Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss

von Freddy Kühne

Lupo pixelio.de

 

Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“

 

Kommentar:

Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen:  „Befehle“ die dem Gesetz und (mehr …)

Advertisements
Kommentar zum Welt-Online Artikel „Deutschland hat bald keine grossen Verbündeten mehr“*1
von Freddy Kühne
Angela Merkel hat bald keine interantionalen Partner mehr !
Clash_of_Civilizations_map
Denn es ist ihre und die Politik der schwarz-roten Regierung in Berlin – die Deutschland in ganz Europa isoliert haben.
Die Politik der alternativlosen Euro-„Rettung“ – also der Unterschied_zwischen_UdSSR_und_EUKonkursverschleppung und Problemlösungsverschleppung – führte im Endeffekt zu immer höheren Arbeitslosenzahlen und Schuldenbergen in Südeuropa – einfach weil sie sich weigert anzuerkennen, dass der Euro Europa zerstört. Sie hielt ständig mit ihrem falschen Mantra dagegen „Wer den Euro zerstört – der zerstört Europa“. Doch es ist halt genau umgekehrt.

(mehr …)

Warum Angela Merkel unwählbar ist

 

Von Dr. Hans Penner*
merkel-friedhof-2-696x519

Quelle: JouWatch

Wie immer knallhart, kurz und präzise listet Dr. Hans Penner auf, warum es einfach unmöglich ist, wenn man an das Wohl des deutschen Volkes denkt, Angela Merkel noch einmal als Bundeskanzlerin zu wählen. Hier sein Brief an die Unverbesserliche:

 

„Frau Dr. Merkel,

unbekannt ist Ihnen die Definition von „Klima“ als Mittelwert der Wetterparameter einer Region im Verlauf von 30 Jahren. Statistische Werte kann man nicht schützen. Unbekannt ist Ihnen, daß die Klimasensitivität des Kohlendioxids weniger als 1°C beträgt. Kohlendioxid-Emissionen haben deshalb keinen schädlichen Einfluß auf das Klima. Weitere Defizite Ihrer Politik sind:

(mehr …)

Wer  Grenzen nicht schützt, der ist verantwortlich für den Kollaps von Sicherheit, Ordnung und Sozialsystemen

Fehlleistungen der Sozialdemokratie Gestern und Heute

von Freddy Kühne*

„Zäune haben keinen Platz in Europa“ sagt SPÖ Kanzler Faymann und hält es mit Merkel … da kann man nur den Kopf schütteln. Jedes Firmengrundstück, jedes Ministerium, ja das Kanzleramt wird mittels Zäunen geschützt. Warum dann nicht ein Land?

Chinesische Mauer 1907

Chinesische Mauer 1907


Ohne Zäune gibt es keine Grenzsicherung und ohne Grenzsicherung gibt es weder Sicherheit noch ein Ende der Flüchtlingsströme. Und ohne ein Ende der Flüchtlingsströme kollabieren, Sicherheit, Ordnung und Sozialsysteme und die Akzeptanz des Rechtsstaats der keiner mehr ist, weil jeder Zutritt bekommt der es will.


Die USA, Spanien, Ungarn und Israel z.B. wissen schon, warum sie Zäune errichtet haben.
Die chinesische Mauer gilt als bekanntestes Beispiel einer Verteidigungsanlage der chinesischen Völker.
(mehr …)

Europa droht komplett im politischen Chaos und Gestrüpp zu versinken.
Es verfügt  über keinen ordnungspolitischen Kompass und keine identitätsstiftende Prägung mehr .

von Freddy Kühne

Eine Politik wie die der etablierten Parteien von CDU über CSU via SPD bis zu den Grünen, die nur noch Pragmatismus und Durchwurtschteln kennt , die keine geraden Linien und keine Regeleinhaltung und kein Ordnungssystem mehr kennt – weder innen-, noch außen-, noch wirtschafts- oder sozialpolitisch – diese bietet keinen Halt, keine Orientierung und keine Identifikationsmöglichkeit mehr – sondern sie ist chaotisch, unübersichtlich, fast schon anarchisch.

Dies äussert sich in der Europapolitik ebenso wie in der Währungs-, Finanz- und Migrations- , Sicherheits- und Asylpolitik.

In der Finanz- und Währungspolitik werden aufgestellte Regeln wie die von Maastricht dauerhaft verstoßen, aus einer Eurozone, die niemals eine Transfer- und Schuldenunion werden sollte, wird eine dauerhafte Subventionszone für Griechenland.

(mehr …)

Die vergessenen Warnungen von Kennedy und Eisenhower

The forgotten warnings of Kennedy and Eisenhower

von Freddy Kühne

Sehr geehrte Leser,

schauen Sie sich bitte auch gerne das Video über die vergessenen Warnungen von Kennedy und Eisenhower an. Dies ist auch eine Warnung an alle nachfolgenden US-Präsidenten und Politiker in Europa, die Demokratie und den Rechtsstaat vor industriellen, geheimdienstlichen oder kaufmännisch-finanziellen Komplexen zu schützen.

US Präsident Kennedy

Zuletzt wurde dies deutlich durch das massive Vorgehen britischer Geheimdienste gegen die britische Zeitung The Guardian: Journalisten wurden von Geheimdienstmitarbeitern zum Zerstören ihrer auf Festplatten enthaltenen Informationen gezwungen.

Unterdessen warnt die Bundesregierung vor Windows 8 – dies Programm habe eine Hintertür für die NSA. 

Trustet Computing soll den Benutzer zwar vor Trojanern und Viren schützen – ermöglicht aber zugleich die Fernsteuerung des Computers durch den Softwarehersteller – inklusive Auslesen der Daten.

Unterdessen könnten europäische Start-Ups von der NSA-Affäre profitieren, wenn sie den Fokus auf Verschlüsselung und Geheimhaltung bei ihren Entwicklungen legen,  berichtet das WallStreet Jounal.

Dear Reader,

please watch the video of the warnings of Kennedy and Eisenhower.

(mehr …)

Auszug aus der Rede von Prof. Dr. Lucke vom 25.06. – Sprecher der Alternative für Deutschland