Bürgerrechte


Virologe Streek kritisiert Corona-Maßnahmen: Exit-Strategien regional und lokal umsetzen

Föderalistische Struktur der Bundesrepublik ermöglicht kleinräumigere Entscheidungen

 

Von Freddy Kühne

 

 

 

Es sind inzwischen etliche Epidemiologen und Virologen, die die bundesweit einheitlichen drastischen Einschränkungen von Grundrechten abgeschwächt sehen wollen. Der Vorteil der Bundesrepublik Deutschland zeigt sich nämlich vor allem in dieser Krise: Der Föderalismus der Bundesrepublik sorgt für kurze direkte Entscheidungswege nach dem Subsidiaritätsprinzip. Im Gegensatz zu Zentralstaaten wie in Frankreich und Großbritannien brauchen Krankenhäuser nicht auf die Freigabe von Corona-Tests durch das Gesundheitsministerium warten, sondern in Deutschland organsieren und entscheiden und prüfen die Gesundheits- und Ordnungsämter bereits auf kommunaler Ebene quasi operativ zu beinahe  100 Prozent in Eigenregie.

Die Labore der Gesundheitsämter sind so direkt vor Ort und können direkt vor Ort auch mit den Ordnungsämtern in unmittelbarer Abstimmung Menschen unter Quarantäne stellen.

Dieses föderale Modell zeigt ganz klar seine Vorteile: Schnelligkeit, Flexiblität und an die Situation vor Ort angepasste und getroffene Entscheidungen.

Das bietet aber auch die Möglichkeit, nicht das ganze Bundesgebiet und alle Kreise unter dieselben Ausnahmebedingungen stellen zu müssen : Länder , Landkreise und freie Kommunen, in denen es keine Infizierten oder Erkrankten gibt, könnten weiter im Normalbetrieb fahren und die Produktion in allen Branchen fortsetzen.

Was es dazu lediglich bräuchte , wäre zum Einen eine bundesweit einheitliche App, in der die jeweiligen aktuellen Regelungen in Echtzeit eingespeist werden.  Damit das Instrument wirkt und nicht durch Flucht aus besonders stark von einer Epidemie betroffenen Gebieten in nicht betroffene Gebiete unterlaufen werden kann, braucht man dann noch im Rahmen eines Notfall-Epidemie-Gesetzes eine zeitlich befristete Vorgabe, dass der angestammte Erstwohnsitz – gestaffelt nach Art von Gruppen und Berufsangehörigen – nicht  oder nur unter bestimmten Bedingungen für mehr als eine bestimmte Stundenzahl oder Werktage verlassen werden darf.

So könnte  das förderale System ein quasi flexibles „atmendes“ Notfallsystem dazu beitragen, dass sowohl die Epidemie eingedämmt, als auch ein vollständiger Shut-Down vermieden werden kann.

Die lokalen Behörde könnten dann – nach entsprechend vorher zentral festgelegten Kriterien – autark handeln, ohne, dass die Wirtschaft kollabiert: Beispielsweise könnte überall dort, wo die Neuinfektionsrate unter 1,0 liegt andere Lockerungen beschlossen werden als dort wie sie unter 0,5 oder über 1,0 liegt.  In Orten, wo sie mehr als zwei Wochen bei quasi Null liegt könnte jegliche Beschränkung fallen.

Denn bei aller notwendigen und angemessenen Risikominimierung für das Gesundheitswesen müssen dennoch die Maßnahmen auch in Relation zu gesundheitlichen Wirkung einerseits und zu (mehr …)

Die Mär vom Abtauchen der AfD und ihrer „fehlenden Positionierung“ zu Corona + #RealFake

Das geplante Epidemie-Gesetz in NRW missachtet Bürgerrechte , Grundrechte und Teile der Verfassung :

mögliche geplante Zwangsimpfung mit kaum erprobtem Impfstoff verstösst gegen Recht auf körperliche Unversehrtheit

 

Medien behaupten, die AfD sei abgetaucht, sie könne sich in Zeiten von Corona nicht positionieren. Stimmt das wirklich ?

Peter Boehringer zeigt detailliert die Positionen der AfD in Zeiten von Coronavirus , unbegrenzter Selbstentmachtung des Parlaments und unbefristeter Notstandsgesetzgebung auf.

Dabei dokumentiert er, wie ausführlich die AfD auch auf Fragen der ARD antwortete – ohne, dass diese jedoch darüber berichtet.

 

 

Auch die Rede des Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Nordrhein-Westfalens zum geplanten Epidemie-Gesetz  der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf stellt die Grundrechte des Bürgers und die Verfassung in den Mittelpunkt ! Die Freiheit der Berufswahl beispielsweise wird durch  eine gesetzliche Zwangsverpflichtung von Medizinstudierenden mehr als unterhöhlt ! Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit will die Landesregierung in NRW unbefristet aussetzen ! Dahinter könnte der Gedanke nach

 

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Eine Provokation: Coronavirus – absichtlich von Menschenhand verursacht ?

Bereits im Oktober 2019 sollen „Corona-Virus-Planspiele“ im John-Hopkins-Center for Health Security im Rahmen des „World Economic Forum“ stattgefunden haben

Alles nur eine Großübung , ein Testballon oder ein misslungenes Planspiel ? 

 

 

 

 

Von Peter Helmes *

 

Die Corona-Virus-Pandemie ist der größte die Menschheit des ganzen Globus umfassende Angriff auf unser aller Leib und Leben.

 Viele Aktionen verschiedener milliardenschwerer sog. „Gutmenschen“, die global über eine „New World Order“ nach der Weltherrschaft streben, verdichten sich in langsam bis zu uns durchsickernden schockierenden Nachrichten zur unweigerlichen Annahme, daß diese Corona-Pandemie von solchen Aktivisten absichtlich und von „Menschenhand“ künstlich verursacht wurden.

Die Ziele lauten:

A. Unsere Demokratien durch die „Virus-Gefahr von außen“ in autoritäre Regime umzuwandeln durch einen „starken Staat“, der ab sofort über uns herrschen soll, ohne dass wir dem widersprechen können.

Diese „Notstandsgesetze“ mit weitgehenden Ermächtigungen und Sonderrechten sowie Zuteilung von Sonder-Befugnissen und -Rechten an die Regierenden unter zeitlich begrenztem Ausschluß jedes Widerspruchs, der streng sanktioniert werden soll, hebeln massiv unsere im Grundgesetz garantierten Rechte als Bürger aus.

Ob diese über das Ziel einer wirkungsvollen Bekämpfung der „Corona-Virus-Epidemie“ weit hinausgehenden Beschneidungen unserer Bürgerrechte auf eine finale Systemänderung hinaus (mehr …)

Der Fall Tommy Robinson: Ist Großbritannien ein Unrechtsstaat ?

 

 

Tommy Robinson, ein Mann der gegen den Widerstand von Politik und Behörden, den ein Jahrzehnt währenden Mißbrauchs eines muslimischen Kinderschänderrings aufdeckte, wurde entgegen der britischen Rechtsvorschriften, nicht von einem Geschworenengericht zu 9 Monaten Haft verurteilt, sondern von einem Gericht ohne Geschworene.

Daraufhin forderte Robinson US-Präsident via Medien zur Gewährung von politischem Asyl auf.  Aus Israel bekam Robinson ebenfalls Unterstützung: Der Sohn von Premier Netanyahu sicherte Robinson Unterstützung zu.

Ebenso forderte das russische Aussenministerium dazu auf, die Freiheit und den Rechtsstaat in allen Ländern zu verteidigen und kritisierte die britische Justiz (mehr …)

Verachtung der Bürger ! Bundestag verschleppt Bearbeitung unserer Petitionen

Unterstützen Sie die neue Petition zur Verbesserung des Petitionsrechts : Hier !

 

 

 

Von Peter Helmes * und

Von Vera Lengsfeld

 

Vera Lengsfeld: „Haben die Parlamentarier Angst davor, ein Votum abgeben zu müssen?“

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ ist ein am 15. März 2018 veröffentlichter Aufruf deutscher Autoren, Publizisten*), Künstler und Wissenschaftler, der sich gegen eine „Beschädigung Deutschlands“ durch eine „illegale Masseneinwanderung“ im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 richtete.

Der Beginn der Erklärung hatte folgenden Wortlaut:

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

(Vollständ. Text siehe https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2018/_05/_17/Petition_79822.nc.html)

Initiatorin Vera Lengsfeld erklärte im Tagesspiegel, Ziel der Erklärung sei es, die bestehende „Migrationspolitik vom Kopf auf die Füße (zu) stellen“.

Die „Gemeinsame Erklärung 2018“ erreichte 165.290 Unterschriften und wurde am 16. Mai 2018 dem Ausschussvorsitzenden des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages übergeben (mehr …)

Vorsicht Falle + Vorsicht Loverboys : Zwischen Liebe und Menschenhandel + Immer mehr deutsche Mädchen betroffen

Vom Mißbrauch emotionaler oder wirtschaftlicher Potenz und der Naivität junger Mädchen + Was sagt Christus dazu ?

 

 

Von Freddy Kühne

 

Dieser Beitrag handelt von dem Mißbrauch emotionaler und wirtschaftlicher Macht – die auf diese Art überwiegend von Männern weltweit praktiziert wird. Betroffen sind zumeist unerfahrene junge Frauen. Entweder weil diese in jungen Jahren  einer familiären-seelischen Notlage ausgesetzt waren- beispielsweise weil sie als Kind zu Hause bereits mißbraucht wurden oder weil sie zu Hause keine Anerkennung, Liebe und Nestwärme bekamen – oder weil ihre Familie wirtschaftliche Not litt.

Der erste Fall trifft immer häufiger auch auf junge deutsche Mädchen aus wohlhabenden Elternhäusern zu, während der zweite Fall viele Jahrzehnte lang eher Mädchen aus Osteuropa oder Asien betraf.

Von der Masche der Loverboys – die auch immer häufiger deutschen Mädchen die große Liebe vorgaukeln , um sie dann durch emotionale Abhängigkeit in die Prostitution zu ziehen.

Doch der grässliche Mißbrauch wirtschaftlicher Potenz kann auch anders aussehen, wie die Fälle Weinstein und Epstein belegen.  Wobei in das perverse „pädophile System“ Epsteins auch hohe (mehr …)

Wird der SPIEGEL das alternative Blog „Philosophia Perennis“ zum Schweigen bringen ?

 

Von David Berger

 

Der „Spiegel“ hat es tatsächlich erreicht, dass ein Berliner Gericht dem PP-Macher eine Strafe von 250.000 Euro bzw. 6 Monate Haftstrafe androht, wenn er eine Passage aus einem JouWatch-Artikel (2017) erneut zitieren sollte, in der es um die AfD-Kritikerin Melanie Aman geht. Eine Anhörung fand wegen angeblicher Dringlichkeit nicht statt und die bereits angefallenen Kosten hat alle PP zu tragen. 

Kennen Sie diese Situation noch aus der Schulzeit? Eine Gruppe von vier pubertierenden Halbstarken aus der 7. Klasse fällt über einen Erstklässler her, sie bedrohen und schlagen ihn – und fühlen sich dabei als die großen Helden, weil sie es geschafft haben, den Kleinen so richtig fertig zu machen. Zuletzt setzen sie ihn so unter Druck, dass er den Eltern nicht einmal genau erzählen kann, was passiert ist.

So ähnlich wie der kleine Erstklässler fühlen sich derzeit die Macher von „Philosophia Perennis“. Der trotz einbrechender Leserzahlen und diverser Relotius-Skandale dem kleinen PP-Blog finanziell und personell um ein tausendfaches überlegene „Spiegel“, hat gleich zwei Anwälte (mehr …)

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