SPD zwischen Talfahrt und Tauchstation

 

Die SPD hat dank Merkels vielgerühmter „Strategie“ der asymetrischen Demobilisierung ihr Mobilisierungspotenzial verloren, und Stegners verzweifelte Versuche, in Mundwinkelsenkwettbewerb zu Merkel zu treten, helfen ebenso wenig weiter wie Versuche, die CDU bei der Übererfüllung europäischer Selbstmordpflichten zu übertreffen.   In ihrer schlaffen Verzweiflung verfallen die beiden ehemaligen Lager daher darauf, einem neuen Messias und Parteienabwrackungsguru zu preisen.

Ralf Stegner (SPD). Foto: Imago

Von Philolaos


Ein Kenner fragt sich, ob es diesseits des Rheins gelingen wird, der Implosion durch Fusion zuvorzukommen:

Schlesisch-Hohlbein: Am vergangenen Wochenende gab es eine weitere derbe Klatsche für die auf Talfahrt befindliche SPD. Diesmal wurde das Drama als Provinzposse aufgeführt, nämlich bei den neuerlichen Kommunalwahlen in Schleswig Holstein. Im Norden heißt die weitere Station dieses Prozesses korrekterweise „Tauchstation“, weil kein ausreichendes Tal in der nordischen Tiefebene mehr verfügbar ist. Prominentester unter den Abgesoffenen ist „Pöbel-Ralle“. Unter seiner persönlichen Führung war des SPD-Debakel in SH aufzuführen. Eine Meisterleistung, die bislang nur noch vom großen EU-Führer Martin Schulz auf Bundesebene unterboten werden konnte.Ralf Stegner ist Landesvorsitzender der dortigen SPD und bekannt für markige Sprüche. Somit bekam auch er eine persönliche Botschaft von ganz unten übermittelt. Diesmal von der nicht parteigebundenen Wähler-Basis, vermutlich als Lob für den anhaltenden Arbeiter- und Bauernverrat im hohen Norden. Von „historischer Ebbe“ bis „totale Pleite“ reicht das wohlmeinende Vokabular der Gazetten. Historische Klatsche für Stegners SPD … [DIE•FÄLLT]. Aufrichtiges Mitleid will sich bei keinem der Kommentatoren einstellen. Die Berichterstatter sind sich lediglich darüber (mehr …)

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Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt…

von Jörg Gebauer

Bild: Uwe Kamann / Facebook

Regierungs-Klausur mit den erhellenden Botschaften: „Straßenverkehrsordnung wird nicht geändert.“
Und: „Draußen gibt’s – wie bisher – nur Kännchen.“

Das Ganze dann umrahmt mit den Konterfeis unserer obersten Koalitionäre. Im Chor geben sie das brillante Ergebnis der ersten Regierungs-Klausur dem Volke kund.
Man fragt sich unwillkürlich: War dies alles alternativlos? Lief die Weltgeschichte wirklich auf eine Zwangsehe zwischen Horst Seehofer und Franziska Giffey hinaus?

Dessen ist sich kaum jemand bewußt: Merkel kann jederzeit die SPD-Minister vor die Türe setze und entweder alleine oder mit „Jamaika“ (auch ohne vorherigen Koalitions-Vertrag) die restliche Legislatur weitermachen. Wer sollte sie verfassungsrechtlich oder machtpolitisch daran hindern?

Wie war die Ausgangslage vor zweieinhalb Jahren?

Seehofer bezeichnete die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin als „Herrschaft des Unrechts“. Lange spielte die CSU mit dem Gedanken sich bundesweit auszudehnen. Aber zwei Dinge verhinderten dies:

Zum einen fehlte der CSU ein zweistelliger Millionenbetrag in der Kalkulation für dieses Manöver, die Insider damals auf (mehr …)

ARD: Wir wagen ein historisch einzigartiges Experiment: Multiethnisierung, Multikulti, 3E

 

von floydmasika

Yascha Mounk findet klare Worte: „Wir wagen hier ein historisch einzigartiges Experiment und zwar eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln […] Dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen“. Wer das Wir ist, bleibt etwas im Dunkeln, aber die ARD rechnet sich implizit dazu:

Freut Euch,  Ihr werdet ersetzt!  Ihr habt nicht genug Kinder in die Welt gesetzt, aber „Ersetzungsmigration“, die in Dokumenten der UNO und EU „Replacement Migration“ genannt wird, sorgt für Ersatz. Jeder ist ersetzbar. Die spieltheoretischen Modelle der Ökonomen, von denen Politiker ausgehen, kennen keine Hautfarbe. Mit den erstbesten dahergelaufenen Versorgungssuchenden aus Arabien und Afrika lässt sich Europa genau so gut betreiben wie mit Euch. Daran wollt Ihr doch nicht etwa zweifeln, Ihr stotternden rassistischen Menschenkarikaturen, fragt Deniz Yücel.

„Der Große Austausch“ („Le Grand Remplacement“ laut R. Camus) oder die „Große Ersetzung“ läuft auf vollen Touren. „Und das ist gut so“, fügt jemand hinzu, der sich nicht einmal mehr als Satiriker ausgeben muss.

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GroKo-Sondierungen und Thema „Obergrenzen“: Wurden wir eine Woche belogen ?

von Jörg Gebauer *)

Der ehemalige SPD-Bundestags-Abgeordnete und
Redner bei den Leipziger Montags-Demonstrationen
von 1989 – Gunter Weißgerber – schreibt Folgendes:

Wurden wir alle eine Woche lang betrogen?

Der aktuelle „SPIEGEL“ veröffentlicht einen Beitrag, der – falls
er tatsächlich zutrifft – den Sondierungs-Verhandlungsführern
von Union und SPD jegliche Legitimität entzieht, an’s weitere
Regieren auch nur zu denken.

Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen,
die das Europäische Parlament an Gesetzes-Initiativen der
Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will:

„Danach soll nicht mehr automatisch (mehr …)

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

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SPD-Titanic: Gabriel verlässt das sinkende Schiff

 

von gebenhoeh *)gewitter spd

Wolfram Weimer schrieb 2009 bei achgut: „Es gibt Aufgaben, die wünscht man nicht einmal seinem Feind: Trainer bei Hertha BSC, Fliege bei Obama, Zahnarzt beim weißen Hai oder Vorsitzender der SPD…“

Betrachten wir die Reihe der SPD-Vorsitzenden von 1946 bis heute:

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Aufruf zum Widerstand gegen den Zeitgeist

Von Peter Helmes

Liebe Freunde von der Linksfront, bitte Füße schön stillhalten! Ich geb´s ja gleich zu: Ich bin im Herzen zwar ein grundliberaler Mensch, der andere nach ihrer Façon leben läßt, habe aber eigentlich eine höchst konservative Schlagseite, bin also faschistoid. Und da ich mich höchst überflüssigerweise auch noch eines römisch-katholischen Bekenntnisses rühme, bin ich ganz gewiß auch ein Klerikal-Faschist und passe überhaupt nicht zum trendigen Zeitgeist – so wie Ihr. Puh, jetzt ist´s raus.

Halt Freunde, ehe Ihr Beifall klatscht, muß noch mehr raus: Ich schlafe doch tatsächlich mit meiner eigenen Frau, halte mir keinen Lustknaben und besteige auch kein Kamel. Ich bin also nicht nur ein Klerikal-Faschist, sondern auch sexuell verklemmt, zumal meine Frau kein Kopftuch trägt und mein Sohn in der Schule ´was Ordentliches gelernt hat. Würde er heute die Schule verlassen, wäre er nahezu unreif abgegangen, ohne gelernt zu haben, was z. B. ein/e „natürliche/r Partner/in“ ist.

Das natürliche Partner – hätte mein Junge heute gelernt – kann alles Mögliche sein, nur offenbar selten ein Mann oder eine Frau, wie wir sie aus der Vergangenheit gewohnt waren, sondern ein LSBTTI-Wesen*), und vielleicht in Zukunft eher ganz allgemein ein Animal. Au Backe, jetzt hätte ich beinahe geschrieben: ein „natürlicher“ Mann oder eine „natürliche“ Frau. Aber die soll´s ja nicht mehr geben; denn ein gewisser Gender hat festgestellt, daß es keine Geschlechter gibt, weil er meint, daß es keine gibt. Die welken Grünblättlinge glauben das glatt und machen einen Glauben draus. (mehr …)