Recht und Rechtsstaat


Berliner Polizei: Neues Spitzel- und Denunziantentum : Umbau der Sicherheitsbehörden zu parteipolitischen Vorfeldorganisationen wie in der DDR

 

Nach dem sogenannten „Antidiskriminierungsgesetz“ und dem neuen „Polizeibeauftragtengesetz“ werden in Berlin die Sicherheitsbehörden zu politischen Vorfeldorganisationen von Dunkelrot-Rot-Grün gemacht

Rechtsstaat geht anders

Der neue Faschismus wird sagen, er sei der Antifaschismus – frei nach Alexander Solschenizyn – russischer Literaturnobelpreisträger

 

Von Rainer Wendt*

Jeder gegen Jeden, anonym geht alles, das System baut seine Misstrauens- und Denunziantenkultur aus. Schon jetzt fühlen sich viele Kolleginnen und Kollegen an alte Zeiten erinnert, die vor 30 Jahren überwunden werden sollten.

Der Spiegel raunt von 33 Verfahren, was bedeutet das? Seit wann gibt es diese „Verfahren“, welche Ergebnisse gibt es aus diesen „Verfahren“?, worum geht es konkret darin? Null Informationen, nur Stimmungsmache gehen die eigene Belegschaft. Wieder werden mehr als 25.000 Beschäftigte unter Generalverdacht gestellt, ohne auch nur einen einzigen nachgewiesenen Beleg dafür, dass es in der Hauptstadt überhaupt eine Notwendigkeit dafür gibt.

Nach „Antidiskriminierungsgesetz“ und „Polizeibeauftragtengesetz“ geht der Umbau der Sicherheitsbehörden zu parteipolitischen Vorfeldorganisationen weiter. Nie (mehr …)

The Great Reset – Der sogenannte „Grosse Neubeginn“

99,9 Prozent der „Klimaforscher“ sind noch nicht mal Klimatologen

 

Virus-Labore in Wuhan: Auch Deutschland soll ein deutsch-chinesisches Labor betreiben

+ Corona / Covid nur als Wegbereiter des „Großen Neubeginns“ ?

 

„Welt im Wandel“ – Neuer Gesellschaftsvertrag  für eine Große Transformation “ der Bundesregierung 

und The New Green Deal der EU führen zu rot-grünem Sozialismus und gefährden die Freiheit und Demokratie

 

 

Von Peter Helmes*

 

Der folgende Artikel ist ein weiterer Frontalangriff auf die rotgrünen Gesellschaftszerstörer, die im Gewand des Bessermenschen daherkommen, aber unser Land zerstören werden – was sie tarnend als „umformen“ bezeichnen. Noch ist es nicht zu spät, uns dagegen zur Wehr zu setzen. Es geht um ihre neue totalitäre Ideologie, die sie wie folgt nennen:

„Die Grosse Transformation“ und „der Grosse Neustart“ 

„The Great Reset“ – der finale Todesstoß gegen unsere Demokratie und gegen unser jahrzehntelang bewährtes Erfolgsmodell der Kapital-orientierten Sozialen Marktwirtschaft steht uns im Januar 2021 in Davos bevor, wenn es nach dem Willen von Direktor Klaus Schwab und nach den Vorstellungen unserer höchsten europäischen und deutschen Politiker geht. Die Tagung gipfelt im lange vorher schon angekündigten „Great Reset“: https://www.youtube.com/watch?v=pfVdMWzKwjc&feature=youtu.be   (Das Original-Video von Klaus Schwab/Davos – ca. 1h25min.)

Zitat aus der Homepage:

  • „The Great Reset“, oder auf Deutsch: „Der Große Neustart“, wird das Thema eines einzigartigen Zwillingsgipfels im Januar 2021 sein, der vom Weltwirtschaftsforum einberufen wird.
  • „Der Große Neustart“ ist eine Verpflichtung, gemeinsam und dringend die Grundlagen unseres Wirtschafts- und Sozialsystems für eine gerechtere, nachhaltigere und widerstandsfähigere Zukunft zu schaffen.
  • Er erfordert einen neuen Gesellschaftsvertrag, in dessen Mittelpunkt Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit stehen und in dem der gesellschaftliche Fortschritt nicht hinter der wirtschaftlichen Entwicklung zurückbleibt.
  • Die globale Gesundheitskrise hat langjährige Brüche in unseren Volkswirtschaften und Gesellschaften offengelegt und eine soziale Krise geschaffen, die dringend menschenwürdige und sinnvolle Arbeitsplätze erfordert.

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Nach Krawallen in Stuttgart und Dijon – Gewalt auf der Straße : Ist der Staat zu schwach ?

+ Busfahrer nach Angriff in Frankreich gestorben

+ Deutschland: Afghane ersticht Ex im Linienbus vor Kindern

 

Hinter den Krawallen stecken teils soziale aber teils auch kulturelle-ideologische Muster : Diskussion im Hangar 7

 

Von Rainer Wendt *

 

„In der Gesprächsrunde „Talk im Hangar 7“ habe ich zu der linksgrünen Forderung nach Einrichtung von „unabhängigen Untersuchungsstellen“, die Vorwürfe gegen die Polizei untersuchen sollen, Stellung genommen.

Das sind politische Tribunale gegen die Polizei, fernab jeglicher Rechtsstaatlichkeit. So eine Paralleljustiz ist gerade in Berlin geplant, dort nennt sie sich „Polizeibeauftragter“. Man muss mit solchen Tribunalen überall dort rechnen, wo Koalitionen aus SPD/Grünen/Linke regieren. Ein Trauerspiel, dass die SPD so etwas mitmacht.“

Zitatende.

 

*Rainer Wendt ist Chef einer großen deutschen Polizeigewerkschaft

 

Talk im Hangar-7 – Gewalt auf der Straße:

 

Mit den sexuellen Übergriffen an Sylvester 2015/2016 in Köln und vielen anderen Städten, den Mordanschlägen auf französische Juden und immer wieder aufflammender Gewalt in den Vororten  europäischer Großstädte, zeigen sich erste Folgen der unkontrollierten Einwanderung nach Europa. Vor wenigen Tagen wurde die Stuttgarter Innenstadt zertrümmert, in der französischen Stadt (mehr …)

SO hilft schlechte Politik dem Hass – Staatsaffäre: HASS-Kolumne

taz-Kolumnisten hetzt in Hass-Kolumne:  Polizisten gehörten auf die Mülldeponie

 

Von Tamara Wernli

 

Eine Kolumne wird in Deutschland zur Staatsaffäre – und unfähige Politik wird zum Helfer von Hass. Ein Drama in 5 Akten.

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Die Mär des strukturellen Rassismus` bei der Polizei

 

60 % der Raubüberfälle und 53 % der Tötungsdelikte wurden in 2018 in den USA von Schwarzen ausgeübt – bei 13 % Bevölkerungsanteil

Im Jahre 2019 wurden von der Polizei 9 unbewaffnete Schwarze erschossen – aber 19 unbewaffnete Weiße

 

 

 

Von Maria Schneider

 

The Wall Street Journal 2. Juni 2020, „The Myth of Systemic Police Racism“, von Heather Mac Donald**) (Übersetzung und Hervorhebungen von Maria Schneider mit freundlicher Genehmigung des Manhattan Institute, in dem Heather Mac Donald Mitglied ist)

Polizeibeamte, die exzessive Gewalt anwenden, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Belege für grassierende, rassistische Vorurteile gibt es jedoch nicht.

George Floyds Tod in Minneapolis hat das Narrativ aus der Obama-Ära wiederbelebt, dass Rassismus integraler Bestandteil der Strafverfolgungsbehörden sei. Am Freitag twitterte Barack Obama, dass es für Millionen schwarzer Amerikaner „tragisch, schmerzhaft, unerträglich normal“ sei, von der Strafjustiz aufgrund der Rassenzugehörigkeit unterschiedlich behandelt zu werden. Obama rief die Polizei und die Öffentlichkeit dazu auf, eine „neue Normalität“ zu schaffen, in der Scheinheiligkeit nicht länger „unsere Institutionen und unsere Herzen vergiftet“.

Joe Biden veröffentlichte am selben Tag ein Video, in dem er unterstrich, dass alle Afroamerikaner wegen der „schlimmen Polizei“ um ihre Sicherheit fürchteten und ihren Kinder das Erdulden von Polizeigewalt nahelegten, damit sie es überhaupt „nach Hause schaffen“. Damit griff er Herrn Obamas Behauptung nach der heimtückischen Ermordung von fünf Polizeibeamten im Juli 2016 in (mehr …)

Die erste SED-Verfassungsrichterin

 

Barbara Borchardt, treue Genossin der mehrfach umbenannten SED, ist in Mecklenburg-Vorpommern bekanntlich zur Verfassungsrichterin gewählt worden, mit Stimmen der CDU. War diese Wahl vielleicht alternativlos, wie so viele Entscheidungen, die Angela Merkel gern dekretiert? Die Genossin Verfassungsrichterin kennt sich mit Alternativlosigkeit gut aus. Sie findet beispielsweise, dass für das SED-Regime der Mauerbau alternativlos war. Nicht alternativlos hingegen ist für sie unsere Gesellschaftsordnung, denn den Kapitalismus möchte sie gern überwinden. Und eine Organisation, der sie sich zu diesem Zweck angeschlossen hat, wird wegen ihrer Systemwechselwünsche vom Verfassungsschutz beobachtet. Was für eine Wahl!

 

 

Henryk M. Broders neues Buch „Wer, wenn nicht ich“ befasst sich mit „Deutschen, Deppen, Dichtern und Denkern auf dem Egotrip“. Das Buch kann im Achgut.com-Shop bestellt werden. Die dritte Auflage ist ab sofort lieferbar.

 

Weitere Informationen

Der Fall Barbara Borchardt wirft viele Fragen auf

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Das Ende der Wahrheit

 

Immer mehr ruchlose Machtmenschen erklären das zur Wahrheit, was ihnen am meisten nützt ++ Der Einzug der Propaganda in die Innenpolitik 

 

 

Von Freddy Kühne

 

99Thesen veröffentlicht öfter Empfehlungen für Dokumentationen, aber sehr selten Filmempfehlungen.

Mit diesem Artikel jedoch erlauben wir uns, Ihnen einen Politthriller zu empfehlen. Weil dieser so wunderbar aufzeigt, wie es hinter den scheinbar geordneten, aufgeräumten Fassaden der Macht inzwischen leider häufig aussieht.

Da sich viele Bürger immer noch keine Vorstellung machen können, wie es hinter den bieder-bürgerlichen Fassaden von Macht, Wirtschaft und Politik inzwischen häufig zugeht – und sie häufig noch immer den medial konstruierten Bühnenbildern vertrauen , zeigen wir heute einmal an einem Filmbeispiel auf, wie es häufig hinter den Kulissenbildern und hinter der Bühne zugeht. Dabei stellt sich heraus, dass nicht jeder, den die Bürger für einen lauteren, ehrbaren Spitzenpolitiker, Wirtschaftsboss oder Spitzenbeamten halten, auch tatsächlich ein solcher ist.

Denn immer mehr ruchlose egoistische Machtmenschen und ihre Netzwerke erklären das zur Wahrheit, was ihnen  am meisten nützt.

Zu dieser Sagen- und Legendenbildung nutzen diese Netzwerke selbstredend auch ihren Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auf die ihnen nahestehenden Medienverlage gewissenlos aus.  Mit einem Fachwort bezeichnet man das als Propaganda. Diese ist – spätestens seit der permanenenten (mehr …)

„Spygate“ – Der Putsch des Establishments

 

 

Eine Besprechung des Roewer-Buches „Spygate“ – Der Putsch des Establishments“

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist

 

 

Donald Trump – der Intimfeind des US-Establishments

 

 

Das aktuelle Bild der Lage

 

Trumps Wähler und Unterstützer stehen noch heute zu ihrer Wahlentscheidung mit der Aussage: Er hat Wort gehalten. Seine Gegner (oder besser Feinde) bekämpfen ihn noch Mitte 2020 bis aufs Messer – mit Unterstützung der Ostküsten- und einiger deutscher Medien, die kritiklos von den Anti-Trump-Medien abschreiben.

Sie erhalten neuen Schwung durch die rasante Ausbreitung der sog. “Corona-Krise“. Seine Kritiker werfen ihm vor, den Beginn der Krise und ihre Bekämpfung in ihrer Bedeutung zunächst unterschätzt und damit die hohe Zahl der Toten und Schwererkrankungen verantwortet zu haben. Seine umfangreiche staatliche Bekämpfung der Krise und der wirtschaftlichen Probleme wird im Laufe des Jahres kritisch beobachtet werden.

Das gilt auch für seinen voraussichtlichen Konkurrenten Joe Biden, den früheren Vizepräsidenten von Barack Obama. Die Parteiführung der Demokraten wird Joe Biden bei der späteren Nominierung den Vorzug gegenüber Bernie Sanders geben. Ihm werden mehr Erfolgsaussichten gegen Donald Trump eingeräumt.Es sei denn, der Gouverneur des Staates New York, Andrew Cuomo, der sich in der Krise als aktiver Krisenmanager profilieren will, wird vielleicht in letzter Minute aus dem Hut gezaubert.

Von ihm ist nicht bekannt, was er seit 2011 als Gouverneur des Staates New York für die Prävention der Krise getan hat. In den Vereinigten Staaten hat die (Eigen-)Verantwortung der einzelnen Bundesstaaten große Bedeutung. Staaten gem. der US-Verfassung dürfen anderen Bundesstaaten keine finanzielle Hilfe leisten.

 

Ein Blick zurück auf den Kampf gegen den Außenseiter Trump

Trump hatte den Vorteil, dass ihn weder das Establishment der Demokraten noch das der Republikaner auf dem Zettel hatten. Er galt als exzentrischer Nobody. Erst nach seiner Nominierung geriet er in das Visier der Demokraten. Er hingegen hatte ein besonderes Ziel: Hillary Clinton.

Helmut Roewer verfolgte ihr Verhalten in der sog. “Email-Affäre“, als bekannt wurde, dass sie zwischen 300.000 und 695.000 „dienstliche „E- Mails“ von einem „privaten“ Server verschickt hatte – darunter etliche „Eingestufte“. Ein klarer Verstoß gegen die Vorschriften.

Aber die gegen sie eingeleiteten Ermittlungen wurden mit viel krimineller Energie – bis hinauf zum FBI-Direktor James Comey – vertuscht. Er sorgte dafür, dass das (mehr …)

Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig !

Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen !

 

+++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020

 

 

 

 

Von Conservo

 

Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) verstößt gegen das Grundgesetz – zumindest in Teilen. Das ist ein historisches Urteil. Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB verstößt teilweise gegen das Grundgesetz, weil Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse nicht geprüft haben. Dieses Urteil verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag.

Die Beschlüsse der Notenbank seien kompetenzwidrig ergangen, entschieden die Karlsruher Richter mit dem am Dienstag verkündeten Urteil. Bundesregierung und Bundestag hätten durch ihr tatenloses Zusehen Grundrechte verletzt.

Der Senat stellte aber keine verbotene Staatsfinanzierung fest. Die aktuellen Corona-Hilfen der EZB waren jedoch nicht Gegenstand der Entscheidung. (Az. 2 BvR 859/15 u.a.)

 

Historisches Verfassungsurteil

Das Gericht stelle erstmals in seiner Geschichte fest, dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe offensichtlich nicht von der europäischen (mehr …)

Corona Wahn ohne Ende : Gespräch mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und mit Prof. Luc Montagnier

Französischer Professor  für Biologie und Virologie  und Nobelpreisträger für Medizin Luc Montagnier : Coronavirus wurde von Menschen im Labor manipuliert und mit geringen Mengen von HIV-Virenstämmen angereichert

 

Live ++ Update 19:33 Uhr MESZ ++ Mike Pompeo (US Aussenminister) sieht Herkunft des Virus aus Labor in Wuhan als erwiesen an ++ US-Präsident Trump: Virus wurde im Labor in Wuhan von Menschen gemacht

 

Der Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi , ehemals langjähriger Leiter einer universitären Forschungsabteilung in Deutschland, nimmt in seiner gewohnt ruhigen und sachlichen Art Stellung zum Lockdown des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens in Deutschland. Mit seiner beruflichen Expertise im Hintergrund und seiner jetzigen Funktion als Pensionär kann er offen reden, ohne berufliche Nachteile befürchten zu müssen.

Im zweiten Videobeitrag erklärt uns der französische Professor  für Biologie und Virologie und Nobelpreisträger für Medizin Luc Montagnier, dass das Virus vom Menschen im Labor manipuliert wurde. Auf die Frage, wieso andere Fachleute dazu keine Stellung nehmen, antwortet er, dass  renommierte indische Forscher zu demselben Ergebnis kamen wie er. Im Gegensatz zu den meisten anderen sei er aber schon Pensionär und halt „alt“, weswegen er es sich erlauben könne, die Wahrheit zu sagen, ohne berufliche Nachteile in Kauf nehmen zu müssen.

Die noch in der Forschung aktiven indischen Kollegen hätten das Papier aber zurückgezogen, da man diesen wohl „gut zugeredet“ habe, was im Grunde genommen bedeutet, man habe ihren Rückzug quasi erkauft.

99Thesen hatte bereits darüber berichtet, dass es extrem starke Hinweise darauf gibt, dass das Virus vom Menschen gemacht ist: Die USA gaben unter der Administration von Obama bereits in 2015 3,7 Millionen Dollar für Virus-Forschung am staatlichen chinesischen Labor in Wuhan frei. Laut dem ehemaligen US-Militärarzt Dr. Rashid Buttar soll das Ziel sein, die gesamte Menschheit via Zwangsimpfung mit einem Nanochip zu versehen und die Menschen damit unter die totale Kontrolle einer derzeit reichen und mächtigen Clique zu bringen.

Als einer der Ersten in Deutschland hatte Peter Helmes, der frühere Wahlkampfmitarbeiter von Franz-Josef Strauß und Berater der CDU-Bundestagsfraktionen und jahrelange Geschäftsführer der Jungen Union Deutschlands  , darauf aufmerksam gemacht, dass das Virus menschengemacht sein könnte. Zudem fordert Helmes, die Verantwortlichen zu ermitteln und zur Rechenschaft zu ziehen.

 

 

Corona Wahn ohne Ende mit Prof Dr Sucharit Bhakdi

 

 

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