Die Mär des strukturellen Rassismus` bei der Polizei

 

60 % der Raubüberfälle und 53 % der Tötungsdelikte wurden in 2018 in den USA von Schwarzen ausgeübt – bei 13 % Bevölkerungsanteil

Im Jahre 2019 wurden von der Polizei 9 unbewaffnete Schwarze erschossen – aber 19 unbewaffnete Weiße

 

 

 

Von Maria Schneider

 

The Wall Street Journal 2. Juni 2020, „The Myth of Systemic Police Racism“, von Heather Mac Donald**) (Übersetzung und Hervorhebungen von Maria Schneider mit freundlicher Genehmigung des Manhattan Institute, in dem Heather Mac Donald Mitglied ist)

Polizeibeamte, die exzessive Gewalt anwenden, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Belege für grassierende, rassistische Vorurteile gibt es jedoch nicht.

George Floyds Tod in Minneapolis hat das Narrativ aus der Obama-Ära wiederbelebt, dass Rassismus integraler Bestandteil der Strafverfolgungsbehörden sei. Am Freitag twitterte Barack Obama, dass es für Millionen schwarzer Amerikaner „tragisch, schmerzhaft, unerträglich normal“ sei, von der Strafjustiz aufgrund der Rassenzugehörigkeit unterschiedlich behandelt zu werden. Obama rief die Polizei und die Öffentlichkeit dazu auf, eine „neue Normalität“ zu schaffen, in der Scheinheiligkeit nicht länger „unsere Institutionen und unsere Herzen vergiftet“.

Joe Biden veröffentlichte am selben Tag ein Video, in dem er unterstrich, dass alle Afroamerikaner wegen der „schlimmen Polizei“ um ihre Sicherheit fürchteten und ihren Kinder das Erdulden von Polizeigewalt nahelegten, damit sie es überhaupt „nach Hause schaffen“. Damit griff er Herrn Obamas Behauptung nach der heimtückischen Ermordung von fünf Polizeibeamten im Juli 2016 in (mehr …)

Das Ende der Wahrheit

 

Immer mehr ruchlose Machtmenschen erklären das zur Wahrheit, was ihnen am meisten nützt ++ Der Einzug der Propaganda in die Innenpolitik 

 

 

Von Freddy Kühne

 

99Thesen veröffentlicht öfter Empfehlungen für Dokumentationen, aber sehr selten Filmempfehlungen.

Mit diesem Artikel jedoch erlauben wir uns, Ihnen einen Politthriller zu empfehlen. Weil dieser so wunderbar aufzeigt, wie es hinter den scheinbar geordneten, aufgeräumten Fassaden der Macht inzwischen leider häufig aussieht.

Da sich viele Bürger immer noch keine Vorstellung machen können, wie es hinter den bieder-bürgerlichen Fassaden von Macht, Wirtschaft und Politik inzwischen häufig zugeht – und sie häufig noch immer den medial konstruierten Bühnenbildern vertrauen , zeigen wir heute einmal an einem Filmbeispiel auf, wie es häufig hinter den Kulissenbildern und hinter der Bühne zugeht. Dabei stellt sich heraus, dass nicht jeder, den die Bürger für einen lauteren, ehrbaren Spitzenpolitiker, Wirtschaftsboss oder Spitzenbeamten halten, auch tatsächlich ein solcher ist.

Denn immer mehr ruchlose egoistische Machtmenschen und ihre Netzwerke erklären das zur Wahrheit, was ihnen  am meisten nützt.

Zu dieser Sagen- und Legendenbildung nutzen diese Netzwerke selbstredend auch ihren Einfluss auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und auf die ihnen nahestehenden Medienverlage gewissenlos aus.  Mit einem Fachwort bezeichnet man das als Propaganda. Diese ist – spätestens seit der permanenenten (mehr …)

Schweig. Oder Stirb: Warum mussten zwei Journalisten sterben ?

Mutige Journalisten, Blogger, Autoren sichern die Demokratie und Freiheit + Auch bei ARD und ZDF gibt es heute noch mutige Journalisten

 

 

Ein freier, unabhängiger Journalismus ist die Grundvoraussetzung für Wahrheitsfindung und zur Kontrolle von politischer Macht. Nur wenigen mutigen Journalisten, Bloggern  und Whistle-Blowern verdanken wir – neben ebenso mutigen politischen Akteuren und Demonstranten – die Verteidigung der Demokratie gegen die Allmachtsfantasien potentieller Alleinherrscher.

Die Demokratie muss, als die Herrschaft des Volkes , zudem durch Gewaltenteilung , Volksabstimmungen und Petitionsrechte ebenso gesichert werden, wie durch eine unzensierte und nicht überwachte Informationsübermittlung und Informationsveröffentlichung.

Wer das Wort „Fake News“ oder „Rassist“ – um nur zwei Beispiele zu nennen – in den Mund nimmt, um die offene Debatte mit Andersdenkenden von vorneherein komplett zu unterhöhlen oder zu verunmöglichen, der zeigt in Wahrheit, dass er nichts von der Demokratie hält.

Wer mit Zensur oder technischer Überwachung Menschen zum Schweigen bringen will, der verfolgt vom Prinzip her dasselbe Ziel wie der, der Menschen durch (mehr …)

5 vor 12: Berlin plant Netzzensurgesetz: Wie die Bürger ausspioniert werden

Der Antifaschistische Schutzwall erlebt eine Renaissance: Im Netz

 

Bisher schützen die Gesetze den Bürger vor dem Staat. Damit ist bald Schluss. Kritik am Staat und an Politikern kann als „rechte Hass und Hetze“ interpretiert werden. Es drohen bis zu 5 Jahre Haft.

 

Der Denunziation wird Tür und Tor geöffnet. Der Linksstaat a la DDR 2.0 wird mit diesem Gesetz Realität, sobald es in Kraft tritt.

 

 

 

Das Gesetz gilt , sofern in Kraft getreten, nur für Online-Medien und nicht für gedruckte Erzeugnisse. Damit ist klar: Die Mächtigen in Politik und Medien wollen sich die  Kritik der freien Bürger der ehrenamtlichen Online-Konkurrenz vom Halse schaffen.

 

Prolog von Freddy Kühne

 

Ein Gesetz, dass den Namen trägt „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“, ist nicht geeignet, die politische Spaltung des Landes zu verringern, sondern im Grunde genommen verschärft das Gesetz die politische Spaltung. Denn: In der Bundesrepublik Deutschland war es bis 1990 Konsens, dass der Staat den Extremismus von allen Seiten zu Bekämpfen hat. Linksextremismus und andere Sorten von Extremismus wird noch nicht mal mehr im Namen des Gesetzes erwähnt.

Was wir hier nun erleben ist die Übernahme der Gesetzestypologie der DDR: Gewalt wird in gute Gewalt (die von links) und in schlechte Gewalt (die von rechts) unterteilt – bereits schon im Namen des Gesetzes, nämlich durch Hinzufügen des Begriffes „Rechts“. Damit bleibt – und zwar absichtlich – die Gewalt von Links oder auch die von religiösen Extremisten aussen vor. Denn Gewalt und Hass von Links ist – aus den Augen der Linksextremen und Linken – ja scheinbar nur Notwehr gegen Andersdenkende. Wie krude und unhaltbar eine solche Begründung und Denkweise  ist , wird klar, wenn man bedenkt, dass auch die Rechten ihre Gewalt und ihren Hass ja genauso mit ihrer Verteidigung gegen die importierte eingewanderte Gewalt begründen könnten.

Auch in der DDR-Diktatur war es bereits üblich die Kritik der Bürger als „Hetze gegen demokratische Politiker“ zu verurteilen. Heute haben es die Linkspolitiker geschafft, selbst FDP- und CDU Politiker zur Übernahme dieser DDR-Diktion zu bringen, indem sie diesen propagandistisch neu eingeführt haben im Umgang mit der – selbstverständlich demokratischen – Partei der Alternative für Deutschland.

Da die AfD jedoch als bürgerliche Protest- und Kritikpartei auftritt, die vor allen Dingen den Linkskurs der CDU unter Angela Merkel massiv kritisiert, gelang es linken Politikern wie Heiko Maas und anderen sehr geschickt, die Formel „Wir Demokraten“ so anzuwenden, dass die AfD davon ausgeschlossen werden soll.

Exakt so wurde es bereits in der DDR mit Kritikern der Herrschenden und des etablierten Systems gemacht.

Damit wird die mir vertraute und von mir geliebte rheinisch-konservativ-christlich-liberale Bonner Republik abgelöst durch eine sozialistisch-links-atheistische Ost-Berliner Republik.

Hat die FDJ Kanzlerin Merkel damit ihr politisches Ziel erreicht ?

 

Hetze – Die Renaissance eines DDR-Begriffes

 

 

Grafik: Die Häufigkeit des Begriffes Hetze im zeitlichen Verlauf bis 2015

 

 

Von Sciencefiles

 

Wer derzeit in Google News nach dem Begriff der “Hetze” sucht, erhält rund 164.000 Fundstellen in deutschsprachigen Medien. Eine entsprechende Suche für die Jahre 2004 bis 2005 erbringt nicht einmal 100 Einträge.

Medien machen Begriffe populär – oder sind es Politiker, die Begriffe wie “Hetze” im Mund führen – Politiker wie Heiko Maas, der es alleine auf 12.800 Einträge bringt, in denen in Medien über seine Verwendung des Begriffs “Hetze” berichtet wird?

Kurz: Hetze ist ein Begriff, der in Deutschland erst in letzter Zeit gebrauchsfähig wurde. Zuvor war er das offensichtlich nicht, wie schon die Abbildung aus Google Trends zeigt. Hetze ist als Begriff salonfähig geworden, um vermeintlichen Rassismus, Gewaltaufrufe oder sonstige Äußerungen zu bezeichnen, die aus dem rechten politischen Spektrum kommen. Im Zusammenhang mit linker Gewalt – wie unlängst in Leipzig – ist nicht von Hetze die Rede.

Ältere unter den Lesern, die im Westen Deutschlands aufgewachsen sind, werden sich erinnern, dass in ihrer Jugend Hetze trotz NPD Wahlerfolgen, dem Auftauchen und Verschwinden von Republikanern, trotz Neuer Rechter und trotz Wehrsportgruppe Hoffmann kein Begriff war, der allgemeine Verwendung gefunden oder gar Eingang in die Medien gefunden hätte.

Klar, es gab den Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches  “Volksverhetzung”, aber selbst dort ist von Hetze nicht die Rede.

Hetze ist dagegen ein häufig gebrauchter Begriff in der DDR gewesen. Die erste Verfassung der DDR aus dem Jahre 1949 kennt etwa die Boykotthetze, die Mordhetze und die Kriegshetze, durchaus auslegungsfähige Konstrukte, die genutzt wurden, um diejenigen, die das Regime kritisiert haben, wegzuschließen und (mehr …)

Deutsche Regierung plant weitere Verschärfung der Netzüberwachung :

Warum die Total-Überwachung uns alle betrifft : Meinungsfreiheit adé

Bundesregierung versus Bevölkerung : Der Kampf gegen Recht auf Meinungsfreiheit

 

 

Mit der Ausweitung der Überwachung des Netzes wollen die Mächtigen in Politik und Medien die Freiheiten , die die Bürger durch das Internet erhielten, wieder zurückdrängen und die Kontrolle über den politischen Diskurs zurückerlangen

 

Von Herr Anwalt *

 

Werden Facebook, Google Youtube & Co die Passwörter von Nutzern und damit tausende Daten an Behörden herausgeben müssen? Justizministerin Christiane Lambrecht plant einen solchen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet, Die Gesetzesänderungen sollen die Ermittler dabei unterstützen, die Verantwortlichen hinter Hasspostings im Internet zu finden. Soziale Medien sollen den Hass im Netz aber künftig nicht nur löschen, sondern künftig auch dem BKA melden müssen. Hierfür ist eine Änderung des NetzDG, Strafrechts und Telemediengesetzes geplant. Aber hat die Justizministerin diesen Vorschlag wirklich gründlich gedacht? Gibt es überhaupt genug Richter, Staatsanwälte und Beamten? Eine Polemik.

 

Hasskriminalität – Hilflose Politiker planen gefährliche NetzDG Erweiterung

 

 

Von Freddy Kühne

Bereits bei der jetzigen Gesetzeslage – ohne Verschärfung – kommt es immer wieder zu willkürlichen Sperrungen von Privatnutzern bei Privatdiensten : Ohne Angabe von Gründen, ohne jegliche Information. Und nach einigen Wochen wird dann wieder freigeschaltet. Ebenfalls ohne Information und ohne Angabe von Gründen. Und: Was ist „Hasskriminalität“ oder „Hetze“ ? Diese Begriffe kommen aus politischen Diktaturen (wie der DDR und dem dritten Reich) und wurden dort gegen die Opposition angewandt ! Und was bitte sind „Volksverhetzungen“ und was sind „keine Volksverhetzungen“ ? Die Mitarbeiter der Privatdienste sind keine Rechtsanwälte und keine Richter. Also kommt es zu willkürlichen Sperrungen, zum Over-Blocking und demnächst dann auch zu überproportionaler Denunziation (mehr …)

Der Juwelen-Coup : Einbruch in die Dresdner Schatzkammer: Führen Spuren in die Welt der Clans ?

 

Gibt es im Fall des Juwelen-Coup´s Parallelen zum Einbruch in das Berliner Bode-Museum ?

Hier wurden die Täter – Angehöriger eines türkisch-arabischen Berliner Clans – vor zwei Jahren gefasst und inzwischen angeklagt.

 

Die Geschäfte der Clans gefährden dabei den Rechtsfrieden in vielen Großstädten Deutschlands + Sie setzen zudem neue Flüchtlinge als Handlanger für ihre Tätigkeiten ein + Die fehlende Härte deutscher Gerichte führt zur Verachtung der deutschen Kultur und zur Ausbreitung islamischer Paralleljustiz

 

 

Von Freddy Kühne

 

Dresdner Schatzkammer : Keine zehn Minuten dauerte der Einbruch ins Grüne Gewölbe. Wenige Axthiebe reichten und das Sicherheitsglas gab nach und die kostbaren Juwelen verschwanden.

Inzwischen gibt es viele Ansatzpunkte für die Sicherheitsbehörden. Über 900 Hinweise gab es bisher für die Soko Epaulette. Die circa vierzigköpfige Sonderkommission.

Wie können die Ermittler nun den Tätern auf die Spur kommen ? Hatten die Täter Insiderwissen – waren die Täter gar Profis ?

Dazu legten investigative Journalisten Videosequenzen vom Einbruch einem in der Kunstszene seit Jahren erfolgreichen Privatermittler vor – und seinem Berater – einem ehemaligen Einbruchsprofi, der – inzwischen resozialisiert – auf der guten Seite der Macht mithilft. Auch dem Geschäftsführer eines Unternehmens, welches sich auf Sicherheitsglas spezialisiert hat, werden Fragen zu dem Dresdner Fall gestellt.

Dabei werden weitere neue Fragen aufgeworfen: Wieso konnte das Glas der Vitrinen in solch einem kurzen Zeitfenster eingeschlagen werden ? Wo bleiben die (mehr …)

Berlin 2000 bis 2020: Berlin ist Spitze: Bilder einer Stadt + Pictures of a City – Teil 2 / Part 2

Berlin – eine gute Entwicklung ?

 

 

Berlin – eine gute Entwicklung ! – Bloß in die falsche Richtung …

 

Von Freddy Kühne

 

Die Kriminalität hat seit Anfang der 2000er Jahre extrem zugenommen ! Dem vorausgegangen sein muss eine Fehleinschätzung der Politik, welche Auswirkungen und Folgen ihre Politik der offenen Grenzen und der unkontrollierten Migration hat.

Doch bis heute will die Berliner Politik die Ursachen dieser Fehlentwicklungen nicht wirklich offen benennen – geschweige denn das Übel an der politischen Wurzel korrigieren.

Stattdessen setzt sie  auf die Bekämpfung der Symptome durch Hinterland- bzw. Binnenlandfahndung.  Doch die Berliner Beamten kommen – trotz höchster Polizistenquote pro Einwohner aller Bundesländer – mit der Arbeit nicht mehr hinterher.

So wurden und werden mitten in Berlin am hellichten Tag – beispielsweise in Kleinen Tiergarten – Drogen vertickt, wie ich selbst im Jahre 2018 aus dem Hotelzimmer heraus beobachten konnte. Und dass quasi unter der vollen Öffentlichkeit , sodass selbst passierenden Müttern und deren  Kindern im Grunde Nichts verborgen bleibt. Es sei denn, die Kinder sind noch keine dreizehn Jahre alt (mehr …)

Maßnahmen aus dem Messerstecherwochenende ? + Fragen zu 40 Messerstechereien und 4 Toten am 2. Advent in Deutschland

 

99Thesen trauert um die Toten  , die dem Experiment der Multi-Kulturalisierung Deutschlands zum Opfer gefallen sind. 99Thesen äußert seine Anteilnahme , spricht sein Mitgefühl und sein Bedauern allen überlebenden Opfern und den Angehörigen aller Opfer – so kurz vor den Weihnachtsfeiertagen – aus.

Das Thema ist zu ernst, um es unter den Teppich zu kehren, es zu verharmlosen, zu bagatellisieren oder es zu verschweigen: Das ist der Grund warum auf 99Thesen das Thema heute platziert wird.

Der Grund, warum es bisher nicht platziert wurde ist, dass es ebenso unangebracht und pietätlos wäre, die Thematik voreilig und in einer sensationsheischenden Art zu präsentieren.

 

 

Maßnahmen aus dem Messerstecherwochenende ?

 

 

 

Die Fraktionsvorsitzende der AfD Bundestagsfraktion – Alice Weidel – kommentiert die Traueranzeige der Stadt Augsburg wie folgt, Zitat: 

„Du wirst von einer Gruppe Migranten angegriffen und brutal erschlagen? Dann ist das für die Stadt Augsburg ein „tragischer Vorfall“. Höhere Gewalt eben, da kann doch keiner was für.“

Zitatende.

 

 

 

„Tragischer Vorfall“ … Kopfschüttel … Klingt fast wie „Er ist ausgerutscht“ und nicht wie „Er wurde erschlagen“ …. Keine Worte der Verurteilung gegen die Täter, Merkel äussert sich nicht , keine Lichterketten im Kampf gegen eine andere gewaltsame Kultur, … Keine Demonstrationen gegen die eingewanderte Kultur und Mentalität  der Gewalt … Euphemismus Par Excellence !
Denn: Diese Taten haben in erster Linie nichts mit der Frage der Migration zu tun, sondern sie haben in erster Linie mit der Frage zu tun, durch welche gewaltverherrlichende Ideologie, Kultur und Mentalität die Täter geprägt und konditioniert worden sind. Da ist es dann auch vollkommen unerheblich, ob sie bereits hier in zweiter oder dritter Generation geboren und sozialisiert worden sind.

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14 Jahre Merkel – eine kritische Bilanz

 

 

 

Von Frank Haubold – Ein Gastbeitrag

 

Die Bundesrepublik Deutschland ist heute – nach 14 Jahren Merkel – der Staat mit dem geringsten privaten Haushaltsvermögen aller Euro-Länder, mit einer der höchsten Abgabenquoten weltweit und einem der geringsten Rentenansprüche EU-weit. Zudem ist unser Land seit 2015 Schauplatz einer zuwanderungsbedingt überbordenden Ausländerkriminalität und Opfer einer ökonomisch hirnrissigen ideologiegetriebenen Energie- und Wirtschaftspolitik. Sollten in 30 oder 50 Jahren Historiker die Amtszeit von Bundeskanzlerin Merkel analysieren und beurteilen, dürften drei Jahreszahlen im Mittelpunkt stehen: 2011 als Beginn der sogenannten „Energiewende“, 2015 als Jahr der Aufgabe der Kontrolle über die Landesgrenzen und 2019 als Beginn der endgültigen Zerstörung der energetischen und industriellen Basis des Landes unter der Fahne der „Klimarettung“.

Vornehmlich aus wahltaktischen Gründen entschied Bundeskanzlerin Merkel 2011 im Gefolge eines durch einen Tsunami ausgelösten AKW-Unfalls im fernen Japan unvermittelt, den mühsam ausgehandelten Atomkompromiss aufzukündigen und die friedliche Nutzung der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland damit zu beenden. Dass die Tsunami- und Erdbebengefahr hierzulande eher überschaubar ist und die meisten Länder gar nicht daran denken, den Ausbau der Kernenergie zu stoppen, spielte dabei ebenso wie wirtschaftliche Überlegungen keine Rolle. Schließlich gab es ja den Verbraucher, den man per EEG zur Zahlung der Zeche verpflichten konnte.

 

Sogenannte „Energiewende“ ist gescheitert

 

Selbst die keineswegs regierungskritische „Welt“ kam unlängst nicht umhin einzugestehen, dass die sogenannte „Energiewende“ gescheitert ist: „Die Ziele der Energiewende werden verfehlt. Es gibt trotz der vielen Milliarden keine Senkung der Kohlendioxid-Emissionen, keinen geringeren Energieverbrauch, keine höhere Energieproduktivität und nicht mehr eingesetzte regenerative Energien, wie der Bundesrechnungshof schon vor Monaten festgestellt hat. Dafür zahlen die deutschen Verbraucher und Unternehmen die höchsten Strom- und Gaspreise der Welt.“ (mehr …)

#Clan #Kriminalität ++ #Dem #Staat #entgleitet die #Kontrolle über die #innere #Sicherheit

Organisierte Kriminalität: Zwei Drittel der Täter sind nichtdeutscher Herkunft – bei einem Bevölkerungsanteil von unter 15 Prozent +++ Sag Nein zu Loverboys

 

Kriminalität

Bild: Peter Reinäcker / pixelio.de

 

Von Rainer Wendt*

 

Die Zahlen sind bedrückend, obwohl sie nicht überraschen. 6.483 Tatverdächtige im Bereich der Organisierten Kriminalität; 2.023 Deutsche und 4.460 „Nichtdeutsche“ hat das BKA gezählt. Jahrzehntelang wurden alle Warnrufe überhört und die Bildung von parallelen Strukturen mit hoher krimineller Aktivität dadurch begünstigt.

Jetzt liegt das Kind tief im Brunnen und es wird nicht leicht werden, die Clankriminalität tatsächlich wirkungsvoll zu bekämpfen. Es stimmt, einige Länder haben sich auf den Weg gemacht, aber es wird Jahrzehnte dauern, bis tatsächlich nachprüfbare Effekte erzielt werden können. Der Rechtsstaat ist nicht wehrhaft, (mehr …)