Bürgerrechte


Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

(mehr …)

Advertisements

Allianz für Meinungsfreiheit macht gegen Maas Vader mobil

von Freddy Kühne

Heiko Maas by Sandro Halank / Wikimedia

Der Widerstand gegen das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz formiert sich:

in dem von Minister Maas (SPD) vorgesehenen Gesetzentwurf sehen immer mehr Netzexperten eine reale Einschränkung der Meinungsfreiheit als gegeben an.

Dass wir von der AfD von Beginn an diesen Gesetzentwurf kritisieren liegt auf der Hand – spüren viele Administratoren der Partei bereits seit Monaten in den sozialen Netzwerken Behinderungen technischer Art wie Drosselung der Uploadgeschwindigkeit offizieller Seiten .

(mehr …)

BPE Info: Kaum zu glauben – Demagbo, AfD und Rechtsradikalismus

Von Wilfried Puhl-Schmidt *)

Für viele Medien, Politiker und hohe Kirchenvertreter ist die AfD der Hort der Fremdenfeindlichkeit, des Rechtsradikalismus und insgesamt alles Bösen. Insbesondere Panikmacher und Verleumder mögen nun den Artikel „Herr Demagbo von der AfD“ in der FAZ lesen. Dort ist über Achile Demagbo *) zu lesen, der als dunkelhäutiger Immigrant aus Afrika Gründungsmitglied und Chef der AfD Kiel ist! Es ist unglaublich, dass er die politische Wirklichkeit in Deutschland „nach links verschoben“ bezeichnet. Er spricht von linken politischen Experimenten und dass Multikulti gescheitert sei wie auch der Euro und Europa scheitern werden.

(mehr …)

Karlsruhe: Gericht erklärt Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker als rechtswidrig

Offenbar werden selbst Hausdurchsuchungen über politische Netzwerke gesteuert…

Von Felizitas Küble *)

Die Zweite Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe hat festgestellt, dass die bei Rechtsanwalt Dubravko Mandic in seiner Privatwohnung durchgeführte Durchsuchung unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war.

Die Polizei hatte zuvor die Privatwohnung des AfD-Mitglieds am 13. Oktober 2016 unter dem Vorwand von „Ermittlungen“ durchsucht und auch seine Rechtsanwaltskanzlei aufgesucht, nachdem Mandic mit einer auf Facebook veröffentlichten Bildmontage die Bundesregierung schärfstens kritisiert hatte.

Der Sprecher der AfD Baden-Württemberg, Ralf Özkara, erklärt dazu:

 

(mehr …)

Das Land der Ahnungslosen

 

Von Thomas Böhm *

Was sagt es über ein Land aus, wenn immer mehr Bürger auf die ausländische Presse zurückgreifen, um sich manipulationsfrei informieren zu können?

Man fühlt sich unweigerlich zurückversetzt in die Zeit, in der es in einem Teil Deutschlands auf Grund einer Mauer unmöglich war, der staatlichen Propaganda zu entkommen und man aufgrund der politischen Verhältnisse von der Realität im Land, aber auch außerhalb des Landes abgeschnitten war.

Wir kennen noch alle die genaue Ortsbeschreibung:

(mehr …)

Der IRR-Sinn  linker „Willkommens-Politik“ Am Beispiel Der Magreb-Staaten

von Stephan Eissler*  stephan-eisseler

Letztens habe ich die (rhetorische) Frage gestellt, ob Deutschland zum „Endlager“ für die Problemfälle der arabischen Welt wird. Was das konkret bedeutet, ein solches Endlager für arabische Problemfälle zu sein, zeigte der Terroranschlag des Tunesiers Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Anis Amri ist aber nur die Spitze des Einsbergs! Das zeigen Fälle wie der des marokkanischen Vergewaltigers Adil B. in Hamburg, denn auch bei ihm handelt es sich um einen nordafrikanischen Täter, der längst abgeschoben sein sollte.

Es wäre allerdings falsch, hierbei von vereinzeltem Behördenversagen zu sprechen, denn das Versagen hat eindeutig systemischen Charakter. Darauf weist auch der unten geteilte Artikel hin:

(mehr …)

Terror-Zukunft in Deutschland: Vertuschung und Überwachung

George Orwell lässt grüßen …

camera-1674614_1280-696x464

Von Eva Herman*

 

»Macht hoch die Tür, die Tor macht weit«! So lauteten sinngemäß die Worte der deutschen Bundeskanzlerin, als sie im Frühsommer 2015 alle »Flüchtlinge« der Welt nach Deutschland einlud. Und sie kamen! Zu Millionen strömten sie in unser Land, mit Pass oder ohne spielte keine Rolle. Als »Flüchtlinge« bezeichneten sie fortan die Politiker, ebenfalls unsere Mainstreamjournalisten nannten alle Einreisenden jetzt »Flüchtlinge«, selbst als sich längst herausgestellt hatte, dass die wenigsten von ihnen Flüchtlinge waren, deren verheerendes Schicksal hier keineswegs in Abrede gestellt werden soll. Unterdessen füllt sich unser Land stetig mit Einwanderern, einigen Flüchtlingen und – tausenden Terroristen! Letztere haben nur ein Ziel: Die Zerstörung des Abendlandes, und den Tod möglichst vieler »Ungläubiger«!

Aber psssttt!!! Sowas darf man hier nicht sagen. Vieles darf man hier nicht mehr laut sagen, obwohl die DDR doch schon lange in die Bundesrepublik Deutschland eingemeindet wurde und auch die Goebbelschen Propagandaabteilungen längst geschlossen sind. Die Hintergründe zu Berlin, zu dem ominösen Terroristen aus Tunesien und seinem geheimnisvollen Umfeld, sollte man lieber nicht genauer thematisieren. Kritik an dem Täter besser auch nicht, oder warum haben ihn unsere Qualitätsjournalisten mit Samthandschuhen angefasst? Was ist mit dem Thema heute, am 2. Weihnachtsfeiertag 2016? Nix, Null, Nada! George Michael ist tot! Die nächste Sau wird durchs Dorf getrieben.

Angela Merkel hat sich indes offenbar aus dem Staub gemacht, wir sehen und hören momentan so gut wie nichts mehr von ihr.

(mehr …)

Nächste Seite »