Bürgerrechte


Skandal im Regierungsbezirk –

Traumatisierte Einzeltäter stürmen den Reichstag

Scandal in the government district –
Traumatized individual perpetrators storm the Reichstag

 

Aus der Reihe „Mephistos Wasserträger“ +  Wie aus einer Laus ein medialer Behemoth gemacht wurde

 

From the series „Mephistos Wasserträger“ + How a louse was turned into a media behemoth

 

 

Von Maria Schneider *

 

[Ich bin] ein Teil von jener Kraft,
Die stets das Böse will und stets das Gute schafft. (Goethes Faust)

Skandal im Regierungsbezirk. Die sprachregelungsfreie AfD hat sich die „Einschleusung“ politischer Agitatoren in die geheiligten Hallen des Kommunistischen Zentralkomitees erlaubt. Und das, bevor der Burgraben fertiggestellt und die Zugbrücke hochgezogen werden konnten!

Auch Scharfschützen konnte das ZK nicht mehr rechtzeitig auf der Dachterrasse des Reichstags postieren. Statt dessen standen dort die Abgeordneten, nachdem sie wie einst die Fürsten und Könige über Tunnel in den Reichstag gelangt waren, und schauten sich aus sicherer Entfernung das Treiben des Plebs von oben an. Ja, unser Karlsson vom Dach twitterte sogar:

„Diese Leute vor meinem Fenster werden mir nicht die gute Stimmung in Anbetracht der Erfolge beim Impfstoff verderben. Werde mit @igorpianist auf meinem Balkon darauf anstoßen.“

 

Karl Lauterbach und Helge Lindh im Höhenflug

Wikipedia beschreibt Astrid Lindgrens Karlsson als „selbstsüchtig, egoistisch, gierig, verfressen, rechthaberisch, listig und unzuverlässig“. Das kann man von Karlchen Lauterbach nicht behaupten. Er hat lediglich den Propeller mit Karlsson gemeinsam, mit dem beide zu ungeahnten Höhenflügen aufsteigen – Karlssons

 

[I am] a part of that power,
Who always wants evil and always creates good. (Goethe’s fist)

Scandal in the government district. The AfD, which has no language rules, has allowed itself to „smuggle“ political agitators into the hallowed halls of the Communist Central Committee. And this before the moat could be completed and the drawbridge raised!

Even snipers were unable to position the Central Committee on the Reichstag roof terrace in time. Instead, the members of parliament stood there, after they had entered the Reichstag through tunnels, as the princes and kings had once done, and watched the hustle and bustle of the plebs from a safe distance. Yes, our Karlsson from the roof even twittered:

„These people outside my window will not spoil my good mood in view of the successes with the vaccine. I’ll drink to that with @igorpianist on my balcony.“

Karl Lauterbach and Helge Lindh flying high

Wikipedia describes Astrid Lindgrens Karlsson as „selfish, self-centered, greedy, greedy, bossy, bossy, cunning and unreliable“. This cannot be said of Karlchen Lauterbach. He only has the propeller in common with Karlsson, with which both of them ascend to undreamt-of heights – Karlsson’s

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Masken: Haften Schulträger und Arbeitgeber bei Schäden ?

Die Vorschriften und Empfehlungen der gesetzlichen Unfallversicherung sind einzuhalten

Masks: Are school authorities and employers liable for damages ?
The regulations and recommendations of the statutory accident insurance must be observed

 

Besteht eine ärztliche Genehmigungspflicht für das Tragen einer Maske ?

Is there a medical authorization requirement for wearing a mask ?

Von Freddy Kühne

 

Die Querdenker-Bewegung hat generell meine Symphatie und Unterstützung; schließlich beweisen sie den Mut, auch in schwierigen Zeiten kritisch  zu bleiben und den Regierenden in ihrer Beinahe-Allmacht auch mal anständig auf die Finger zu klopfen.  Meiner Meinung nach ist das die Zivilcourage, die ansonsten von den Etablierten immer eingefordert und gelobt wird, wenn es um Regierungskritik in Russland und beispielsweise der Ukraine ging, während unsere etablierten Politiker jedoch ausgerechnet dann auffällig leise sind, wenn es um tatsächlich diktatorische Regime wie in China, Nordkorea oder auch im islamisch-arabischen Raum geht, wo schwerste Menschenrechtsverletzungen systematisch begangen werden.

Dass auch bei  Querdenkern  mit Wasser gekocht wird – und auch sie  nicht unfehlbar sind – ist jedoch kein Beinbruch.

Denn man sollte sich dann auch mal fragen: Was wäre, wenn es diese Querdenker gar nicht gäbe ? Wie leicht wäre dann ein Durchregieren einer Pharma- und Impflobby in Deutschland ?

Aus diesem Grund heraus müssen auch Fehler auf der Seite der Querdenken-Bewegung offen analysiert und korrigiert werden, um dauerhaft die Glaubwürdigkeit der Bewegung zu erhalten.

99Thesen leistet mit diesem Artikel dazu einen kleinen bescheidenen Beitrag zum Thema Maskentragen.

Hier hatte Querdenken-Rechtsanwalt Ralf Ludwig in einem Interview ausgeführt, dass die gesetzlichen Regelungen der Unfallversicherungsträger beim Tragen von

 

In general, the Lateral Thinkers Movement has my sympathy and support; after all, they prove the courage to remain critical even in difficult times and to give the rulers a decent pat on the back in their near omnipotence.  In my opinion, this is the civil courage that is otherwise always demanded and praised by the established when it comes to criticism of the government in Russia and, for example, the Ukraine, while our established politicians are remarkably quiet when it comes to actual dictatorial regimes such as in China, North Korea or even in the Islamic-Arab world, where the most serious human rights violations are systematically committed.

The fact that even lateral thinkers are boiled with water-and they too are not infallible-is not a break in the leg, however.

Because one should then also ask oneself: What would be, if these lateral thinkers did not exist? How easy would it then be to govern a pharmaceutical and

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Berlin Live : Werden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?

Freiheit statt Gesundheits-Diktatur

 

Berlin Live : Will parts of the constitution be buried today ?
Freedom instead of health dictatorship

 

Dringender Gebetsaufruf

Urgent call to prayer

Unbegrenzte Ermächtigung via Infektionsschutzgesetz stoppen

 

Stop unlimited authorization via infection protection law

 

Aufruf zu friedlichen Demonstrationen

Call for peaceful demonstrations

 

Der Entwurf des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ist geeignet, unsere bürgerlichen Grundrechte unbegrenzt einzuschränken

 

Berlin LIVE: WErden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?

 

The draft of the Third Law for the Protection of the Population in the Event of an „Epidemic Situation of National Significance“ is likely to limit our fundamental civil rights indefinitely

 

Deutscher Bundestag – LIVE Übertragung

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++ Infektionsschutzgesetz:

Big Brother Is Watching You! +++

 

Plant(e)  Merkel coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl um weiter an der Macht zu bleiben ?

 

 

Die Bundesregierung und Landesregierungen scheiterten bislang mehrfach mit ihren verfassungsfeindlichen Corona-Erlassen vor Gerichten. Nun ist es nicht so, dass die Regierung(en) hieraus lernen und ihre Gesetze oder Dekrete und Verordnungen der bisherigen Rechtsprechung anpassen. Nein: Die Regierung(en) planen einfach eine Verschärfung der Gesetze.

Im übrigen ließen die Regierungsparteien den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages eine Anfrage beantworten, ob eine coronabedingte Verschiebung der Bundestagswahl möglich sei.

Die Antwort war : Ja, das sei möglich.

Plante Merkel also deswegen eine Verschiebung des CDU-Bundesparteitages, um am Ende ihre eigene Amtszeit um weitere zwei oder sogar vier Jahre ohne Wahl  (mehr …)

Anti-Virus-Impfung ? Anti-Covid-19-Impfung ?

Nein Danke – ich verzichte !

Die Bundeswehr liefert Impfstoffe an 60 geheime Standorte + Die Impfung soll in Impfzentren der Bundesländer erfolgen +

 

Ärzteschaft bleibt aussen vor, da sie der Pharma-Industrie und der Politik zu kritisch ist : 

Zu Risiken und Nebenwirkungen der teleskopierten Zulassungsverfahren fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker ?

Debatte im Bundestag zu erneuter Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Laut Bericht von Business Insider liefert die Bundeswehr in einigen Monaten die Covid-19 Impfstoffe an sechzig geheime Standorte. Die Impfung selbst soll an Landes-Impfzentren der Bundesländer durchgeführt werden.

Doch:  Warum umschifft der Staat die private Ärzteschaft bei der Covid-19 Impfung ? Die  Ärzte sind wohl von den Impfstoffen nicht überzeugt und zu kritisch, wenn ich das richtig verstehe ?

Ich selbst habe auch Kontakt zu Ärzten, die auf jeden Fall von einer Impfung mit den neuen unerprobten Stoffen abraten. Erst Recht von einer Impfung auf Basis (mehr …)

Tabula Rasa : Der Great Reset + Covid-19 Geplant ?

Welche Rolle spielt die WHO, welche der IWF, welche die Weltbank und welche das Weltwirtschafts-Forum in der Covid-19-Krise ?

 

Nach Conservo und 99Thesen und Sky News Australia berichtet auch NuoViso über den Great Reset:

 

Der Regentreff 2020 fand unter ganz besonderen Bedingungen statt.

Corona ist seit Monaten das vorherrschende Thema. Wir erleben eine Welt, ein Land und eine Gesellschaft, welche wir uns noch vor Monaten nicht in unseren wildesten Träumen hätten ausmalen können.

Als zu Beginn des Jahres die ersten Stimmen mit einem Fingerzeig nach China aufkamen, wurden diese Stimmen als Verschwörungstheoretiker in den Medien gebrandmarkt.

Supervirus? Kontrollen? Quarantäne? Ausgangssperren? Masken? Sowas gibt es nur in Diktaturen wie China und nicht in westlichen, freien Demokratien!

Wenige Monate später haben sich die Verhältnisse umgekehrt. Kritische Anmerkungen sind unerwünscht, anerkannten Wissenschaftlern und Experten mit einer (mehr …)

Freiheit oder Sozialismus: Brauchen wir öffentlich-rechtliche „Faktenchecks“ ?

Meine Meinung: „Fakten“ müssen bewertet werden:  Dazu ist jeder Bürger  frei und selbst verantwortlich 

Das ist wahre Liberalität

 

Um Fakten und Sachverhalte  bewerten zu können sind wir zur Schule gegangen – nicht, damit uns das andere Leute im Auftrag der Regierung abnehmen

 

US Senat lädt Verantwortliche von Facebook, Google und Twitter zur Anhörung über die Online-Moderation vor

 

Staatlich ausgelagerte Überwachung via Netz DG tötet den freien Geist, den Liberalismus und führt zu Sozialismus pur + Netz DG sollte auf Verfassungstauglichkeit vor dem Bundesverfassungsgericht überprüft werden

 

 

Von Freddy Kühne

 

„Faktenchecks“ durch staatlich beauftragte Dritte gegen andere Auffassungen und Bewertungen sind Unsinn und meines Erachtens verfassungswidrig. Schließlich beruhen diese Faktenchecks auf dem NetzDG, welches der wissenschaftliche Dienst des Bundestages selbst bereits in seinem ersten Entwurf als verfassungswidrig ansah.

Fakten müssen auch bewertet werden können – und diese Bewertung hängt vom Standpunkt ab.

Wenn Normalmasken zu 90 Prozent alles durchlassen, sind sie dann sinnvoll (für Angsthasen) oder unsinnig (für Menschen ohne Panik) ?

Wenn eine junge Frau im Bundestag einen Vortrag über die PCR Methode von Drosten hält, dann ist dies ein Vortrag, der im öffentlichen Raum gehalten wurde.
Jeder Parlamentarier , ja Jedermann, Jederfrau und Jedermensch muss, kann und darf nun selbst hören, denken und auch PRÜFEN.

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Viren, Panikmache, Macht-Mißbrauch – Die zweite Coronawelle

Die menschengemachte zweite Coronavirus-Welle : Ansteckender aber weniger gefährlich +

 

Whistleblowerin Prof. Li-Meng Yan: Chinesen haben noch zehn weitere gezüchtete Virusvarianten „in Petto“

 

 

 

Von Peter Helmes *

 

– Die Wahrheit über die jetzigen Viren,

– der verfassungsfeindliche Mißbrauch der Macht durch die Regierung und

– die politisch-mediale Panikmache zur Zerstörung unserer Freiheit und Demokratie

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Die von Karl Lauterbach, Prof. Wieler und Prof. Drosten bereits im März 2020 vorausgesagte „zweite Welle“ der Corona-Virus-Infektionen, deren exakter Beginn nach Aussage des Präsidenten des Weltwirtschaftsforums (Davos) am 02. Juni 20 zwischen dem 19. und 23. September 2020 in Deutschland losgehen sollte, ist ziemlich genau zu diesem Termin tatsächlich bei uns gestartet.

Woraus wir erkennen: Wohl dem, der „hellsehen“ kann!

Die aus China nach USA geflohene Virologin und Whistleblowerin Frau Prof. Li-Meng Yan hatte schon im Juni 2020 angekündigt, daß zu diesem Zeitpunkt bereits in Südspanien auf Höhe des Hafens von Algeciras völlig neue Corona-Viren auf dem Marsch durch Spanien und Frankreich nach Zentral-, Ost- und Westeuropa unterwegs seien, die nicht identisch seien mit den SARS-CoV-2-Viren der ersten Welle, die ja bereits Ende Juni 2020 so gut wie restlos abgeebbt war. Diese neuen Viren mit dem Namen: SARS-CoV-2-D614G oder mittlerweile abgekürzt auch: G614 genannt, seien von Menschenhand in China manipulierte künstlich in einem Virologischen Labor in China erzeugte Mutationen der Corona-Viren der ersten Welle.

Die Chinesen hätten jedoch mindestens noch zehn weitere „Mutationen“ in der Pipeline, die sie jederzeit taktisch einsetzen könnten. (mehr …)

„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, (mehr …)

Broder´s Spiegel: EU wärmt alten Migrationsplan auf

Uschi von der Leyen wärmt altes Megrationsmenü auf und hofft, dass es keiner merkt

 

 

Im ganzen Corona-Alarm der letzten Wochen ging ein wenig unter, dass die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen neulich ihre Pläne für eine neue europäische Asylpolitik vorgestellt hat. Offenbar glauben die Akteure, dass keiner merkt, dass es sich eigentlich um die Neuauflage eines alten Planes handelt, mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer vor Jahren schon gescheitert ist…

Es kommentiert: Henryk M. Broder

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