Bürgerrechte


Berlins rot-rot-grüne polizeifeindliche Gesetzgebung + Umkehr des Rechtsstaatsprinzips : Beamte müssen nun ihre Unschuld beweisen + All Lifes Matter

 

Polizeigewerkschaft: Keine Dummheit, sondern volle Absicht: Sie wissen genau was sie tun + Sie wollen einen linken Parteienstaat

 

Polizeipräsidentin Berlins: Clans werden Antidiskriminierungsgesetz ausnutzen + Schluss mit Sippenhaftung + All Life Matters

 

 

Foto: Bildschirmfoto Youtube / Rainer Wendt

 

Mit Beiträgen von Rainer Wendt und Freddy Kühne

 

Von Rainer Wendt *

 

* Der Chef einer deutschen Polizeigewerkschaft, kommentiert den Artikel des Tagesspiegels , das Berliner Antidiskriminierungsgesetz sei das Werk von Amateuren,   wie folgt, Zitat:

Es wäre noch einigermaßen zu ertragen, wenn es nur Dilettantismus wäre, aber da widerspreche ich, denn nur mit politischer Dummheit dürfen wir sie nicht davonkommen lassen.
Der Justizsenator und die diese Regierung tragenden Parteien SPD/Grüne/Linke wissen genau, was sie tun: Sie gießen ihre Polizeifeindlichkeit in Gesetze, schaffen politische Paralleljustiz und (mehr …)

SO hilft schlechte Politik dem Hass – Staatsaffäre: HASS-Kolumne

taz-Kolumnisten hetzt in Hass-Kolumne:  Polizisten gehörten auf die Mülldeponie

 

Von Tamara Wernli

 

Eine Kolumne wird in Deutschland zur Staatsaffäre – und unfähige Politik wird zum Helfer von Hass. Ein Drama in 5 Akten.

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Die Mär des strukturellen Rassismus` bei der Polizei

 

60 % der Raubüberfälle und 53 % der Tötungsdelikte wurden in 2018 in den USA von Schwarzen ausgeübt – bei 13 % Bevölkerungsanteil

Im Jahre 2019 wurden von der Polizei 9 unbewaffnete Schwarze erschossen – aber 19 unbewaffnete Weiße

 

 

 

Von Maria Schneider

 

The Wall Street Journal 2. Juni 2020, „The Myth of Systemic Police Racism“, von Heather Mac Donald**) (Übersetzung und Hervorhebungen von Maria Schneider mit freundlicher Genehmigung des Manhattan Institute, in dem Heather Mac Donald Mitglied ist)

Polizeibeamte, die exzessive Gewalt anwenden, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Belege für grassierende, rassistische Vorurteile gibt es jedoch nicht.

George Floyds Tod in Minneapolis hat das Narrativ aus der Obama-Ära wiederbelebt, dass Rassismus integraler Bestandteil der Strafverfolgungsbehörden sei. Am Freitag twitterte Barack Obama, dass es für Millionen schwarzer Amerikaner „tragisch, schmerzhaft, unerträglich normal“ sei, von der Strafjustiz aufgrund der Rassenzugehörigkeit unterschiedlich behandelt zu werden. Obama rief die Polizei und die Öffentlichkeit dazu auf, eine „neue Normalität“ zu schaffen, in der Scheinheiligkeit nicht länger „unsere Institutionen und unsere Herzen vergiftet“.

Joe Biden veröffentlichte am selben Tag ein Video, in dem er unterstrich, dass alle Afroamerikaner wegen der „schlimmen Polizei“ um ihre Sicherheit fürchteten und ihren Kinder das Erdulden von Polizeigewalt nahelegten, damit sie es überhaupt „nach Hause schaffen“. Damit griff er Herrn Obamas Behauptung nach der heimtückischen Ermordung von fünf Polizeibeamten im Juli 2016 in (mehr …)

St. Louis, USA: Ehepaar schreckt Eindringlinge auf privatem Grundstück mit Waffen vor Plünderungen ab

+ POTUS Donald Trump teilte Tweet + Deutsche Medien blasen Mücke zu Schein-Elefant auf

 

 

US Präsident Donald Trump teilte per Twitter ein Video, welches ein US-amerikanisches Ehepaar, angeblich beide Juristen, dabei zeigt, wie sie gegen „harmlose Demonstranten die Waffe richten“.

Mit dieser manipulativen Berichterstattung versuchten heute etliche deutsche Medien wieder eine Anti-Trump-Stimmung zu kreieren. Dabei unterschlugen die meisten deutschen Massenmedien jedoch, dass die Demonstranten sich bereits in einer für die USA typischen privaten Wohnsiedlung befanden, deren Betreten Unbefugten verboten ist.

Nach den Massenplünderungen der letzten Tage und Wochen in vielen US-Städten griff das Ehepaar daher völlig berechtigt zur Waffe, um die Demonstranten von Plünderungen abzuschrecken. Denn in den USA besteht zur Selbstverteidigung der Person und des Eigentums durchaus das Recht auf Gebrauch der Waffe.

 

 

 

Weitere Informationen

 

Tendenziöser Anti-Trump-Bericht unter Weglassung von wichtigen Infos, Welt-Online:   Trump teilt kontroverses Schusswaffen-Video aus St. Louis auf Twitter

Objektiver Bericht unter Hinzuziehung aller relevanten Informationen, Junge Freiheit: USA- Bewaffnetes Ehepaar bekennt sich zu „Black Lives Matter“

 

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Coming Together: US-President Trump meets with black communities leaders

US-Präsident trifft Leiter der schwarzen Gemeinschaften 

 

Vor Gott sind alle Menschen gleich : gleich geliebt und gleich-wertig ! Und sie sind dies so auch in ihrer Unterschiedlichkeit, die von Gott so gewollt ist. Gott liebt Schwarze, Weiße, Gelbe und Rote !

 

Vor wenigen Stunden kam US-Präsident Trump am runden Tisch mit Leitern der schwarzen Gesellschaft zum Gespräch zusammen.

 

Coming Together: President meets with black communities leaders

 

 

Some hours ago US President Trump meets with black communities leaders to talk at round table.

 

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Andreas Popp gibt ARD ein Interview zum Thema Verschwörungstheorien

 

Diktaturen entstehen nicht wegen Anders- und Querdenkenden und Oppositionellen, sondern wegen bequemen Mitläufertums, das nicht hinter die Kulissen der Propaganda blicken will

 

 

Am 26. Mai 2020 strahlte die ARD-Sendung Report Mainz eine Sendung zum Thema Verschwörungstheorien aus. Während man für diese Sendung drei Sätze zusammenhanglos wiedergab, zeigen wir hier das gesamte Interview mit dem ARD-Journalisten Philipp Reichert. Bildet Euch Eure eigene Meinung.

 

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Mit allen Mitteln: USA-Update Juni 2020

Die politische Instrumentalisierung einer Einzeltat im Wahljahr der USA

 

Von Helmut Roewer

 

Der Kampf zur Abwahl von Trump tritt in die entscheidende Phase ein und überschreitet die Schwelle der Gewalt

Zur Zeit wird die Nachrichtenlage von den chaotischen Vorgängen in den USA dominiert. Es sieht so aus, als wäre der Bürgerkrieg zwischen schwarz und weiß ausgebrochen. Zumindest wird dies landauf landab behauptet. Ich habe Zweifel, ob dies auch nur annähernd so ist. Wenn überhaupt handelt es sich hier um einen Kampf von links außen gegen das Bürgertum.

Ich schicke voraus: Es ist nahezu ausgeschlossen, sich ein einigermaßen zutreffendes, seriöses Urteil zu bilden, weil die Grundvoraussetzungen hierfür fehlen: Fakten, Fakten und nochmals Fakten. Sie sind aus den USA selbst in der üblichen Form durch Augenschein nicht zu beschaffen, da man nicht einreisen kann.

Neben den Krawallen und ihren möglichen Ursachen werde ich in diesem Update Nachträge zum Wahlkampf in den USA liefern, zum Eingreifen der Kanzlerin in diesen und zum Rundschlag der social media gegen Trump, um dessen Abwahl zu erzwingen. Who is who – über wen sprechen wir hier eigentlich und warum?

Am 25. Mai 2020 kam in Minneapolis ein Schwarzer im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz ums Leben. Minneapolis ist eine Stadt in dem im Norden der USA gelegenen Bundesstaat Minnesota – in seiner Selbstbeschreibung ein Land der zehntausend Seen, also eine Art Mecklenburg-Vorpommern im Großformat. Bis hierhin scheint alles klar zu sein, doch das war es dann auch schon. Ich besitze keinerlei belastbare Information über: (1) Wer genau ist dieser Tote? (2) Was genau löste den Zusammenstoß mit der Polizei aus? (3) Was genau löste den Tod des Mannes aus?

(1) Der Name des Toten ist George Floyd. Ich nehme an, das stimmt. Sein Vorstrafenregister ist ellenlang. Falls diese Angaben stimmen, ist er ein polizeibekannter Gewohnheitskrimineller gewesen. Hinzu tritt eine offenbar bis zu seinem Tode andauernde Karriere als Drogenkonsument. Ob die Angaben aus dem Umfeld des (mehr …)

Wenn Linke instrumentalisieren: Krawall-Ikone George Floyd erhält Graffiti-Denkmal in Mannheim

Vor drei Jahren wurde die Weiße Justine Damond von einem somalisch-stämmigen muslimischen Polizisten Mohammed Noor

ohne ersichtlichen Grund erschossen : Wo blieb da der Aufschrei ?

 

Politische Instrumentalisierung einer Einzeltat vor den US-Wahlen gegen US-Präsident Trump

 

 

 

Von Axel Cryso *

 

Eine der seltsamen Stilblüten der Linken und Gutmenschen ist es, sich selbst Privilegien einzuräumen, die man andern nicht im Ansatz zugesteht. „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“, wird überall ganz lautstark skandiert, wenn man irgendwo in Deutschland an die unzähligen Morde erinnert, die durch muslimische Migranten verübt wurden. Dann, so der linke Tenor, geht es nicht um Mitgefühl mit den Opfern und den Angehörigen, sondern lediglich darum, ein Verbrechen als Aufhänger für völkisch-nationales Gedankengut, für antisemitische Hetze und kleinkarierte Ausländerfeindlichkeit zu entfremden.

Dabei sind die Linken wahre Meister im Instrumentalisieren: Keine Plenumssitzung in deutschen Parlamenten, bei deren Eröffnung nicht an Halle, Hanau und die Blutspur des braunen Terrors, die sich angeblich durch unser Land zieht, erinnert wurde. Da gibt es publikumswirksame Trauermärsche für den exakt vor einem Jahr ermordeten CDU-Politiker Walter Lübcke, dessen Todestag in der Kasseler Martinskirche zum Einjährigen regelrecht zelebriert wurde.

Unterdessen wurde in Mannheim einem ganz anderen Vorfall ein unverdientes Denkmal gesetzt, der in Amerika momentan für nie da gewesene Volksaufstände sorgt, für Blutvergießen und massiven Kollateralschaden, für geplünderte Geschäfte, brennende Autos und eingeschlagene Häuserfassaden. Seit dem der Afro-Amerikaner George Floyd in Minneapolis auf offener Straße den Tod fand, nutzen die Linken, Schwarzen, Latinos und Asozialen die Gunst der Stunde, um ganz Amerika in einen Ausnahmezustand zu versetzen.

Dabei vermeldete die Epoch Times, dass Floyd unter einer Herzkrankheit litt und kurz vor der Festnahme Rauschmittel konsumiert haben soll. In der (mehr …)

Spahn hält weiter an Immunitätsausweis fest: Jetzt durch die EU-Hintertüre !?!

Ziel ist durch Schaffung einer Zwei-Klassen-Gesellschaft die De-facto Impfpflicht durch die Hintertüre

 

Weidel: Corona-Sündenfall darf nicht zur schrittweisen Schaffung des Überwachungsstaates mißbraucht werden

 

 

 

 

Das Ziel eines Immunitätsnachweises, den Bill Gates auch „digitalen Impfnachweis“ nennt, ist es, den Menschen einen Nanochip unter die Haut zu spritzen. Hierzu ist es nötig, entweder mit Hilfe einer pandemischen Lage die Grundrechte auszusetzen oder aber durch Schaffung einer Zwei-Klassen-Gesellschaft mittelfristig dieses Ziel zu erreichen, dass sich 90 Prozent oder mehr der Menschen „überzeugen“ lassen, sich mit diesem Impfstoff impfen zu lassen. Die Corona-Krise soll so dazu dienen, langfristig den Überwachungsstaat einzuführen.

Das derzeit  ablaufende Szenario wurde übrigens schon auf dem Planspiel Event 201 auf dem World-Economic-Forum im Oktober 2019 durchgespielt – mit Unterstützung diverser Stiftungen von Multimilliardären.

Minister Spahn hält derzeit weiter an der Einführung eines sogenannten „Immunitätsnachweises“ fest. Es fragt sich, welchen Netzwerken und Stiftungen Herr Spahn hiermit dient ? Fest steht: Verfolgungs-Apps und „Immunitätsnachweise“ verstossen auf das Grundrecht über informationelle Selbstbestimmung.

 

Alice Weidel, die Fraktionsvorsitzende der AfD Bundestagsfraktion erklärt hierzu:

 

 

Mit einem fadenscheinigen Vorwand unternimmt der Bundesgesundheitsminister einen neuen Versuch, um den Bürgern sein Trojanisches Pferd eines ‚Immunitätsausweises‘ unterzuschieben.

Die Überlegungen von europäischen Tourismusministern, den Nachweis des Corona-Immunitätsstatus zur Bedingung für grenzüberschreitendes Reisen im Schengen-Raum zu machen, sind kein Grund, im vorauseilenden Gehorsam einen nationalen Covid-19-Pass einzuführen.

Ein schwerwiegender und flächendeckender Eingriff in zentrale Grundrechte wird nicht dadurch besser, dass er auf die EU-Ebene gehoben und als quasi unabänderliches Schicksal hingestellt wird.

Es ist in höchstem Maße fragwürdig, derartige Planspiele für eigene Absichten zu missbrauchen und über Bande auf dem Umweg über Brüssel Regelungen einzuführen, für die es im eigenen Land keine Mehrheiten gibt.

Statt dessen steht die Bundesregierung in der Pflicht, die Grundrechte ihrer Bürger auch im europäischen Rahmen zu schützen und zu verteidigen und solchen Plänen bereits im Ansatz entschieden entgegenzutreten.

Wer die Bürger zwingt, für die Ausübung elementarer Grundrechte und gesellschaftlicher Teilhabe persönliche Daten pauschal preiszugeben, schafft eine Zwei-Klassen-Gesellschaft, in der Freiheitsrechte nicht mehr unbedingt und für alle gelten. Zudem zielt das Vorhaben darauf ab, eine de-facto-Impfpflicht durch die Hintertüre zu realisieren.

Es ist absehbar, dass der ‚Immunitätsausweis‘, einmal eingeführt, auch der willkürlichen Diskriminierung in vielen anderen Bereichen den Weg bereitet. Dieser Sündenfall muss verhindert werden: Die Corona-Krise darf nicht zur schrittweisen Schaffung eines Überwachungsstaats missbraucht werden.“

 

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Virologe Prof. Hendrik Streeck: Die Sterblichkeit des Corona-Virus liegt bei 0,37 Prozent

Die Heinsberg-Studie wurde nach streng wissenschaftlichen Kriterien erstellt und ausgewertet ++ Wichtig ist der Unterschied zwischen Infektion und Krankheit ++ Ergebnisse der Heinsberg-Studie

 

 

Virologe Prof. Streeck im Interview in Bonn am Rhein / Siebengebirge

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die Sterblichkeit liegt damit also nicht, wie die grafische Darstellung des RKI impliziert , bei 4 Prozent.

Das bedeutet: Sowohl das Robert-Koch-Institut als auch John Hopkins bemessen die Sterberaten nur anhand der tatsächlich nachgewiesenermaßen an Covid-19 Erkrankten: Nur dieses Verhältnis wird auf den Statistikseiten der beiden Einrichtungen dargestellt.

Diejenigen Fälle, die zwar an Covid-19 erkranken, dies aber aufgrund der geringen Symptome und den hohen Testkosten von Ärzten nicht getestet bekommen und diejenigen, die über gar keine Symptome verfügen, fallen bei der Darstellung des RKI und von John Hopkins völlig heraus.

Die Studie , die das Team um Prof. Henrik Streeck durch repräsentative Blutentnahmen im Kreis Heinsberg  erstellen konnte, legt  dazu  dar, dass schätzungsweise 36 Prozent der Virus-Infizierten überhaupt keine Krankheitssymptome entwickeln,  wenn man diejenigen betroffenen  Personen aus der Statistik ausschließt, die sich auf der Karnevalssitzung ansteckten.

Das bedeutet: Die Ansteckungsgefahr bei Großveranstaltungen auf engstem Raum wie bei Karnevalssitzungen ist wesentlich höher, weil die Virendichte pro Kubikmeter Luft bei solchen Großveranstaltungen wesentlich höher sind.

Die Studie zeigt auch auf,  dass bei Vier- oder Mehrpersonen-Haushalten die Virusübertragung auf 18 Prozent absinkt, während sie bei Zweipersonen-Haushalten, also bei Ehepaaren ohne Kindern, durchaus höher liegt.

Wie konnte man mit solchen Zahlen einen Wirtschafts- und Gesellschafts Lockdown noch Mitte / Ende März für die ganze Republik beschließen ? Obwohl die (mehr …)

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