Berliner Polizei : Jeder gegen Jeden : Neues Spitzel- und Denunziantentum + Umbau der Sicherheitsbehörden zu parteipolitischen Vorfeldorganisationen wie in der DDR

Berliner Polizei: Neues Spitzel- und Denunziantentum : Umbau der Sicherheitsbehörden zu parteipolitischen Vorfeldorganisationen wie in der DDR

 

Nach dem sogenannten „Antidiskriminierungsgesetz“ und dem neuen „Polizeibeauftragtengesetz“ werden in Berlin die Sicherheitsbehörden zu politischen Vorfeldorganisationen von Dunkelrot-Rot-Grün gemacht

Rechtsstaat geht anders

Der neue Faschismus wird sagen, er sei der Antifaschismus – frei nach Alexander Solschenizyn – russischer Literaturnobelpreisträger

 

Von Rainer Wendt*

Jeder gegen Jeden, anonym geht alles, das System baut seine Misstrauens- und Denunziantenkultur aus. Schon jetzt fühlen sich viele Kolleginnen und Kollegen an alte Zeiten erinnert, die vor 30 Jahren überwunden werden sollten.

Der Spiegel raunt von 33 Verfahren, was bedeutet das? Seit wann gibt es diese „Verfahren“, welche Ergebnisse gibt es aus diesen „Verfahren“?, worum geht es konkret darin? Null Informationen, nur Stimmungsmache gehen die eigene Belegschaft. Wieder werden mehr als 25.000 Beschäftigte unter Generalverdacht gestellt, ohne auch nur einen einzigen nachgewiesenen Beleg dafür, dass es in der Hauptstadt überhaupt eine Notwendigkeit dafür gibt.

Nach „Antidiskriminierungsgesetz“ und „Polizeibeauftragtengesetz“ geht der Umbau der Sicherheitsbehörden zu parteipolitischen Vorfeldorganisationen weiter. Nie

war es so einfach, jemanden anonym anzuschwärzen, alle sollen eingeschüchtert und auf SPD/Grüne/Linke Linie gedrillt werden. Wer nicht mitmacht, wird denunziert und dann setzt das „Geisel-Ampelsystem“ gnadenlos ein.

Alles anonym, versteht sich.
Rechtsstaat ist anders.

 

*Rainer Wendt, Chef einer großen deutschen Polizeigewerkschaft

 

 

Der neue Faschismus wird sagen, er sei der Antifaschismus – frei nach Alexander Solschenizyn – russischer Literaturnobelpreisträger

PS: Das sogenannte „Antidiskriminierungsgesetz“ unterstellt per se jedem Beamten Rassismus, da es die Beweislast umkehrt und damit den Rechtsstaat auf den Kopf stellt: Jeder Beamte muss nun seine „Unschuld“ beweisen, wenn ein Migrant ihn des Rassismus bezichtigt. Damit wird die Polizeiarbeit de facto zu mindestens 50 Prozent gelähmt – auf Kosten der Sicherheit aller Bürger in diesem Land

 

Weitere Informationen

Innensenator Geisel: Berliner Polizei bekommt „Extremismusbeauftragten“

 

 

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Ich bin - unter anderem - der Urenkel des ersten Kammerdieners und der zweiten Mammsell des letzten deutschen Kaisers. Seit Kindertagen bin ich gläubig an Jesus Christus und setze mich für die Freiheit des Evangeliums, Religions- und Meinungsfreiheit ein - ebenso wie für den Erhalt konservativer Werte und den Schutz der Schöpfung. Rheinische Lebensfreude erfahre und erlebe ich in meiner rheinisch-bergischen und oberbergischen Heimat und paare diese mit einem preußischen Verständnis von Pflichterfüllung , Einsatzbereitschaft und Leidenschaft sowie die Liebe zu meiner Heimat, zur Natur und christlichen Kultur europäischer und insbesondere deutscher Prägung. Dazu gehört für mich auch wie die Luft zum Atmen die Dinge mal humorvoll und auch überspitzt mal auf die "Schippe " zu nehmen. Ein paar Spritzer rheinischer Lässigkeit und Lebensfreude gehören so zu meiner Lebensqualität dazu. Mein Blog 99Thesen finden Sie hier: 99thesen.com
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