Ein Kind – heute geboren – wird keine Privatsphäre mehr kennen – so die Botschaft von Edward Snowden:

Chips in Handtaschen, Kleidungsstücken, Datenspeicherung des kompletten elektronischen Daten- und Telefonverkehrs, elektronische Speicherung der Finanztransaktionen, elektronische Speicherung der Mautsysteme, etc.

Stop Spying Us – Protect The Civil Rights !

Stoppt die Spionage Bürger. Schützt die Bürgerrechte !

Meiner Meinung nach hat Edward Snowden den Friedens- und gäbe es ihn – den Freiheitsnobelpreis verdient, den Preis für Zivilcourage und Asyl in Deutschland.

Aber die Regierung sieht keinen Platz in der Herberge für Snowden – so wie Putin keinen Platz für Chordorkowski sieht…

Der Bundestagsabgeordnete und Geheimdienstexperte der Grünen , Herr Hans-Christian Ströbele,hat Edward Snowden in Moskau mit einem Kamerateam besucht.

Da Herr Snowden in Russland nur über ein zeitlich auf ein Jahr begrenztes Asyl verfügt, ist Snowden durchaus bereit, in Deutschland über die Geheimdienstprogramme der NSA auszusagen.

Hierzu sollte man ihm politisches Asyl und Zeugenschutz gewähren. Denn nur, wenn Edward Snowden aussagt, werden wir das ganze Ausmaß der Spionagetätigkeiten erfahren.

Das kann man auch den USA schmackhaft machen. Denn die USA sind daran interessiert, dass weitere Veröffentlichungen über Spionagetätigkeiten was Länder wie den Iran oder China anbetrifft, nicht veröffentlicht werden.

Hier setzt der Verhandlungshebel ein: die Bundesregierung könnte – Snowdens Zusage vorausgesetzt – dies den USA garantieren. Im Gegenzug verzichten die USA auf ein Auslieferungsabkommen und Snowden bekommt seinen langfristigen Schutz in Deutschland Asyl auf Lebenszeit.

Zeitgleich bekommen so die deuschen Kontrollgremien und Dienste umfassenden Einblick in die Unterlagen Snowdens. Dies ist für die USA allemal verkraftbarer, als wenn diese Dokumente in andere Hände gelangen.

Der Deal sollte mit den USA machbar sein.

Sicher und frei leben,

das wollen alle Menschen und doch verstehen wir darunter Verschiedenes.

Der Amerikaner versteht darunter, sicher vor Terroranschlägen zu leben – während zeitgleich freier Waffenverkauf und -besitz dafür mitverantwortlich ist, dass Tausende Amerikaner jedes Jahr durch diese sterben.

Dies ist für uns Deutsche ein schizophrenes Verhalten: da geben die Amerikaner Milliarden für Terrorbekämpfung und Geheimdienstprogramme aus – aber sie sind nicht willens, das gegenseitige Töten der Amerikaner untereinander durch ein Waffenverbot durchzusetzen.

Wir Deutschen dagegen haben ein wesentlich restriktiveres Waffenrecht, wodurch sicher viele Menschenleben geschützt sind. Gleichzeitig betonen wir die Freiheit des Bürgers auf der Straße – Motto „Freie Fahrt für freie Bürger“ und wehe es wagt sich jemand ein bundesweites Tempolimit auf Autobahnen zu fordern: der wird abgewählt.

Es ist für uns Deutsche schwer verständlich, wie das Land der Mutigen und der Freien (Land of the Brave and the Free), das Land der Bürgerrechte, das Land der Pilgerväter und von Martin-Luther King , es ist für uns schwer verständlich, dass dieses Land wegen eines einzigen Terrorangriffes seine eigenen Werte der Freiheit und der Bürgerrechte derart einschränkt, dass es gigantische Ausspähprogramme für Milliarden von Dollar anlegt um damit seine eigenen Bürger und die anderer Länder in eine beinahe Totalüberwachung zu schicken. Denn die Abhörprogramme von XKeyScore über PRISM und Muscular scheinen Realität zu sein, denn bisher wurde keine der Veröffentlichungen aus der Quelle von Edward Snowden der Unwahrheit überführt.

Es ist nun wichtig, zielführende Gespräche zwischen Deutschland und den USA zu führen. Hierbei sollten die Amerikaner von uns Deutschen mehr über die Erfordernisse der Einhaltung der Bürgerrechte wie den Schutz der Privatsphäre übernehmen. Und wir Deutsche sollten aus diesen Gesprächen lernen, dass wir unsere Daten stärker vor Spionage schützen müssen – privat, öffentlich und in den Unternehmen sowieso.

Wer zudem mit einer Suchmaschine arbeiten will, die seine Privatsphäre respektiert, dem empfehle ich die deutsche Suchmaschine Metager. Sie ist eine Nonprofit-Engine und inzwischen auch englischsprachig zu bedienen und wird getragen vom SUMA-EV (Suchmaschinen eV – Verein für freien Wissenzugang).

Die nun von CDU und SPD anvisierte Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland ist angesichts der nun bekannt gewordenen Datenstaubsauger der Geheimdienste anderer Länder äußerst kritisch zu begleiten. Die Vorratsdatenspeicherung sammelt für einen festzulegenden Zeitraum ebenfalls alle Daten von allen Nutzern elektronischer Medien – völlig unabhängig davon, ob jemand verdächtigt wird oder nicht. Diese Praxis hatte das Bundesverfassungsgericht nicht umsonst kritisiert. 

Freier Zugang zum Wissen

weitere Artikel: US-Abhöraktion: Merkels spätes Erwachen

Berlin / Washington.

Thommy Weiss.pixelio.de

Thommy Weiss.pixelio.de

Erinnern wir uns: seit einigen Monaten ist durch die Enthüllungen Edward Snowdens klar: die nationale US-Sicherheitsagentur NSA speichert Metadaten aller Menschen weltweit. Nicht nur das war klar, sondern auch, dass die NSA und das britische Pendent dazu Politiker anderer Länder, auch die EU-Büros in Brüssel, angezapft haben.

Doch wer damals einen energischen Protest der deutschen Regierung erwartet hatte, sah sich enttäuscht: während Bürgerrechtler, Menschenrechtler und Blogger dieses Thema gehörig aufgegriffen und thematisiert hatten  – auch in diesem Blog wurde kritisch Stellung bezogen – glaubte die Bundesregierung damals, mit einem Besuch des Bundesinnenministers Friedrich in den USA und der anschließenden Erklärung „Alles sei rechtsmäßig verlaufen und in Butter“ das Thema beiseite wischen zu können.

Dabei verwechselte die Bundesregierung jedoch Bündnistreue mit Unterwürfigkeit. Als überzeugter Transatlantiker und Anhänger der Nato hatte ich damals die scheinbar völlig aus den Fugen geraten zu scheinende Abhörung aller unschuldigen Bürger aller Länder kritisiert.  Mit den Anschlägen vom 11. September 2001 haben die USA eine Sicherheitsdoktrin entwickelt, die die nationale Sicherheit über alles setzt: es interessieren weder der Schutz der Meinungsfreiheit, noch der der Privatsphäre, der sich auch aus den Menschenrechten ableiten lässt. Die Abgeordneten der USA haben nun ein Geheimdienstsystem beschlossen, dass sich völlig selbstständig gemacht hat und sich von scheinbar Niemandem – auch nicht vom US-Präsidenten – kontrollieren lässt.

Diese Reaktion der USA auf die Anschläge auf das WTC in New York und das Pentagon in Washington war panisch überzogen und läuft – wenn die Regierungen Europas hier nicht massiv gemeinsam gegen vorgehen – auf eine dauerhafte Kontrolle aller Bürger hinaus.  Jeder Bürger gilt ab sofort als „verdächtig“ oder „potentiell verdächtig“.

Doch diese grundsätzliche Problematik hat bisher in Deutschland weder in der Regierung noch im Parlament tatsächlich für Entrüstung gesorgt. Aus falscher Angst und falscher Bescheidenheit vor den scheinbar übermächtigen USA und aus unangebrachter Verknüpfung der historisch durchaus angebrachten Dankbarkeit und Loyalität mit dem Thema der Verletzung der Bürgerrechte einer- und der Terrorbekämpfung andererseits hat die Regierung das Thema „Spionage der USA unter Freund und Feind“ schlichtweg massiv unterschätzt.  Möglich, dass die Handelnden auch viel zu gutgläubig und naiv den verbündeten Amerikanern so etwas nicht zugetraut hatten – nach dem Motto: was nicht wahr sein darf, ist auch nicht wahr.

Allein die Tatsache, dass  Edward Snowden um der Bürgerrechte und der Freiheit aller Menschen willen ein Leben in Wohlstand und persönlicher Freiheit riskiert, hätte die Alarmglocken in der Regierung unüberhörbar klingeln lassen müssen. Edward Snowden ist zwar aus offizieller Lesart der US-Regierung ein „Verräter“ – aber aus Sicht der Rechtsprechung auch eines deutschen Bundesverfassungsgerichts ist er ein „Held der Freiheit, des Rechtsstaats und der Verfassung“.

Denn das deutsche Leitbild vom „Staatsbürger in Uniform“ ermöglicht es gerade auch Soldaten der Bundeswehr sich Befehlen zu widersetzen, die gegen die Menschenrechte massiv verstossen. Doch Snowden wurde von den europäischen Regierungen wie ein Aussätziger behandelt, während ansonsten in Sonntagsreden gerne von der „Zivilcourage“ mutiger Bürger die Rede ist,  oder auch Dissidenten China`s gerne als Kämpfer für die Freiheit der Meinung geehrt werden. Doch Snowden weist ja auf die Fehler im eigenen Lager, im eigenen System hin: einem Nestbeschmutzer wollte man nicht die Hand reichen.

Einzig und allein süd- und mittelamerikanische Staaten, die sich von der unübersehbaren Dominanz und in manchen Bereichen auch Arroganz der sich in der Hybris befindlichen USA erdrückt sehen, wären bereit gewesen Snowden Asyl anzubieten.

Doch die USA befinden sich – ebenso wie die gesamte Eurozone – seit dem Anschlag von 2001 leider im moralisch-ethischen und auch finanziellen Niedergang: von Guatanamo über die Verursachung der ersten großen Finanzkrise durch Lehman-Brothers Bank bis hin zur gigantischen Staatsverschuldung: die USA sind auf dem absteigenden Ast. Hinzu kommt nun überflüssigerweise auch noch die Gigantomanie der Spionageprogramme der NSA.

Die USA kennen scheinbar keine Freunde mehr. Jeder muss geprüft und abgehört werden. Und dies ist die traurigste Erkenntnis für einen ehemals unerschütterlichen Befürworter der deutsch-amerikanischen Partner- und Freundschaft, wie ich es immer war.

Die Bundesregierung muss dies gemeinsam mit den anderen europäischen Partnern nun den USA ein für allemal klarmachen: so geht es nicht weiter. Dazu sollten die Freihandelsverhandlungen komplett ausgesetzt werden. Stattdessen sollten Freihandelsabkommen mit Mittel- und Südamerika begonnen werden.

Die USA scheinen momentan nur noch die knallharte Sprache zu verstehen.

Parallel zu der massiven Internetkontrolle aller Nutzer droht ein finanzieller Kollaps der USA und der Eurozone. Die viel zu hohe Staatsverschuldung, gepaart mit der Spar- und Reformunwilligkeit in vielen Ländern, kombiniert mit der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit wird – wenn kein Wunder geschieht – zu einem riesigen Finanzproblem führen: die Schuldner werden ihre Schulden nicht bezahlen können.
Das Zins- und Zinseszinssystem nimmt den Schuldnern die Luft zum Atmen und erwirtschaften können viele den Schuldendienst in Kürze nicht mehr. Die Folge wird eine sich weiter zuspitzende Finanzkrise sein, in deren Zuge Kapitalverkehrskontrollen und Enteignungen von Privatvermögen in großem Stil stehen könnte.

Dazu lesen Sie mehr unter FreieWelt-Blog in dem Artikel „Die Lage spitzt sich zu“.

Focus Online „Lediglich die Spitze eines Eisbergs“

Machen Abhörprogramme die Welt „sicherer“? 

Dies behaupten  US-Sicherheitsdienste und -politiker,aber auch deren Kollegen in Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Unterschiedlich sind aber die Rechtsgrundlagen in diesen Ländern. Vor allem der Datenschutz unbescholtener Bürger hat vor allem in Deutschland einen sehr hohen Stellenwert.

Es ist nicht abzustreiten, dass durch die Abhörprogramme Anschläge vereitelt worden sind. Doch es besteht die Gefahr, dass sich unsere Gesellschaften hin entwickeln zu komplett überwachten Personenprofilen aller Bürger. Denn die Überwachung der Einhaltung der Gesetze und Bürgerrechte wie Datenschutz kann bei solchen Geheimdiensten nicht gewährleistet werden. „Geheim“dienste lassen sich nicht überwachen.

Die ehemaligen Bürger der DDR können davon ein Lied singen.

Wenn die Politik aus Angst vor Anschlägen von Minderheiten also davor zurückscheut, die Bürgerrechte zu sichern – dann sind wir auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft – in den Überwachungsstaat. Davor hat George Orwell mit seinem Buch „1984“ gewarnt – aber nicht nur er. Auch das letzte Buch der Bibel warnt vor einem weltumspannenden überwachten einheitlichen Handelssystem. 

Die Bürger aller Länder sollten darauf dringen, dass weder Militär, noch Polizei, noch Geheimdienste je wieder zum Staat im Staate werden.  Wir Deutschen haben damit im dritten Reich und in der DDR genug leidvolle Erfahrungen gesammelt und sind deswegen hier möglicherweise  sensibler als andere Völker.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar auf dem 1und1 Blog: Staatliche Internetüberwachung – Deutschland muss zuerst vor der eigenen Haustüre kehren

 

Die Totale Kontrolle durch NSA, Google, Facebook, Apps und Co.

 

Von Freddy Kühne

 

George Orwell warnte in seinem Roman 1984 vor der Möglichkeit, einer kompletten Überwachung des Menschen durch den Überwachungsstaat.
Deshalb gab es in den 80er und 90er Jahren auch ein stetiges Mißtrauen der Bürgerbewegungen gegen Volkszählungen.

Nun aber benutzen wir alle Google, Google Earth, Facebook, Whats Apps und viele andere Apps. Etliche dieser Programme legen Benutzerprofile über Inhalte und Tageszeiten an.
Zudem findet laut den Enthüllungen des Ex-NSA Geheimdienstmitarbeiters Snowden eine gigantische digitale Spurensicherung aller Internet-, Telefon- und Kommunikationsverbindungen statt. Wie bei einer Schleppnetzaktion werden alle Bewegungs-, Verbindungs- und Metadaten gespeichert.
So kann z.B. eine installierte App auf einem Handy möglicherweise durchaus so programmiert sein, dass sie die Standort- und Bewegungdaten gleich mit an den Betreiber liefert.
Denn die Information des Navigationssystems kann in beide Richtungen weitergegeben werden.

Eine totale Überwachung ist somit keine Vision und kein Alptraum mehr, sondern in der Realität möglich. Und – wer weiß – vielleicht auch schon Praxis.

Nicht umsonst, wurden die großen Provider und Telekommunikationskonzerne von amerikanischen staatlichen Sicherheitsdiensten per Gesetz und Vertrag zum „Liefern“ gezwungen.
Für amerikanische Dienste gilt aber immer das US-Gesetz – weltweit. Sie werden sich im Zweifel ohne großen Aufhebens über die Gesetze der Länder hinwegsetzen, in denen ihre Nutzer und Kunden leben.

Genau das ist es, warum – so vermute ich – Edward Snowden mit diesen Informationen an die Öffentlichkeit gegangen ist.
Die informationelle Selbstbestimmung, der Datenschutz – alles kann übergangen werden, ohne dass jemand dies überhaupt bemerkt !

 

Lesen Sie hier mehr:

Datensammlung und Spionage – Welt Online

Die Totale Kontrolle 666

Die vergessenen Warnungen von Kennedy und Eisenhower

 

 

 

 

 

 

Do you TRUST IN GOD, or not? Do you believe HE cares about you, he loves You like a father and HE will help You to defend your enemies?
Enemies, who used planes as flying bombs and destroyed the Twin Towers? Enemies who killed about 3000 innocent people in the World Trade Center?

Of course I unterstand that it is neccessary to check the communication of such bad people. Of course I supported supporting the US troops by german ferderal forces.

Thats why we and me trusted in the friendship of the US. The US who helped Germany par example with the Marshallplan and the „Luftbrücke“ to Berlin.

America seemed to be as a friendly country. A country who respects our friendship as well as our state of law. And it belongs to our Civil Rights that we have the right of privacy in all our communications. These rights include not to be scanned and profiled in the whole opportunities of technical communications.

I trust in God – in the father, the son and the holy spirit – He is watching US.
HE is protecting us. He is loving US. All the way.

So why do we need the full-scanning and profiling of the whole communication of innocent citizens of our State of Right?
I believe the Outcoming of the electronical scanning and profiling does destroy trusting in the ferderal security administrations generally.
Thats what I claim it is neccessary to respect the Civil Rights.

We should not allow to destroy the civil rights because of the fight against terrorism.
We should respect and protect the civil rights to secure the liberty and freedom of our countries. Otherwise we will achieve security but loose liberty in the same way. In this case the social communities of our countries will change into communities as the Sovietunion or China:
totally secure but also totally controlled.

These two values of security and liberty and civil rights should not be handled like either or. It should and must be handled as equal. In doubts the liberty is more worth than the security. Because total security is unpossible forever. But total control – once placed – is possible to organize for a long long time.

Remember the former German Democratic Republic and its system of control by so called „STASI“.

The german civil rights proclaim the protection of the rights of selfdefining information – so called „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ and the rights of the secret of postmail and telecommunications – so called „Post- und Fernmeldegeheimnis“.

These rights are not for sale – even not for a good intention.
These civil rights must be respectet – otherwise trusting in the secret-services will become lower and lower.
But Trusting is the most and worthiest capital in a common sense and the public community.
So I apply to respect the civil rights of each of our countries.

For so long – I further prefer to TRUST IN GOD.

A longtime friend of USA – by 99 Thesen

Read also – in german: Die Deutschen Helfer der US-Spione

Read in English – you find a link to the german original article:
Netzpolitik.Org Contract between FBI, Department of Justice and T-Mobile USA

From a Distance: God Is Watching US 🙂