Schweig. Oder Stirb: Warum mussten zwei Journalisten sterben ?

Mutige Journalisten, Blogger, Autoren sichern die Demokratie und Freiheit + Auch bei ARD und ZDF gibt es heute noch mutige Journalisten

 

 

Ein freier, unabhängiger Journalismus ist die Grundvoraussetzung für Wahrheitsfindung und zur Kontrolle von politischer Macht. Nur wenigen mutigen Journalisten, Bloggern  und Whistle-Blowern verdanken wir – neben ebenso mutigen politischen Akteuren und Demonstranten – die Verteidigung der Demokratie gegen die Allmachtsfantasien potentieller Alleinherrscher.

Die Demokratie muss, als die Herrschaft des Volkes , zudem durch Gewaltenteilung , Volksabstimmungen und Petitionsrechte ebenso gesichert werden, wie durch eine unzensierte und nicht überwachte Informationsübermittlung und Informationsveröffentlichung.

Wer das Wort „Fake News“ oder „Rassist“ – um nur zwei Beispiele zu nennen – in den Mund nimmt, um die offene Debatte mit Andersdenkenden von vorneherein komplett zu unterhöhlen oder zu verunmöglichen, der zeigt in Wahrheit, dass er nichts von der Demokratie hält.

Wer mit Zensur oder technischer Überwachung Menschen zum Schweigen bringen will, der verfolgt vom Prinzip her dasselbe Ziel wie der, der Menschen durch (mehr …)

Das Blog zum #Sonntag: Seht wir gehen hinauf nach #Jerusalem

und es wird alles vollendet werden, was geschrieben steht in den Propheten

 

Den Blick richten auf die Wirklichkeit Gottes

 

Er nahm aber die Zwölf zu sich und sprach zu ihnen: Siehe, wir ziehen hinauf nach Jerusalem, und es wird alles erfüllt werden, was durch die Propheten über den Sohn des Menschen geschrieben ist;

 

Das Heilige Wort Gottes im Lukas-Evangelium Kapitel 18 Vers 31 nach der Schlachter Übersetzung

 

 

Video-Andacht zu Lukas 18,31 von Roland Werner

 

 

Das Heilige Wort Gottes, Die Offenbarung des Johannes, Kapitel 1 , ab Vers 13

 

Der erhöhte Herr Jesus Christus

12 Und ich wandte mich um und wollte nach der Stimme sehen, die mit mir redete; und als ich mich umwandte, da sah ich sieben goldene Leuchter,
13 und mitten unter den sieben Leuchtern Einen, der einem Sohn des Menschen glich, bekleidet mit einem Gewand, das bis zu den Füßen reichte, und um die Brust gegürtet mit einem goldenen Gürtel.
14 Sein Haupt aber und seine Haare waren weiß, wie weiße Wolle, wie Schnee; und seine Augen waren wie eine Feuerflamme,
15 und seine Füße wie schimmerndes Erz, als glühten sie im Ofen, und seine Stimme wie das Rauschen vieler Wasser.
16 Und er hatte in seiner rechten Hand sieben Sterne, und aus seinem Mund ging ein scharfes, zweischneidiges Schwert hervor; und sein Angesicht leuchtete wie die Sonne in ihrer Kraft.

17 Und als ich ihn sah, fiel ich zu seinen Füßen nieder wie tot. Und er legte seine rechte Hand auf mich und sprach zu mir: Fürchte dich nicht! Ich bin der Erste und der Letzte
18 und der Lebende; und ich war tot, und siehe, ich lebe von Ewigkeit zu Ewigkeit, Amen! Und ich habe die Schlüssel des Totenreiches und des Todes.
19 Schreibe, was du gesehen hast, und was ist, und was nach diesem geschehen soll: (mehr …)

Werte , Würde, Hass und Hetze : Wer bedroht die Demokratie ?

„All Cops Are Bastards“ (ACAB) + „Bullenschweine“ uva Slogans auf öffentlichen Bauwerken + Gewalt von Links

 

Von Bernd Ulrich *

 

„Die Demokratie ist durch Hass und Hetze bedroht“, so klagt Dr. Peter Beyer, CDU,  in seiner gestrigen Dumeklemmer-Kolumne Werte und Würde. Wo er recht hat, da hat er recht. Spontan fällt mir da die Wortschöpfung vom „Bullenschwein“ ein, eine in gewissen Kreisen gängige Bezeichnung für unsere Ordnungshüter. Eine Suchabfrage mit diesem Begriff in Wikipedia ergibt über fünfzigtausend Treffer. Allen voran die berüchtigte, von den bundesdeutschen Behörden tolerierte  Plattform Indymedia.  Dort finde ich im Eintrag „BULLENSCHWEINE RAUS AUS UNSEREN KIEZEN! Aufruf zu mehr Wut!“  die einleitende Passage: „Menschen, die sich solidarisch mit unserem Haus zeigen wollten, wurden brutal und aggressiv auf dem Dorfplatz von Zivischweinen gejagt und festgenommen; Bullen bewachten AFD-Schmutz mit Hundestaffel vor Antifaschist*innen….. Deutsche Polizist*innen sind Mörder*innen und Faschist*innen“ .

Nun ja, das ganze spielt sich ab mitten in Berlin, der Arbeits- und Wirkungsstätte von Dr. Peter Beyer. Jener Stadt, in der  alljährlich hunderte von Autos mutwillig abgefackelt werden ohne daß da noch jemand aus Presse, Funk und Fernsehen besondere Notiz davon nimmt. Aber nicht nur in Berlin, sondern auch anderorts sind „Aktivist*Innen“, wie sie sich selber bezeichnen, mit Brandsätzen (mehr …)

5 vor 12: Berlin plant Netzzensurgesetz: Wie die Bürger ausspioniert werden

Der Antifaschistische Schutzwall erlebt eine Renaissance: Im Netz

 

Bisher schützen die Gesetze den Bürger vor dem Staat. Damit ist bald Schluss. Kritik am Staat und an Politikern kann als „rechte Hass und Hetze“ interpretiert werden. Es drohen bis zu 5 Jahre Haft.

 

Der Denunziation wird Tür und Tor geöffnet. Der Linksstaat a la DDR 2.0 wird mit diesem Gesetz Realität, sobald es in Kraft tritt.

 

 

 

Das Gesetz gilt , sofern in Kraft getreten, nur für Online-Medien und nicht für gedruckte Erzeugnisse. Damit ist klar: Die Mächtigen in Politik und Medien wollen sich die  Kritik der freien Bürger der ehrenamtlichen Online-Konkurrenz vom Halse schaffen.

 

Prolog von Freddy Kühne

 

Ein Gesetz, dass den Namen trägt „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“, ist nicht geeignet, die politische Spaltung des Landes zu verringern, sondern im Grunde genommen verschärft das Gesetz die politische Spaltung. Denn: In der Bundesrepublik Deutschland war es bis 1990 Konsens, dass der Staat den Extremismus von allen Seiten zu Bekämpfen hat. Linksextremismus und andere Sorten von Extremismus wird noch nicht mal mehr im Namen des Gesetzes erwähnt.

Was wir hier nun erleben ist die Übernahme der Gesetzestypologie der DDR: Gewalt wird in gute Gewalt (die von links) und in schlechte Gewalt (die von rechts) unterteilt – bereits schon im Namen des Gesetzes, nämlich durch Hinzufügen des Begriffes „Rechts“. Damit bleibt – und zwar absichtlich – die Gewalt von Links oder auch die von religiösen Extremisten aussen vor. Denn Gewalt und Hass von Links ist – aus den Augen der Linksextremen und Linken – ja scheinbar nur Notwehr gegen Andersdenkende. Wie krude und unhaltbar eine solche Begründung und Denkweise  ist , wird klar, wenn man bedenkt, dass auch die Rechten ihre Gewalt und ihren Hass ja genauso mit ihrer Verteidigung gegen die importierte eingewanderte Gewalt begründen könnten.

Auch in der DDR-Diktatur war es bereits üblich die Kritik der Bürger als „Hetze gegen demokratische Politiker“ zu verurteilen. Heute haben es die Linkspolitiker geschafft, selbst FDP- und CDU Politiker zur Übernahme dieser DDR-Diktion zu bringen, indem sie diesen propagandistisch neu eingeführt haben im Umgang mit der – selbstverständlich demokratischen – Partei der Alternative für Deutschland.

Da die AfD jedoch als bürgerliche Protest- und Kritikpartei auftritt, die vor allen Dingen den Linkskurs der CDU unter Angela Merkel massiv kritisiert, gelang es linken Politikern wie Heiko Maas und anderen sehr geschickt, die Formel „Wir Demokraten“ so anzuwenden, dass die AfD davon ausgeschlossen werden soll.

Exakt so wurde es bereits in der DDR mit Kritikern der Herrschenden und des etablierten Systems gemacht.

Damit wird die mir vertraute und von mir geliebte rheinisch-konservativ-christlich-liberale Bonner Republik abgelöst durch eine sozialistisch-links-atheistische Ost-Berliner Republik.

Hat die FDJ Kanzlerin Merkel damit ihr politisches Ziel erreicht ?

 

Hetze – Die Renaissance eines DDR-Begriffes

 

 

Grafik: Die Häufigkeit des Begriffes Hetze im zeitlichen Verlauf bis 2015

 

 

Von Sciencefiles

 

Wer derzeit in Google News nach dem Begriff der “Hetze” sucht, erhält rund 164.000 Fundstellen in deutschsprachigen Medien. Eine entsprechende Suche für die Jahre 2004 bis 2005 erbringt nicht einmal 100 Einträge.

Medien machen Begriffe populär – oder sind es Politiker, die Begriffe wie “Hetze” im Mund führen – Politiker wie Heiko Maas, der es alleine auf 12.800 Einträge bringt, in denen in Medien über seine Verwendung des Begriffs “Hetze” berichtet wird?

Kurz: Hetze ist ein Begriff, der in Deutschland erst in letzter Zeit gebrauchsfähig wurde. Zuvor war er das offensichtlich nicht, wie schon die Abbildung aus Google Trends zeigt. Hetze ist als Begriff salonfähig geworden, um vermeintlichen Rassismus, Gewaltaufrufe oder sonstige Äußerungen zu bezeichnen, die aus dem rechten politischen Spektrum kommen. Im Zusammenhang mit linker Gewalt – wie unlängst in Leipzig – ist nicht von Hetze die Rede.

Ältere unter den Lesern, die im Westen Deutschlands aufgewachsen sind, werden sich erinnern, dass in ihrer Jugend Hetze trotz NPD Wahlerfolgen, dem Auftauchen und Verschwinden von Republikanern, trotz Neuer Rechter und trotz Wehrsportgruppe Hoffmann kein Begriff war, der allgemeine Verwendung gefunden oder gar Eingang in die Medien gefunden hätte.

Klar, es gab den Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches  “Volksverhetzung”, aber selbst dort ist von Hetze nicht die Rede.

Hetze ist dagegen ein häufig gebrauchter Begriff in der DDR gewesen. Die erste Verfassung der DDR aus dem Jahre 1949 kennt etwa die Boykotthetze, die Mordhetze und die Kriegshetze, durchaus auslegungsfähige Konstrukte, die genutzt wurden, um diejenigen, die das Regime kritisiert haben, wegzuschließen und (mehr …)

Politische Watschn und Nachdenkenswertes: Meinungsstreit, Reformation und Regierungswechsel sind die Chance und Normalität in der Demokratie

Wer Andersdenkende sozial und politisch stigmatisiert, ausgrenzt und kriminalisiert, hat Demokratie komplett mißverstanden

 

Von Freddy Kühne

 

Liebe Leser, liebe Autoren,

 

in den letzten circa 10 Tagen legte ich – wie Ihnen sicher nicht entgangen ist – eine schöpferische Blogschreibpause (ist das Legobaukastenprinzip der deutschen Sprache nicht schön ?) ein.

Neben einem Besuch Berlins gab es da auch innerhalb der Familie gesundheitlichen Anlass – und mir persönlich war auch mal nach einer schöpferischen Pause zumute.

Zugleich stiegen in mir Gedanken auf, die meine Blogtätigkeit generell hinterfragten, nämlich diese, wie es sein kann, dass ein Volk wie das der Deutschen es selbst in einer Demokratie nicht schafft, trotz all der schreibenden und aufklärenden oppositionellen Blogger und Journalisten, sich einer Kanzlerin durch Abwahl zu entledigen.

Einer Kanzlerin, die im Grunde eine katastrophale politische Bilanz hinterlässt: Mit den weltweit höchsten Strompreisen, der weltweit mit höchsten Steuerbelastungen auf Arbeitseinkommen, der zugleich europaweit weit unterdurchschnittlichen Renten, den – trotz niedrigster Arbeitslosenzahlen und trotz der längsten Aufschwungphase der deutschen Nachkriegsgeschichte – höchsten Sozialleistungen und infolgedessen finanziell z.B. in Nordrhein-Westfalen ausblutenden Kommunen. Sie hat Deutschland zudem zum Einwanderungsland Nummer Eins gemacht – noch vor den zahlenmäßig mehr als dreimal so stark bevölkerten USA. Und zugleich wandern mehr Qualifizierte aus Deutschland aus – als Qualifizierte einwandern.

Und dann stellt man sich nach vielen Jahren der Bloggerei dann doch einmal die Frage: Sag mal – schreibst Du für den Mülleimer, schreibst Du für den Papierkorb ?

Was ist los mit Deinen Mitmenschen, mit Deinen Mitbürgern, mit Deiner eigenen Nation ?  Wieso schafft es das Volk nicht, sich mal nicht von der Regierungspropaganda einlullen oder (mehr …)

Berlin 2000 bis 2020: Berlin ist Spitze: Bilder einer Stadt + Pictures of a City – Teil 2 / Part 2

Berlin – eine gute Entwicklung ?

 

 

Berlin – eine gute Entwicklung ! – Bloß in die falsche Richtung …

 

Von Freddy Kühne

 

Die Kriminalität hat seit Anfang der 2000er Jahre extrem zugenommen ! Dem vorausgegangen sein muss eine Fehleinschätzung der Politik, welche Auswirkungen und Folgen ihre Politik der offenen Grenzen und der unkontrollierten Migration hat.

Doch bis heute will die Berliner Politik die Ursachen dieser Fehlentwicklungen nicht wirklich offen benennen – geschweige denn das Übel an der politischen Wurzel korrigieren.

Stattdessen setzt sie  auf die Bekämpfung der Symptome durch Hinterland- bzw. Binnenlandfahndung.  Doch die Berliner Beamten kommen – trotz höchster Polizistenquote pro Einwohner aller Bundesländer – mit der Arbeit nicht mehr hinterher.

So wurden und werden mitten in Berlin am hellichten Tag – beispielsweise in Kleinen Tiergarten – Drogen vertickt, wie ich selbst im Jahre 2018 aus dem Hotelzimmer heraus beobachten konnte. Und dass quasi unter der vollen Öffentlichkeit , sodass selbst passierenden Müttern und deren  Kindern im Grunde Nichts verborgen bleibt. Es sei denn, die Kinder sind noch keine dreizehn Jahre alt (mehr …)

#Frankreich im #Ausnahmezustand : Gewalttätige #Proteste + Bislang kaum Berichte in ARD + ZDF

Am 17. Dezember protestierten Oppositionelle in Frankreich gegen die Reformpläne der Regierung Macrons. Sie fordern eine Überarbeitung dieser Pläne.

In ARD und ZDF wurde bislang kaum berichtet

 

99Thesen hält Sie auf dem Laufenden. Wir berichteten bereits mehrfach über die Proteste in Frankreich. Auch aktuell finden in Frankreich wieder Proteste gegen die geplanten Rentenreformen der französischen Regierung von Macron statt.

Doch wenn man sich von Deutschland aus das Niveau der französischen und deutschen Renten anschaut und diese vergleicht, wird man sich unweigerlich die Frage stellen, wie es in Deutschland bislang so ruhig bleiben kann … ?

Ist das vermutlich der Grund, warum deutsche Medien quantitativ so wenig und inhaltlich so spärlich über die französischen Proteste berichten ? Damit die Menschen in Deutschland weiter so teilnahmslos und phlegmatisch bleiben ? Damit der Funke nicht überspringt ?

Während die Franzosen gegen Reformen demonstrieren, sieht es tatsächlich in Deutschland für Renter schon jetzt wesentlich schlechter aus, als in den meisten anderen europäischen Ländern !

Lesen Sie dazu noch den hier rot verknüpften Beitrag:

Rote Laterne für Deutschland : Rente , Strom und Steuern + Die Rentensysteme im europäischen Vergleich

 

Ce 17 décembre, les opposants à la réforme des retraites appellent une nouvelle fois à manifester et descendent dans les rues de Paris pour contraindre le gouvernement à renoncer à son projet.

 

Paris: la grève contre la réforme des retraites se poursuit (RT France)

 

 

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