Berlin Live : Will parts of the constitution be buried today ? Freedom instead of health dictatorship
Dringender Gebetsaufruf
Urgent call to prayer
Unbegrenzte Ermächtigung via Infektionsschutzgesetz stoppen
Stop unlimited authorization via infection protection law
Aufruf zu friedlichen Demonstrationen
Call for peaceful demonstrations
Der Entwurf des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ist geeignet, unsere bürgerlichen Grundrechte unbegrenzt einzuschränken
Berlin LIVE: WErden heute Teile des Grundgesetzes begraben ?
The draft of the Third Law for the Protection of the Population in the Event of an „Epidemic Situation of National Significance“ is likely to limit our fundamental civil rights indefinitely
Rot-Rot-Grün messen mit zweierlei Maß und sprechen mit doppelter Zunge und zeigen immer unverhohlener ihr autoritäres linkes Gesicht
Von Freddy Kühne und Peter Helmes
Von Freddy Kühne
Jeden Tag laufen in Berlin Hundertausende Menschen – teilweise gegenläufig dicht gedrängt – aneinander vorbei im öffentlichen Raum: Auf Parkplätzen, an Bushaltestellen, auf Fußwegen, in Grünanlagen, auf Sportplätzen.
In Grünanlagen schreitet die Berliner Politik auch nicht gegen die fälschlicherweise sogenannte „Party- und Eventszene“ ein und verteilt dort auch keine Bußgelder gegen Maskenverstöße, um bloß die zugewanderte Klientel nicht zu provozieren.
Doch der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD, zuvor SED/Linke) verbietet die Freiheitsdemos, die sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen der Regierung auseinandersetzen und mißbraucht dafür den Infektionsschutz als Argument. Er entlarvte sich jedoch selbst, als er noch in der offiziellen Begründung seine politische Abscheu gegen die Demonstranten mit diffamierenden stigmatisierenden politischen Propagandabegriffen wie „Coronaleugner“belegte, womit er sie absichtlich rhetorisch in die falsche Ecke – nämlich in die von wahren Rechtsextremisten und Holocaustleugnern – schiebt.
Auch der WDR ist sich dieser Tage nicht zu schade für solche Propaganda stalinistischen Stils.
Genau diese Rhetorik ist typische kommunistische Rhetorik wie sie in der DDR praktiziert wurde.
Gleichzeitig wurden und werden in Berlin aber Gegendemonstrationen erlaubt, ebenso wie Black-Lives-Matter-Demonstrationen oder auch der furchtbare alljährliche Al-Kuds-Marsch werden von der rot-rot-grünen Regierung stets genehmigt.
Es ist auffällig, dass es der SED(Linke) , der SPD und den Grünen nur darum geht, eine politisch mißliebige Demonstration zu verbieten.
Zugleich unterstützten Rote, Grüne und Schwarze die Demonstrationen in Weißrussland, wo vermutlich auch die meisten Teilnehmer keinerlei Masken tragen dürften.
Dass Frau Merkel als Ex-SED-Jugendsekretärin für Agitation und Propaganda jetzt ihren ehemaligen SED Parteifreund Andreas Geisel lobt, braucht niemanden mehr zu verwundern: Die SED hat ihre Leute still und leise überall eingeschleust: Bei Schwarzen, Roten und Grünen.
Nachfolgend empfehle ich Ihnen daher den Debattenbeitrag von Georg Pazderski , den unten beigefügten Kommentar von Peter Helmes und auch den Kommentar von Michael van Laak auf Philosophia Perennis:
Die Polarisierung der Polit-Propaganda nimmt zu, um Probleme zu kaschieren und Kritiker zu schwächen
Hans-Georg Maaßen steht in Bergisch-Gladbach Rede und Antwort. Er nimmt das Publikum mit hinein in die politischen Vorgänge des Landes. Als ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz wurde er nach einer politisch von den Sozialdemokraten und ihren anderen linken Verbündeten aufgeladenen und aufgeblasenen Kampagne von Bundesinnenminister Seehofer entlassen.
Anstatt an seinem Amt zu kleben und seine Aussagen zu widerrufen, blieb er mit Rückgrat bei der Wahrheit und bezahlte diese Aufrichtigkeit mit dem Verlust der Funktion als Präsident des Verfassungsschutzes.
Inzwischen engagiert sich Maaßen politisch innerhalb der CDU im Rahmen der Werte-Union.
Auf einer Veranstaltung der Werteunion erläutert er die Hintergründe seiner beruflichen Laufbahn, seinen Werdegang und seine politischen und juristischen Voraussetzungen und Kenntnisse.
Er erläutert seine Kenntnisse in Bezug auf die Migrationspolitik, auf die Asylverfahrensgesetze , auf das Dublin-Abkommen und dem Schengen-Raum dem Publikum detalliert.
Zu Zeiten des Innenministers Otto Schily überarbeitete Maaßen die Gesetzestexte zu den Asylverfahren. Zu dieser Zeit galt Maaßen innerhalb der CDU den Politgranden Bosbach , Koch, Kanther und Beckstein noch als innenpolitischer „Softie“.
Maaßen erweist sich im Vortrag dabei als excellenter Kenner sowohl der Rechtsgrundlagen als auch der praktischen Probleme, die die Massenmigration für Deutschland mit sich bringt. Dabei bettet er die Bewertungen und Analysen genauestens in die chronologischen Abläufe , politischen Zustände und wundersamen Verwandlungen etlicher Politiker ein.
Der Satz von Angela Merkel aus dem Jahre 2005 „Multikulti ist gescheitert“ und ihre Grenzöffnung für Millionen junger muslimischer Männer bilden dabei die zwei
plastischsten Antipoden, die widersprüchlicher kaum sein könnten.
Zentrale Protestkundgebung der Landwirte gegen die Überregulierung , Überbürokratisierung und öko-gesetzliche Gängelung + Der Landwirtschafts-Standort Deutschland ist in Gefahr ++ Volkswirtschaftliche Amokfahrt Deutschlands ++ Klimapaket ist Volksverdummung
Die Bauernschaft organisierte erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland eine Traktor-Sternfahrt aus dem ganzen Land nach Berlin ! Das zeigt, wie stark gefährdet die Existenz der Bauern durch die neu geplanten öko-planwirtschaftlichen Vorgaben seitens der Politik inzwischen ist – und wie ernst es um deren Betriebe und Höfe betriebswirtschaftlich steht.
Zuvor hatten die Bauernschaften bereits regionale Großdemonstrationen organisiert, darunter in Oldenburg und München. 99Thesen berichtete darüber.
Diesmal ging es nach Berlin. Teilweise entstanden so 14 Kilometer lange fahrende Traktoren-Kolonnen.
Die Landwirte zogen sternförmig zur Siegessäule und machten dort den Verkehr dicht ! (mehr …)
Hatte man in den letzten zwei Monaten den Eindruck, dass sich trotz des medialen Trommelfeuers bei mehr als der Hälfte der deutschen Bevölkerung Überdruss und bisweilen sogar tiefste Aversion gegenüber Greta und ihren finanzkräftigen Hintermännern breit zu machen schien, so wurde dies durch die Vorkommnisse des 20. September eindrucksvoll widerlegt.
Egal, ob die USA-Fahrt der bösen Kindfrau ein ziemlicher Flop war, egal, ob die „Hockeyschlägerthese“ zum Klimawandel angezweifelt werden darf oder sich zurecht die Frage stellt, ob nicht das eigentliche systemische Problem Deutschlands darin besteht, dass die Diskussionen um den Klimawandel höhere soziale, technische und wirtschaftliche Zerstörungen herbeiführen werden als der Klimawandel selbst; und auch egal, dass inzwischen immer deutlicher wird, dass hier eine PR-Kampagne abläuft, deren finanzstarke Hinterfrauen und Hintermänner ein systematisches Interesse und noch mehr: als Polit-Junkies eine diebische Freude daran haben, der westlichen Lebensform den Krieg zu erklären, ja, diesen Krieg insbes. den europäischen Gesellschaften nachgerade „alternativlos“ aufzudrängen, die in- und ausländischen „Totengräber der Demokratie“, die „Schredderer der Aufklärung“ und die destruktiven Kräfte des Umsturzes haben nach einer kurzen Irritation noch festeren Tritt gefasst.
Ob es die ästhetisch wie inhaltlich abstoßende Wutrede von einem psychisch defekten Teenager beim UN-Klimagipfel in New York ist, bei der in einer faschistischen Sprachdiktion unverhohlen mit Konsequenzen für die Politiker, die Eltern- und Großeltern-Generationen und die westlichen Staaten gedroht wird; oder ob es der ebenfalls neo-faschistische grün-rote deutsche Gröhlemeyer alias Grönemeyer auf seiner „Tumulttour 2019“ (nomen est omen!) ist:
Da wird nunmehr im Stile von Reichsparteitagen und unter dem Gejohle eines neuen SA-Publikums oder unter dem Beifall von infantilisierten, memmenhaften, masochistisch Erwachsenen, die trotz ihrer teilweise erbärmlichen Charakterprofile vorgeben, die Führerinnen und Elite der Welt zu sein, eine Stimmung wie bei der berühmt-berüchtigten Durchhalte-Rede von Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast am 18. Februar 1943 erzeugt.
Auf groteske, ebenso aber auch auf eine im Massenwahn unheimlich konsequent formulierte Weise wird der Wille zum „Totalen Krieg“ und zum Endsieg herausgebrüllt, welche Verluste an (mehr …)
Beide (Noch-)Volksparteien in Deutschland haben bei den letzten Wahlen zum Europaparlament große und schmerzhafte, vielleicht sogar tödliche Verluste eingefahren. Die Union, die 2014 noch über 35 Prozent erreichte, befindet sich im 20-Prozent-plus-Keller, ist also dieses Mal unter die 30-Prozent-Marke gefallen. Die SPD (2014 noch bei 27,3 Prozent) erwischte es noch schlimmer: Bei knapp 16 Prozent war Ende der Fahnenstange. Das kann der CDU kein Trost sein; denn nur etwas weniger Stimmen als von der SPD (1,5 Mio.) gingen von der CDU auf die Grünen über (1,25 Mio.); dazu später mehr.
Der Union droht das gleiche Schicksal, wie es die SPD schon länger erleidet: Sie verliert den Anschluß an eine ganze Generation
Bei den Wählern unter 60 waren die Grünen stärkste Partei, nur noch 11 Prozent der Erstwähler machten ihr Kreuz bei CDU und CSU. Das ist eine sehr deutliche Absetzbewegung der Jungen gegen die Partei ihrer Eltern. Damit bahnt sich eine Entwicklung an, die gar nicht erst langfristig droht, sondern greifbar nahe ist und für die Union das Ende ihres Status als Volkspartei einläutet. Das Elend ist bei beiden Parteien fast ausschließlich selbstverschuldet und hat viel mit der mangelnden Auseinandersetzung mit den Grünen zu tun.
Beide – Union und SPD – haben es nicht geschafft, der gesellschaftszerstörenden Politik der Grünen eine klare Alternative entgegenzusetzen. Im Gegenteil: Sie haben versucht, die Grünen zu kopieren – und sind krachend gescheitert.
Außer „Machtanspruch“ keine Botschaft, kein Programm
Es ist eigentlich müßig, nach den Gründen dieser Entwicklung zu fragen; denn sie liegen auf der Hand:
Die Parteivorsitzende Merkel hat die Union ihrer Identität beraubt.
Hieß es einstmals, die CDU habe drei starke Wurzeln aus konservativen, liberalen und sozialen Überzeugungen, bietet die Partei heute ein Bild und eine Politik der Beliebigkeit: außer (mehr …)
In den 1980er Jahren wurden wir in den Grundschulen von Lehrerinnen und Lehrern dazu animiert , Altpapier mit in die Schule zu bringen , was möglicherweise noch eine sinnvolle Aktion war. Uns Schülern war natürlich nicht klar, dass dahinter eine politische Instrumentalisierung stecken könnte, wir wussten ja noch nicht (mehr …)
RT @hubertus_knabe: Krass! Wie eine pseudowissenschaftliche Studie des @ZEW die eigenen Vorurteile bedient. Man darf vermuten nicht nur bei…tweetet 7 months ago
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