Schlagwort-Archive: Urteil

„Legt die Masken ab !“ + Freiheitsdemos in Berlin ein voller Erfolg für die Demokratie: Mindestens 30.000 friedliche Teilnehmer + Robert F. Kennedy redet in Berlin: „Ich sehe das Gegenteil von Nazis“ + „Ich bin ein Berliner“

„Legt die Masken ab!“ + Freiheitsdemos in Berlin ein voller Erfolg für die Demokratie: Mindestens  30.000 friedliche Teilnehmer + Robert F. Kennedy redet in Berlin: „Ich sehe das Gegenteil von Nazis“ + „Wir sind gegen Totalitarismus“ + „Ich bin ein … Weiterlesen

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Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig !

Hammer-Urteil : Aufkauf von Staatsanleihen durch EZB teilweise verfassungswidrig ! Verfassungsgericht: Bundesregierung und Bundestag müssen EZB-Beschlüsse prüfen !   +++ LIVE / DIREKT +++ Gerichtsurteilsverkündung 05.05.2020         Von Conservo   Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von … Weiterlesen

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Kirchen sind gefordert: Gottesdienstverbot verletzt Kernbereich der Religionsfreiheit

Kirchen sind gefordert: Gottesdienstverbot verletzt Kernbereich der Religionsfreiheit Kreative Pfarrerin erfindet Abendmahl-to-Go  + Gottesdienste + Abendmahl       Von Peter Helmes   Kneifen die Kirchen vor der Beantwortung der Frage: Ist ein Gottesdienstverbot mit Religionsfreiheit vereinbar? Dieses Verbot, das … Weiterlesen

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Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen

Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen von Jörg Gebauer * Schweiz, Österreich, Berlin, Brüssel und die vier Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen sind in heftige diplomatische Verwicklungen geraten, von denen der ZDF-Michel so gut wie nichts mitbekommt, … Weiterlesen

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Himmel und Hölle auf Erden

Wir alle in den westlichen Staaten leben – aus der weltweiten Vogelperspektive betrachtet – im Himmel auf Erden: es fehlt uns an nichts – materiell gesehen: Wasser, Nahrung, Medikamente, Energie – wir verfügen über das gesamte Programm. Nicht so ein Großteil … Weiterlesen

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Die schwerste Zerreißprobe steht dem Euro noch bevor

Trotz der Beschlüsse zum ESM und zum Fiskalpakt, trotz des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dass den ESM unter Auflagen für verfassungskonform hält: die Skepsis der Bevölkerung in Deutschland über die Art und Weise der Euro-Rettung wächst weiter an. Und das Volk … Weiterlesen

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ESM: Bundesverfassungsgericht beugt sich dem Druck der Macht aus aller Welt

Das Bundesverfassungsgericht beugt sich mit seinem Urteil zum ESM dem Druck der Macht aus Brüssel, aus der EZB Zentrale, aus Rom, Paris, Madrid, Washington und sogar Peking. Die Richter hatten nicht den Mut, das aus demokratischer Sicht zweifelhafte Konstrukt des … Weiterlesen

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Warten auf den 12. September 12 / WIR sind das VOLK !

Sehr geehrter Herr Kühne, zwei Wochen haben wir ununterbrochen geordnet, gelocht, sortiert und abgeheftet. Am Freitag war es soweit: Wir haben eine zweite Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag nach Karlsruhe geschickt – unterzeichnet von weiteren 25.000 Beschwerdeführern. Zusammen mit den … Weiterlesen

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++ Italien wünscht ESM Hilfe ++ BVG Urteil rügt Bundesregierung ++ Petition gegen ESM unterzeichnen

Die Deutschen Mittelstandsnachrichten berichten am 19.06. dass Italien „halbautomatische“ Hilfen durch EZB und ESM wegen der hohen Zinsen wünschen. ++ Das Bundesverfassungsgericht rügt das Gesetzeinbringungsverfahren zum sogenannten ESM (Europ. Stabilitäts-Mechanismus) als undemokratisch. Es dürfe nicht sein, dass die Parlamentarier nur … Weiterlesen

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Türkei lässt Armenier-Denkmal abreissen

Wenn das nicht tief blicken lässt… : der erzislamische türkische Ministerpräsident Erdogan lässt das als Versöhnungsgeste erstellte Armenier-Mahnmal in der Grenzstadt Kars abreißen. Offizielle Begründung ist, dass das Mahnmal eine Moschee verschatte… Wer diese Begründung für bare Münze hält, sollte … Weiterlesen

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