Der Artikel 18 GG – der vergessene Artikel zur Meinungsfreiheit

Lupo pixelio.de

von Peter Helmes *

 

Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden: Denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein:

Die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden Parteien und die meisten Pro-Asyl-Gruppierungen usw. Die Liste ist nach hinten offen…

Das politische Establishment aus diesen Gruppen und Kirchenvertretern geht nach Gusto mit der demokratische Grundordnung Deutschlands um. All jene Institutionen haben sich schuldig gemacht, unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu torpedieren, Grundrechte wie Versammlungs- und Redefreiheit zu bedrohen, massiv zu gefährden und aus unserem demokratischen Staat eine de-facto sozialistische Meinungs- und Gesinnungsdiktatur gemacht zu haben. Als Wahrheit gilt nur noch das, was Gutmenschen aus links und grün genehm ist.

Zauberwort „vermeintlich“

Medien verschweigen das Ausmaß der Islamisierung oder (mehr …)

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Die Gehirnwäsche hat wieder gut funktioniert

+ Chemnitz und die Psychologie der Massen (-medien)

Peter Derrfuss / Pixelio.de

Prolog

Die Gehirnwäsche hat wieder gut funktioniert

Die linksextremen Medien und Politiker haben wieder mal ganze Arbeit geleistet. Die Vergewaltigungen, die Messermorde, die arabische Clan-Kriminalität und die islamischen Terrorattacken sind aus dem Bewusstsein der meisten Bürger wieder verschwunden. Verzerrte Bilder, gefälschte Videos und Hasspredigten in den Öffentlich Rechtlichen haben die Deutschen wieder benebeln können:

Für eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung stellt der Rechtsextremismus eine große Gefahr für die Demokratie in Deutschland dar. 79 Prozent sehen dies so, 20 Prozent sind anderer Meinung, so eine Umfrage von der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer. Damit wird die Gefahr, die von rechts ausgeht, von deutlich mehr Menschen als Problem angesehen als die von links.

Lediglich 48 Prozent halten nämlich den Linksextremismus für eine große Gefahr für die Demokratie, für 49 Prozent ist das nicht so. Diese Einschätzung wird in West und Ost geteilt. Die Umfrage wurde in der Zeit vom 11. bis 13. September 2018 bei 1.339 Wahlberechtigten erhoben.

Und das alles nur, weil ein paar Blödmänner ihre Hände nicht in den Taschen halten konnten und ihre neuen Turnschuhe ausprobieren mussten…(Quelle: dts)

 

 

Hauptteil

Chemnitz und die Psychologie der Massen

von Peter Frey

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Politischer Islam, Massenmigration, Terror und Europäisches Appeasement gefährdet Israel und Europa

Vom Terror in  Tel-Aviv, Haifa, Köln, Kandel und Chemnitz.

von Freddy Kühne

 

Antisemitismus ist scheinbar bei den meisten Arabern und Muslimen immer noch en vogue. In einem Interview sagte der ehemalige jordanische Premierminister jetzt folgendes auf die Frage eines Journalisten: „Wenn wir militärische Macht hätten, würden wir ihnen (Israel,die Redaktion) Haifa überlassen? Wir würden es erobern“. 

Was taten die Araber nun aufgrund ihrer militärischen Unterlegenheit ? Verzichteten sie auf den Krieg und begaben sich in eine Koexistenz mit Israel ? Hierzu ein klares Jein ! Zwar schlossen Ägypten und Jordanien mit Israel Friedensabkommen – aber dies scheinbar nur , weil sie militärisch gegen Israel nicht siegen konnten und sie mit ihren militärischen Angriffen zuvor gnadenlos gescheitert waren.  ABER: diese Friedensabkommen sind nur taktischer Natur und sind damit kein Beweis dafür, dass der Antisemitismus verschwunden wäre.  Das strategische radikal-islamische Ziel der Vernichtung Israels bleibt scheinbar erhalten, wie es der Ex-Premierminister von Jordanien unverblümt in ein Mikrofon spricht.

Zwischen den radikalen islamischen Terrorgruppen und den Regierungen gibt es damit inhaltlich scheinbar keine Trennung in Bezug auf die Vernichtung Israels. Lediglich haben die Staaten ihre Taktik geändert, geben sich nach aussen hin kooperationsbereit bis gemäßigt, während sie unter dem Tisch die radikalen Terrogruppen unterstützen, damit diese den assymetrischen Krieg gegen den Staat Israel weiter fortsetzen: mit Terrorkommandos, LKW- und Autoanschlägen, Selbstmordattentaten und Messerstechereien gegen Passanten.

Der Staat Israel hat daraufhin zweierlei unternommen, um diesen Terror einzudämmen: er hat die Grenzmauer nach Gaza errichtet und etliche andere Checkpoints im Übergang von arabischen zu israelischen Dörfern und Städten eingerichtet. Zweitens patroullieren Armeeangehörige ebenso wie Polizisten sowohl im Dienst als auch freiwillig in der Freizeit in Uniform und in voller Bewaffnung über die israelischen Straßen: so ist die Reaktionszeit, um einen Attentäter zu stoppen absolut minimalisiert worden.

“If we ever have military power, will we let them keep Haifa? We’ll take it,” said former Jordanian Prime Minister Al-Majali.

Former Jordanian Prime Minister Abdelsalam Al-Majali defended the Israeli-Jordanian peace treaty as serving Jordan’s essential needs – for the time being.

On the question of the Palestinians’ Right of Return, he said that “the Arabs do not have any power. If we ever have military power, will we let them [Israel] keep Haifa? We’ll take it. If tomorrow we become stronger and can take Haifa by force, will we really decline just because we have an agreement with them?”

How trustworthy are Israel’s peace partners? Does their word have any value? (Quelle: hier)

 

Im Islam gibt es keine Trennung zwischen Staat und Religion

Ein wichtiger gravierender Unterschied zum Christentum ist: der Islam kennt keine Trennung zwischen Staat und Religion. Im Gegenteil: sein Prophet Mohammed war Religionsstifer, „Prophet“, Regierungsoberhaupt und Oberbefehlhaber seiner Truppen. Das heißt, dass es auch heute für den Islam keinen innerislamischen Grund gibt, Politik und Glaube zu trennen. Genau deswegen wird in Moscheen häufig politisiert. Genau deswegen ist der Ditib-Verband der staatlichen (!) türkischen Religionsbehörde unterstellt , welche widerum direkt dem türkischen Staatspräsidenten unterstellt ist…. Sprich: im Islam sind Politik und Religion ein siamesischer Zwilling.

 

In  Europa dagegen gibt es (mehr …)

Wann kommt der erste große Knall ?

marcus stark pixelio.de

Terror-„Bereicherung“ und Trump-Bashing: Anschlag zur Massenvernichtung vorerst nur durch Hinweise von US-Behörden gestoppt

 Vorerst haben die naiven Deutschen ihren beabsichtigten Tod noch überlebt: Wie der „Spiegel berichtet, haben die deutschen Sicherheitsbehörden diesmal einen Anschlag zur Massenvernichtung mit einem biologischen Kampfstoff – dem hochgiftigen Rizin – nur verhindern können, weil es Tipps von Trumps US-Behörden und aus der Bevölkerung gab, so dass der in Deutschland wohl versorgte tunesische Islamist Sief Allah H., der im November 2016 als – von der Kanzlerin eingeladener – „Flüchtling“ nach Deutschland gekommen war, schließlich gefasst werden konnte.

Von Andreas Köhler

Laut „Spiegel“ wurde der Verfassungsschutz bereits schon ein Jahr nach der Einreise des Gastes der Kanzlerin auf den radikalen Extremisten aufmerksam, nachdem dieser versucht hatte, unter voller Alimentierung durch den deutschen Steuerzahler in seinem „Urlaub“ nach Syrien in den Dschihad zu ziehen, um dort Menschen zu töten – wie der angeblich zu Deutschland gehörende – Islam es empfiehlt und der Koran es vorschreibt. Vom Syrien-Urlaub zum Zwecke der Tötung hatte man ihn offensichtlich abgehalten, aber ansonsten gewähren lassen – wie dies im aktuell naiven Deutsch eben als „politisch korrekt“ gilt.

Wie der „Spiegel“ aktuell berichtet, informierten Trumps US-Behörden die immer noch zurückhaltenden gutgläubigen Deutschen darüber, dass der „Flüchtling“ im Internet die giftigen Chemikalien zur Herstellung der Bio-Bombe bestellte, um damit möglichst viele deutsche Islam-Ungläubige auf besonders grausame Weise – dazu gleich in großen Massen – zu töten, was mit dem besagten Bio-Gift ja recht einfach und unkompliziert ist.

Nach einer Observation und Abhörung des von der deutschen Bevölkerung hofierten und geschützten „Schutzsuchenden“, schaltete das Bundesamt für Verfassungsschutz die Kölner (mehr …)

Merkel: „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ versus Bernd Baumann „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“ #Illegale Migration #Umsiedlung #Dublin3 #AsylMasterplan

von Freddy Kühne

Merkels Aussage  „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ setzt Dr. Curio die Aussage entgegen „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“. Nach der neuen Dublin-3-Verordnung , die das Europaparlament verabschiedet hat, kann sich jeder Flüchtling sein Zielland aussuchen, mit der Folge, dass die Migranten alle dorthin strömen, wo die höchsten Sozialleistungen winken. Aber schauen Sie selbst: 

Angela Merkel steht nun vor dem politischen Scherbenhaufen ihres nationalen Alleinganges in der Migrationspolitik. Sie ist international isoliert: sowohl die Osteuropäer wie die Südeuropäer wollen die unkontrolliert nach Europa einströmenden Migranten nicht aufnehmen, sondern am liebsten direkt nach Deutschland weiterleiten. Dafür sorgt die neue Variante des Dublin-4-Abkommens, welcher allen Zureisenden de facto ermöglicht, sich das Zielland ihrer Reise auszusuchen: es reicht dazu die alleinige Behauptung, man habe in Deutschland oder Schweden bereits Verwandte oder Bekannte. Dummerweise haben sowohl CDU wie CSU-Abgeordnete dieser neuen Dublin-3-Verordnung bereits im Europaparlament zugestimmt. Da diese Regelung in den nächsten 10 Tagen dem EU-Ministerrat zur letztgültigen Entscheidung vorgelegt werden soll, gerät die wahlkämpfende bayerische CSU jetzt in Panik und droht mit Grenzkontrollen an der innerdeutschen Grenze. Also genau das, was die AfD seit 2015 bereits fordert, weil die Aussengrenzen offen sind wie ein Scheunentor. Und die Freizügigkeit innerhalb Europas nur gewährleistet werden kann, wenn die Aussengrenzen auch dicht sind. Aber die einzigen Staaten, die ihre Aussengrenzen konsequent sichern sind die Ungarn und die Spanier sowie die Polen.

Würden die deutschen Grenzen nun tatsächlich kontrolliert – und in Italien bereits registrierte Migranten zurückgewiesen – dann könnten die italienischen Behörden einfach die Registrierung stoppen – und schon würde die Grenzkontrolle torpediert. De facto bedeutet dies, dass der Vorschlag der CSU nicht weitgehend genug ist: denn (mehr …)

Merkels „Europäische Asyl-Lösung“: MEHR Migration nach Deutschland #Asyl #Dublin #Europa #Migration

Allerhöchste Zeit die Notbremse zu ziehen

Quelle: Collage MM: Neues Dublinabkommen 2018

 

von Michael Mannheimer und Kathrin Sumpf 
mit einem Vorwort von Freddy Kühne

Der Showdown zwischen CDU und CSU vor den Bayernwahlen wirkt wie ein echtes Aufbäumen der CSU: der Druck des Volkes gegen die unkontrollierte Zuwanderung wird nämlich immer größer.  Über 60 Prozent der Bürger sind der Auffassung, dass Migranten ohne Papiere an den deutschen Aussengrenzen zurückzuweisen sind.

Nun ist es so, dass das Europaparlament bereits in 2017 neue Dublin-Regeln beschlossen hat, nachdem sich beinahe jeder Flüchtling sein Zielland in Europa aussuchen darf. Diese Regeln werden nachfolgend im Einzelnen von Michael Mannheimer und Kathrin Sumpf erläutert. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass sich die meisten der Migranten in die Staaten mit den höchsten Sozialtransfers durchschlagen wollen: also nach Deutschland oder Schweden.

Doch bereits jetzt hat Deutschland mehr illegale und legale Migranten aufgenommen, als alle anderen europäischen Staaten zusammen genommen. Die innere Sicherheit und die öffentlichen Haushalte , die Sozial- und Krankenversicherungssysteme werden dadurch enorm belastet.

Dass die CDU – und CSU- Abgeordneten im Europaparlament so dusselig waren und den neuen Dublinregeln zugestimmt haben, muss man mindestens den CSU Abgeordneten vorhalten dürfen. Hintergedanke bei den neuen Dublin-Regeln ist, die Erstaufnahmeländer zu entlasten.

Fakt ist jedoch: je mehr Flüchtlinge innerhalb Europas verteilt und durchgewunken werden, desto mehr werden nachströmen. Es verhält sich genau wie beim Straßenbau: je mehr Straßen man baut, desto mehr Verkehr wird produziert – um es mal mit einem Argument klarzumachen, dass auch jeder Grüne verstehen müsste.

Die von der CSU daher jetzt angestrebten Zurückweisungen und Kontrollen an den deutschen Aussengrenzen sind de facto für das Überleben des deutschen Vaterlandes , seiner Traditionen, seiner Kultur, seiner inneren Sicherheit und seiner finanziellen Stabilität von elementarer Bedeutung.

Merkels potemkinsches Dorf, in den nächsten 14 Tagen hier bilaterale europäische Lösungen zu finden, ist wieder einmal ein Gaukler-Stück ersten Ranges: denn in 10 Tagen wird dem EU-Ministerrat das bereits vom Europaparlament beschlossene neue Abkommen Dublin 3 zum Beschluss vorgelegt und das bedeutet de facto: Unbegrenzte Migration in das Wunschland jedes Migranten. Und wer Merkel kennt kann sich ausmalen, dass sie sich diesem Beschluss beugen wird…

Denn die Erstaufnahmeländer, allen voran Italiens neue Regierung aus Lega und Fünf-Sterne, kündigen an, alle Flüchtlinge abzuschieben: Das bedeutet im Klartext, das alle jetzt in Italien residierenden Flüchtlinge auf jeden Fall (mehr …)

Neues aus Dummland

Collage / JouWatch

Neues im deutschen Dumpf-Deppen-Staat unter Merkel & Co.:
Flüchtlinge verkaufen deutsche Papiere im Internet
& Behörden lassen Kriminelle gewähren 

 

von Andreas Köhler *


Serviceorientiert und sehr praktisch: Mittlerweile kann man sich als Zuwanderer deutsche Ausweise sowie Bank- und Krankenkassenkarten ganz einfach im Internet bestellen. Ein Service der Kanzlerin oder einfach nur kluger Geschäftssinn auf Basis naiven deutschen Gutmenschen- und Dumpfdeppentums? Und dann ist da noch ein Iraker, der sich über Chaos, Kriminalitäts-Toleranz und Unrecht in Deutschland wundert, auch darüber, dass es – seiner Wahrnehmung nach – in Deutschland so wenige Deutsche gibt. Das macht ihm irgendwie Angst. Er zweifelt daran, hier richtig zu sein. Einige kluge Deutsche ebenfalls!

 

Weil die deutschen Dumpf-Deppen bei südländisch oder afrikanisch aussehenden Menschen – ohne etwas zu hinterfragen – alles akzeptieren und tolerieren, boomt neben der gewöhnlichen Kriminalität, die uns als tolle „Bereicherung“ verkauft wird, die laut Martin Schulz (SPD) wertvoller als Gold sei, nun ein neuer Markt, der auf (mehr …)