#AfD pro #Israel: AfD wollte die Terrororganisation Hisbollah in Deutschland verbieten lassen

AfD Antrag im Innenausschuss haben CDU und andere Parteien zum wiederholten Male von der Tagesordnung streichen lassen

 

Neue Synagoge Berlin ©Freddy Kühne

 

 

Von Beatrix von Storch *

Die Altparteien schützen die Terrororganisation Hisbollah. Am gestrigen Freitag wollte die AfD-Bundestagsfraktion das Verbot der Hisbollah namentlich zur Abstimmung stellen. Unseren Antrag haben CDU und die anderen Parteien im Innenausschuss des Bundestages zum wiederholten Male von der Tagesordnung gestrichen.

Doch es gibt keine vernünftige Begründung, warum eine Terrororganisation wie die Hisbollah bei uns nicht verboten wird. In den Niederlanden, Kanada und in den USA ist das bereits geschehen.

Die Hisbollah darf bei uns nicht länger um Anhänger und Spendengelder für ihren Terror gegen Israel werben. Damit würde Deutschland ein starkes Zeichen setzen, dass es Gewalt, Terror und antisemitischen Hass in Europa nicht duldet.

 

*Beatrix von Storch , MdB (AfD)

 

(mehr …)

Am Anfang des Tunnels: Der wankende Industriestandort Deutschland – keine Zeit für Nettigkeiten

Die Große Transformation zum Öko-Staat mit CO2-Steuer  wird Hundertausende Arbeitsplätze in Deutschland vernichten

 

Foto: ©Freddy Kühne

 

Von Peter Helmes *

 

Es verwundert überhaupt nicht mehr, daß die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft seit mehreren Jahren deutlich rückläufig ist. Appelle der deutschen Wirtschaft an die Bundesregierung, hier unterstützend tätig zu werden, verhallen teils ungehört, teils springen die ergriffenen Maßnahmen zu kurz. Bei den Unternehmenssteuern etwa ist eine Senkung dringend angezeigt

Mehr noch, es ist kein Geheimnis, daß es inzwischen zu einer tiefen Entfremdung zwischen Wirtschaft und Politik unter Merkels Kanzlerschaft gekommen ist – inklusive einer krassen Fehlbesetzung in der Leitung des Bundeswirtschaftsministeriums. Das miese Urteil ist ebenso der SPD geschuldet. Die Sozis erfinden sich gerade als anti-kapitalistische Kraft neu und fahren lieber Sozialneidkampagnen, als den Betrieben im Abschwung zu helfen. Und CDU und CSU halten still, um für ihren Machterhalt die fallende SPD bei Laune zu halten. Das wird sich rächen, wenn der Abschwung den Arbeitsmarkt erreicht. Und sich herausstellt, daß die Rentenversprechen der Regierung ohne Wert sind, wenn die Wirtschaft nicht rundläuft.

In der Tat, Wirtschaft und Politik laufen nicht „rund“, sondern zickzack. Ein Trostpflästerchen hier, ein Fördermittelchen da… usw. Wirtschaftspolitische Sonntagsreden sind wohlfeil, „soziale Versprechungen“ bringen Beifall.

Konjunkturstimuli, die Politiker gerne ins Aussicht stellen, sind i.d.R. nichts als Strohfeuer, aber zu einer tiefgreifenden und dringend notwendigen Verbesserung der wirtschaftlichen (mehr …)

Broders Spiegel : Die arbeitswillige Angela M.

Über Selbst- und Eigenlob

 

Die GroKo-Regierung attestiert sich selbst „Arbeitsfähig- und Arbeitswilligkeit“ …

Dazu ein Kommentar von Henryk M. Broder

 

 

 

(mehr …)

Die geheimen Isolierungslager der DDR – im real existierenden Sozialismus

Und was heißt es, wenn SED Chef Egon Krenz die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt ?

 

 

Von Freddy Kühne

 

„In Isolierungslager wollte die Stasi Oppositionelle am Tag X stecken. Dokumentarfilmer haben diese dunkle Seite ostdeutscher Geschichte jetzt rekonstruiert. „Direktive 1/67“ steht auf dem braunen Hefter. In der rechten Ecke prangt der Stempel „Geheime Kommandosache“. Im 40-seitigen Papier regelt Ministerium für Staatssicherheit (MfS) die Mobilmachung im Ernstfall. Besonders brisant ist dabei die geplante Inhaftierung von Oppositionellen in Isolierungslagern. Über dieses Kapitel der DDR haben nun die Berliner Filmemacher Katharina und Konrad Herrmann eine (mehr …)

#Thüringen nach der #Wahl: #CDU zwischen DieLinke und AfD: #Zerfetzt sie sich im #Richtungsstreit ?

Der Anfang von Richtungsstreit und langsamem Zerriebenwerden zwischen Grünen und AfD hat für die CDU erst begonnen + Merkel könnte als Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die die CDU zu Tode regiert hat

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die CDU hat fünf grundsätzliche Probleme. Das Erste:  Sie kann – aufgrund der Geschichte der CDU und ihrer selbst definierten Identität – aber auch aufgrund der Geschichte der Partei Die Linke eigentlich nicht ins Koalitionsboot mit der ehemaligen umbenannten Schießbefehl-und-Mauerbau-Stasi-Partei steigen.

Das zweite Problem ist – aus CDU-Sicht betrachtet: Eine Koalition ausgerechnet mit dem Rechtsaußen-Flügelianer Höcke will sich ein Großteil der CDU nicht vorstellen. Ginge es hier nicht um ausgerechnet den von Höcke geführten Landesverband – sondern ginge es um einen der moderaten Landesverbände , zum Beispiel in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern oder ginge es um Sachsen, Baden-Württemberg oder um Nordrhein-Westfalen: Die CDU würde glatt in die Blaubeere beißen.

So wie einstmals Johannes Rau, seinerzeit SPD-Grande und Landesvater von Nordrhein-Westfalen, vor der Wahl erklärte , er würde niemals in den grünen Apfel beißen – und es danach doch tat: So würde es die CDU auch mit der blauen Beere halten.

Durch die inhaltlich sehr weit rechts exponierte Positionierung sowie häufig  übertriebe pathetische Art und Darstellung – vor allem Selbstdarstellung und Stil – von Höcke dürften es (mehr …)

#Landtagswahl in #Thüringen: #Gewinner, #Nutznießer und viele #Verlierer

 

 

Von Peter Helmes *

 

Durch das Landtagswahlergebnis in Thüringen sei eine „schwierige Gemengelage“ nach der Wahl entstanden, hörte man von vielen Kommentatoren kurz nach der Wahl. Typisch für die Bestätigung vorgefaßter Meinungen! Wieso „schwierige Gemengelage“? Die Lage ist doch sehr einfach! Aber man muß die innere Distanz aufbringen, die Ergebnisse nüchtern zu betrachten. Deshalb:

Das Ergebnis in aller (versuchter) Sachlichkeit zuerst:  

1.) Es gibt einen(!) Wahlgewinner: Und der heißt Björn Höcke und die AfD. 

2.) Und es gibt einen Wahlnutznießer: Der heißt Bodo Ramelow.

Der magere Zuwachs der Linkspartei reicht nicht, in „Wahlgewinner“-Jubel auszusprechen. 

3.) Es gibt drei klare Wahlverlierer:

– die CDU

– die SPD

– die Grünen

(mehr …)

#Wahl in #Thüringen: #AfD #Ergebnis wegen oder trotz #Höcke ?

 

 

Von David Berger *

 

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen kam nicht unerwartet und doch werden heute die Altparteienpolitiker und viele Mainstreammedien in ihren Kommentaren den gewohnten Besorgnishabitus anlegen. Und fragen: Wie konnte es soweit kommen, dass die Parteien am linken und rechten Rand zahlenmäßig die Union und die SPD als Volskparteien abgelöst haben?

Das vorläufige amtliche Endergebnis aus Thüringen ist da. Und im Hinblick auf die ersten Hochrechnungen hat sich kaum etwas verändert – außer dass es die Grünen (5,2 %) sicher, die FDP (5.0 %) ganz knapp in den Landtag geschafft haben. Die historisch einmaligen schlechten Werte für Union (21,8 %) und SPD (8,2 %) haben sich ebenfalls kaum verändert. Und als die großen Gewinner können sich die Linke mit 31,0 und die AfD mit 23,4 Prozent sehen. Die „Bild“ spricht von „Schockergebnissen“.

Vor allem junge Menschen wählten die AfD

Höcke erreicht in seinem Wahlkreis weniger Erststimmen als die AfD Zweitstimmen erhalten hat, sein Wahlkreis geht an die CDU

Bei der Analyse der Wahlergebnisse stellen sich natürlich nicht nur Fragen nach der noch vorhandenen Legitimität der Merkel-Koalition, die hier ganz eindeutig abgestraft wurde, nach den (mehr …)