Politologe Patzelt über Merkels Hetzjagden: Frau Kanzlerin, belegen Sie Ihre Behauptungen

Werner Patzelt Politologe Wikimedia: Von Wkpatzelt – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Regierungssprecher Steffen Seibert am 27. August öffentlich die Aussage tätigten, dass es in Chemnitz zu Zusammenrottungen und Hetzjagden auf Migranten gekommen sei, hat der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt zusammen mit den Betreibern von „ScienceFiles“ einen Aufruf gestartet. Sie fordern Merkel öffentlich auf: „Frau Bundeskanzler, bitte belegen Sie ihre Behauptungen!“

Hierzu heißt es auf dem Portal ScienceFiles:

„Am 27. August 2018 hat Regierungssprecher Steffen Seibert die Ereignisse in Chemnitz mit den folgenden Worten kommentiert: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin”. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Folgetag in einem Interview überdies erklärt: “Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Straße gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun”. Bekanntlich waren diese Aussagen politisch folgenreich.

Inzwischen aber erklären der Chefredakteur der „Freien Presse” in Chemnitz, dessen Journalisten vor Ort waren, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft sowie die sächsische Polizei, dass derlei Hetzjagden gar nicht stattgefunden haben.

Also wäre es hilfreich zu wissen, wessen Aussagen denn stimmen. Am überzeugendsten wäre das geklärt, wenn die Bundeskanzlerin und der Regierungssprecher jene Videoaufnahmen über Chemnitzer Hetzjagden veröffentlichten, die (mehr …)

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Sicherheit für Europaohne die Vereinigten Staaten ?

 

Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa / Wikimedia

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

Die gefühlte oder angenommene Unzuverlässigkeit der Vereinigten Staaten mit Blick auf ihre Bündnisverpflichtungen in Europa und Asien bringt neue und alte Ideen in Asien und Europa in die öffentlichen Diskussionen. Sie könnten zur sog.“ self-fullfilling-prophecy“ werden. (Darunter versteht man eine sich selbsterfüllende Prophezeiung, die über direkte oder indirekte Mechanismen ihre Erfüllung selbst bewirkt.)

Wenn man im privaten Leben, in Geschäftsbeziehungen oder im zwischenstaatlichen Verkehr einem Partner, mit dem man Jahre vertrauensvoll zusammengearbeitet hat, immer wieder zu verstehen gibt, dass man ihm nicht mehr traut, seine Verpflichtungen einzuhalten, dann kann der Zeitpunkt kommen, zu dem der Partner von sich aus die Zusammenarbeit und die eingegangenen Verpflichtungen aufkündigt, weil er das Misstrauen nicht versteht und sich beleidigt fühlt.

Meinungsverschiedenheiten frühzeitig ansprechen

Das heißt nicht, dass man in einer funktionierenden Partnerschaft keine Probleme oder Meinungsverschiedenheiten ansprechen kann – im Gegenteil. Partner haben den Anspruch, dass über Meinungsverschiedenheiten frühzeitig gesprochen wird. Das gilt im Großem wie im Kleinen. Aber es gilt ein ehernes Gesetz: Diese Gespräche werden vertraulich im Kreise der Betroffenen geführt. Sie werden nicht auf dem Marktplatz ausgetragen, wie es zur Zeit besonders in Deutschland geschieht.

Die Minister Heiko Maas und von der Leyen gefallen sich darin, die Vereinigten Staaten – besonders den amerikanischen Präsidenten Donald Trump – öffentlich der Unzuverlässigkeit mit Blick auf deren Schutzgarantien zu bezichtigen. Wer sich dann wundert, dass der amerikanische Präsident Deutschland nach Jahren des guten Einverständnisses plötzlich kräftig kritisiert, sollte die eigenen Reden und Verlautbarungen nachlesen.

Man muss den amerikanischen Präsidenten nicht mögen, aber als demokratisch gewählten Präsidenten respektieren. Vielleicht sogar für acht Jahre insgesamt, da er in den Augen vieler Amerikaner zur Zeit diplomatische Aktivitäten verstärkt und gute wirtschaftliche Ergebnisse erzielt – bei der niedrigsten Arbeitslosenquote seit Jahren.

Die mid-term elections im November 2018 werden wichtige Daten liefern. Der Verfasser hat in jahrelanger Zusammenarbeit mit hochrangigen amerikanischen Militärs und Politikern feststellen können, dass man mit diesen hart kontrovers um Lösungen kämpfen kann – in einem kleinen Kreis oder – besser unter vier Augen.

Daten und Fakten im gemeinsamen Bündnis NATO

Im nächsten Jahr 2019 kann die NATO ihr 70jähriges Bestehen feiern oder (mehr …)

#Merkel ist sogar die Ikone #Schengen nicht mehr heilig !

Schengenzone / Wikimedia

Wer D ublin bricht muss auch S chengen  … frei nach: Wer A sagt muss auch B …

von Jörg Gebauer

 

Wie geht Spanien mit Migranten um? Nun, sie geben ihnen eine Flasche Wasser und eine Dose mit Butterbroten. Manchmal – verbotenerweise – ein Busticket nach Deutschland oder Frankreich. Dann heißt es: „Sie müssen Spanien in 72 Stunden verlassen haben. Sie sind hier unerwünscht.“

Es sei denn, der Migrant beantragt auf der Stelle in Spanien Asyl und läßt sich registrieren. Wenn nicht – und falls verlangt – bekommt der Migrant eine amtliche Verfügung in die Hand gedrückt, nach welcher er zur „unerwünschten Person“ erklärt wird.

Nach den Regeln von Schengen darf er damit überall hingehen – nur nicht in ein anderes Schengen-Land.

So ist es ausdrücklich in den europäischen Abkommen gleichen Namens vorgesehen. Doch wie geht Deutschland damit um?

Merkel bricht nicht nur die Dublin-Verträge sondern auch die Schengen-Vereinbarungen. Interessant ist, daß sie permanent davon redet, daß „Dublin“ nicht funktionieren würde; sie aber in einem Atemzug „Schengen“ zum Heiligtum erklärt und sich zugleich nicht an die Regeln der eigenen „Ikone Schengen“ hält.

An diesem Punkt kann die ganze Verlogenheit des offiziellen Berliner Geschwafels (mehr …)

Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel

 

Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Martin Schulz. Es ist also von der unheimlichen Frau Dr. Merkel die Rede.

Warnung vor dieser „Frau“. Foto: Collage / JouWatch

Von Wolfgang Prabel

Aber auch im befreundeten Ausland hat sie viele Kollegen auf dem Gewissen. Leute, die sich mit ihr eingelassen haben wurden abgewählt oder haben sich selbst ins Schwert gestürzt. Der Brite David Cameron, dem sie vor der Brexit-Abstimmung nicht entgegenkam. Präsident Hollande, der unter ihrer Flüchtlingspolitik wie ein Hund leiden mußte und die meisten Todesopfer zu beklagen hatte. Ministerpräsident Renzi, der letztlich ein Opfer der deutschen Schlepperorganisationen im Mittelmeer wurde, genauso wie die österreichischen Kollegen Werner Faymann und Christian Kern. Der Grieche Adonis Samaras scheiterte an ihrer starren Papiergeldgläubigkeit und Eurorettungsmanie.

Zwei besonders harte Burschen haben den Kontakt mit ihr überlebt. Rezep Erdogan und Wladimir Putin sollten in irgendeiner würdigen Form das Eiserne Kreuz erhalten.

Nun hat sich ein ganz Mutiger mit ihr eingelassen, um eine Tapferkeitsprüfung abzulegen: Franzosenpräsident Macron. Ohne große Not versprach er ihr, in Frankreich registrierte Asylbewerber zurückzunehmen, wenn er denn seinen Lieblingswunsch eines Eurozonenhaushalts erfüllt bekäme.

Aber mal ernst: Wie viele in Deutschland befindliche Asylbewerber sind in Frankreich registriert worden? Fast keine. Denn spätestens seit der Verhängung des Kriegsrechts schottet sich Frankreich ab. Dr. Merkel ging es wohl nur um eine Symbolvereinbarung, damit sie den deutschen Medien im Asylstreit mit der CSU irgendetwas vorweisen kann. Die CSU ist erbost, weil die Kanzlern wieder einmal die deutsche Geldbörse geöffnet hat und fordert den Zusammentritt des Koalitionsausschusses.

Nicht nur bei der CSU, sondern europaweit sorgte Merkels neuerlicher forscher Alleingang für Verärgerung. Die Niederlande und Polen polterten schon dagegen, auch in anderen Ländern macht sich Kritik breit. Es ist fast sicher, daß die Mehrheit der 28 europäischen Regierungschefs sich gegen (mehr …)

Merkel: „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ versus Bernd Baumann „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“ #Illegale Migration #Umsiedlung #Dublin3 #AsylMasterplan

von Freddy Kühne

Merkels Aussage  „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ setzt Dr. Curio die Aussage entgegen „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“. Nach der neuen Dublin-3-Verordnung , die das Europaparlament verabschiedet hat, kann sich jeder Flüchtling sein Zielland aussuchen, mit der Folge, dass die Migranten alle dorthin strömen, wo die höchsten Sozialleistungen winken. Aber schauen Sie selbst: 

Angela Merkel steht nun vor dem politischen Scherbenhaufen ihres nationalen Alleinganges in der Migrationspolitik. Sie ist international isoliert: sowohl die Osteuropäer wie die Südeuropäer wollen die unkontrolliert nach Europa einströmenden Migranten nicht aufnehmen, sondern am liebsten direkt nach Deutschland weiterleiten. Dafür sorgt die neue Variante des Dublin-4-Abkommens, welcher allen Zureisenden de facto ermöglicht, sich das Zielland ihrer Reise auszusuchen: es reicht dazu die alleinige Behauptung, man habe in Deutschland oder Schweden bereits Verwandte oder Bekannte. Dummerweise haben sowohl CDU wie CSU-Abgeordnete dieser neuen Dublin-3-Verordnung bereits im Europaparlament zugestimmt. Da diese Regelung in den nächsten 10 Tagen dem EU-Ministerrat zur letztgültigen Entscheidung vorgelegt werden soll, gerät die wahlkämpfende bayerische CSU jetzt in Panik und droht mit Grenzkontrollen an der innerdeutschen Grenze. Also genau das, was die AfD seit 2015 bereits fordert, weil die Aussengrenzen offen sind wie ein Scheunentor. Und die Freizügigkeit innerhalb Europas nur gewährleistet werden kann, wenn die Aussengrenzen auch dicht sind. Aber die einzigen Staaten, die ihre Aussengrenzen konsequent sichern sind die Ungarn und die Spanier sowie die Polen.

Würden die deutschen Grenzen nun tatsächlich kontrolliert – und in Italien bereits registrierte Migranten zurückgewiesen – dann könnten die italienischen Behörden einfach die Registrierung stoppen – und schon würde die Grenzkontrolle torpediert. De facto bedeutet dies, dass der Vorschlag der CSU nicht weitgehend genug ist: denn (mehr …)

Biker für Deutschland demonstrierten in Berlin für einen Pardigmenwechsel in der deutschen Politik – keine Linken zu sehen

 

von Freddy Kühne

 

Die Biker demonstrierten heute in Berlin für einen Paradigmenwechsel in der deutschen Politik: für Selbstliebe, Selbstbewusstsein und Selbstbehauptung der deutschen Traditionen und Kulturen.  Der Berliner David Berger berichtet darüber ausführlicher in seinem Blog Philosophia Perennis.

Nächste Woche wollen die Biker wieder nach Berlin kommen – um die Berliner Demo der Frauen gegen Gewalt und der AfD zu unterstützen.

 

PS: Kennen Sie schon die deutsche Nationalhymne von 1866 ? Nicht ? Diese ist sehr zu empfehlen

 

Was ist des Deutschen Vaterland ?

 

Das Lied galt als deutsche Nationalhymne vor dem Deutschen Krieg von 1866.
This song was valid as German anthem prior the German-German War 1866.
1. Was ist des Deutschen Vaterland?
Ist’s Preußenland? Ist’s Schwabenland?
Ist’s wo am Rhein die Rebe blüht?

(mehr …)