Wird der #Alptraum wahr : #Grün- #Graues #Deutschland ?

Nach der EU-Wahl: Das Ende der Volksparteien ist greifbar

 

 

 


 

 

Von Peter Helmes*

 

Das Ende der Volksparteien ist greifbar

Beide (Noch-)Volksparteien in Deutschland haben bei den letzten Wahlen zum Europaparlament große und schmerzhafte, vielleicht sogar tödliche Verluste eingefahren. Die Union, die 2014 noch über 35 Prozent erreichte, befindet sich im 20-Prozent-plus-Keller, ist also dieses Mal unter die 30-Prozent-Marke gefallen. Die SPD (2014 noch bei 27,3 Prozent) erwischte es noch schlimmer: Bei knapp 16 Prozent war Ende der Fahnenstange. Das kann der CDU kein Trost sein; denn nur etwas weniger Stimmen als von der SPD (1,5 Mio.) gingen von der CDU auf die Grünen über (1,25 Mio.); dazu später mehr.

Der Union droht das gleiche Schicksal, wie es die SPD schon länger erleidet: Sie verliert den Anschluß an eine ganze Generation

Bei den Wählern unter 60 waren die Grünen stärkste Partei, nur noch 11 Prozent der Erstwähler machten ihr Kreuz bei CDU und CSU. Das ist eine sehr deutliche Absetzbewegung der Jungen gegen die Partei ihrer Eltern. Damit bahnt sich eine Entwicklung an, die gar nicht erst langfristig droht, sondern greifbar nahe ist und für die Union das Ende ihres Status als Volkspartei einläutet. Das Elend ist bei beiden Parteien fast ausschließlich selbstverschuldet und hat viel mit der mangelnden Auseinandersetzung mit den Grünen zu tun.

Beide – Union und SPD – haben es nicht geschafft, der gesellschaftszerstörenden Politik der Grünen eine klare Alternative entgegenzusetzen. Im Gegenteil: Sie haben versucht, die Grünen zu kopieren – und sind krachend gescheitert.

Außer „Machtanspruch“ keine Botschaft, kein Programm

Es ist eigentlich müßig, nach den Gründen dieser Entwicklung zu fragen; denn sie liegen auf der Hand:

Die Parteivorsitzende Merkel hat die Union ihrer Identität beraubt.

Hieß es einstmals, die CDU habe drei starke Wurzeln aus konservativen, liberalen und sozialen Überzeugungen, bietet die Partei heute ein Bild und eine Politik der Beliebigkeit: außer (mehr …)

Nach der #Klima #Demo ++ #Friday for #Future ++ Oder: Die politische Instrumentalisierung des Bildungssystems

Gesehen und Gedanken

 

Gesehen 

Müll nach der „Klima-Demo“

Foto von Thomas Josef Schießl

Gedanken

Von Freddy Kühne

 

In den 1980er Jahren wurden wir  in den Grundschulen von Lehrerinnen und Lehrern dazu animiert , Altpapier mit in die Schule zu bringen , was möglicherweise noch eine sinnvolle Aktion war. Uns Schülern war natürlich nicht klar, dass dahinter eine politische Instrumentalisierung stecken könnte, wir wussten ja noch nicht (mehr …)

Regierungskritische Demos am Samstag: Kandel, Berlin, Merseburg 
Für Schutz und Sicherheit – Gegen Zensur und Diktatur!

(Live-Stream-Beobachtungen vom 03.03.2018)

Von Andreas Köhler

Eine Demonstrationswelle der Anständigkeit schwappt über die Bundesrepublik Deutschland. Oliver Flesch: Lange Zeit sah es aus, als würde das Böse siegen, doch nun, nach jahrelangem Kampf, schlägt das Gute zurück. Am Samstag, 03.03.2018 fand in Kandel eine große Demo statt. Es ging um die vielen Übergriffe sogenannter „Flüchtlinge“ auf Frauen und Mädchen sowie um den Kampf für Meinungsfreiheit, die von einem schwarz-rot-grünen Einheitsparteien-Bündnis, welches in Teilen mittlerweile im Stile des SED- und NS-Regimes agiert, faktisch außer Kraft gesetzt wird.

Auslöser der Demo war der grausame Mord an der 15-jährigen Mia Valentin in Kandel, die von einem Afghanen – einem angeblich unbegleiteten minderjährigen „Flüchtling“ brutal ermordet wurde. Auch wegen vieler anderer vergleichbarer Taten – dazu unter der arroganten propagandistischen Darstellung der selbsternannten „Eliten“ dass derartige Abgründe angeblich eine bunte Bereicherung seien, die nun unbedingt und nachhaltig zu Deutschland gehöre – fühlen sich insbesondere Frauen nicht mehr sicher im eigenen Land.

Sie haben nicht nur Angst um sich selbst, sondern viel mehr noch Angst um ihre Kinder.
Nicht aber der Bürgermeister von Kandel, der offensichtlich auf der Seite der Täter steht. Er wollte nicht, dass die Demo, deren Zweck und Inhalt sehr gut durch den  Protest von 120 db widergespiegelt wird, stattfindet und hat versucht, die Demo im Vorfeld zu verhindern.
Doch das kleine Initiatoren- und Organisatoren-Team, bestehend aus mutigen aufrichtigen Menschen mit Zivilcourage kämpfte unermüdlich weiter.

Im Vorfeld der Demo rief Myriam, die Stimme aus Kandel vom Hambacher Schloss Frauen aus ganz Europa zur Demo am 03.03.18 auf – und viele folgten – auch den sonstigen Aufrufen. So rief bei YouTube – neben vielen anderen – u.a.  Dr. Malte Kaufmann dazu auf, ebenso viele andere YouTuber und Politiker sowie die freien Medien, von denen es immer mehr gibt – wie der relativ neue News-Blog „Aktuelles aus Deutschland“ von ib zeigt, der die Demos mit einer schriftlichen Live-Berichterstattung begleitete, deren Zusammenfassung diesen Artikel bildet.

Die Demo in Kandel startete am 03.03.2018 um 15.00 Uhr. Sie wurde über mehrere Live-Streams übertragen z.B. bei  (mehr …)

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschelüber die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

(mehr …)

Ein – sarkastischer  – Blick nach HamburgBürgerkrieg leicht gemacht

Die neue Disharmonie an der Elbe

von Reiner Schöne*
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/bb/Elbphilharmonie%2C_Hamburg.jpg/245px-Elbphilharmonie%2C_Hamburg.jpg

Elbphilharmonie Hamburg / Wikimedia Common

Wochen vor dem G-20 Gipfel rief die linke Szene zum Besuch nach Hamburg auf.

Hamburg sollte der Austragungsort ihrer Ideologie sein, mit Straßenkämpfen, Polizisten-Klatschen usw. was den Linken ebenso einfällt wenn Argumente Gehirn-technisch nicht mehr durchsickern, und das ist ja immer der Fall.

Also traf man sich, auf Straßen, Plätzen und in Geschäften um einmal so richtig die Sau rauszulassen.

Selbst die Online Ausgabe der „Welt“ gab ein Statement dazu ab:

„Die neue faschistische Gewalt der Linken – und ihrer Freunde“

Augenzeugenvideos zeigen Gewaltorgien vermummter Chaoten am Rande des G-20-Gipfels. Der Westen Hamburgs gleicht einem Bürgerkriegsgebiet. Die Polizei ist offenbar überfordert. Die Anwohner sind traumatisiert.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article166394843/Die-neue-faschistische-Gewalt-der-Linken-und-ihrer-Freunde.html

Auch diese Online Zeitung hatte eher ein faschistisches Gefühl dabei und kein Linkes. Aber der Höhepunkt der Geschichte.

 

(mehr …)