Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts hören

+++ Echtzeitübertragung aus Köthen +++  +++ Echtzeitübertragung Dresden +++

Collage

von PS / Meuthen

 

Die Gewährleistung der inneren Sicherheit gehört zu den wenigen Aufgaben eines jeden Staates, die man als absolute staatliche Kernaufgaben ansehen muss.

Damit gehört es auch zu den absoluten Kernaufgaben eines Bundeskanzlers, sich regelmäßig über die Sicherheitslage in Deutschland zu informieren – die Sicherheit der eigenen Bürger muss oberstes Leitmotiv jedes Regierungshandelns sein.

Nicht umsonst verpflichtet der Amtseid – wenn auch leider ohne juristische Durchgriffsmöglichkeit – Kanzler und Minister (und übrigens auch jenen Herrn, der den Bürgern Konzerte unter Beteiligung der Deutschlandhasser von „Feine Sahne Fischfilet“ empfiehlt), Schaden vom deutschen Volk zu wenden.

Um mögliche Schäden abzuwenden, findet im Kanzleramt regelmäßig jeden Dienstagmorgen eine Sitzung mit dem Namen „Nachrichtendienstliche Lage“ statt, unter Eingeweihten „ND-Lage“ genannt.

Anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, also des (mehr …)

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„Flüchtlinge“ fehlen beim Singen mit „Flüchtlingen“
sind aber 
beim „Blockflöte spielen“  zur Stelle!

 

Collage / Jouwatch

Von Andreas Köhler *

Dass wir offensichtlich von Irren regiert werden, die das Land ruinieren, dazu im Feudal-Stil, ist nichts Neues. Doch wie steht es um die Psyche und Persönlichkeit bürgerlicher Weltfremder und Abgehobener? Die singen nämlich mittlerweile ohne „Flüchtlinge“ mit „Flüchtlingen“ – und auch zum bunten Ringelreigen und Sackhüpfen kommt offensichtlich niemand. Beim Blockflöte spielen sieht es dann aber schon anders aus. Aber dazu später mehr.

Solche Phänomene wie Singen mit „Flüchtlingen“ ohne „Flüchtlinge“ oder „flüchtende“ „Flüchtlinge“ auf der „Flucht“ – z.B. vor der etwas intoleranteren Polizei und der dann doch wesentlich toleranteren Justiz – weisen wiederum Ähnlichkeiten zur aktuellen – die pure Gefahr suchenden – totalitaristischen „Politik“ der längst vom „einfachen Bürger“ abgehobenen Feudal-Elite auf. Dort gibt es nämlich eine offizielle „Demokratie“ ohne Demokratie und einen „Rechtsstaat“ ohne Recht und seine Durchsetzung – zumindest nicht bei den politisch tolerierten, ja sogar geschützten Intensivtätern mit Migrationshintergrund. Wahnsinn!

Dafür gibt es zum Ausgleich eine Meinungsfreiheit mit Zensur – und zudem „flüchtende“ „Schutzsuchende“ mit tollen Messern, Äxten und Macheten. Natürlich nur, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln, insbesondere die Solinger Klingenindustrie. Doch selbst die wartet vergebens auf den – das Land bereichernden – Aufschwung in Sachen „Qualität made in Solingen“, der sich nach so vielen Messer-Attacken – eine in Deutschland neu etablierte importierte Kulturbereicherung – neben dem vielen bereits vergossenen Blut doch endlich einfinden müsste. Doch leider – und zur Verwunderung der Gutmenschen, deren Kinder, die Klingen dann spüren – werden diese nicht selten direkt aus dem Ausland mitgebracht. Ein echter Service!

Die auf NaivitätDekadenzDummheit, Indoktrination sowie hilflosem Irrsinn und Schwachsinn basierende deutsche Gutmenschen-Mentalität, die eben nicht so „gut“ ist, wie das Wort zumindest klingt, kann offensichtlich nicht naiv und (mehr …)

Israelische Geheimdienstlegende und Ex-Minister unterstützt AfD

Lesen Sie hier das vollständige Grußwort von Rafi Eitan in deutscher Übersetzung (Quelle: AfD):

„Sehr geehrte Freunde in der AfD – Alternative FÜR Deutschland,

ich übermittele Ihnen meine besten Grüße aus Israel, ganz besonders Ihren Vorsitzenden Dr. Alexander Gauland und Dr. Alice Weidel, und Beatrix von Storch, deren Vorbereitung und vertrauensvolle Zusammenarbeit diesen Abend möglich gemacht hat.

Auch grüße ich herzlich Frau Irina Rodnina, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Duma; meinen Freund Michael Kleiner und den ehrwürdigen Rabbi Dr. Haim Rozwatzki, die heute Abend Teil Ihrer Veranstaltung sind.

Ich bedauere zutiefst, dass ich im letzten Moment nicht an diesem wichtigen Ereignis Ihrer Fraktion im Bundestag in Berlin teilnehmen konnte. Die AfD ist eine große Hoffnung für viele Menschen, nicht nur in Deutschland, sondern auch für uns in Israel und vielen westlichen Ländern, vor allem damit die falsche und gefährliche Politik der offenen Grenzen gestoppt wird. Die Politik der offenen Grenzen wirkt sich destabilisierend auf die gesamte westliche Welt aus. Konservative Deutsche, die ihr Land sicher und ihre Grenzen kontrollieren wollen, die an Demokratie und Freiheit glauben und stark gegen Antisemitismus – genau wie Sie sind – haben mehr Freunde in der Welt, als sie denken.

Am 27. Januar, dem internationalen Holocaust-Gedenktag, veröffentlichte die AfD eine Erklärung, daß das Judentum zu Deutschland gehört und geschützt werden muss. Insbesondere gegen die neue und gewaltsame Bedrohung durch Islamisten gegen die jüdische Bevölkerung. Das Gleiche sagte die AfD im Bundestag, als die AfD geschlossen für die Resolution zur Verurteilung des Antisemitismus stimmte. In der Diskussion um die Resolution bezeichnete die AfD jede Form von Antisemitismus als Schande und versprach alles zu tun, um das jüdische Leben in Deutschland zu schützen. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat sich sehr deutlich gegen Antisemitismus ausgesprochen.

Dies war ein starkes öffentliches Signal.

Dies ist die Zeit, um sich an die Geschichte zu erinnern, aber es ist auch die Zeit, sich der Herausforderung der Gegenwart und der Zukunft zu stellen. Es gibt immer noch den alten (mehr …)

Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss

von Freddy Kühne

Lupo pixelio.de

 

Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“

 

Kommentar:

Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen:  „Befehle“ die dem Gesetz und (mehr …)

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt 

Bild: Beatrix von Storch Quelle: Beatrix von Storch / Facebook

Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:

Liebe Leser,

die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.

Es ist sicher, dass dieser Untersuchungsausschuss eklatante Fehler von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung ans Licht bringen würde. Merkels Grenzöffnung im Herbst 2015 und die gravierenden Folgen stehen für das größte politische Versagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Antwort auf die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist von großer politischer, rechtlicher und historischer Bedeutung.

Die Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist der Nachweis, dass die Aufarbeitung nicht durch die normalen Instrumente parlamentarischer Arbeit aufgearbeitet werden können. Deshalb arbeiten wir als Vorbereitung für den Antrag daran, die Hintergründe der Flüchtlingskrise und der Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung so weit aufzuarbeiten, wie es unsere Möglichkeiten als Parlamentarier zu lassen. Die Erkenntnisse aus diesen Anfragen werden in unseren Antrag einfließen. Des Weiteren sichten wir Protokolle und Dokumente, die uns als Parlamentarier zugänglich sind. (Die Welt hat am 15.1.2018 darüber berichtet) (mehr …)

Schluss mit der Realitätsverweigerung

 

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist

Wer das Buch „Wunschdenken – Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert“ von Thilo Sarrazin sorgfältig durcharbeitet, was seine Kritiker bekanntlich nicht tun, kommt zu einer ernüchternden Bilanz: Namentlich die deutsche Politik der Merkel-Regierung ist in 12 Jahren auf allen wichtigen Politikfeldern gescheitert, wenn man das Wohl des deutschen Volkes und des Staates als Messlatte nimmt – und nicht das Wohl Europas und der übrigen Welt.

Dies zeigt sich in besonderem Maße in ihrer sog. “Flüchtlingspolitik“, die Wahrheit mehrheitlich eine „illegale Masseneinwanderung“ ist. Mit ihrer Entscheidung vom 4./5.

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Kommentar zum Welt-Online Artikel „Deutschland hat bald keine grossen Verbündeten mehr“*1
von Freddy Kühne
Angela Merkel hat bald keine interantionalen Partner mehr !
Clash_of_Civilizations_map
Denn es ist ihre und die Politik der schwarz-roten Regierung in Berlin – die Deutschland in ganz Europa isoliert haben.
Die Politik der alternativlosen Euro-„Rettung“ – also der Unterschied_zwischen_UdSSR_und_EUKonkursverschleppung und Problemlösungsverschleppung – führte im Endeffekt zu immer höheren Arbeitslosenzahlen und Schuldenbergen in Südeuropa – einfach weil sie sich weigert anzuerkennen, dass der Euro Europa zerstört. Sie hielt ständig mit ihrem falschen Mantra dagegen „Wer den Euro zerstört – der zerstört Europa“. Doch es ist halt genau umgekehrt.

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