Bürgerrechte


Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären

Noch 1987 urteilte das Bundesverfassungsgericht: Der Staat hat die Pflicht , die Identität des deutschen Volkes zu erhalten.

Wer ist jetzt also wirklich verfassungswidrig ? Diejenigen, die an der traditionellen Überlieferung die seit Jahrtausenden Bestand hat festhalten, oder diejenigen, die die Begriffe einfach nach Lust und Laune in den letzten  Jahren uminterpretieren durch neue „politisierte Rechtsprechung“ und politischen Mißbrauch des Verfassungsschutzes ?

 

 

Von Philaos

 

Leitmedialer und staatlicher Segen auf Narrenfreiheit für Antifa & Co.

Die Bunte Unrechts-Republik radikalisiert sich. Maaßen musste Voßkuhle weichen. Auch wir sind voßkuhlewidrig. Die SPD sieht ihr Heil in der Opfergabe von Thilo Sarrazin auf dem Altar der Humanitärbigotterie. Wer Rackete nicht mag, steht seit 2017 mit Art. 1 GG auf Kriegsfuß und gerät ins Visier des Autoritären Humanitärstaats. Wir sind für diese Auszeichnung leider noch zu unbedeutend.

Daß Deutschland kein Einwanderungsland ist, war während der Amtszeiten von Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU) bis 1998 noch Konsens. Seit Joschka Fischers Griff nach der Macht und ideologischen Lufthoheit (1998) driftet die Staatsdoktrin nach links, was Floydmasika in seinem Artikel über die Kronjuristen und das Baer-Voßkuhle-Gericht sehr detailliert darlegte.

 

(Zur Identität des deutschen Staatsvolkes)

 

Martin Bernstein von der „Süddeutschen Zeitung“, preisgekrönter Leitjournalist mit Kernkompetenz Nazifizierung, überschlägt sich vor Jubel, daß seine beharrliche Dämonisierung und Kriminalisierung von Pegida, AfD, Identitären, Burschenschaften und Werteunion Früchte trägt:Am 11. Juli titelt er in der wahrheitsscheuen Postille spätberufener Linksradikaler

„Verfassungsschutz stuft Identitäre als klar rechtsextremistisch ein“

Dabei suhlt sich Bernstein an einem fadenscheinigen Sündenregister der Identitären Bewegung Deutschland, die durch ähnliche Aktionen wie die eher (mehr …)

#Du #sollst nicht #falsches #Zeugnis #reden +++ #Alt #Bundespräsident #Gauck fordert #Toleranz gegenüber #Rechten +++ #Kirchentagspräsident der #EKD #verhetzt eine #ganze #Gruppe

 

Es wird  Zeit, dass die Generation 1989 den Alt-68ern die Rote Karte für ihren autoritären Gesinnungsstaat zeigt 

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die Evangelische Kirche in Deutschland wurde scheinbar von Roten und Grünen in Deutschland geentert: Katrin Göring-Eck

hard (Bündnis90/Grüne) stand nicht nur jahrelang an der Spitze der Grünen, sondern stand oder steht seit Jahren auch im Vorstand der EKD.

 

Was interessiert die evangelische Kirche noch die 10 Gebote ?

Von den Zehn Geboten scheinen diese aber keinerlei Kenntnis mehr nehmen zu wollen.  „Du sollst keine anderen Götter haben neben mir“. So lautet das Erste Gebot. Und damit scheint es auch das Wichtigste Gebot zu sein !

Was interessiert es die heutigen evangelischen Pfaffen ? Wohl nicht mehr sehr viel – denn sie treffen sich zu gemeinsamen Gebetstreffen mit Imamen, wiewohl Allah nachweislich keinen Sohn hat und damit zweifelsfrei klar ist, dass Allah nicht mit dem Gott der Christen und Juden gleichzusetzen ist.

Und wie steht es mit dem Gebot „Du sollst nicht falsches Zeugnis ablegen wider Deinen Nächsten“ ? Auch damit scheint es nicht mehr weit her zu sein, wenn (mehr …)

#Vera #Lengsfeld: Die #Eliten im #Westen haben #Angst vor einem neuen #89

+++ Maschen und Methoden der Meinungsmanipulation +++ 

 

Nach dem sozialistischen Motto „Vorwärts Immer, Rückwärts Nimmer“ : Die Vernetzung von Salon- und Betonsozialisten und Altkommunisten im Westen mit den ehemaligen SED-FDJ-Stasi Kadern im Osten untergräbt und unterhöhlt die Meinungsfreiheit und Bürgerfreiheiten in  Deutschland

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld kennt sich mit Repressalien der Staatsmacht hinsichtlich der Einschränkung von Meinungs- und Redefreiheit bestens aus.

 

Die Gesetzliche sowie freiwillige Einengung des Meinungskorridors

 

In der Bundesrepublik wird derzeit der Meinungskorridor eingeschränkt. Dies geschieht systematisch durch das neue Zensurgesetz namens NetzDG, sowie durch Tabuisierung, Framing in den Redaktionsstuben sowie durch Nichtveröffentlichung und Nichtweiterverbreitung von kriminellen Handlungen frisch Zugereister oder durch systematisches Leugnen oder Herunterspielen wie bei der Kölner Sylvesternacht. Zugleich geschieht es  durch Stigmatisierung (mehr …)

#Aufschrei : # Deutschland braucht einen #Aktions #Plan gegen #Pornographie

Aktion Kinder In Gefahr ! Aktionsplan gegen Pornographie !

 

 

 

Von Mathias von Gersdorff*

 

Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist es, Kinder und Jugendliche vor der Pornographie-Welle zu schützen. Denn die Porno-Epidemie ist nicht nur eine tiefe moralische Krise, die die Kindheit, die Ehe und die Familie zerstört. Nein, die Pornowelle führt zu gravierenden, lang anhaltenden gesundheitlichen Schäden.

Großbritannien macht vor, wie man gegen diese extreme Bedrohung vorgeht: Internetnutzer müssen ihr Alter bestätigen, indem sie Informationen aus einem Führerschein, einer Kreditkarte oder einem Reisepass eingeben, um Online-Pornografie sehen zu können. Falls Benutzer keine persönlichen Daten preisgeben möchten, so können sie für weniger als 10 Pfund einen (mehr …)

Baer-Voßkuhle-Gericht verweigert Entscheidung über Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung

 

Will das Verfassungsgericht  nicht mit der Macht der regierenden anti-populistischen Ideologie und Politik kollidieren ? Steht es gar hinter dieser anti-populistischen politischen Ideologie ?

 

Leser-Hinweis: Bitte lesen Sie den Artikel komplett inklusive Prolog und Anhang. Im Anschluss finden Sie zudem sehr wertvolle Videodokumentationen.

Von floydmasika und Freddy Kühne

 

Prolog von Freddy Kühne

Während die Klagen der Grünen-Bundestagsfraktion 1984 gegen das Zustandekommen des Nato-Doppelbeschlusses angenommen und in der Sache verhandelt wurden,  verweigern die Richter der AfD Bundestagsfraktion von vornherein die Zulassung des Verfahrens. Es entsteht so der Eindruck eines politisch voreingenommenen Verfassungsgerichts.

Und wie kann ein Verfassungsgericht „im Namen des deutschen Volkes“ urteilen, wenn es selbst den Begriff dieses „deutschen Volkes“ in seiner originären Bedeutung  bereits in einem anderen Gerichtsurteil in einen Zusammenhang zur Verfassungsfeindlichkeit und direkt oder indirekt zum Rassismus stellt ? Wie kann eine Kanzlerin die Eidesformel den „Nutzen des „Deutschen Volkes“ zu mehren“ aussprechen, wenn sie selbst nicht an die gemeinsame Herkunft und Zukunft des deutschen Volkes glaubt ?

In Japan, Korea, China, Russland , Israel , Ungarn uva. Ländern dieser Erde wäre eine solche Umdeutung der originären Begriffsdefinitionen undenkbar… Diese Umdeutung einer Funktionselite  in Kombination mit der offenen Grenzpolitik und der Massenzuwanderung kulturfremder Menschen stellt im Grunde nichts anderes dar, als die Entfremdung der Heimat und verstösst damit gegen das Menschenrecht auf die Selbstbestimmung der Völker.

Alles geschah ohne Debatte und Abstimmung im Parlament, entgegen Artikel 16a des Grundgesetzes. Und nun sind die Richter nicht Willens, diese Rechtsbrüche auch zu ahnden.

Es entsteht der Eindruck einer Bananenrepublik, in der die Regierung weder Gesetze noch Parlament zu beachten willens noch richterlich genötigt wird, in der der Einheimische und Ureinwohner nur noch zum Steuerzahlen für all die Experimente gebraucht wird. Wirkliche Mitbestimmung und Kontrolle ist weder dem Volk und selbst der Opposition nicht mehr möglich. Das Verfassungsgericht flüchtet vor der Verantwortung mit gesenktem Haupt und schlägt sich in die Büsche.

Diese Elite hat sich nicht nur sprachlich sondern auch ganz real vom Volk abgekoppelt, so hat es den Anschein: Der Bürger bekommt so den Eindruck, als könnte ihn das Gesetz und die Justiz vor politischer Willkür in der Regierung und vor einwanderndem Terror nicht mehr schützen.

Andererseits wäre auch möglich, dass die Justiz in geistig-elitärer Verbrüderung lediglich das Versagen der Regierung nicht aufgeklärt wissen will, um die politischen Kosten für die Versagenden so gering wie möglich zu halten und damit zugleich neuen Bürgerbewegungen das Leben zu erschweren.

Das Vertrauen in Rechtsstaat und in die Gewaltenteilung schwindet auf diese Weise jedenfalls mit erschreckendem atemberaubendem Tempo.

Eine Reform des bisherigen Wahlverfahrens der Verfassungsrichter drängt sich daher nahezu auf: Um die Richter vor jeglichem Vorwurf der Beeinflussung durch die Politik zu schützen, gehört der Richterwahlausschuss mit seiner politischen Besetzung durch Bundes- und Landespolitiker abgeschafft und ersetzt durch einen zum Beispiel von Ex-Bundesverfassungsrichtern gebildeten Wahlausschuss für neue Bundesverfassungsrichter.

(Anti-Populistisch = d.h. wörtlich „Gegen das Volk gerichtet“)

 

Von floydmasika *)

Das Baer-Voßkuhle-Gericht, das ab 2020 von Merkels Migrations-Pakt-Anwalt geführt werden soll, hat die Klage der AfD gegen Merkels Grenzöffnungspolitik abgewiesen.

Klageführer Prof. Ulrich Vosgerau berichtet:
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung. Da die Entscheidung einstimmig erging – wer insofern wenigstens auf den Richter Peter Michael Huber gehofft hat, hoffte also vergeblich – konnte ein besonderes, abgekürztes Verfahren gewählt werden, bei dem die Bundesregierung sich noch (mehr …)

#Berliner Salon #Sozialisten wollen: #Schwarz #Fahren erlauben +++ #Verbrecher unbeobachtet #arbeiten lassen  +++  Dokumente von Sozialhilfe-Antragstellern weiterhin elektronisch nicht prüfen +++ Stattdessen lieber  Andersdenkende und -wählende kriminalisieren

Berlins Generalstaatsanwältin will Schwarzfahren generell straffrei machen  ++  Zwölf Berliner Bezirke verfügen seit 2012 nur über ein elektronisches Dokumentenprüfgerät  ++ Berliner Sozialisten wollen keine Videoüberwachung einführen – Es könnten ja Kriminelle und Linksextremisten gefilmt werden  … +++ Berliner Linke kündigt Ex-DDR Oppositionellen als Leiter der Stasi-Gedenkstätte  ++ Flughafendesaster ++ Verstaatlichung von Wohnungen

 

Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers , Bild: Polizei Berlin / siehe hier

 

 

Von Freddy Kühne

 

Berliner Generalstaatsanwältin und Politiker wollen Schwarzfahren erlauben oder zumindest als Ordnungswidrigkeit einstufen

 

Die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers – vom Grünen Justizsenator Dirk Behrendt letztes Jahr im September auf Lebenszeit ernannt – fordert ganz nach sozialistischer Manier, dass Schwarzfahren nicht mehr bestraft werden sollte. Andere Berliner Politiker fürchten , dass durch solcherlei Forderungen – sollten sie in die Tat umgesetzt werden – eine gefährliche Verlotterungsspirale des Rechtssystems in Gang setzen könnte.

FDP-Rechtsexperte Holger Krestel nannte Koppers eine „rechtspolitische Geisterfahrerin“.

Die Ernennung von Koppers durch den Grünen Justizsenator bezeichnete Jouwatch als „Unding“, da noch vor und während ihrer Ernennung gegen sie wegen des (mehr …)

Wolfgang #Bosbach fordert #Bürgerliche zu #Mut und #Widerstand auf

 

 CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sieht derzeit keine Spur von Mut und Aufbruch bei der CDU – Bosbach fordert Bürgerliche zum Widerstand gegen Links- und Rechtsextreme, gegen Islamisten und radikale Ökoorganisatoren auf, die die Basis der deutschen Industrie zerstören

 

 

Ein Politiker und menschlicher Charakter vom Schlage Bosbachs sind mir persönlich die Liebsten und mir persönlich erscheinen sie auch am Geeignetsten die Probleme des Landes auf sachliche, entschlossene und wertkonservative Art zu lösen. Deswegen bringe ich Ihnen heute einige Gedanken von Wolfgang Bosbach mit und bitte Sie, sich diese zu Herzen zu nehmen.

Herzlichst, Ihr

Freddy Kühne, Herausgeber 99 Thesen

 

In seinem Gastbeitrag für T-Online schrieb Wolfgang Bosbach nach der Wahl von Annegret Kamp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden Folgendes, Zitat:

 

Prägenden Einfluss sollen Wertkonservative nicht bekommen

 

„Die CDU hat sich allerdings mehrheitlich für eine konsequente Fortsetzung des bisherigen Kurses entschieden, nicht für Aufbruch und Erneuerung – beides in einigen Medien als dort befürchteter Rechtsruck gegeißelt.

Damit ist klar: In der CDU sollen natürlich auch zukünftig die Wertkonservativen und Wirtschaftsliberalen zu Hause sein, schon um nach außen hin ein breites politisches Spektrum (mehr …)

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