Hans-Georg Maaßen : Die Wahrheit versetzt Teile der Politik und Medien in Hysterie

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd : 

GroKo-Politiker wollen Maaßen nun entlassen, da dieser zu seiner Bewertung der Chemnitzer Vorkommnisse steht und Teile der SPD als „linksradikal“ brandmarkt.  

 

 

 

Von Jürgen Fritz

 

Nun droht die ohnehin schon schwerst angeschlagene SPD, die inzwischen 13 Prozent-Partei, bei der die Nerven schon zuvor blank lagen, vollkommen auszurasten. Der Grund: Es wurde publik, was Noch-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs über diese Partei, von der nicht wenige schon länger der Auffassung sind, dass sie starke verfassungs-, volks-und demokratiefeindliche Züge trage, sagte. Das muss man gelesen haben, denn Maaßens Beschreibung hat es in sich. Hier seine vollständige Rede im Wortlaut.

VORBEMERKUNG

Es war am 18. Oktober, also vor 18 Tagen, bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs, dem sogenannten Berner Club, der dieses Mal in Warschau zusammengekommen war. Dort verabschiedete sich Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus ihrer vertraulichen Runde und hielt eine kleine Rede, die inzwischen publik wurde. Laut dem Redemanuskript sagte er: Er könne sich auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes vorstellen, nicht nur in der Privatwirtschaft, sondern – Achtung! – „zum Beispiel in der Politik“. In Deutschland sei er ja „als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt“.

Besonders interessant ist, mit welchen drastischen Worten Maaßen die politische Landschaft in Deutschland beschreibt. Über Politiker und Journalisten, die angesichts rassistischer Übergriffe in Chemnitz im September von „Hetzjagden“ gesprochen hatten, empört sich Maaßen aufs Schräfste. Er zieht sogar einen Vergleich zu russischen Desinformationskampagnen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, was der Präsident des Verfassungsschutzes hier sagt, wie er die aktuelle Situation der schwarz-rot regierten Bundesrepublik beschreibt:

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Hitler-Gruß-Mann von Chemnitz bei der Antifa in Berlin wieder aufgetaucht ?

 

Von David Berger

 

Die Bildzeitung suchte mit Bildern nach seinem Namen, der „Focus“ diskutierte ein angebliches RAF-Tattoo auf seiner Hand und kam zum Schuss, dass es von der linksextremen Antifa eingeschleuste Provokateure in Chemnitz nicht gegeben habe: Der viel beschworene und für tonnenweise Bessermenschen-Entsetzen sorgende Hitlergruß-Mann von Chemnitz.

Bildschirmfoto Youtube
HITLERGRUSS-MANN VON CHEMNITZ MITGLIED DER BERLINER „ANTIFA“

Nun scheint er wieder aufgetaucht zu sein. Und zwar gestern in Berlin bei den Gegendemonstranten, die nicht nur gegen die große, sicher teilweise fragwürdige Patrioten-Demo auf die Straßen gingen, sondern dann auch noch Hetzjagd auf „Rechte“ und Polizisten zu machen. Die Ähnlichkeiten zwischen beiden Personen auf den hier veröffentlichten Screenshots sind auf jeden Fall äußerst frappierend. Entdecken Sie ihn hier bei 1.44? Oder handelt es (mehr …)

Wenn Politik entscheidet, gegen wen der Verfassungsschutz eingesetzt wird, dann ist der Rechtsstaat am Ende

 

Wendt / Bildschirmfoto (Screenshot)

von Rainer Wendt

Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht Funktionäre der Altparteien die Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz verlangen. Dazu hat der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, jetzt eindeutig Position bezogen:

Wenn Politik darüber entscheidet, gegen wen der Verfassungsschutz eingesetzt wird, sind Demokratie und Rechtsstaat am Ende

Es ist mittlerweile fast an der Tagesordnung, dass Politiker oder Politikerinnen fordern, dass der Verfassungsschutz gegen einzelne Personen oder ganze Parteien tätig werden soll. Dabei geht es Ihnen erkennbar nicht um den Schutz unserer Verfassung, sondern darum einen politischen Gegner zu diskreditieren.

Man kann diese gefährliche Unsitte nicht einmal an einer einzelnen Partei festmachen, da sind nahezu alle mit dabei, gerade so, als sei der Verfassungsschutz das Eigentum der Parteien und beliebig als (mehr …)

„Wir haben uns alle Drei geirrt“.

Vom Salto-Mortale, dem Dreifachen Rittberger, der Mietpreisbremse und vermissten Nazi-Jägern: Das neue Parteiorgan der SPD heißt jetzt Rückwärts … 

Screenshot / Collage

von Freddy Kühne

Das sagten nicht die Heiligen drei Könige, die bei dem vom Römischen Imperium in Judaica eingesetzten König Herodes nach den neugeborenen Kindlein Jesus fragten. Nein, denn diese hatten sich, obwohl sie kein Navigationsgerät und GPS-bezogenes Mobilfon hatten, nicht geirrt, da sie als Sterndeuter dem Kometen durchaus richtig nach Westen gefolgt waren, um dem neu geborenen König die Geschenke aus Gold, Weihrauch und Myrrhe zu bringen.

Nein. Es handelt sich hier – ich füge ausdrücklich mein Bedauern hinzu – leider um die Regierungsdarstellerin Andrea Nahles (SPD), die Kanzlerdarstellerin Merkel (CDU) und den Innenminister Seehofer der CSU. In der Causa Maaßen hatte Nahles verbal so hoch gepokert :“Er muss gehen. Er wird gehen“. Damit hat sie sich selbst und die Regierungskoalition in eine extrem schwierige Lage hineinmanöviert, durchaus wissend,  dass Horst Seehofer, der Bundesinnenminister der CSU, sich eindeutig hinter Maaßen gestellt hatte , bevor sie sich in eine solche Äusserung verstieg.

Nun hätte man das ganze Theater durchaus als interessantes Kabarett einordnen und ablegen können, sofern denn die von den Dreien gefundene (mehr …)

Überraschung: Union und FDP schwenken auf AfD-Linie ein und stärken Maaßen den Rücken

AfD hatte bislang als einzige Partei Maaßen in Schutz genommen – nun schwenken Union und FDP auf diese Linie ein

 

Screenshot / Focus: Maaßen kann bleiben

 

 

Spektakuläre Kehrtwende: In der heutigen Bundestagsdebatte hatte FDP-Chef Christian Lindner Bundesinnenminister Horst Seehofer noch schwer attackiert, weil der es zugelassen habe, dass ein „Behördenleiter“ ein Interview gegeben hatte. Gemeint waren Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen und dessen Aussagen, dass es in Chemnitz keine „Hetzjagden“ gegeben hatte. Im Geheimdienst-Ausschuss stellte sich seine Fraktion nun aber hinter den schwer diffamierten Geheimdienst-Präsidenten. Genau wie die CDU/CSU schwenkte er damit auf die Linie der AfD ein, die Maaßen als bis dato einzige Bundestagspartei in Schutz genommen hatte

Auch die Union sprach ihm offenbar ihr Vertrauen aus. Und das obwohl Maaßen die Kanzlerin mit seinen Aussagen bloßgestellt hatte. Denn Angela Merkel hatte von „Hetzjagden“ gesprochen, die aber ganz offenkundig nicht stattgefunden haben. Das konnte der BfV-Präsident bereits in seinem vierseitigen Schreiben an Seehofer belegen. Auch hatte er klargemacht, dass die Überschrift „Menschenjagd in Chemnitz“ zu dem umstrittenen Video – wie schon vorher erklärt – eine „gezielte Fälschung“ ist.

Seine Argumentation ist stichhaltig, denn das Video zeigt (mehr …)

Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts hören

+++ Echtzeitübertragung aus Köthen +++  +++ Echtzeitübertragung Dresden +++

Collage

von PS / Meuthen

 

Die Gewährleistung der inneren Sicherheit gehört zu den wenigen Aufgaben eines jeden Staates, die man als absolute staatliche Kernaufgaben ansehen muss.

Damit gehört es auch zu den absoluten Kernaufgaben eines Bundeskanzlers, sich regelmäßig über die Sicherheitslage in Deutschland zu informieren – die Sicherheit der eigenen Bürger muss oberstes Leitmotiv jedes Regierungshandelns sein.

Nicht umsonst verpflichtet der Amtseid – wenn auch leider ohne juristische Durchgriffsmöglichkeit – Kanzler und Minister (und übrigens auch jenen Herrn, der den Bürgern Konzerte unter Beteiligung der Deutschlandhasser von „Feine Sahne Fischfilet“ empfiehlt), Schaden vom deutschen Volk zu wenden.

Um mögliche Schäden abzuwenden, findet im Kanzleramt regelmäßig jeden Dienstagmorgen eine Sitzung mit dem Namen „Nachrichtendienstliche Lage“ statt, unter Eingeweihten „ND-Lage“ genannt.

Anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, also des (mehr …)

Verfassungsschutzpräsident Maaßen kritisiert Merkel

Er spricht von „gezielter Fälschung“ von Sachverhalten um von Mord in Chemnitz abzulenken

Screenshot ZDF

Es hat in Chemnitz nicht nur keine „Hetzjagden“ gegeben: Sachverhalte wurden „gezielt gefälscht“, um vom Mord der Asylbewerber in Chemnitz „abzulenken“. Diese Aussagen von Deutschlands oberstem Verfassungsschützer, Hans-Georg Maaßen, kommen einem Aufstand von oben gegen die Bundeskanzlerin gleich. Angela Merkel und ihre Helfer in den Medien hatten das Chemnitzer Massaker von „Flüchtlingen“ als Bedrohung von Rechts verdreht. Ein Skandal erster Güte, bei dem der Verfassungsschutzpräsident nicht mitspielen möchte.

Insofern reiht sich seine spektakuläre Darstellung nicht nur in die Aussagen des sächsischen Generalstaatsanwalts und des Ministerpräsidenten ein, die beide bereits Angelas Merkels Aussagen von den „Hetzjagden“ bestritten haben. Sie hat auch eine völlig neue Qualität: Es wurde bewusst gefälscht, um nicht über die zahlreichen Morde von „Flüchtlingen“ – mit dem Massaker von Chemnitz als Höhepunkt – diskutieren zu müssen. In den Vordergrund sollte die Gefahr von rechts gestellt werden. An der Spitze dieser Bewegung: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Wörtlich sagte Maaßen der Bild: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video  (mehr …)