Mai 10, 2020
Prof. Dr. Stefan Homburg , Direktor des Instituts für öffentliche Finanzen der Universität Hannover , spricht zur Corona-Grundgesetz Krise.
Im zweiten Video spricht Ken Jebsen in Stuttgart zu den Teilnehmern der Corona-Grundgesetz Krise.
99Thesen verzichtet heute dazu auf jeglichen Kommentar. Die Aussagen sprechen für sich.
Prof. Stefan Homburg Rede Stuttgart, 9.5.2020
März 7, 2020
Hans-Georg Maaßen steht in Bergisch-Gladbach Rede und Antwort. Er nimmt das Publikum mit hinein in die politischen Vorgänge des Landes. Als ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurde er nach einer politisch von den Sozialdemokraten und ihren anderen linken Verbündeten aufgeladenen und aufgeblasenen Kampagne von Bundesinnenminister Seehofer entlassen.
Anstatt an seinem Amt zu kleben und seine Aussagen zu widerrufen, blieb er mit Rückgrat bei der Wahrheit und bezahlte diese Aufrichtigkeit mit dem Verlust der Funktion als Präsident des Verfassungsschutzes.
Inzwischen engagiert sich Maaßen politisch innerhalb der CDU im Rahmen der Werte-Union.
Auf einer Veranstaltung der Werteunion erläutert er die Hintergründe seiner beruflichen Laufbahn, seinen Werdegang und seine politischen und juristischen Voraussetzungen und Kenntnisse.
Er erläutert seine Kenntnisse in Bezug auf die Migrationspolitik, auf die Asylverfahrensgesetze , auf das Dublin-Abkommen und dem Schengen-Raum dem Publikum detalliert.
Zu Zeiten des Innenministers Otto Schily überarbeitete Maaßen die Gesetzestexte zu den Asylverfahren. Zu dieser Zeit galt Maaßen innerhalb der CDU den Politgranden Bosbach , Koch, Kanther und Beckstein noch als innenpolitischer „Softie“.
Maaßen erweist sich im Vortrag dabei als excellenter Kenner sowohl der Rechtsgrundlagen als auch der praktischen Probleme, die die Massenmigration für Deutschland mit sich bringt. Dabei bettet er die Bewertungen und Analysen genauestens in die chronologischen Abläufe , politischen Zustände und wundersamen Verwandlungen etlicher Politiker ein.
Der Satz von Angela Merkel aus dem Jahre 2005 „Multikulti ist gescheitert“ und ihre Grenzöffnung für Millionen junger muslimischer Männer bilden dabei die zwei
plastischsten Antipoden, die widersprüchlicher kaum sein könnten.
November 26, 2019
Die Bauernschaft organisierte erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland eine Traktor-Sternfahrt aus dem ganzen Land nach Berlin ! Das zeigt, wie stark gefährdet die Existenz der Bauern durch die neu geplanten öko-planwirtschaftlichen Vorgaben seitens der Politik inzwischen ist – und wie ernst es um deren Betriebe und Höfe betriebswirtschaftlich steht.
Zuvor hatten die Bauernschaften bereits regionale Großdemonstrationen organisiert, darunter in Oldenburg und München. 99Thesen berichtete darüber.
Diesmal ging es nach Berlin. Teilweise entstanden so 14 Kilometer lange fahrende Traktoren-Kolonnen.
Die Landwirte zogen sternförmig zur Siegessäule und machten dort den Verkehr dicht ! (mehr …)
November 11, 2019
No Farmers – No Future : Protestkundgebung der Bauern in München 2019
Düngemittelverordnung – Insektenschutz – CO2
Mit der Bauerndemo in München verschaffen sich die selbstständigen Bauern ihrem Unmut Luft über grün-ökologisch-ideologische Ac-Hoc-Forderungen !
Oktober 8, 2019
Von Hans-Rolf Vetter *)
Zu früh gefreut
Hatte man in den letzten zwei Monaten den Eindruck, dass sich trotz des medialen Trommelfeuers bei mehr als der Hälfte der deutschen Bevölkerung Überdruss und bisweilen sogar tiefste Aversion gegenüber Greta und ihren finanzkräftigen Hintermännern breit zu machen schien, so wurde dies durch die Vorkommnisse des 20. September eindrucksvoll widerlegt.
Egal, ob die USA-Fahrt der bösen Kindfrau ein ziemlicher Flop war, egal, ob die „Hockeyschlägerthese“ zum Klimawandel angezweifelt werden darf oder sich zurecht die Frage stellt, ob nicht das eigentliche systemische Problem Deutschlands darin besteht, dass die Diskussionen um den Klimawandel höhere soziale, technische und wirtschaftliche Zerstörungen herbeiführen werden als der Klimawandel selbst; und auch egal, dass inzwischen immer deutlicher wird, dass hier eine PR-Kampagne abläuft, deren finanzstarke Hinterfrauen und Hintermänner ein systematisches Interesse und noch mehr: als Polit-Junkies eine diebische Freude daran haben, der westlichen Lebensform den Krieg zu erklären, ja, diesen Krieg insbes. den europäischen Gesellschaften nachgerade „alternativlos“ aufzudrängen, die in- und ausländischen „Totengräber der Demokratie“, die „Schredderer der Aufklärung“ und die destruktiven Kräfte des Umsturzes haben nach einer kurzen Irritation noch festeren Tritt gefasst.
Ob es die ästhetisch wie inhaltlich abstoßende Wutrede von einem psychisch defekten Teenager beim UN-Klimagipfel in New York ist, bei der in einer faschistischen Sprachdiktion unverhohlen mit Konsequenzen für die Politiker, die Eltern- und Großeltern-Generationen und die westlichen Staaten gedroht wird; oder ob es der ebenfalls neo-faschistische grün-rote deutsche Gröhlemeyer alias Grönemeyer auf seiner „Tumulttour 2019“ (nomen est omen!) ist:
Da wird nunmehr im Stile von Reichsparteitagen und unter dem Gejohle eines neuen SA-Publikums oder unter dem Beifall von infantilisierten, memmenhaften, masochistisch Erwachsenen, die trotz ihrer teilweise erbärmlichen Charakterprofile vorgeben, die Führerinnen und Elite der Welt zu sein, eine Stimmung wie bei der berühmt-berüchtigten Durchhalte-Rede von Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast am 18. Februar 1943 erzeugt.
Auf groteske, ebenso aber auch auf eine im Massenwahn unheimlich konsequent formulierte Weise wird der Wille zum „Totalen Krieg“ und zum Endsieg herausgebrüllt, welche Verluste an (mehr …)
Juni 4, 2019
Von Peter Helmes*
Das Ende der Volksparteien ist greifbar
Beide (Noch-)Volksparteien in Deutschland haben bei den letzten Wahlen zum Europaparlament große und schmerzhafte, vielleicht sogar tödliche Verluste eingefahren. Die Union, die 2014 noch über 35 Prozent erreichte, befindet sich im 20-Prozent-plus-Keller, ist also dieses Mal unter die 30-Prozent-Marke gefallen. Die SPD (2014 noch bei 27,3 Prozent) erwischte es noch schlimmer: Bei knapp 16 Prozent war Ende der Fahnenstange. Das kann der CDU kein Trost sein; denn nur etwas weniger Stimmen als von der SPD (1,5 Mio.) gingen von der CDU auf die Grünen über (1,25 Mio.); dazu später mehr.
Der Union droht das gleiche Schicksal, wie es die SPD schon länger erleidet: Sie verliert den Anschluß an eine ganze Generation
Bei den Wählern unter 60 waren die Grünen stärkste Partei, nur noch 11 Prozent der Erstwähler machten ihr Kreuz bei CDU und CSU. Das ist eine sehr deutliche Absetzbewegung der Jungen gegen die Partei ihrer Eltern. Damit bahnt sich eine Entwicklung an, die gar nicht erst langfristig droht, sondern greifbar nahe ist und für die Union das Ende ihres Status als Volkspartei einläutet. Das Elend ist bei beiden Parteien fast ausschließlich selbstverschuldet und hat viel mit der mangelnden Auseinandersetzung mit den Grünen zu tun.
Beide – Union und SPD – haben es nicht geschafft, der gesellschaftszerstörenden Politik der Grünen eine klare Alternative entgegenzusetzen. Im Gegenteil: Sie haben versucht, die Grünen zu kopieren – und sind krachend gescheitert.
Außer „Machtanspruch“ keine Botschaft, kein Programm
Es ist eigentlich müßig, nach den Gründen dieser Entwicklung zu fragen; denn sie liegen auf der Hand:
Die Parteivorsitzende Merkel hat die Union ihrer Identität beraubt.
Hieß es einstmals, die CDU habe drei starke Wurzeln aus konservativen, liberalen und sozialen Überzeugungen, bietet die Partei heute ein Bild und eine Politik der Beliebigkeit: außer (mehr …)
März 18, 2019
Foto von Thomas Josef Schießl
Von Freddy Kühne
In den 1980er Jahren wurden wir in den Grundschulen von Lehrerinnen und Lehrern dazu animiert , Altpapier mit in die Schule zu bringen , was möglicherweise noch eine sinnvolle Aktion war. Uns Schülern war natürlich nicht klar, dass dahinter eine politische Instrumentalisierung stecken könnte, wir wussten ja noch nicht (mehr …)
März 4, 2018
Von Andreas Köhler
Eine Demonstrationswelle der Anständigkeit schwappt über die Bundesrepublik Deutschland. Oliver Flesch: Lange Zeit sah es aus, als würde das Böse siegen, doch nun, nach jahrelangem Kampf, schlägt das Gute zurück. Am Samstag, 03.03.2018 fand in Kandel eine große Demo statt. Es ging um die vielen Übergriffe sogenannter „Flüchtlinge“ auf Frauen und Mädchen sowie um den Kampf für Meinungsfreiheit, die von einem schwarz-rot-grünen Einheitsparteien-Bündnis, welches in Teilen mittlerweile im Stile des SED- und NS-Regimes agiert, faktisch außer Kraft gesetzt wird.
Auslöser der Demo war der grausame Mord an der 15-jährigen Mia Valentin in Kandel, die von einem Afghanen – einem angeblich unbegleiteten minderjährigen „Flüchtling“ brutal ermordet wurde. Auch wegen vieler anderer vergleichbarer Taten – dazu unter der arroganten propagandistischen Darstellung der selbsternannten „Eliten“ dass derartige Abgründe angeblich eine bunte Bereicherung seien, die nun unbedingt und nachhaltig zu Deutschland gehöre – fühlen sich insbesondere Frauen nicht mehr sicher im eigenen Land.
Sie haben nicht nur Angst um sich selbst, sondern viel mehr noch Angst um ihre Kinder.
Nicht aber der Bürgermeister von Kandel, der offensichtlich auf der Seite der Täter steht. Er wollte nicht, dass die Demo, deren Zweck und Inhalt sehr gut durch den Protest von 120 db widergespiegelt wird, stattfindet und hat versucht, die Demo im Vorfeld zu verhindern.
Doch das kleine Initiatoren- und Organisatoren-Team, bestehend aus mutigen aufrichtigen Menschen mit Zivilcourage kämpfte unermüdlich weiter.
Im Vorfeld der Demo rief Myriam, die Stimme aus Kandel vom Hambacher Schloss Frauen aus ganz Europa zur Demo am 03.03.18 auf – und viele folgten – auch den sonstigen Aufrufen. So rief bei YouTube – neben vielen anderen – u.a. Dr. Malte Kaufmann dazu auf, ebenso viele andere YouTuber und Politiker sowie die freien Medien, von denen es immer mehr gibt – wie der relativ neue News-Blog „Aktuelles aus Deutschland“ von ib zeigt, der die Demos mit einer schriftlichen Live-Berichterstattung begleitete, deren Zusammenfassung diesen Artikel bildet.
Die Demo in Kandel startete am 03.03.2018 um 15.00 Uhr. Sie wurde über mehrere Live-Streams übertragen z.B. bei (mehr …)
Januar 13, 2018
Bildquelle: WikiMedia
von Freddy Kühne
Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe. Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….
Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.
Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?
Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.
Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?
Und sagt uns das heute ? Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?
Juli 9, 2017
von Reiner Schöne*
Elbphilharmonie Hamburg / Wikimedia Common
Wochen vor dem G-20 Gipfel rief die linke Szene zum Besuch nach Hamburg auf.
Hamburg sollte der Austragungsort ihrer Ideologie sein, mit Straßenkämpfen, Polizisten-Klatschen usw. was den Linken ebenso einfällt wenn Argumente Gehirn-technisch nicht mehr durchsickern, und das ist ja immer der Fall.
Also traf man sich, auf Straßen, Plätzen und in Geschäften um einmal so richtig die Sau rauszulassen.
Selbst die Online Ausgabe der „Welt“ gab ein Statement dazu ab:
Augenzeugenvideos zeigen Gewaltorgien vermummter Chaoten am Rande des G-20-Gipfels. Der Westen Hamburgs gleicht einem Bürgerkriegsgebiet. Die Polizei ist offenbar überfordert. Die Anwohner sind traumatisiert.
Auch diese Online Zeitung hatte eher ein faschistisches Gefühl dabei und kein Linkes. Aber der Höhepunkt der Geschichte.
Briefe von Bernd
Ein konservativer u. liberaler Blog
Stuff and things.
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