Juli 9, 2020

Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

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Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

 

Echte Demokratie , wirklicher Rechtsstaat und volle Freiheit

statt gelenkter Demokratie , regierungsseitig beeinflusster Rechtsstaat und eingeschränkter Freiheit

 

Interner Mailverkehr zwischen Bundesinnenministerium und dem Verfassungsschutzamt soll offenlegen,  dass die Beobachtung der AfD politisch motiviert ist. Der Mailverkehr enthält sinngemäß folgenden Zirkelschluss:

Der Zirkelschluss, Teil 1
Verfassungsschutz: „Regierung und Medien erwarten vom Verfassungsschutz, dass die AfD im Bericht erwähnt wird“.
Der Zirkelschluss, Teil 2
Regierung: „Weil Verfassungschutz AfD erwähnt, halten wir sie für verfassungsfeindlich“

Die Regierung mißbraucht den Verfassungsschutz für ihren Machterhalt, denn sie bestimmt, wer den Verfassungsschutz leitet: Nicht unabhängige Juristen, sondern langjährige Parteidiener, die der Regierung nach dem Mund reden.

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen wollte der Regierung eben nicht nach dem Mund reden und mußte genau deshalb seinen Hut nehmen, weil er sein Amt unparteiisch ausübte.

 

 

Verfassungsschutz gleich Regierungsschutz. Dr. Gottfried Curio, AfD

 

 

Eine kulturphilosophische Betrachtung 

Von Freddy Kühne

 

Wie auf Tichys Einblick zu lesen , schafft es das politische Framing des Verfassungsschutzberichts  durch

reißerische Überschriften den Eindruck zu erwecken, der Rechtsextremismus sei in Deutschland die größte Bedrohung. Doch , so Tichys Einblick, ergeben die Zahlen IN dem Bericht dann ein anderes Bild: In Wirklichkeit hat die Zahl der Rechtsextremisten abgenommen. Doch indem man einfach pauschal mal 7000 dem AfD-Flügel zugerechnete Menschen dem Bereich „Rechtsextremisten“ oben drauf schlägt, erhält man ein anderes Bild. Dabei ist diese Vorgehensweise unhaltbar. Ginge man so bei den Grünen, der Linkspartei und der SPD vor, dann würde sich (mehr …)

 

Februar 20, 2020

Hanau – eine Antithese

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Hanau – eine Antithese

Regierungspolitiker wollen für die Folgen ihrer Politik nicht verantwortlich sein – stattdessen werden die Kritiker ihrer Politik verantwortlich gemacht.

Die Polarisierung wird zunehmen.

Psychotische Menschen haben ein enormes Bedrohungspotential. Aber man sucht lieber nach einem Hassverbrechen das sich auch politisch nutzen lässt

 

Beiträge von Pauline Schwarz und Freddy Kühne

 

 

Von Pauline Schwarz

 

Der 10-fache Mord von Hanau ist erschütternd, schürt Angst und verlangt nach einer Erklärung für die schreckliche Bluttat. Der erste Gedanke ist naheliegend: Die Opfer sind fast ausschließlich Ausländer, der Täter veröffentlichte Videos und Schriften, in denen er davon spricht, dass bestimmte Länder ausgelöscht werden sollen und er Nicht-Weiße hasst – es muss also ein rechtsradikaler Terrorakt gewesen sein. Oder auch nicht. Seine kuriosen Verschwörungstheorien scheinen für mich kein Deckmantel zu sein, um seinen rassistischen Hass zu rechtfertigen, sie sind ein Symptom einer Krankheit.

In seinem „Bekenner-Video“ beschreibt Tobias R. Geheimverschwörungen, von denen das amerikanische Volk nichts ahnt – von unsichtbaren, geheimen Gesellschaften. Er spricht von unterirdischen militärischen Anlagen, über die der Satan selbst herrscht und in denen Kinder gefoltert und ermordet werden. Wer sich das Video ansieht, erschaudert an der Härte seines Gesichts, seinem starren Blick und vor allem der absoluten Ruhe, mit der er diese völlig verrückten Theorien von sich gibt. Dieser Mann, der anscheinend wirklich davon überzeugt ist, dem amerikanischen Volk die Augen zu öffnen und zum gerechten Kampf aufruft, ist kein Hassprediger oder Terrorist. Er ist in seinem Wahn gefangen Ich bin kein Psychiater, aber nach sechs Jahren, in denen ich durch (mehr …)

 

Februar 6, 2020

Offene Verachtung der Demokratie : Wie der politische Mainstream auf Thüringen reagiert

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Offene Verachtung der Demokratie : Wie der politische Mainstream auf Thüringen reagiert

Friday for Future ist von Linksextremen unterwandert ++ Staatsratsvorsitzende der CDU wollen solange wählen lassen, bis das Ergebnis passt

 

Von Michael Laak

 

Man hatte erwarten können, dass es nach der Wahl des FDP-Abgeordneten Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen zu zahlreichen Unmutsbekundungen kommen würde. Was wir aber Mittwoch am Nachmittag und Abend erleben mussten, kann ich nur noch als Sturmlauf einer Verbalkampf-Gruppe linksradikaler, linker, liberaler und postchristlicher Befürworter einer öko- oder buntfaschistischen politischen Einheits-Religion bezeichnen.

Der Augenöffner: Die Reaktion der angeblich jugendbewegten sozialistischen FFF-Organisation – Als ich auf Twitter über mein Smartphone wischte, konnte ich es zunächst nicht glauben. Allüberall riefen Orts- oder Kreisgruppen der „Fridays For Future“ – mal in trauter Zweisamkeit mit „Extinction Rebellion“, mal alleine – zu „spontanen“ Demos am Abend gegen die Kooperation mit den faschistischen Klimaleugnern und zum Rücktritt des frisch gewählten MP auf und bedienten sich dabei teilweise jenes Wordings, dass wir bisher nur von der ANTIFA oder der Grünen (mehr …)

 

August 27, 2019

Willkürliches #Nachtreten gegen #Maaßen durch #Parteifunktionäre

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Willkürliches #Nachtreten gegen #Maaßen durch #Parteifunktionäre

Chaostage bei der CDU +++ Merkels Maske +++ General a.D.: Merkel macht Politik GEGEN Deutschland 

 

 

Von Rainer Wendt

„Man fragt sich wirklich, wie oft man dieses traurige Kapitel von Fehlentscheidung eigentlich noch thematisieren will, besser wird es jedenfalls nicht. Es mag ja sein, dass man es immer noch nicht kapiert hat, was solches kindisches Verhalten anrichtet, dann wäre es besser, einfach nichts mehr zu sagen.
Hans-Georg Maaßen ist ein hoch qualifizierter Ehrenmann, dem die meisten derjenigen, die ihn beschimpfen, nicht das Wasser reichen können. Diese offen zur Schau getragene Willkür von Parteifunktionären im Zusammenhang mit seiner Entlassung war eines demokratischen Staates unwürdig. Und das „Nachtreten“ wird sich hoffentlich rächen, das wird ein Fest!“

Zitatende.

 

 

Von Freddy Kühne

Man fragt sich, was und wer  um Himmelswillen in Parteifunktionäre gefahren ist, die sich wie Kramp-Karrenbauer (CDU-Parteivorsitzende)  oder neulich auch Noch-Ministerpräsident Kretschmar von Sachsen mit einer völlig übersteigerten Arroganz abfällig über einen treuen, konservativen Staatsdiener äußern und damit der unrechtmäßigen Entlassung, die alleine politisch motiviert war, nochmal eine negative Spitze obendrauf setzen.

Dass Maaßen mit seinem Wahlkampfeinsatz in Sachsen sogar noch versuchte, für die CDU dort die Kastanien aus dem Feuer zu holen und sich hernach sogar noch mit den Worten kritisieren lassen muss, „Maaßen habe schon genug Schaden angerichtet“ schlägt dem Faß den Boden aus.

So sprang der Alt-Grande Wolfgang Schäuble Hans-Georg Maaßen bei und watschte mit seiner Unterstützung von Maaßen zugleich Kramp-Karrenbauer ab: Schäuble nannte die von Karrenbauer angestoßene Diskussion über Maaßens Mitgliedschaft bei der CDU eine „Witzveranstaltung„.

Erika Steinbach – ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete  – soll wohl mit ihrer Aussage Recht behalten, dass die CDU nicht mehr reformierbar ist…  Die CDU jedenfalls ist seit der FDJ-Propagandaministerin (mehr …)

 

Juni 8, 2015

„Ehe für alle“ – eine unauffällige, radikale Systemveränderung

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„Ehe für alle“ – eine unauffällige, radikale Systemveränderung

Von Peter Helmes

Die „Frankfurter Schule“ hat den Weg bereitet und uns kollektiv den Verstand vernebelt. Wir scheinen nicht zu merken, was da vor sich geht: Auf mehr oder weniger leisen Sohlen wird unsere Gesellschaft aus den Angeln gekippt und durch eine neue Gesellschaft mit „neuen Menschen“ ersetzt. Bei diesem Umbruch stören tradierte Werte und Überzeugungen. Da geht es zuvörderst den „Säulen der Gesellschaft“ an den Kragen: der Familie sowie dem Staat als Autorität. „Freibier für alle“ heißt jetzt „Freisex für alle(s)“. Da stört die alte Ehe nur und damit auch die Familie. Ein neues Bewußtsein muß her!

Insgesamt ging es der ´68er Bewegung darum, bürgerliche Normen nicht nur infrage zu stellen, sondern aktiv und provokativ zu zerstören. Die gezielte Förderung von “Kindersex” schien z. B. hierfür ein besonders geeignetes Mittel, um eine Gesellschaft zu errichten, in der keine bürgerlichen “Tabus” mehr gelten – und in welcher die Familie weitgehend durch Kommunen ersetzt wird. „Familie“ hatte ausgedient und wurde durch „neue Lebensformen“ ersetzt. (mehr …)

 

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