Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

 

Echte Demokratie , wirklicher Rechtsstaat und volle Freiheit

statt gelenkter Demokratie , regierungsseitig beeinflusster Rechtsstaat und eingeschränkter Freiheit

 

Interner Mailverkehr zwischen Bundesinnenministerium und dem Verfassungsschutzamt soll offenlegen,  dass die Beobachtung der AfD politisch motiviert ist. Der Mailverkehr enthält sinngemäß folgenden Zirkelschluss:

Der Zirkelschluss, Teil 1
Verfassungsschutz: „Regierung und Medien erwarten vom Verfassungsschutz, dass die AfD im Bericht erwähnt wird“.
Der Zirkelschluss, Teil 2
Regierung: „Weil Verfassungschutz AfD erwähnt, halten wir sie für verfassungsfeindlich“

Die Regierung mißbraucht den Verfassungsschutz für ihren Machterhalt, denn sie bestimmt, wer den Verfassungsschutz leitet: Nicht unabhängige Juristen, sondern langjährige Parteidiener, die der Regierung nach dem Mund reden.

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen wollte der Regierung eben nicht nach dem Mund reden und mußte genau deshalb seinen Hut nehmen, weil er sein Amt unparteiisch ausübte.

 

 

Verfassungsschutz gleich Regierungsschutz. Dr. Gottfried Curio, AfD

 

 

Eine kulturphilosophische Betrachtung 

Von Freddy Kühne

 

Wie auf Tichys Einblick zu lesen , schafft es das politische Framing des Verfassungsschutzberichts  durch

reißerische Überschriften den Eindruck zu erwecken, der Rechtsextremismus sei in Deutschland die größte Bedrohung. Doch , so Tichys Einblick, ergeben die Zahlen IN dem Bericht dann ein anderes Bild: In Wirklichkeit hat die Zahl der Rechtsextremisten abgenommen. Doch indem man einfach pauschal mal 7000 dem AfD-Flügel zugerechnete Menschen dem Bereich „Rechtsextremisten“ oben drauf schlägt, erhält man ein anderes Bild. Dabei ist diese Vorgehensweise unhaltbar. Ginge man so bei den Grünen, der Linkspartei und der SPD vor, dann würde sich (mehr …)

Deutschland: Coronavirus Sars-Cov-2 : Eine Pandemie kann nicht ausgeschlossen werden

Experten des Robert-Koch-Instituts können eine Pandemie nicht mehr ausschließen

+ Nationaler Pandemieplan : Kein Anlasss zu Hysterie

 

Bild: Coronavirus – Pixabay (_freakwave_) / Freie Nutzung

 

 

Von Freddy Kühne *

 

Seriöse Fachleute haben eine Ausbreitung des Coronavirus bislang schon nicht ausgeschlossen. Durch die globalisierte Welt, vor allem durch reisende Geschäftsleute und Touristen, breitet sich das neue Coronvirus  2019-nCoV inzwischen recht rasant aus.

Das Problem: Bis diejenigen, die das Virus in sich tragen, erkannt und isoliert sind, haben sie es schon längst über ein, zwei oder drei Tage lang an andere Menschen übertragen.

Eine Verhinderung einer Pandemie wäre nur mit einem sofortigen europaweiten Einreisestopp für Menschen , die aus China kommen, möglich gewesen.

Damit hätte man – wie schon einmal in den vergangenen Jahren – lediglich die Aussengrenzen und die Flughäfen Europas kontrollieren müssen – für einen Zeitraum (mehr …)

14 Jahre Merkel – eine kritische Bilanz

 

 

 

Von Frank Haubold – Ein Gastbeitrag

 

Die Bundesrepublik Deutschland ist heute – nach 14 Jahren Merkel – der Staat mit dem geringsten privaten Haushaltsvermögen aller Euro-Länder, mit einer der höchsten Abgabenquoten weltweit und einem der geringsten Rentenansprüche EU-weit. Zudem ist unser Land seit 2015 Schauplatz einer zuwanderungsbedingt überbordenden Ausländerkriminalität und Opfer einer ökonomisch hirnrissigen ideologiegetriebenen Energie- und Wirtschaftspolitik. Sollten in 30 oder 50 Jahren Historiker die Amtszeit von Bundeskanzlerin Merkel analysieren und beurteilen, dürften drei Jahreszahlen im Mittelpunkt stehen: 2011 als Beginn der sogenannten „Energiewende“, 2015 als Jahr der Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen und 2019 als Beginn der endgültigen Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes unter der Fahne der „Klimarettung“.

Vornehmlich aus wahltaktischen Gründen entschied Bundeskanzlerin Merkel 2011 im Gefolge eines durch einen Tsunami ausgelösten AKW-Unfalls im fernen Japan unvermittelt, den mühsam ausgehandelten Atomkompromiss aufzukündigen und die friedliche Nutzung der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland damit zu beenden. Dass die Tsunami- und Erdbebengefahr hierzulande eher überschaubar ist und die meisten Länder gar nicht daran denken, den Ausbau der Kernenergie zu stoppen, spielte dabei ebenso wie wirtschaftliche Überlegungen keine Rolle. Schließlich gab es ja den Verbraucher, den man per EEG zur Zahlung der Zeche verpflichten konnte.

 

Sogenannte „Energiewende“ ist gescheitert

 

Selbst die keineswegs regierungskritische „Welt“ kam unlängst nicht umhin einzugestehen, dass die sogenannte „Energiewende“ gescheitert ist: „Die Ziele der Energiewende werden verfehlt. Es gibt trotz der vielen Milliarden keine Senkung der Kohlendioxid-Emissionen, keinen geringeren Energieverbrauch, keine höhere Energieproduktivität und nicht mehr eingesetzte regenerative Energien, wie der Bundesrechnungshof schon vor Monaten festgestellt hat. Dafür zahlen die deutschen Verbraucher und Unternehmen die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt.“ (mehr …)

US-Präsident Trump bei der UN: Die Zukunft gehört nicht den Globalisten – Die Zukunft gehört den Patrioten

Eine gute Regierung gibt stets Vorrang für die Interessen der eigenen Nation , der eigenen Kultur, der eigenen Religion und den eigenen Bürgern und Familien

 

 

Von PS

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York erklärt, dass die Zukunft nicht den Globalisten, sondern den Patrioten gehöre.

Wenn du Freiheit willst, sei stolz auf dein Land. Wenn du Demokratie willst, halte an deiner Souveränität fest. Wenn du Frieden willst, liebe deine Nation. Weise Staatschefs stellen immer das Wohl ihres eigenen Volkes und ihres eigenen Landes in den Vordergrund. Die Zukunft gehört nicht den Globalisten, die Zukunft gehört den Patrioten, sagte er.

Außerdem nannte er die illegale Massenmigration eine der größten Herausforderungen unserer Zeit und verurteilte jene Politiker, Organisationen, Vereine und Aktivisten, die diese fördern. Trump erklärte: (mehr …)

Es reicht ! Sie trugen 2015 die Verantwortung Frau Merkel ! Jetzt tragen Sie die Konsequenzen !

 

Was ist das Leben eines Deutschen / einer Deutschen in Deutschland noch wert , wenn man es einfach auf die „Gleise schubsen“ oder im öffentlichen Raum mit einer Machete niedermetzeln oder gruppenvergewaltigen kann ? +++

 

USA geben erstmals seit dem zweiten Weltkrieg eine Reisewarnung für Deutschland heraus

 

 

USA warnen vor Reisen nach Deutschland

Von Armin Paul Hampel *)

 

Ich habe mich lange zurückgehalten, habe vor einer Verschärfung der Sprache im Umgang miteinander gewarnt. Das ist im politischen Diskurs oft angeraten und richtig. Heute wurde ein Punkt erreicht, der nur noch eines gebietet: eine klare Sprache, mit klaren Begriffen. Schluss mit der Verharmlosung der Situation, Schluss mit dem Verwischen und Verschleiern der Zustände und Ereignisse.

Und Schluss mit der Frage, ob und in welchem Einzelfall ein Bürgermeister, ein Landrat, ein Bundes- oder Landesminister oder ein Ministerpräsident verantwortlich zu machen ist. 2015 hat keiner der Vorgenannten die Entscheidung getroffen, nicht einmal der zuständige Innenminister. Die Ereignisse des Herbstes 2015 sind ausreichend dokumentiert.

Sie, Frau Bundeskanzler – Sie allein haben die völlige Öffnung der Grenzen beschlossen.

Bei keinem haben Sie sich Rat eingeholt, keinen gefragt, was sind das für Menschen, die an unseren Grenzen stehen. Viele – Diplomaten, Wirtschaftsleute, Polizisten und Soldaten im Auslandseinsatz sowie die Vielzahl der Auslandskorrespondenten, zu denen ich gehörte – hätten es Ihnen sagen können.

Dass es sich in großer Zahl um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, wäre die harmloseste Information gewesen.

Dass eine Vielzahl von ihnen dazu aus teils verfeindeten ethnischen Volksgruppen kommt, mit teilweise ebenfalls verfeindeten Religionszugehörigkeiten. Dass (mehr …)

 

Von Alice Weidel

++Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung auf ganzer Linie gescheitert!+++

 

Statt der angekündigten 100.000 einfachen Jobs für Asylbewerber haben zwischen September 2016 und Februar 2019 lediglich 32.000 Personen das Angebot der Bundesagentur für Arbeit angenommen. Zeitgleich wurde bekannt, dass entgegen der avisierten 40.000 Zurückweisungen von Asylbewerbern, die bereits in einem anderen EU-Land einen Antrag gestellt haben, lediglich 20 Migranten tatsächlich rücküberstellt wurden.
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Die Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung ist auf der ganzen Linie gescheitert. Die jedes Mal mit großem Pomp inszenierten ‚Programme‘ der GroKo sind nichts als teure Flops und sinnlose Symbolpolitik.
Offenkundig ist nur ein kleiner Teil der Hunderttausenden, die seit Merkels Einladung an die ganze Welt ins Land geströmt sind, überhaupt an einer Arbeitsaufnahme interessiert. 32.000 Billigjobs in zweieinhalb Jahren sind ein Armutszeugnis! Die Politik dieser Regierung ist für die Steuerzahler und die deutsche Volkswirtschaft ein Milliarden-Minusgeschäft.

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Österreich zieht sich aus UN-Migrationspakt ZURÜCK

Nach den USA, Ungarn und Australien und weiteren Staaten kündigen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache ebenfalls an,  den UN-Pakt für dauerhafte Migration nicht zu ratifizieren

 

 

 

von Freddy Kühne

Die Regierung in Wien kündigte heute an, sich aus dem Globalen Pakt für Migration der UNO zurück zu ziehen: Mit dem Pakt drohe der Verlust der nationalen Souveräntität und es drohe die Verwischung zwischen (mehr …)

The #Global #ImPact Of #Migration 

Der Globale Einschlag Der Migration

Von Beatrix von Storch / Freddy Kühne / Jörg Gebauer


Von Beatrix von Storch

Anfang Dezember soll in Marokko der sog. UN-Migrationspakt von allen Staaten unterschrieben werden. Der Pakt ist der Form nach eine viele Seiten umfassende Resolution. Mit solchen Resolutionen, sog. „soft law“, bauen die internationalen Organisationen politischen Druck auf die Nationalstaaten auf, um ihre ideologische Agenda durchzusetzen.

 

Anfang Dezember soll in Marokko der sog. UN-Migrationspakt  von allen Staaten unterschrieben werden. Der Pakt ist der Form nach eine viele Seiten umfassende Resolution. Mit solchen Resolutionen, sog. „soft law“, bauen die internationalen Organisationen politischen Druck auf die Nationalstaaten auf, um ihre ideologische Agenda durchzusetzen.

So besteht der „Migrationspakt“ nicht nur aus viel Wortgeklingel, sondern enthält – versteckt zwischen schön klingenden Formulierungen (nachhaltig, kindersensibel etc.) – viele brisante Forderungen, mit (mehr …)

Spendenaufruf: 17-Jährige entkam knapp der Vergewaltigung



Von Maria Schneider *)

Am 17.10.2019 wurde gegen 19.00 Uhr eine junge Frau von 2 ausländisch sprechenden Männern – einer davon mit dunklem Teint – verfolgt und begrapscht. Im letzten Augenblick konnte sie sich losreißen und fliehen. Es erfolgte eine Anzeige und eine Untersuchung im Krankenhaus. Danach brach die 17-Jährige zusammen und traut sich bis heute nicht aus dem Haus.

Mutter und Tochter erzählen im Video ihre Geschichte, denn die Mutter möchte nicht, „dass es anderen so geht wie meiner Tochter“, und fügt hinzu: „Wir hoffen, dass endlich mal was Positives passiert.“

Wir danken den beiden Frauen für ihren Mut, der anderen Betroffen zeigt, dass sie nicht alleine sind.

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Bitte spenden Sie für die Familie unter: Sparkasse Bruchsal – Betreff „Schwarzenberg“

Konto: Das Frauenbündnis – IBAN DE09 6635 0036 0018 3451 75 – BIC BRUSDE66XXX

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Die Folgen der Umsiedlung von Millionen kulturfremder Männer zeigen sich jeden Tag stärker:

  • Mord und Vergewaltigung,
  • Einschränkung der Bewegungsfreiheit junger Frauen und Mädchen

All dies geschieht mit Billigung der Pseudofeministinnen und Wohlfühlpolitikerinnen, die sich erschreckend gleichgültig gegenüber dem Leid dieser Frauen zeigen.

Forderungen des Frauenbündnisses

Wir werden daher nicht schweigen und fordern (mehr …)

Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts hören

+++ Echtzeitübertragung aus Köthen +++  +++ Echtzeitübertragung Dresden +++

Collage

von PS / Meuthen

 

Die Gewährleistung der inneren Sicherheit gehört zu den wenigen Aufgaben eines jeden Staates, die man als absolute staatliche Kernaufgaben ansehen muss.

Damit gehört es auch zu den absoluten Kernaufgaben eines Bundeskanzlers, sich regelmäßig über die Sicherheitslage in Deutschland zu informieren – die Sicherheit der eigenen Bürger muss oberstes Leitmotiv jedes Regierungshandelns sein.

Nicht umsonst verpflichtet der Amtseid – wenn auch leider ohne juristische Durchgriffsmöglichkeit – Kanzler und Minister (und übrigens auch jenen Herrn, der den Bürgern Konzerte unter Beteiligung der Deutschlandhasser von „Feine Sahne Fischfilet“ empfiehlt), Schaden vom deutschen Volk zu wenden.

Um mögliche Schäden abzuwenden, findet im Kanzleramt regelmäßig jeden Dienstagmorgen eine Sitzung mit dem Namen „Nachrichtendienstliche Lage“ statt, unter Eingeweihten „ND-Lage“ genannt.

Anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, also des (mehr …)