetpionieren, Journalisten und Kreativschaffenden gegen die Einführung des neu reformierten EU-Urheberrechts in seiner jetzt vorliegenden Fassung.

Auch die größte Oppositionspartei im Bundestag – die  Alternative für Deutschland  – spricht sich wie schon bei der Einführung des Zensurgesetzes Netz DG gegen die weitere Einengung der (mehr …)

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

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Herzlich Willkommen in #2018 – Prosit Neujahr – Die Glocke

Direkt zum Auftakt des neuen Jahres möchte ich Sie begrüßen mit einem etwas ungewöhnlichen Thema: der Glocke.  … Wer kennt ihn nicht den Spruch: Hör was die Glocke geschlagen hat.

Dazu kommt es auch in unserem Leben an: einmal persönlich Innehalten, auf die innere Uhr und – wem möglich – auf die Stimme Gottes zu hören. Die Ruhe dazu zu finden fällt in unserem digitalisierten Zeitalter schwer: Facebook, Whatsapp, Instagram, Youtube, Telegram und andere Apps… sie machen das Leben hektisch. Die ständige Erreichbarkeit ist nicht nur Lust, sondern im Übermaß auch Frust. Das Abschalten in der Natur , oder das Abschalten durch Hören vom beruhigenden Glockenklang – so geht es mir dabei – mögen uns helfen, zur Ruhe und Besinnung zurückzufinden. Anbei stelle ich daher einige Literatur, ein Glockengeläut vom Münster aus Konstanz am Bodensee sowie ein Hörbuch zu Schillers Glocke: reduzieren wir unsere Tempi, unsere Geschwindigkeit. Gemächlichkeit ist ein Luxusgut geworden – wohl dem – der es sich leisten kann.  Leisten Sie sich in 2018 doch gerne mehr von diesem Luxus – dem Luxus der Gemächlichkeit – der Entspannung beim Glockengeläut und dem Lesen ihrer Lieblingslektüre.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein entspannteres , entschleunigteres und erholsameres Neues Jahr 2018.

Ihr Freddy Kühne

Das Lied von der Glocke – Friedrich Schillers bekanntestes  GedichtGlockenklang – Brauchtum und Entstehung (Staatsbibliothek Berlin / Preußischer Kulturbesitz) 

Gottes Lob (zum Neuen Jahr) aus ehernem Mund 

Die Kirchenglocke 

Glockenmusik

Die Maus Spezial: Glockengießen

Andreas Romberg, Das Lied von der Glocke Op. 25 1808 Text Friedrich Schiller

Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

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