Recht und Rechtsstaat


Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel

 

Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Martin Schulz. Es ist also von der unheimlichen Frau Dr. Merkel die Rede.

Warnung vor dieser „Frau“. Foto: Collage / JouWatch

Von Wolfgang Prabel

Aber auch im befreundeten Ausland hat sie viele Kollegen auf dem Gewissen. Leute, die sich mit ihr eingelassen haben wurden abgewählt oder haben sich selbst ins Schwert gestürzt. Der Brite David Cameron, dem sie vor der Brexit-Abstimmung nicht entgegenkam. Präsident Hollande, der unter ihrer Flüchtlingspolitik wie ein Hund leiden mußte und die meisten Todesopfer zu beklagen hatte. Ministerpräsident Renzi, der letztlich ein Opfer der deutschen Schlepperorganisationen im Mittelmeer wurde, genauso wie die österreichischen Kollegen Werner Faymann und Christian Kern. Der Grieche Adonis Samaras scheiterte an ihrer starren Papiergeldgläubigkeit und Eurorettungsmanie.

Zwei besonders harte Burschen haben den Kontakt mit ihr überlebt. Rezep Erdogan und Wladimir Putin sollten in irgendeiner würdigen Form das Eiserne Kreuz erhalten.

Nun hat sich ein ganz Mutiger mit ihr eingelassen, um eine Tapferkeitsprüfung abzulegen: Franzosenpräsident Macron. Ohne große Not versprach er ihr, in Frankreich registrierte Asylbewerber zurückzunehmen, wenn er denn seinen Lieblingswunsch eines Eurozonenhaushalts erfüllt bekäme.

Aber mal ernst: Wie viele in Deutschland befindliche Asylbewerber sind in Frankreich registriert worden? Fast keine. Denn spätestens seit der Verhängung des Kriegsrechts schottet sich Frankreich ab. Dr. Merkel ging es wohl nur um eine Symbolvereinbarung, damit sie den deutschen Medien im Asylstreit mit der CSU irgendetwas vorweisen kann. Die CSU ist erbost, weil die Kanzlern wieder einmal die deutsche Geldbörse geöffnet hat und fordert den Zusammentritt des Koalitionsausschusses.

Nicht nur bei der CSU, sondern europaweit sorgte Merkels neuerlicher forscher Alleingang für Verärgerung. Die Niederlande und Polen polterten schon dagegen, auch in anderen Ländern macht sich Kritik breit. Es ist fast sicher, daß die Mehrheit der 28 europäischen Regierungschefs sich gegen (mehr …)

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Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen

von Jörg Gebauer *

Foto Cover Buchtitel „Des Wahnsinns Fette Leute / Thomas Böhm

Schweiz, Österreich, Berlin, Brüssel und die vier Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen sind in heftige diplomatische Verwicklungen geraten, von denen der ZDF-Michel so gut wie nichts mitbekommt, ja wenig mitbekommen soll. Jörg Gebauer erläutert die verfahrene, nicht ungefährliche Situation, welche ausgelöst wurde durch Merkels massive Rechts- und Verfassungsbrüche.

Reaktivierung des Sündenbockdenkens um vom eigenen Versagen abzulenken

Die westeuropäischen Staaten und die EU-Führung drohen jetzt wieder massiv einigen mitteleuropäischen Staaten (das Berliner Establishment nennt sie „osteuropäische“), weil jene „uns“ (wer ist das eigentlich: uns?) keine Migranten abnehmen wollen. Dies wird einer der zentralen Ablenkungsmanöver der neuen GroKo-Verhandlungen sein. Der angestrebte Trick: Ein „Populismus von links“ soll nun das historisch mieseste Wahlergebnis von Union und SPD vergessen machen, indem ein äußerer Sündenbock gesucht wird. Alles zu Lasten der Polen, der Tschechen, der Ungarn, der Österreicher und der Slowaken. Und unter Ausnutzung eines auch in Deutschland vorhandenen „Chauvinismus der Gefühle“ nach dem Motto: Warum nehmen die uns keine Migranten ab?

Strenggenommen widersprechen sich Schulz und Merkel: Die Migranten sind doch wertvoller als Gold. Warum behalten wir nicht einfach alle? Es ist doch entweder so, dass die Migranten uns bereichern oder uns eben nicht bereichern. Nach der „Philosophie von 2015“ müssten doch strenggenommen alle hierbleiben. Warum sollten wir sie überhaupt an die Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen abschieben, wenn sie doch wirklich eine Bereicherung darstellen?

EU, Deutschland und Frankreich drohen Europa zu spalten

Es mache sich niemand etwas vor: Auch Österreich – wenn es noch halbwegs bei Verstand ist – wird sich immer weiter von „Berlin und Brüssel“ weg und mehr zu den Visegrád- und den Balkanstaaten hin orientieren. Wer hören kann, der höre: Flankiert wird dieser Prozess

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Israelischer Siedlungsbau bringt Arbeit und Frieden  

In den von Israel annektierten Gebieten* profitieren
die Einwohner vom Siedlungsbau ;

die UN-Resolution ist zudem nur ein Puzzleteil des islamischen Djihads gegen Israel und Europa sowie gegen den Westen.

von Freddy Kühne emblem_of_israel-svg

Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag vor Weihnachten den Siedlungsbau des Staates Israel als Verletzung internationalen Rechts verurteilt und die sofortige Einstellung des Siedlungsbaus gefordert.*1 Daraufhin hat die israelische Regierung die Diplomaten der Länder welche der Resolution zustimmten zu Gesprächen in das israelische Aussenministerium einbestellt. Zudem kündigte Israels Premier Netanjahu eine Überprüfung der Beziehungen Israels zur UN an und stellte sämtliche Zahlungen an die UN vorerst ein.*2

Die USA hatten sich diesmal auf Anweisung von Präsident Obama der Stimme enthalten. Der künftige Präsident Trump hat jedoch bei einer erneuten Abstimmung angekündigt, dass die USA ihr Veto gegen die Resolution einlegen werden.

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Kanzlerin Merkel kritisiert nicht sich selber, sondern „Vorurteile“ und „Hass“ im Volke

Von Felizitas Küble *)Merkel 2

Wie FAZ-online vom 13.9.2016 unter dem Titel „Merkel verspricht „handfeste Lösungen“ in Flüchtlingspolitik“ berichtet, weigert sich die Kanzlerin nach wie vor, ihren verfassungswidrigen Holzweg in der Asylpolitik einzugestehen.

Stattdessen dreht sie jetzt den Spieß um und spielt den Oberlehrer gegenüber den Deutschen. Der Bevölkerung hierzulande hält sie vor, daß mittlerweile „Vorurteile zutage getreten“ seien, die „latent schon immer vorhanden“ gewesen seien.

Merke: Wenn gewisse Regenten sich massiv verkalkulieren oder bewußt ideologisch gegen die Interessen des eigenen Landes handeln und sogar Verfassungsbruch begehen, dann ist das noch lange kein Grund, an die eigene Brust zu klopfen.

Im Gegenteil: Frau Merkel klopft sich dreist auf ihre Schultern, denn durch

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Amadeu-Antonio-Stiftung gegen „rechtsextrem“, aber nicht gegen „linksextrem“

Von Reiner Schöne

Unter dem Begriff „rechtsextrem“ sagt Wikipedia:“…. sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis.“a1

Auf der Internet-Frontseite der AA-Stiftung (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/) heißt es u.a.: „Rechte Gewalt ist mehr als ein Augenblick… Wenn Du Deine Existenz verloren hast“, so das erste Bild.

Diese sogenannte rechte Gewalt sehen wir heute fast täglich. Wieviele AfD-Mitglieder haben ihr Existenz verloren, weil diese Stiftung und deren Unterstützer der Meinung sind, man wäre rechtsextrem nur aus dem Grund, da man nicht mit der momentanen Politik einverstanden ist.

AfD, eine Partei die demokratisch in Deutschland zugelassen und als

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Warum die Türkei nichts in Nato und EU zu suchen hat

 

von Michael Mannheimer

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Massive Christenverfolgung und religiöse Intoleranz im Staat Erdogans

Die Türkei hat fast keine Christen mehr. Unsere Medien machen darum einen großen Bogen. In kaum einem anderen islamischen Land stehen die wenigen verbliebenen Christen derart unter Druck wie in der Türkei. Bis zur Eroberung Konstantinopels war das Gebiet der heutigen Türkei überwiegend von Christen und in zweiter Linie von Juden bewohnt.

Nach 1453 begann eine brutale Islamisierung der Christen, die vor die Wahl gestellt wurden,

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Antisemitismus – aber kein Protest der Moslems in Deutschland?

 

Von Peter Helmes*

Imame in die Pflicht nehmen – oder raus mit ihnen!

Die Kritik an Israel verstummt nicht, sondern ist durch viele Migranten aus dem Nahen Osten lauter geworden. Die – teilweise berechtigte – Kritik an Israel artet aus in puren Antisemitismus. Bundesweit, vor allem in zahlreichen deutschen Großstädten, verleihen Demonstranten ihrer Wut über Israels Vorgehen im Gazastreifen Ausdruck. Gleichzeitig warnen Hunderte pro-israelischer Gegendemonstranten vor einer neuen Antisemitismus-Welle. In Berlin z. B. wird Juden angeraten, sich nicht als solche zu erkennen zu geben.

Judenfeindliche Parolen

Bei den „Gaza-Protesten“ fallen die vielen judenfeindlichen Parolen auf: Es gab z. B. Sprechchöre mit den Worten „Kindermörder Israel“ und Plakate mit der Forderung „Stoppt Völkermord“. Aus Kritik an Israel wird Judenhetze. Immer wieder fordern Polizei und Politik die Veranstalter in mehreren Bundesländern im Vorfeld von Demonstrationen auf, antisemitische Propaganda bei den Kundgebungen zu verhindern und sich angemessen zu verhalten. Das war´s dann aber auch von dieser Seite. Die Polizei spricht allenthalben von „aufgeladener Stimmung“.

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