Bürgerrechte


Bitte nochmals unterzeichnen! Gemeinsame Erklärung 2018 als Petition freigeschaltet!

Von Vera Lengsfeld

Seit gestern (23.05.2018) ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden.

Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch anschließen. Wenn dann innerhalb eines Monats 50.000 Bestätigungen zusammen kommen, gibt es eine öffentliche Anhörung unserer Forderung nach sofortigem Stopp der unkontrollierten Einwanderung. Die jüngsten Skandale im BAMF, die halb aufgedeckten und die noch verborgenen, zeigen die Wichtigkeit und Richtigkeit unseres Anliegens.

Die völlig verfehlte und bereits gescheiterte „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung muss dringend korrigiert werden!

Insbesondere muss Innenminister Seehofer die mündlich erteilte Anweisung seines Amtsvorgängers de Maizière widerrufen, Einwanderer ohne oder mit gefälschten Papieren oder mit bereits in anderen EU-Staaten gestellten Asylanträgen ins Land zu lassen und ihnen hier ein Asylverfahren zu gewähren.  (mehr …)

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Biker für Deutschland demonstrierten in Berlin für einen Pardigmenwechsel in der deutschen Politik – keine Linken zu sehen

 

von Freddy Kühne

 

Die Biker demonstrierten heute in Berlin für einen Paradigmenwechsel in der deutschen Politik: für Selbstliebe, Selbstbewusstsein und Selbstbehauptung der deutschen Traditionen und Kulturen.  Der Berliner David Berger berichtet darüber ausführlicher in seinem Blog Philosophia Perennis.

Nächste Woche wollen die Biker wieder nach Berlin kommen – um die Berliner Demo der Frauen gegen Gewalt und der AfD zu unterstützen.

 

PS: Kennen Sie schon die deutsche Nationalhymne von 1866 ? Nicht ? Diese ist sehr zu empfehlen

 

Was ist des Deutschen Vaterland ?

 

Das Lied galt als deutsche Nationalhymne vor dem Deutschen Krieg von 1866.
This song was valid as German anthem prior the German-German War 1866.
1. Was ist des Deutschen Vaterland?
Ist’s Preußenland? Ist’s Schwabenland?
Ist’s wo am Rhein die Rebe blüht?

(mehr …)

Ein Abend mit Schwester Hatune Dogan – Die Wahrheit tut weh

von Freddy Kühne

Ein packender Bericht von Schwester Hatune über ihre Kindheitserlebnisse als türkische Christin, die Flucht ihrer eigenen Familie aus der Türkei

nach Deutschland , die Entstehung ihres Hilfswerks für verfolgte und bedrängte Christen und anderer Menschen in islamischen Ländern Afrikas, des Nahen Ostens und Indiens.

 

Schwester Hatune Dogan ist ein Energie- und Glaubenskraftpaket. Dies spürt man , sobald sie ihre ersten Worte und Sätze formt und über ihre Lippen bringt. Ihr Blick ist stark und durchdringend. Und ihre Worte sind dies ebenfalls. Sie ist eine glaubensstarke Christin orientalischer, d.h. türkischer Herkunft.

Persönliche Flüchtlingserfahrungen als türkische Christin haben Schwester Dogan geprägt

 

Ihre persönlichen Erfahrungen als junges christliches Mädchen in der Türkei haben sie geprägt. Sie erzählt ihre Kindheitsgeschichte: von der strukturellen Diskriminierung der Christen in der Türkei seit Jahrhunderten bis zur heutigen Zeit. Sie berichtet, wie gerne und wirtschaftlich autark sie als Christen in der Türkei ihre Felder und Obstplantagen gepflegt und bebaut haben. Sie erzählt, dass die Christen dann aber oft von Muslimen um die Frucht ihrer Arbeit gebracht worden seien: so wurde die kurz bevorstehende Ernte dann von muslimischen Nachbarn nachts auf christlichen Feldern durchgeführt – die Christen um den Lohn ihrer Arbeit gebracht. Ging man zur Polizei, stellte diese dann das Obst sicher: und zwar hinter die Gitter in den Knast. Als ihr Papa das Obst von der Polizei zurückforderte, bekam er zu hören, er solle sich davon scheren, man würde wegen eines Ungläubigen doch keinen Muslim hinter Gitter bringen. Und auch das Obst gab man ihm nicht zurück. Es blieb eingesperrt und „sichergestellt“ im Gefängnis. Zwischen den Zeilen wird dem Zuhörer damit  klar: das Obst blieb nun (mehr …)

Noch mehr Prominente solidarisieren sich mit den Protesten gegen Masseneinwanderung

 

Von David Berger *)

(David Berger) Den Erstunterzeichnern der vor fünf Tagen veröffentlichten „Erklärung2018“ haben sich etwa 100 weitere prominente Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker angeschlossen. Und es kommen täglich neue hinzu.

Vor nicht ganz einer Woche konnte PP unter dem Titel „27 prominente Publizisten solidarisieren sich mit den Demonstranten gegen Masseneinwanderung“ berichten:

„27 prominente Publizisten von Henryk M. Broder über Thilo Sarrazin bis Matthias Matussek haben sich heute in einer „Gemeinsamen Erklärung vom 15. März“ mit den friedlichen Demonstranten gegen die Beschädigung Deutschlands durch die illegale Masseneinwanderung solidarisiert. In dem Text heißt es:

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

Nun haben sich den Erstunterzeichnern etwa 100 weitere prominente Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademikerangeschlossen.Und es geht weiter. Täglich gesellen sich weitere Unterzeichner zu der Kerngruppe der Erstunterzeichner hinzu. Hier finden Sie die Liste, die täglich aktualisiert wird:

ERKLÄRUNG 2018

 

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Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss

von Freddy Kühne

Lupo pixelio.de

 

Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“

 

Kommentar:

Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen:  „Befehle“ die dem Gesetz und (mehr …)

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt 

Bild: Beatrix von Storch Quelle: Beatrix von Storch / Facebook

Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:

Liebe Leser,

die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.

Es ist sicher, dass dieser Untersuchungsausschuss eklatante Fehler von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung ans Licht bringen würde. Merkels Grenzöffnung im Herbst 2015 und die gravierenden Folgen stehen für das größte politische Versagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Antwort auf die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist von großer politischer, rechtlicher und historischer Bedeutung.

Die Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist der Nachweis, dass die Aufarbeitung nicht durch die normalen Instrumente parlamentarischer Arbeit aufgearbeitet werden können. Deshalb arbeiten wir als Vorbereitung für den Antrag daran, die Hintergründe der Flüchtlingskrise und der Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung so weit aufzuarbeiten, wie es unsere Möglichkeiten als Parlamentarier zu lassen. Die Erkenntnisse aus diesen Anfragen werden in unseren Antrag einfließen. Des Weiteren sichten wir Protokolle und Dokumente, die uns als Parlamentarier zugänglich sind. (Die Welt hat am 15.1.2018 darüber berichtet) (mehr …)

Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik

Ein Grundsatzreferat für einen fairen Meinungsstreit

von Freddy Kühne

In den USA regiert  seit ca einem Jahr US-Präsident Trump.  Bei seinem  Wahlsieg echauffierten sich unsere linksgrünen Medien und Politiker. Es fielen radikale Äusserungen von deutschen Politikern wie dem damaligen deutschen Aussenminister Steinmeier (übrigens heute Bundespräsident)  über Trump wie „Hass-Prediger“ .  Viele  Medien entsprechend begleiteten diese wutentbrannten „Hasskommentare“ gegen Trump beinahe kritiklos.  Auch die demokratischen Regierungen in Polen, Ungarn und Österreich wurden und werden von linksliberalen Parteien in Deutschland häufig als eine Art „Höllenreiche“ dargestellt…

Was weise Männer wie Egon Bahr wohl von solch einem Verhalten gehalten hätten?

Dürften bei den Deutschen da nicht langsam mal die Alarmglocken schrillen, ob und inwieweit die politische Unabhängigkeit der Medien in Deutschland überhaupt noch existiert?  Ich jedenfalls war mächtig erschrocken, wie deutsche Politiker gegen einen vom freiesten Volk der Erde in freien Wahlen gewählten US-Präsident agitierten, dessen Amtszeit zumal auf zwei Wahlperioden begrenzt ist – ganz im Gegensatz zur Dauerkanzlerin in Deutschland….

Doch wie stark müssen die Bande zwischen der etablierten Politik und den Medien in Deutschland inzwischen bereits sein, wie stark ist diese Verzahnung, dass die Medien und die Politik in Deutschland Hand-in-Hand gegen einen neuen frisch vom amerikanischen Volk (Souverän !) gewählten US-Präsidenten agitieren?

Ähnlich übrigens äusserten sich Medien und Politiker über absolut friedlich demonstrierende Bürger in den neuen Bundesländern, die ihrer Angst vor der Einwanderung von Menschen mit radikalreligiösen Ideologien und hohem Gewaltpotential Ausdruck verliehen……Von „Mischpoke“, „Dunkeldeutschland“ und „Nazis“ war die Rede, als Menschen ihrer Angst absolut friedlich Ausdruck verliehen.

 

Der repressionsfreie Meinungsstreit ist in Gefahr

 

Denn diese friedlich demonstrierenden Bürger wollen genauso wenig die neue linke Gesellschaftsideologie mittragen, wie die seit 2013 bestehende Partei der AfD. Doch wer gegen diese linke globalistisch-bunte Gesellschaftsideologie und gegen den Kulturrelativismus Stellung bezieht, setzt sich der Gefahr aus, gesellschaftspolitisch ausgegrenzt zu werden. Dasgleiche gilt aber nicht nur im politischen Bereich. Nein. Inzwischen ist nicht nur die freie politische Meinung in Gefahr. Sondern auch (mehr …)

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