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Schlagwort-Archive: Urteil
“Legt die Masken ab !” + Freiheitsdemos in Berlin ein voller Erfolg für die Demokratie: Mindestens 30.000 friedliche Teilnehmer + Robert F. Kennedy redet in Berlin: “Ich sehe das Gegenteil von Nazis” + “Ich bin ein Berliner”
“Legt die Masken ab!” + Freiheitsdemos in Berlin ein voller Erfolg für die Demokratie: Mindestens 30.000 friedliche Teilnehmer + Robert F. Kennedy redet in Berlin: “Ich sehe das Gegenteil von Nazis” + “Wir sind gegen Totalitarismus” + “Ich bin ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bürgerrechte, Deutschland
Verschlagwortet mit 5G, Andreas Geisel, Überwachung, Berlin, Bill Gates, Brandenburger Tor, coronavirus, Covid19, Demokratie, Freiheit, Gericht, Oberverwaltungsgericht, OVG, Polizei, Querdenken711, Reichstag, Robert F. Kennedy, SED, Siegessäule, SPD, Surveillance, Totale Überwachung, Urteil
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Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig !
Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig ! Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen ! +++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020 Von Conservo Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Deutschland, EU, Freiheit, Recht und Rechtsstaat, Rund um Europa, EU,€uro, ESM u.m.
Verschlagwortet mit Anleihenkäufe, Bernd Lucke, Bundesregierung, Bundestag, Corona, Dr. Adenauer, EuGH, Euro, Europa, Europäischer Gerichtshof, EZB, EZB Staatsanleihenaufkauf, Geld, Grundgesetz, Hans-Olaf Henkel, Karlsruher Richter, Lucke, Markus Kerber, Notenbank, Pandemie, Peter Gauweiler, Richter, Urteil, Verfassungsgericht, Verfassungsschutz
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Kirchen sind gefordert: Gottesdienstverbot verletzt Kernbereich der Religionsfreiheit
Kirchen sind gefordert: Gottesdienstverbot verletzt Kernbereich der Religionsfreiheit Kreative Pfarrerin erfindet Abendmahl-to-Go + Gottesdienste + Abendmahl Von Peter Helmes Kneifen die Kirchen vor der Beantwortung der Frage: Ist ein Gottesdienstverbot mit Religionsfreiheit vereinbar? Dieses Verbot, das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Christen für unsere Welt, Sozial-Gesundheits-, Tarifpolitik
Verschlagwortet mit Berlin, Bischof Voigt, Christen, coronavirus, EKD, Gottesdienstverbot, Grundrecht, Hygiene, Infektionsschutz, Juden, Kirche, Kirchen, Religion, SELK, Urteil, Verwaltungsgericht
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Himmel und Hölle auf Erden
Wir alle in den westlichen Staaten leben – aus der weltweiten Vogelperspektive betrachtet – im Himmel auf Erden: es fehlt uns an nichts – materiell gesehen: Wasser, Nahrung, Medikamente, Energie – wir verfügen über das gesamte Programm. Nicht so ein Großteil … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Menschenrechte & Religionsfreiheit, Sozial-Gesundheits-, Tarifpolitik
Verschlagwortet mit Afrika, Asyl, Einwanderung, Entwicklungshilfe, EU, Europa, Flüchtlinge, Hartz 4, Hartz IV, Hölle auf Erden, Himmel, Himmel auf Erden, Kommunen, Lampedusa, Mittelmeer, Schulden, Sozialhilfe, Urteil
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Die schwerste Zerreißprobe steht dem Euro noch bevor
Trotz der Beschlüsse zum ESM und zum Fiskalpakt, trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dass den ESM unter Auflagen für verfassungskonform hält: die Skepsis der Bevölkerung in Deutschland über die Art und Weise der Euro-Rettung wächst weiter an. Und das Volk … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rund um Europa, EU,€uro, ESM u.m.
Verschlagwortet mit Bazooka, Bundesverfassungsgericht, ESM, Europäische Zentralbank, EZB, Kanzlerin, Mario Draghi, Parlamentsbeteiligung, Staatsanleihen, Staatsbank, Staatsfinanzierung, Staatsverschuldung, Urteil
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ESM: Bundesverfassungsgericht beugt sich dem Druck der Macht aus aller Welt
Das Bundesverfassungsgericht beugt sich mit seinem Urteil zum ESM dem Druck der Macht aus Brüssel, aus der EZB Zentrale, aus Rom, Paris, Madrid, Washington und sogar Peking. Die Richter hatten nicht den Mut, das aus demokratischer Sicht zweifelhafte Konstrukt des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundes-&Parteipolitik, Rund um Europa, EU,€uro, ESM u.m.
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, Demokratiedefizit, ESM, EZB, Föderalismus, Identifikation, Kultur, Macht, Märkte, Patriotismus, Urteil, Volk, Zentralismus
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Warten auf den 12. September 12 / WIR sind das VOLK !
Sehr geehrter Herr Kühne, zwei Wochen haben wir ununterbrochen geordnet, gelocht, sortiert und abgeheftet. Am Freitag war es soweit: Wir haben eine zweite Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag nach Karlsruhe geschickt – unterzeichnet von weiteren 25.000 Beschwerdeführern. Zusammen mit den … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundes-&Parteipolitik, Finanz- & Steuer- und Zollpolitik, Rund um Europa, EU,€uro, ESM u.m.
Verschlagwortet mit 12. September, Beschwerde, Bundesverfassungsgericht, BVG, ESM, Fiskalpakt, Karlsruhe, Konvent, Mehr Demokratie, Mehr Demokratie e.V., Missbrauch, Urteil, Verfassungsbeschwerde, Volksentscheid, Warten
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++ Italien wünscht ESM Hilfe ++ BVG Urteil rügt Bundesregierung ++ Petition gegen ESM unterzeichnen
Die Deutschen Mittelstandsnachrichten berichten am 19.06. dass Italien “halbautomatische” Hilfen durch EZB und ESM wegen der hohen Zinsen wünschen. ++ Das Bundesverfassungsgericht rügt das Gesetzeinbringungsverfahren zum sogenannten ESM (Europ. Stabilitäts-Mechanismus) als undemokratisch. Es dürfe nicht sein, dass die Parlamentarier nur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundes-&Parteipolitik, Rund um Europa, EU,€uro, ESM u.m.
Verschlagwortet mit Bundestag, Bundesverfassungsgericht, BVG, ESM, EU, Euro, EZB, Fiskalpakt, Italien, Petition, Urteil
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Türkei lässt Armenier-Denkmal abreissen
Wenn das nicht tief blicken lässt… : der erzislamische türkische Ministerpräsident Erdogan lässt das als Versöhnungsgeste erstellte Armenier-Mahnmal in der Grenzstadt Kars abreißen. Offizielle Begründung ist, dass das Mahnmal eine Moschee verschatte… Wer diese Begründung für bare Münze hält, sollte … Weiterlesen
Verschlagwortet mit Armenien, Atatürk, Bekenntnis, Christentum, Demokratie, Erdogan, EU, Europa, Fehler, Informationen, Islam, kemalistisch, Klarheit, Mahnmal, Mord, Patriotismus, Schwächen, Täter, Türkei, Universität Stuttgart, Urteil, Völkermord, Vergebung, Wahrheit
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