„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, (mehr …)

Einbildung – oder Realität ? Ich sehe was, was Du nicht siehst ! Oder: Der Schnorchel

Systeme der Wahrheit brauchen Querdenker und Nonkonformisten nicht zu fürchten

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

„Ich sehe was, was Du nicht siehst“

In der politischen und gesellschaftlichen Auseinandersetzung werden die tiefen ideologischen Grabenkämpfe mit immer verfeinerten Bandagen und Methoden geführt.  Nicht die brachiale offensichtliche Lüge wird verwendet, sondern statt dessen wird die sanfte seichte Methodik der Verführung gewählt.

Mit Begriffsumdeutungen, die sich über etliche Jahre hinziehen, wird das Volk umerzogen: Das ist der lange subersive Kampf der Alt-68er, der Frankfurter Schule um Habermas und Co.

Dieser Kampf begann schon vor dem Mauerfall: Dazu schickte die DDR Stasi mehrere tausend Kader in die Bundesrepublik. Etliche davon arbeiteten für die Kreisgeschäftstellen der Deutschen Kommunistischen Partei, DKP. Andere gehörten dem kommunistischen Westbund an. Widerum andere blieben unauffällig im Hintergrund – als Sozialarbeiter. Weiteres Personal spionierte im Auftrag der DDR „Staatssicherheit“ bei westdeutschen Unternehmen, Universitäten, Verwaltungen und Parteien.

Sogar Polizisten arbeiteten im Auftrag der Stasi: Einer davon erschoss im Westen Berlins den Studenten Benno Ohnesorg. Damit sollte die 68er Jugend gegen die etablierte Politik des Westens aufgebracht werden.

Zudem wurde die Anfang der 80er Jahre gegründete Partei „Die Grünen“ nach Aussagen eines ehemaligen führenden sowjetischen Politkaders von Anfang an sowohl durch die „Staatssicherheit“ der DDR als auch durch den Geheimdienst der sowjetischen kommunistischen Partei KPdSU unterwandert und großenteils ferngesteuert.

Solange die Mauer noch zwischen beiden deutschen Staaten stand, hatte die Frankfurter Schule aber keine Mehrheit im Westen der Republik.

Obwohl nach aussen hin der Fall des Eisernen Vorhangs eine Niederlage des DDR Systems zu sein schien, eröffnete er den noch funktionierenden Seilschaften des DDR-Regimes durchaus (mehr …)

Armenischer Christ in Berlin: „Habe soeben einen Mordanschlag überlebt“

 

 

Armenischer Christ : Bildschirmfoto Youtube

 

 

Von David Berger

 

„Wenn mir etwas passiert, beschuldige ich die ARD Kontraste für ihre Hasskampagne gegen mich im letzten Jahr, die die radikalen Islamisten provozierte und sie aufforderte, sich zu „rächen“ – schreibt Kevork Almassian auf Twitter heute. Was war geschehen?

Kevork Almassian ist Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten, armenischer Christ und anerkannter Flüchtling in Deutschland. Seit 2018 arbeitet er für den AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier im Bundestag. Letztes Jahr wurde seine Tätigkeit für die AfD von T-Online und  dem ARD-Magazin „Kontraste“ skandalisiert.

Gefährlich für Ausländer: Weder Muslim noch Merkel-Fan

Damals schrieb ich bei PP: Das ARD-Politmagazin „Kontraste“ versuchte am Donnerstagabend der AfD Ausländerfeindlichkeit nachzuweisen. Als bizarren Beweis für das Vorurteil führte man ins Feld, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier einen anerkannten Flüchtling aus Syrien in seinem Bundestagsbüro beschäftigt. Kevork Almassian sei ein Assad-Propagandist und illegal nach Deutschland eingereist, behauptet das Magazin, das sonst eher die Devise vertritt: „Kein Mensch ist illegal“. Ich habe mit Frohnmeier gestern nach der Ausstrahlung des Berichts gesprochen.

 

Kevork Almassian: Wie Flüchtlinge von der ARD dämonisiert werden, wenn sie weder Muslime noch Merkel-Fans sind

 

10 Minuten um sein Leben gerannt

Gestern nun sollen – nach Angaben von Almassian – zwei Islamisten versucht haben, die die Morddrohungen in die Tat umzusetzen und Almassian mit einem Messer auf der Straße attackiert. 10 (mehr …)

SO hilft schlechte Politik dem Hass – Staatsaffäre: HASS-Kolumne

taz-Kolumnisten hetzt in Hass-Kolumne:  Polizisten gehörten auf die Mülldeponie

 

Von Tamara Wernli

 

Eine Kolumne wird in Deutschland zur Staatsaffäre – und unfähige Politik wird zum Helfer von Hass. Ein Drama in 5 Akten.

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Tritt ins Kreuz – oder: Das Versagen der verunsicherten Kirche

Kirche als eher neo-soft-marxistische Sozialagentur oder als seelsorgende christliche Werte- und Glaubensgemeinschaft ?

 

 

Von Peter Helmes*

 

Was ist bloß mit den beiden (noch!) christlichen Kirchen los?

* Der Kulturkampf, den viele vorhergesagt haben, hat längst begonnen. Wir werden ihn verlieren, wenn ich mir die „Gegenwehr“ ansehe. Statt Verteidigung und Offenheit regiert das „Appeasement“ – die Anpassung der Kirchen an den Zeitgeist.

* Der evangelische und der katholische Oberhirte in Deutschland legen ihre Brustkreuze ab, um „den Islam nicht zu kränken“. Das ist nicht Demut, sondern Feigheit. Warum sonst zeigen bereits Fotos vom Willkommenssommer 2015 Kardinal Marx ohne Kreuz, wie er auf dem Münchner Bahnhof mehrheitlich muslimische Migranten begrüßt? Diese „Kirchenfürsten“ haben offenbar ihre eigentliche Aufgabe, den Glauben zu verkünden und zu verteidigen, vergessen.

* Wann endlich melden sich die Kirchen zurück, um gegen Christenverfolgung und das Abschlachten Gläubiger zu protestieren? (mehr …)

Worte der Heilung: Wie man in den Himmel kommt + How to Get to Heaven : Billy Graham Classics

Unsere Gesellschaften brauchen Worte der Heilung und Versöhnung: Ohne Gott und ohne Christus geht es in die Dunkelheit

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Unsere Gesellschaften werden derzeit gespalten. In „Gute“ und „Böse“. Misstrauen wird geschürt  und Anklagen werden immer stärker von einer Gruppe gegen die andere Gruppe. Einheimische fühlen sich von zu vielen  „Zuwanderern“ ihrer Heimat , ihrer gewohnten Kultur und immer stärker ihrer Sicherheit beraubt. Etliche der Zuwanderer fühlen sich benachteiligt und diskriminiert. Ob objektiv zurecht oder nicht – aber zumindest subjektiv gefühlt fühlen sich immer mehr Menschen unwohl.

Doch  Scharfmacherei und radikale Spalterei,  Verunglimpfung des Andersdenkenden,  Gewalt und Hass gegen Ordnungskräfte , gegen Andersdenkende und gegen fremdes Eigentum sind keine Methoden, die der Gesellschaft nützen . Solche Methoden tragen nur weiter zur Vertiefung von Misstrauen, Angst, Hass , Revanche und Gewalt bei.

Stattdessen benötigen die Völker und Nationen wieder neu das Heilung bringende Wort Gottes: Es spricht von schuldiggewordenen Menschen, von durch Hass und Gewalt und Egoismus und Gier  korrumpierten Menschen. Es spricht von der Befreiung von Schuld. Es spricht von Heilung und Lebensveränderung.

Es spricht von einem neuen Leben unter der Führung des Geistes Gottes: Für den, der seine Schuld vor Gott bekennt, der sie unter das Kreuz Christi legt und der (mehr …)

Lapalie löst so nie dagewesene Randale Jugendlicher nach „Party“ in Stuttgart aus: Nach mir die Sintflut

Hunderte Jugendliche bekämpfen die Polizei + Geschäfte beschädigt + Beamte verletzt + „Allahu Akbar Rufe zu hören“

 

Von Freddy Kühne

 

In Stuttgart kam es letzten Samstag zu einer Gewaltexplosion Jugendlicher, nachdem eine Routine-Kontrolle der Polizei bei einem 17 jährigen deutschen Jugendlichen „weißer Hautfarbe“ wegen eines Drogendelikts durchgeführt wurde.

Hunderte Jugendliche gingen direkt die Beamten an, die am Samstagabend in doppelter Einsatzstärke angetreten waren.  Fast zwei Dutzend Beamte wurde verletzt, mehr als drei Dutzend Läden wurden eingeschlagen und beschädigt und teilweise geplündert.

Von den 24 Festgenommenen sind zwölf Deutsche, davon drei mit Migrationshintergrund. Die andere Hälfte stammt aus Bosnien, Portugal, Iran, Irak, Kroatien, Somalia, Afghanistan. (Quelle: JF)

 


 


 

Im Morning Briefing von Gabor Steingart auf GMX wird der Polizeisprecher mit folgenden Worten zitiert:

„Es macht etwas mit den Beamtinnen und Beamten, wenn sie so in den Fokus von Mob, Gewalt und Krawall kommen.“

„Man fragt sich als Polizeibeamter, warum man so ein hohes Maß an Gewalt erfährt, wenn das Ziel unserer Arbeit ist, die Menschen in einem sicheren und rechtsstaatlichen Umfeld leben zu lassen.“

„Es gibt ein großes Unverständnis in der Belegschaft, warum es Teile der Gesellschaft gibt, die uns so etwas antun.“

Und Steingart zieht das Fazit, Zitat:

„Mit zwei Tagen Abstand ist das Unverständnis über die Ereignisse nicht verschwunden, sondern gewachsen. Die auf Videos zu hörenden Allahu Akbar-Rufe klingen nicht mehr so harmlos wie die Beschreibung von der (mehr …)

USA: Unter dem Banner von Protesten – Vandalismus, Plünderungen und Gewalt

Von Schizophrenie und Doppelmoral bei linken Politikern und Journalisten

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Der sogenannte Antifaschismus ist eine Erfindung von Josef Stalin, einem der brutalsten radikalen der Diktatoren der Welt.  Seiner Meinung nach kann man Bürgern keine freien Gedanken erlauben, denn sie sind mächtiger als Waffen.

Genau in dieser Tradition lag und liegt auch die antifaschistische Doktrin der SED, der seinerzeit angeblich zwangsvereinigten Linken aus KPD und SPD: Im DDR -Rechtsjargon gab es daher solche Begriffe wie „Antifaschistischer Schutzwall“ oder auch wie “ Staatsfeindliche Hetze“ oder „Staatsfeindliche Propaganda“.

Auf diese Begriffe der DDR Justiz greifen die linken Politiker in Deutschland seit 2015 wieder zurück. „Hasssprache“ , „Hetze“ und „Verschwörungstheoretiker“ sind Begriffe von Machteliten, um ihre Macht zu festigen und Kritiker mundtot zu machen und zu isolieren.

Schon wie im sozialistisch-kommunistischen Frühling Russlands setzen linke Parteien ohne Skrupel auch wieder linke Schläger- und Bedrohungstrupps ein. Diese nennen sich „Antifa“ – ganz in der Tradition und im Sinne Stalins.

Und zu Faschisten gehören dann nicht nur wirkliche Faschisten – sondern eben alle Bürger, die selbst denken , die sich eigene Werte und Meinungen bilden und zu anderen Ergebnissen kommen, als die linken Politiker und ihre Schlägertrupps.

Diese linken Schlägertrupps wurden schon vor dem Fall der Mauer von der DDR-Staatssicherheit der SED/Linken in Westdeutschland logistisch, ideologisch und finanziell unterstützt. Nicht nur die (mehr …)

Mit allen Mitteln: USA-Update Juni 2020

Die politische Instrumentalisierung einer Einzeltat im Wahljahr der USA

 

Von Helmut Roewer

 

Der Kampf zur Abwahl von Trump tritt in die entscheidende Phase ein und überschreitet die Schwelle der Gewalt

Zur Zeit wird die Nachrichtenlage von den chaotischen Vorgängen in den USA dominiert. Es sieht so aus, als wäre der Bürgerkrieg zwischen schwarz und weiß ausgebrochen. Zumindest wird dies landauf landab behauptet. Ich habe Zweifel, ob dies auch nur annähernd so ist. Wenn überhaupt handelt es sich hier um einen Kampf von links außen gegen das Bürgertum.

Ich schicke voraus: Es ist nahezu ausgeschlossen, sich ein einigermaßen zutreffendes, seriöses Urteil zu bilden, weil die Grundvoraussetzungen hierfür fehlen: Fakten, Fakten und nochmals Fakten. Sie sind aus den USA selbst in der üblichen Form durch Augenschein nicht zu beschaffen, da man nicht einreisen kann.

Neben den Krawallen und ihren möglichen Ursachen werde ich in diesem Update Nachträge zum Wahlkampf in den USA liefern, zum Eingreifen der Kanzlerin in diesen und zum Rundschlag der social media gegen Trump, um dessen Abwahl zu erzwingen. Who is who – über wen sprechen wir hier eigentlich und warum?

Am 25. Mai 2020 kam in Minneapolis ein Schwarzer im Zusammenhang mit einem Polizeieinsatz ums Leben. Minneapolis ist eine Stadt in dem im Norden der USA gelegenen Bundesstaat Minnesota – in seiner Selbstbeschreibung ein Land der zehntausend Seen, also eine Art Mecklenburg-Vorpommern im Großformat. Bis hierhin scheint alles klar zu sein, doch das war es dann auch schon. Ich besitze keinerlei belastbare Information über: (1) Wer genau ist dieser Tote? (2) Was genau löste den Zusammenstoß mit der Polizei aus? (3) Was genau löste den Tod des Mannes aus?

(1) Der Name des Toten ist George Floyd. Ich nehme an, das stimmt. Sein Vorstrafenregister ist ellenlang. Falls diese Angaben stimmen, ist er ein polizeibekannter Gewohnheitskrimineller gewesen. Hinzu tritt eine offenbar bis zu seinem Tode andauernde Karriere als Drogenkonsument. Ob die Angaben aus dem Umfeld des (mehr …)

Werte , Würde, Hass und Hetze : Wer bedroht die Demokratie ?

„All Cops Are Bastards“ (ACAB) + „Bullenschweine“ uva Slogans auf öffentlichen Bauwerken + Gewalt von Links

 

Von Bernd Ulrich *

 

„Die Demokratie ist durch Hass und Hetze bedroht“, so klagt Dr. Peter Beyer, CDU,  in seiner gestrigen Dumeklemmer-Kolumne Werte und Würde. Wo er recht hat, da hat er recht. Spontan fällt mir da die Wortschöpfung vom „Bullenschwein“ ein, eine in gewissen Kreisen gängige Bezeichnung für unsere Ordnungshüter. Eine Suchabfrage mit diesem Begriff in Wikipedia ergibt über fünfzigtausend Treffer. Allen voran die berüchtigte, von den bundesdeutschen Behörden tolerierte  Plattform Indymedia.  Dort finde ich im Eintrag „BULLENSCHWEINE RAUS AUS UNSEREN KIEZEN! Aufruf zu mehr Wut!“  die einleitende Passage: „Menschen, die sich solidarisch mit unserem Haus zeigen wollten, wurden brutal und aggressiv auf dem Dorfplatz von Zivischweinen gejagt und festgenommen; Bullen bewachten AFD-Schmutz mit Hundestaffel vor Antifaschist*innen….. Deutsche Polizist*innen sind Mörder*innen und Faschist*innen“ .

Nun ja, das ganze spielt sich ab mitten in Berlin, der Arbeits- und Wirkungsstätte von Dr. Peter Beyer. Jener Stadt, in der  alljährlich hunderte von Autos mutwillig abgefackelt werden ohne daß da noch jemand aus Presse, Funk und Fernsehen besondere Notiz davon nimmt. Aber nicht nur in Berlin, sondern auch anderorts sind „Aktivist*Innen“, wie sie sich selber bezeichnen, mit Brandsätzen (mehr …)