Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss

von Freddy Kühne

Lupo pixelio.de

 

Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“

 

Kommentar:

Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen:  „Befehle“ die dem Gesetz und (mehr …)

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Ein längst vergessenes Gefühl ist wieder da: sag ich es – oder lass ich es?

Von Reiner Schöne *)

Jeder, der aus der Ex-DDR gekommen ist, weiß, was hier gemeint ist. Es ist das Unbehagen etwas zu tun, weil man nicht weiß, wer sich am anderen Ende befindet.

Herr Maas kann sich freuen, seine Art von Demokratie und Freiheit hat sich durchgesetzt. Mit seinen neuen Gesetzen, Menschen in Deutschland zu überwachen und Strafe dranzuhängen, bringt ein Gefühl wieder, was man als DDR Flüchtling längst vergessen hatte.

 

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Innenminister-Vorsitz: Deutschland ist im „Kriegszustand“

Von Heribert Gassen*)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 20.12.16:

„Wer in der Bundesrepublik Deutschland von dem gestrigen Anschlag in Berlin gehört hat, ihn analysiert und seine Folgen daraus zieht, mißbraucht ihn zum Schaden der etablierten Politiker, so stellen sie es dar. Allein die einhellige Meinung der Gutmenschenszene ist relevant.“

Das haben aber die Teilnehmer der Innenminister-Konferenz unter Vorsitz von Klaus Bouillon nicht getan. Sie sprechen davon, dass sich Deutschland im Kriegszustand befindet. Bayerns Innenminister Herrmann fordert einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik……

„Wir werden, wo wir es für erforderlich halten, auch mit schwerem Gerät antreten“, sagte Bouillon. „Das heißt Langwaffen, Kurzwaffen, Maschinenpistolen“, auch wenn dies martia-lisch klinge. – Vielleicht auch schwere Artillerie und Panzer?

Hier gegenüber stehen die AfD-Politiker nun als zahme Papiertiger da, als sie den Schutz Deutschlands an seinen Grenzen evtl. auch mit Waffengewalt gefordert hatten.

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Blutige Willkommenskultur

Scharf auf syrische Flüchtlinge? Die irre Immigrationspolitik Merkels

von Peter Helmes*

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„SYRER (27) SPRENGT SICH IN DIE LUFT: Bomben-Anschlag beim Musikfestival ´Ansbach Open`“ (Headline http://www.rosenheim24.de/deutschland/explosion-ansbacher-gaststaette-mindestens-toter-6605971.html). Die Meldung weiter:

„In der Ansbacher Innenstadt hat es am späten Sonntagabend eine schwere Explosion gegeben. Der mutmaßliche Attentäter starb, drei Personen wurden schwer verletzt…“

Wir horchen auf. „Syrer?“ Waren das nicht die „guten“, die „echten“ Flüchtlinge, gut ausgebildet, zivilisiert, aber Opfer der furchtbaren Kriege auf syrischem Boden?

Denen zuerst wollte Bundeskanzlerin Merkel wohl helfen, als sie die neue deutsche Willkommenskultur begründete. „Syrer“ – das sind aber nicht nur Opfer, sondern da gibt es viele islamische Kämpfer, Terroristen, Dschihadisten. Ein Leichtes für sie, sich unter (mehr …)

Das Berliner Imperium hetzt – und schlägt gegen die Rebellen zurück

Interstellare Politsatire 

von Freddy Kühne

Velusia

 

Bundes(justiz)minister Heiko Maas tut es besonders gern: nach jedem Brand in einem Asylbewerberheim bezichtigt der Bundesjustizminister sowohl die AfD als auch Pegida der „rhetorischen“ oder „geistigen“ Mittäterschaft….  Ziel ist die politische Diskreditierung des politischen Wettbewerbers.

Mit diesem Verhalten diskreditiert und beschädigt Herr Maas (SPD) aus meiner Sicht das Amt des Bundesjustizministers, in welchem gerade der Amtsträger aus Rücksicht und Ehrfurcht vor Recht und Gesetz von medialen und pauschalen Vorverurteilungen ganzer Gruppen und Parteien Abstand nehmen sollte. Doch die Äusserungen des kleinen Agitators zeugen eher von Maaßlosigkeit – und erinnern an Gesinnungsjustiz aus finsteren Zeiten.

Der Volksmund sagt „In Dubio pro Reo“ (Im Zweifel für den Angeklagten) und auch die Bibel – die mit ihren 10 Geboten die Grundlage für unseren Rechtsstaat ist – sagt es: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden“.   (mehr …)

Flüchtlinge 2015: 27.000 erfasste Straftaten plus 20.000 Verstöße gg. Aufenthaltsrecht

 

Islamischer Organhandel, Messerstechereien und schwere Kriminalität – „Der tagliche Wahn“ auch am 2. Weihnachtstag26

Zusammengestellt von Marilla Slominski *)

Baden-Württemberg

In dem Bericht hat das baden-württembergische Innenministerium erstmals Zahlen über die Beteiligung von Flüchtlingen an Straftaten in Zusammenhang mit der Herkunft der Tatverdächtigen gesetzt. Von Januar bis Ende November wurden 27.255 Straftaten mit Beteiligung mindestens eines Asylbewerbers gezählt. Hinzu kommen etwas über 20.000 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz…

Syrische Flüchtlinge waren demnach in 5.576 Fällen an Straftaten beteiligt gewesen, darauf folgen das Kosovo (3.305), Gambia (2.516), Afghanistan (2.157) und Algerien 2.078). Dies erfuhr der SWR auf Nachfrage aus dem Innenministerium… (http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/fluechtlinge-in-bw-erstmals-zahlen-zu-straftaten-und-herkunft/-/id=1622/did=16696536/nid=1622/7b173m/index.html#utm_source=Facebook&utm_medium=referral&utm_campaign=SWR.de%20like)

Rhein-Neckar

Unsere Leser/innen wissen, dass wir intensiv und investigativ recherchieren.

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Prof John Lennox, Professor für Mathematik in Oxford referiert über das Themengebiet Wissenschaft-Religion-Atheismus.

Gibt es einen Schöpfer? Ist das Universum Zufall – oder nicht?
Ist der Mensch ein Produkt eines zufälligen Prozesses – oder nach dem Bilde Gottes geschaffen?

Atheistische Naturwissenschaftler behaupten mit den Thesen zur Evolution, des Urknalls, dass der Zufall die Erde mit all dem Leben auf ihr und das Universum geschaffen habe.
Gleichzeitig stellen die Naturwissenschaftler aber Gesetze und Regeln auf, mit denen sie das Leben und das Universum in Formeln berechnen – also berechenbar machen – was dem Zufallsprinzip völlig zuwiderläuft.

Zugleich ist die Explosion der Naturwissenschaft im Europa des 16. und 17. Jahrhundert darauf zurückzuführen, dass die Menschen an einen Gesetzgeber glaubten und daher nach den Naturgesetzen zu forschen begannen.

Erleben Sie den spannenden Vortrag von Prof. John Lennox !