Bürgerrechte


Ist das #Hassrede ? #Facebook #löscht mit #politischer #Schlagseite ++ #Erklärung2018 in #2019

Kampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland 2019 mit etlichen erfolgreichen Gerichtsentscheiden

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds Meinungsfreiheit im Netz ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügung erwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.

Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:

Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.

Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.

Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.

Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit (mehr …)

#Schulen sind keine #gesellschaftspolitischen #Laboratorien ++

#Glaubens- und #Gewissens- und #Meinungs- #Freiheit gilt auch an #Schulen ++ Gegen erzwungene linke staatliche Bevormundung in Fragen von Sitte , Moral und Weltbild

 

Sie erinnern sich ? Die 1968er Generation wehrte sich dagegen, vom Staat Sitte und Moral aufoktruiert bekommen. Nun sind die 68er an den Schaltstellen der Macht – in Politik und in den Verwaltungen. Und was tun sie ? … Nun ja: Sie versuchen nun ihrerseits ihre Vorstellung von Sitte , Moral und Sprache via staatlichen Bildungseinrichtungen (Schulen, Universitäten) der Gesellschaft per Zwang aufzudrücken… Und die dabei angelegten Maßstäbe in der Praxis sind eindeutig unterschiedlich – je nachdem, auf welcher ideologischen Seite des Spektrums die Akteure stehen: Der Eine bekommt politische Unterstützung, der andere soll …

 

Am Besten lesen Sie den kurzen Artikel selbst !

 

Von Mathias von Gersdorff *

 

Sehr geehrte Leser,

gleich nachdem ich in mein Büro kam, rief mich die Mutter eines Kindes an, das die fünfte Klasse besucht: (mehr …)

#Tag der #Nation und #Tag der #Deutschen #Freiheit: „Extremismus-Richtlinie“: Das wäre das Ende der Freiheit !

Aufruf zur Beteiligung an einer die Meinungsfreiheit verteidigenden Petition

Der Kampf um freie Rede, freie Meinung und Freiheit der Sprache und die Freiheit des Glaubens ist essentiell für die Freiheit insgesamt !

 

 

Wer erinnert sich nicht daran ? Im Sprachgebrauch der deutschen Sozialisten war der „Eiserne Vorhang“ , also der Trennzaun mit Selbtschußanlagen und Schießbefehl, natürlich nur ein sogenannter „Antifaschistischer Schutzwall“.

Diese politisch bewusst herbeigeführte beschönigende oder sogar irreführende Bezeichnung diente im ideologisch-politischen Kampf dazu, den Andersdenkenden hinter dieser „Mauer“ als Faschist zu denunzieren.

Demnach lebten in der Bundesrepublik lauter Faschisten – ja, das ganze System war demnach „faschistisch“.

 

Nichts anderes passiert heute im Deutschland des Jahres 2019: Sozialisten im ökologisch grünen Parteiengewand , roter Sozialdemokraten oder Sozialisten praktizieren das, was sie in den Kaderschulungen der SED und der westdeutschen DKP / KPD (die von der DDR Stasi finanziert, unterstützt und geschult worden sind) einstmals gelernt haben: Rhetorische Verdrehungen der Sprache, um den Andersdenkenden zu kriminalisieren.

Glaubte man als Konservativer, das Gespenst des Sozialismus hätte sich mit dem Ende der DDR erledigt, reibt man sich heute verwundert die Augen. Dabei helfen auch Sozialisten aus dem Saarland – damals wie heute – kräftig mit.

Da diesen Sozialisten das Werkzeug zu Unterdrückung Andersdenkender, das  Zensurgesetz namens NetzDG noch nicht auszureichen scheint, soll dieser sozialistische Werkzeugkasten nun durch einen Entwurf einer „Anti-Extremismus-Richtlinie“ , welche ins Europa-Parlament eingebracht worden ist, ein noch brachialeres politisches Folterwerkzeug gegen Andersdenkende erhalten.

Um dieses politische Schmierentheater und seine Protagonisten zu demaskieren, und um unsere seit 1989 gewonnene gesamtdeutsche Freiheit der Rede und der Meinung zu erhalten, bitten wir Sie um Unterstützung der Petition.

 

Wir veröffentlichen das Anschreiben des Petitions-Erstellers, welches zuerst unserem Partnerblog Conservo zuging:

(mehr …)

Über die linke Schmutzkampagne gegen Mendig: Sie haben ihn in den bürgerlichen Tod getrieben

Das Fundament der Freiheit wird in Deutschland von linken Meinungs- und Kunstschaffenden durch beinahe mittelalterlich anmutende Ausgrenzung Andersdenkender gefährdet

 

Foto: Prof. Meuthen, Prof. Mendig, PR Berater Hunziger ; Quelle: Twitterprofil Jörg Meuthen

 

 

Kurzbericht

Die hessische Filmförderung hat ihren  Leiter Professor Hans Joachim Mendig am Dienstag entlassen, weil er sich im Juli privat zum Mittagessen mit AfD-Bundessprecher Professor Dr. Jörg Meuthen, Co-Parteivorsitzender der stärksten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag und Mitglied des Europaparlamentes getroffen hatte.

Der Druck auf Mendig bis hin zu seiner Entlassung erinnere an Stasi-Methoden der Zersetzung, erklärte Jörg Meuthen. Er hält den Vorgang für symptomatisch für das vergiftete politische Klima in Deutschland. Hessens Ministerin für Wissenschaft und Kunst Angela Dorn (Grüne) hatte die Entlassung des Chefs der Filmförderung gemeinsam mit mehreren hundert „Filmschaffenden“ vorangetrieben.

 

 

Dazu lesen Sie eine persönliche Stellungnahme von Jörg Meuthen *

 

Liebe Leser, eigentlich wollte ich zu einem Vorgang schweigen, zu dem ich mich nun doch aus gegebenem Anlass zu äußern gezwungen sehe. Der Vorgang an sich ist an Harmlosigkeit eigentlich nicht zu überbieten, und so sähe ich eigentlich – lebte ich noch in einem Deutschland, das in 14 Merkel-Jahren nicht verrückt geworden ist – keinerlei Anlass, darüber an dieser Stelle zu berichten.

Was jedoch seitens der linksgrünen Kulturszene aus diesem völlig normalen, alltäglichen – und rein privaten, das sei gleich von Anfang an betont! – Vorgang gemacht wird, wie ein völlig absurdes Kesseltreiben gegen einen völlig unbescholtenen Menschen veranstaltet und sein bürgerlicher Tod vorangetrieben wird, lässt mir gar keine andere Chance, als mich nun doch dazu zu äußern. Denn ich bin der „Grund“ des Kesseltreibens gegen diesen Mann.

Was war „geschehen“? Im Juli traf ich mich auf Einladung von Moritz Hunzinger mit ihm und dem mit ihm befreundeten Hans Joachim Mendig in einem (mehr …)

Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären

Noch 1987 urteilte das Bundesverfassungsgericht: Der Staat hat die Pflicht , die Identität des deutschen Volkes zu erhalten.

Wer ist jetzt also wirklich verfassungswidrig ? Diejenigen, die an der traditionellen Überlieferung die seit Jahrtausenden Bestand hat festhalten, oder diejenigen, die die Begriffe einfach nach Lust und Laune in den letzten  Jahren uminterpretieren durch neue „politisierte Rechtsprechung“ und politischen Mißbrauch des Verfassungsschutzes ?

 

 

Von Philaos

 

Leitmedialer und staatlicher Segen auf Narrenfreiheit für Antifa & Co.

Die Bunte Unrechts-Republik radikalisiert sich. Maaßen musste Voßkuhle weichen. Auch wir sind voßkuhlewidrig. Die SPD sieht ihr Heil in der Opfergabe von Thilo Sarrazin auf dem Altar der Humanitärbigotterie. Wer Rackete nicht mag, steht seit 2017 mit Art. 1 GG auf Kriegsfuß und gerät ins Visier des Autoritären Humanitärstaats. Wir sind für diese Auszeichnung leider noch zu unbedeutend.

Daß Deutschland kein Einwanderungsland ist, war während der Amtszeiten von Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) bis 1998 noch Konsens. Seit Joschka Fischers Griff nach der Macht und ideologischen Lufthoheit (1998) driftet die Staatsdoktrin nach links, was Floydmasika in seinem Artikel über die Kronjuristen und das Baer-Voßkuhle-Gericht sehr detailliert darlegte.

 

(Zur Identität des deutschen Staatsvolkes)

 

Martin Bernstein von der „Süddeutschen Zeitung“, preisgekrönter Leitjournalist mit Kernkompetenz Nazifizierung, überschlägt sich vor Jubel, daß seine beharrliche Dämonisierung und Kriminalisierung von Pegida, AfD, Identitären, Burschenschaften und Werteunion Früchte trägt:Am 11. Juli titelt er in der wahrheitsscheuen Postille spätberufener Linksradikaler

„Verfassungsschutz stuft Identitäre als klar rechtsextremistisch ein“

Dabei suhlt sich Bernstein an einem fadenscheinigen Sündenregister der Identitären Bewegung Deutschland, die durch ähnliche Aktionen wie die eher (mehr …)

#Du #sollst nicht #falsches #Zeugnis #reden +++ #Alt #Bundespräsident #Gauck fordert #Toleranz gegenüber #Rechten +++ #Kirchentagspräsident der #EKD #verhetzt eine #ganze #Gruppe

 

Es wird  Zeit, dass die Generation 1989 den Alt-68ern die Rote Karte für ihren autoritären Gesinnungsstaat zeigt 

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die Evangelische Kirche in Deutschland wurde scheinbar von Roten und Grünen in Deutschland geentert: Katrin Göring-Eck

hard (Bündnis90/Grüne) stand nicht nur jahrelang an der Spitze der Grünen, sondern stand oder steht seit Jahren auch im Vorstand der EKD.

 

Was interessiert die evangelische Kirche noch die 10 Gebote ?

Von den Zehn Geboten scheinen diese aber keinerlei Kenntnis mehr nehmen zu wollen.  „Du sollst keine anderen Götter haben neben mir“. So lautet das Erste Gebot. Und damit scheint es auch das Wichtigste Gebot zu sein !

Was interessiert es die heutigen evangelischen Pfaffen ? Wohl nicht mehr sehr viel – denn sie treffen sich zu gemeinsamen Gebetstreffen mit Imamen, wiewohl Allah nachweislich keinen Sohn hat und damit zweifelsfrei klar ist, dass Allah nicht mit dem Gott der Christen und Juden gleichzusetzen ist.

Und wie steht es mit dem Gebot „Du sollst nicht falsches Zeugnis ablegen wider Deinen Nächsten“ ? Auch damit scheint es nicht mehr weit her zu sein, wenn (mehr …)

#Vera #Lengsfeld: Die #Eliten im #Westen haben #Angst vor einem neuen #89

+++ Maschen und Methoden der Meinungsmanipulation +++ 

 

Nach dem sozialistischen Motto „Vorwärts Immer, Rückwärts Nimmer“ : Die Vernetzung von Salon- und Betonsozialisten und Altkommunisten im Westen mit den ehemaligen SED-FDJ-Stasi Kadern im Osten untergräbt und unterhöhlt die Meinungsfreiheit und Bürgerfreiheiten in  Deutschland

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld kennt sich mit Repressalien der Staatsmacht hinsichtlich der Einschränkung von Meinungs- und Redefreiheit bestens aus.

 

Die Gesetzliche sowie freiwillige Einengung des Meinungskorridors

 

In der Bundesrepublik wird derzeit der Meinungskorridor eingeschränkt. Dies geschieht systematisch durch das neue Zensurgesetz namens NetzDG, sowie durch Tabuisierung, Framing in den Redaktionsstuben sowie durch Nichtveröffentlichung und Nichtweiterverbreitung von kriminellen Handlungen frisch Zugereister oder durch systematisches Leugnen oder Herunterspielen wie bei der Kölner Sylvesternacht. Zugleich geschieht es  durch Stigmatisierung (mehr …)

Nächste Seite »