Schlagwort-Archive: Verfassungsgericht

Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig !

Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig ! Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen !   +++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020         Von Conservo   Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von … Weiterlesen

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Beate Bahner FREI – Aber: Verrückt oder Heldin ?

Beate Bahner FREI – Aber: Verrückt oder Heldin ? Genie und Wahnsinn liegen dicht beieinander  + Wenn David gegen Goliath kämpft darf er keine schwachen Nerven zeigen     Manchmal liegen Genie und Wahnsinn dicht beieinander – so sagt schon … Weiterlesen

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Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären

Antifa-Republik macht „Rechtsextremismus“ zur Ehrensache : Dämonisierung der Identitären Noch 1987 urteilte das Bundesverfassungsgericht: Der Staat hat die Pflicht , die Identität des deutschen Volkes zu erhalten. Wer ist jetzt also wirklich verfassungswidrig ? Diejenigen, die an der traditionellen Überlieferung … Weiterlesen

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Zweifel am Gesellschaftssystem: wo bleibt die Wertschätzung für die Mutter?

Zweifel am Gesellschaftssystem: wo bleibt die Wertschätzung für die Mütter? Das Bundesverfassungsgericht hat Zweifel am Betreuungsgeld. von Freddy Kühne Das Bundesverfassungsgericht hat Zweifel am Betreuungsgeld. Ich habe inzwischen Zweifel am Gesellschaftssystem, am Verfassungsgericht und am politischen Establishment. Das Verfassungsgericht kann … Weiterlesen

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Bundesregierung bringt den Standort Deutschland in Gefahr

Die selbstgefällige rückwärtsgewandte chaotische und staatsgläubige Politik der Grossen Koalition in Berlin gefährdet den Standort Deutschland – der Euro den Standort Europa von Freddy Kühne Die Grosse Koalition betreibt rückwärtsgewandte Politik und gefährdet die Standortvorteile Deutschlands massiv: das EEG Gesetz … Weiterlesen

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