Die #Deutschen und ihr selbstzerstörerischer #Pakt mit dem #Teufel: #Arbeit s #sklaven ohne #Menschenrechte ?

Wie die deutsche Regierung die deutschen Bürger zu Steuer- und Abgabenzahlern für ins Sozialsystem Einwandernde macht und damit das Wort „Bereicherung“ in sein Gegenteil verkehrt (Frankreich lässt grüßen)

 

 

Arbeitssklaven – Leibeigene – Bildquelle Wikimedia Gemeinfrei

Prolog

Mit Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes am 10. Dezember machen sich die Deutschen
bereitwillig zu Sklaven aller Menschen aus der Dritten Welt, die nachfolgend ihre neuen Rechte
einfordern werden. Die Kritik wächst. Doch auch die TV- und Politik-Clowns kontern.
Die Kritiker könnten angeblich nicht lesen, was an ihrem Intellekt liege.

 

Von Andreas Köhler

 

Laut „Bild“ soll am 10. Dezember der UN-Migrationspakt verabschiedet werden, womit sich Deutschland zu Gunsten von bevorzugt defizitären Ausländern nachhaltig verändert wird. Mit seiner Unterzeichnung machen sich die Deutschen bereitwillig zu Sklaven aller Menschen aus der Dritten Welt, die nachfolgend ihre neuen Rechte einfordern werden. Doch wie „Bild“ berichtet, wächst die Kritik an dem selbstzerstörerischen Teufelspakt.

Experten laufen weiter Sturm. Insbesondere Rechtsprofessoren sind bezüglich des Migrationspaktes der Überzeugung, die Bundesregierung betreibe eine „suggestive Irreführung“ der Bürger, die man offenbar vorsätzlich hinters Licht führen will. Wie in dunklen Zeiten, von denen wir uns niemals hätten träumen lassen, dass sie noch einmal wiederkehren, nur unter einem anderen Deckmantel.

Zudem werde der Pakt laut Experten und den Regelwerken der Sozialpsychologie eine gewisse Sogwirkung auslösen und die Migration aus den armen Staaten (mehr …)

Hat sich der #National #Staat überholt ?

Zurzeit versuchen sich Politiker verschiedener Parteien mit der Aussage, der Nationalstaat sei überholt, zu übertreffen.

Haben sie das wirklich richtig erkannt? 

 

Flagge Heiliges Römisches Reich deutscher Nation

Von Hans Dieter Fürst

 

Natürlich ist es heute nicht mehr zeitgemäß, die globalen Probleme nationalstaatlich lösen zu wollen; so können die Aufgaben der Ökologie nur weltweit wirksam gelöst werden. Auch  die Ökonomie gedeiht viel besser, wenn keine Zollschranken sie behindern. Zur Vermeidung von Konflikten sind Reisefreiheit und kulturelle Bindungen wichtige Einrichtungen. Sehr wichtig ist auch eine internationale Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung. Daher setzen viele Menschen ihre Hoffnung auf ein vereintes Europa. Das ist verständlich, denn in den vergangenen Jahrhunderten sind ja viele unnötige Kriege zwischen europäischen Staaten geführt worden, wobei viele Menschen sinnlos umkamen und  wirtschaftliche Güter unnötig vernichtet wurden.

Wie schwächend sich eine militärische Hochrüstung auf ein Volk auswirkt, bekommen wir heute am Beispiel der ehemaligen Sowjetunion deutlich vor Augen geführt. Die GUS-Staaten leiden noch heute unter den Folgen.

Die Vereinigung der europäischen Streitkräfte in der NATO hat sicher auch wirksam zur Kriegsverhinderung beigetragen.

Wir sollten aber bedenken, dass der Europa – Gedanke aus einem Bedürfnis der Machtsteigerung entstanden ist. Es war die Möglichkeit, einen dritten Block  zwischen den beiden Weltmächten zubilden. Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat dies oft hervorgehoben und betont, dass sich seine Überlegungen auf die militärischen Grundsätze des preußischen Generals von Clausewitz stützen.

Die Vereinigung der  (mehr …)

Mit Merkels Sturz ist das Desaster nicht vorbei

 

 

 

Von Edgar Emanuel Roth

Wer hat eigentlich wen erzogen? Angela Merkel die Medien oder diese die Bundeskanzlerin?
Diese Frage beschäftigt mich schon eine ganze Weile. Vielleicht ist es so, dass beide eine symbiotische Beziehung – zum Nachteil des Wählers – eingegangen sind. Ein Schulterschluss, aus dem sich Angela Merkels Kanzlerschaft speist.
Die Kanzlerin setzt eine Politik um, die sich „linke“ und „grüne“ Redakteure im Feuilleton wünschen und dafür erhält sie bedingungslose Rückendeckung beim Machterhalt.

Aus dem Blickwinkel der Absicherung der eigenen Macht ist dieses Verhalten nachvollziehbar. Doch die Frage einer Bundeskanzlerin sollte nicht lauten: Wie organisiere ich meine nächste Amtsperiode? Sondern: Wie löse ich die anstehenden Aufgaben der aktuellen Kanzlerschaft? Und an diesem Punkt ist Angela Merkel regelmäßig überfordert. Ohne eigene Ideen hockt sie in ihrem Bundeskanzleramt und schaut ihrem Koalitionspartner beim Regieren zu. Kennen Sie, lieber Leser, auch nur eine politische Initiative, deren Urheberin Angela Merkel war?

Dann gibt es noch die Momente, wenn die Bundeskanzlerin feststellt, dass sie beim Aussitzen der Probleme auf dem falschen (mehr …)

Was ist das für ein Staat ?

In Deutschland wird nach 643.000 Menschen gefahndet, darunter sind rund 450.000 Ausländer. Auf eine Kleine Anfrage Drs. 19/4388 der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung diese Zahlen erstmals nicht mehr geleugnet.

 

 

Collage / Politikstube

von Politikstube

 

 

Von Merkel hörten wir einst von der „nationalen Kraftanstrengung“ für mehr Abschiebungen.

Offenbar hat sie ihre eigenen Worte nicht besonders ernst genommen, von dieser Kraftanstrengung sahen wir bisher wenig.

Nun hören wir vom Bundestagspräsidenten Schäuble, dass wir uns keine Hoffnung machen sollten, dass die große Masse der abgelehnten Asylbewerber JEMALS abgeschoben wird – wie Recht und Gesetz es vorsehen.

Wenn also hunderttausende sich illegal hier aufhalten, dem Steuerzahler auf der Tasche liegen und sich immer wieder durch gesetzliche Schlupflöcher ihrer berechtigten Abschiebung entziehen, sollte die Regierung dann nicht „statt das Motto ’nun sind sie halt da‘ vorzuleben“, besser die Gesetze so verschärfen, dass diese Personen das Land verlassen müssen?

 

In Deutschland wird nach 643.000 Menschen gefahndet, darunter sind rund (mehr …)

Merkel, Schäuble und der Europäische Gerichtshof: Die Geister die ich rief 

Nach „Wir schaffen das“ und „Nun sind sie halt da“ hiess es,  man könne die Grenzen nicht sichern. Nun folgt Schäubles Satz:  „Nicht die Hoffnung schüren, dass wir Menschen in großer Zahl zurückführen können“ und ein EuGH-Urteil, welches sagt, dass die Europäer mit kriminellen Migranten leben müssen: Eine Bankrotterklärung des Rechtsstaats.

von Freddy Kühne

Bildschirmfoto / Welt Online

 

Es ist ein Skandal, dass dieser Staat in der Lage ist, Steuer- , Finanz- und Verkehrsdelikte zu ahnden, aber dass dieser Staat bzw. die politische Elite nicht mehr in der Lage oder besser gesagt nicht mehr Willens ist seine eigene Grenze(n) zu sichern und damit die innere Sicherheit und die Stabilität der nationalen Sozialsysteme zu gewährleisten.

Wer erst seinem eigenen  schieren Größenwahn und seiner Hybris erliegt und  in völliger Selbstüberschätzung und kompletter Fehleinschätzung der zu erwartenden Folgen eine Grenze ohne Parlamentsbeteiligung und gegen die Ratschläge und Warnungen der Sicherheitsdienste (BKA, Verfassungsschutz, ua.) öffnet, wer dabei zudem das Grundgesetz sowie die Abkommen von Schengen und Dublin missachtet, wer dies zudem noch im Alleingang ohne Abstimmung auf europäischer Ebene tut, der war von Anbeginn an der harten Realität entrückt.

 

Merkel schlägt alle Warnungen in den Wind

Nun gab es die Kritiker gegen Merkels Politik von Anfang an:  In quasi allen (mehr …)

Politologe Patzelt über Merkels Hetzjagden: Frau Kanzlerin, belegen Sie Ihre Behauptungen

Werner Patzelt Politologe Wikimedia: Von Wkpatzelt – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Regierungssprecher Steffen Seibert am 27. August öffentlich die Aussage tätigten, dass es in Chemnitz zu Zusammenrottungen und Hetzjagden auf Migranten gekommen sei, hat der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt zusammen mit den Betreibern von „ScienceFiles“ einen Aufruf gestartet. Sie fordern Merkel öffentlich auf: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie ihre Behauptungen!“

Hierzu heißt es auf dem Portal ScienceFiles:

„Am 27. August 2018 hat Regierungssprecher Steffen Seibert die Ereignisse in Chemnitz mit den folgenden Worten kommentiert: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin”. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Folgetag in einem Interview überdies erklärt: “Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun”. Bekanntlich waren diese Aussagen politisch folgenreich.

Inzwischen aber erklären der Chefredakteur der „Freien Presse” in Chemnitz, dessen Journalisten vor Ort waren, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft sowie die sächsische Polizei, dass derlei Hetzjagden gar nicht stattgefunden haben.

Also wäre es hilfreich zu wissen, wessen Aussagen denn stimmen. Am überzeugendsten wäre das geklärt, wenn die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher jene Videoaufnahmen über Chemnitzer Hetzjagden veröffentlichten, die (mehr …)

Die fünf größten Lügen über Chemnitz – eine überfällige Richtigstellung

 

Die Unbestechlichen *

 

Im Zusammenhang mit den Vorkommnissen rund um den brutalen Anschlag auf drei Deutsche beim Chemnitzer Stadtfest arbeiten Politiker und Medien mit Verdrehungen und Unwahrheiten, um den Protest zu delegitimieren. Hier eine überfällige Richtigstellung.

Erstens: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder den Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin.“ (Angela Merkel zu den Vorkommnissen in Chemnitz)

Wahr ist: Asylbewerber sind Sonntag Früh während des Chemnitzer Stadtfestes auf (mehr …)