Beate Bahner FREI – Aber: Verrückt oder Heldin ?

Genie und Wahnsinn liegen dicht beieinander  + Wenn David gegen Goliath kämpft darf er keine schwachen Nerven zeigen

 

 

Manchmal liegen Genie und Wahnsinn dicht beieinander – so sagt schon der Volksmund. Beate Bahner, die als Rechtsanwältin mit der Schwerpunkt-Expertise Medizin schon mehrmals vor dem Bundesverfassungsgericht obsiegte, wurde vielleicht eine Mischung aus Hybris und Panik zum Verhängnis.

In einer solchen Situation braucht es kühlen Kopf, die Emotionen müssen ausgeschaltet werden. Ansonsten lässt man – auch als erfahrene Anwältin – besser die Finger davon als David gegen Goliath anzutreten. Denn wenn man als David Schwäche zeigt, ist der Kampf schon verloren. Sowohl auf dem Papier, das man dann mit schwachen Nerven fertigstellt, als auch in einer Tiefgarage, wenn man unbekannten Objekten begegnet, die einen halt observieren.

Wer sich in einer derartigen politischen auch für die Regierungen schwierigen und einmaligen  Gemengelage völlig allein mit einem Eilantrag an das (mehr …)

Angelika Barbe: „Versammlungsrecht statt Einzelhaft“

Bestätigung : Rechtsanwältin Beate Bahner befindet sich in einer Psychiatrie

Zuvor hatte RA Bahner beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag wegen „des Angriffs auf den Bestand der Bundesrepublik Deutschland“ eingereicht

 

 

Von Angelika Barbe

Ein Gastbeitrag der bekannten Aktivistin und  Bürgerrechtlerin der DDR *

 

1989 haben wir in der Friedlichen Revolution gegen die SED-Diktatur und für einen Rechtsstaat gekämpft. Diesen Rechtsstaat zerstört die jetzige Bundesregierung durch die Aufhebung der Grundrechte. Die ersten 20 Artikel der Verfassung sind unabschaffbar. Artikel 8 des GG gewährleistet die Versammlungsfreiheit jedes ein-zelnen Bürgers, die jetzt mit einem Federstrich geopfert wurde. Und das, um die  Bevölkerung plötzlich vor einem Virus zu schützen, der laut wissenschaftlicher  Daten, nicht gefährlicher ist, als vergleichbare – warum dann diese Maßnahmen?

Vergleichen wir: Die Grippe 2017/18 kostete geschätzt 25 100 Tote, Haben wir davon etwas gehört? Es wurde keine Kita geschlossen, es gab keine Folgenabschätzung, niemand geriet in Panik.

 

Womit macht man finanzielle und politische Gewinne?

 

Jährlich sterben in Deutschland zwischen 20 000 – 40 000 Menschen an antibiotikaresistenten Krankenhauskeimen, wie dem MRSA (methicilinresistenter Staphylococcus aureus). Es fehlt bis heute ein flächendeckendes Hygieneregime in den Krankenhäusern, das angeblich zu teuer sei. Nein, damit macht man nur keine Gewinne – im Gegensatz zu Impfstoffen, die uns Bill Gates verordnen will. Medienguru Prof. Drosten gibt im NDR-Potcast Nr. 16 zu, dass sein Institut und die WHO von Bill Gates gesponsert werden.

Mehr als 40 kritische Ärzte, Virologen, Epidemiologen, Rechtsmediziner (Prof. Streeck, Dr. Wodarg, Prof. Bhak-di, Dr. Schöning u.a.) bestätigen, daß keine tödliche Gefahr durch Covid 19 besteht und der Shutdown völlig überzogen ist.  Statistisch wird die Zahl am Virus Gestorbener  in der Jahresstatistik  keine Rolle spielen. Prof. Streeck verwies in der Sendung „Lanz“ darauf, daß Restaurants, Geschäfte, Supermärkte kein Infektionsrisiko darstellen, die Mortalität nur 0,37% beträgt.

Unsere Politoberen dagegen lenken von ihrer Inkompetenz ab, verschanzen sich vor dem Volk, versetzen es in Panik und sperren es zu Hause in Einzelhaft ein. Dabei ist es schamlos, den Bürgern Angst einzujagen und ihnen eine Ansteckungsschuld einzureden. Wer zudem mit dem Finger auf andere zeigt, die anderer (mehr …)

Corona / Covid19: Wenn eine Pandemie Freiheit und Demokratie gefährdet

 

 

Von Rainer Wendt *

 

Es wird höchste Zeit, dass kritische Medien und hoffentlich bald auch wieder Politik kritisch hinterfragt, was in unserem Land derzeit passiert und wie die Zeit nach der Krise gestaltet werden soll. Deshalb halte ich die nachdenklichen Anmerkungen von Reinhard Mehring über die Auswirkungen der Pandemie auf die Demokratie für lesenswert.

Wenn nur noch Jubelarien auf die Entschlossenheit einzelner Entscheidungsträger zu hören und zu lesen sind, wenn die parlamentarische Opposition sich selbst politische Quarantäne verordnet und schon das kleinste Stirnrunzeln bekämpft wird, als würde man Verrat begehen an der Genialität unserer Staatsführung, ist Wachsamkeit nötig.

Manche sagen „Jetzt ist die Stunde der Regierung, nicht die der Opposition!“ Das wäre fatal. Gerade wenn Freiheitsrechte zigmillionenfach beschnitten werden, braucht es die Wächterfunktion von Opposition und kritischen Medien. Sonst werden wir nicht wieder herausfinden aus dem Gewirr von Beschränkungen, Verboten, drakonischen Strafen und. Gesetzesverschärfungen, die mit heißer Nadel gestrickt werden sollen.

Schon die Erinnerung daran, dass manche derjenigen, die jetzt als aufrechte Kämpfer gefeiert werden, für Strukturmängel in unserem Land selbst verantwortlich (mehr …)

Studierende linksradikale Krakeeler verhindern Uni-Vorlesung von Volkswirtschafts-Professor Bernd Lucke

Kriminelle Horden sind keine „Aktivisten“ oder „Demonstranten“ – Universitäten haben ein Linksextremismus-Problem

 

Von Rainer Wendt *

 

Die Szenen an der Universität Hamburg wecken frische Erinnerungen. An der Goethe Universität Frankfurt a.M. war ich eingeladen, um einen Vortrag über „Polizeiarbeit in der Zuwanderungsgesellschaft“ zu halten. Die Veranstaltung musste aus Sicherheitsgründen abgesagt werden, da Gewalthandlungen drohten. Zusätzlich formulierten linke „Wissenschaftler“ ein mit primitiven Thesen und glatten Lügen gespicktes Pamphlet, das die Kriminellen noch anstachelte.

In der Universität Köln wollten wir über Rechtsstaat und Freiheitsrechte diskutieren, die einladende mutige Professorin der Rechtswissenschaften hatte sich von Drohungen nicht abschrecken lassen. Und so versuchten wir, eine Diskussion zu führen, (mehr …)

#Entzauberung der #Grünen

Was es bedeutet, die Grünen zu wählen 

 

Dr. Gottfried Curio redet Tacheles darüber, was es bedeutet, die Grünen zu wählen.

 

 

Weitere Lektüre

 

Die Maske des sanften Totalitarismus fällt allmählich : CDU-Politiker Tauber fordert Aberkennung von Bürgerrechten für Kritiker der Asylpolitik 

 

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99 Thesen …

Der Migrationspakt – Verachtung und Verrat

Der Trick mit dem Migrationspakt +++  Der vierfache Verrat 

 

 

 

von Freddy Kühne

 

 

Woher stammt der Migrationspakt ? Wer hat ihn entworfen ? Wer hat ihn formuliert ? Auf wessen Mist ist er gewachsen ?

Warum hielt die Regierung die Details des Paktes zurück und warum wollte sie die Debatte über den Pakt im Bundestag vermeiden ?

Warum schickt die Bundesregierung bei der Parlamentsdebatte im Bundestag auf Antrag der AfD nur (mehr …)

Stasi 2.0 : #Merkel sagt den „Desinformationskampagnen“ den Kampf an

Merkel wird uns langsam unheimlich – denn sie baut die Bundesrepublik weiter stringent in Richtung zweite #DDR um: #Zensur #NetzDG #Meinungskontrolle #Medien #Mediensystem. Ab jetzt scheint ihre Politik gefährlich für Rechtsstaat und Demokratie zu werden.

 

von David Berger

 

In ihrer gestrigen Bundestagsrede hat Merkel zum ersten mal von ihren Plänen gesprochen, gegen die „Desinformationskampagnen“ von Parteien, die dem System Merkel gefährlich werden könnten, mit finanziellen Strafen vorzugehen. Doch bereits die Nationalsozialisten und die Stasi scheiterten mit ähnlichen Plänen.

Kaum beachtet von der Öffentlichkeit, gleichsam in einem Nebensatz, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung am Mittwoch im Bundestag angeblichen „Desinformationskampagnen“ den Kampf angesagt.

Die Kampfansage klingt nach einer deutlichen Ausdehnung des „Netzdurchsetzungsgesetzes“ von Heiko Maas, die nun nach „Hassrede“ und „Hetze“ auch die sog. Fakenews zu (mehr …)

Die Stimmung in jüdischen Gemeinden ist Richtung AfD gekippt

 

Der Mitinitiator der Initiative »Juden in der AfD«, Wolfgang Fuhl, sprach mit der »Freien Welt« über die Schnittmengen zwischen konservativen Juden und der AfD sowie über die Kritik des Zentralrates an der Initiative.

Foto: mit freundlicher Genehmigung von Wolfgang Fuhl

 

Wolfgang Fuhl, Jahrgang 1960, ist seit 2013 Mitglied der der Partei Alternative für Deutschland und war stellvertretender Vorsitzender der jüdischen Gemeinde in Lörrach, Delegierter zum Oberrat der Israeliten Badens und zwischen 2007 und 2012 dessen Vorsitzender. Von 2009 bis 2012 war er Mitglied im Direktorium des Zentralrates der Juden in Deutschland. Seit 2011 ist er Träger des Landesverdienstordens von Baden-Württemberg.

Freie Welt: Was war Ihre persönliche Motivation, sich in der AfD zu engagieren?

 

Wolfgang Fuhl: Im Jahr 2013 hatte ich große Befürchtungen um die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Der Bruch von Gesetzen durch staatliche Vertreter alarmierte mich. Die Sorgen um die Zukunft Deutschlands und um die Zukunft meiner Kinder und Enkelkinder bewogen mich für das Engagement.

 

Als Beispiele:

 

Staatliche Hehlerei, etwa durch den Kauf von geklauten Steuer-CDs ohne rechtliche Grundlage. Auch die damals noch bei der AfD schwach ausgeprägte Islamkritik, sowie der Einsatz für Meinungsfreiheit, Volksentscheide und das Zuwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild überzeugten mich.

 

Beispiele für den Verlust von Rechtsstaatlichkeit die mich zur AfD brachten: Bundestagsvizepräsident Thierse als Straßenblockierer, der von der Polizei weggetragen werden musste und dafür von den Medien gefeiert wurde! Bruch der Maastricht-Verträge – Eurorettung – Bankenrettung.

 

Der moderne Pranger, am Beispiel von Postchef Zumwinkel, der vor laufender Kamera wie ein (mehr …)

Wenn Politik entscheidet, gegen wen der Verfassungsschutz eingesetzt wird, dann ist der Rechtsstaat am Ende

 

Wendt / Bildschirmfoto (Screenshot)

von Rainer Wendt

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht Funktionäre der Altparteien die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz verlangen. Dazu hat der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, jetzt eindeutig Position bezogen:

Wenn Politik darüber entscheidet, gegen wen der Verfassungsschutz eingesetzt wird, sind Demokratie und Rechtsstaat am Ende

Es ist mittlerweile fast an der Tagesordnung, dass Politiker oder Politikerinnen fordern, dass der Verfassungsschutz gegen einzelne Personen oder ganze Parteien tätig werden soll. Dabei geht es Ihnen erkennbar nicht um den Schutz unserer Verfassung, sondern darum einen politischen Gegner zu diskreditieren.

Man kann diese gefährliche Unsitte nicht einmal an einer einzelnen Partei festmachen, da sind nahezu alle mit dabei, gerade so, als sei der Verfassungsschutz das Eigentum der Parteien und beliebig als (mehr …)

Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel

 

Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Martin Schulz. Es ist also von der unheimlichen Frau Dr. Merkel die Rede.

Warnung vor dieser „Frau“. Foto: Collage / JouWatch

Von Wolfgang Prabel

Aber auch im befreundeten Ausland hat sie viele Kollegen auf dem Gewissen. Leute, die sich mit ihr eingelassen haben wurden abgewählt oder haben sich selbst ins Schwert gestürzt. Der Brite David Cameron, dem sie vor der Brexit-Abstimmung nicht entgegenkam. Präsident Hollande, der unter ihrer Flüchtlingspolitik wie ein Hund leiden mußte und die meisten Todesopfer zu beklagen hatte. Ministerpräsident Renzi, der letztlich ein Opfer der deutschen Schlepperorganisationen im Mittelmeer wurde, genauso wie die österreichischen Kollegen Werner Faymann und Christian Kern. Der Grieche Adonis Samaras scheiterte an ihrer starren Papiergeldgläubigkeit und Eurorettungsmanie.

Zwei besonders harte Burschen haben den Kontakt mit ihr überlebt. Rezep Erdogan und Wladimir Putin sollten in irgendeiner würdigen Form das Eiserne Kreuz erhalten.

Nun hat sich ein ganz Mutiger mit ihr eingelassen, um eine Tapferkeitsprüfung abzulegen: Franzosenpräsident Macron. Ohne große Not versprach er ihr, in Frankreich registrierte Asylbewerber zurückzunehmen, wenn er denn seinen Lieblingswunsch eines Eurozonenhaushalts erfüllt bekäme.

Aber mal ernst: Wie viele in Deutschland befindliche Asylbewerber sind in Frankreich registriert worden? Fast keine. Denn spätestens seit der Verhängung des Kriegsrechts schottet sich Frankreich ab. Dr. Merkel ging es wohl nur um eine Symbolvereinbarung, damit sie den deutschen Medien im Asylstreit mit der CSU irgendetwas vorweisen kann. Die CSU ist erbost, weil die Kanzlern wieder einmal die deutsche Geldbörse geöffnet hat und fordert den Zusammentritt des Koalitionsausschusses.

Nicht nur bei der CSU, sondern europaweit sorgte Merkels neuerlicher forscher Alleingang für Verärgerung. Die Niederlande und Polen polterten schon dagegen, auch in anderen Ländern macht sich Kritik breit. Es ist fast sicher, daß die Mehrheit der 28 europäischen Regierungschefs sich gegen (mehr …)