Vera Lengsfeld: „Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland praktisch abgeschafft“

Naziverbrechen werden instrumentalisiert und Nazimethoden kopiert  um den politisch Andersdenkenden mundtot zu machen, inklusive Berufs- , Vereins-, Rede- und  Predigtverbot

 

Von Hanno Vollenweider

 

Vera Lengsfeld lief bei ihrem Auftritt in der Sendung „Die Runde Ecke“ der Plattform „Hallo Meinung“ vom 07.02. zur absoluten Höchstform auf! Immer wieder wird ihre Ansprache von Applaus unterbrochen und am Ende belohnt sie das Publikum für ihre schonungslose Ehrlichkeit mit Standing Ovations. Ein Gastbeitrag von Hanno Vollenweider

Als „im Grunde eine Legende“ kündigt der Moderator Vera Lengsfeld an. Einleitend berichtet die DDR-Bürgerrechtlerin über ihre Zeit in der Friedensbewegung in der sog. Deutschen Demokratischen Republik, spricht von der Angst vor einem Atomkrieg nach den Raketenstationierungen auf beiden Seiten des Eisernen Vorhangs, bis hin zum damals für unmöglich erachteten Mauerfall. Sie redet über Meinungsfreiheit, die Wahl in Thüringen und das Kartell von Politik und Medien.

Frau Lengsfeld wurde bekanntlich Ende der 80er Jahre von der Stasi verhaftet. Fast ironisch klingt jedoch der Grund: weil sie auf ein Plakat den Art. 27 der Verfassung der DDR „Jeder Bürger der DDR hat das Recht seine Meinung frei und öffentlich zu äußern“ geschrieben hatte und damit zu einer Demonstration wollte. Und dann sagt sie einen Satz, der uns allen zu denken geben sollte: „Was ich wirklich geglaubt habe, Anfang der 90er Jahre, dass ich nie wieder wie in der DDR Schwierigkeiten wegen freier und öffentlicher Meinungsäußerung kriegen würde“ – ihr Vortrag wird an dieser Stelle vom Applaus der Zuhörer unterbrochen – „Welch ein Irrtum“, führt sie an, „im Jahr 30 nach der Vereinigung ist die Meinungsfreiheit in Deutschland praktisch abgeschafft. Wer seine Meinung dennoch äußert – und ich kann nur alle ermuntern das zu tun – der muss mit Sanktionen rechnen und diese Sanktionen sehen schon wieder so ähnlich aus wie zu DDR-Zeiten: Berufsverbot, man verliert seine Stelle, man verliert seine Freunde, man wird geächtet.“

Messerscharf analysiert die gebürtige Thüringerin die Vorkommnisse der letzten Tage in ihrem Heimatbundesland. Vera Lengsfeld erklärt ihren Zuhörern treffsicher, wie dort jüngst eine perfide politische Kampagne aufgebaut wurde, in der sich die Macher auch nicht gescheut haben, zum schlimmsten und abscheulichsten Mittel zu greifen, nämlich die Naziverbrechen zu instrumentalisieren, um einen politischen Mitbewerber zu verleugnen und mundtot zu machen. „Diese Leute haben mit ihrer Haltung gezeigt, dass sie die wichtigste Lehre aus der Nazidiktatur oder allen Diktaturen des 20. Jahrhunderts nicht gelernt haben! Denn die wichtigste Lehre aus den Diktaturen des letzten Jahrhunderts ist, dass man die Methoden, die die Diktatoren angewendet haben, ächtet und sich dieser Methoden nicht bedient. Und die machen genau das!“, erklärt Lengsfeld. Die Folge war eine beispiellose Hass- und Hetzkampagne. Der neue Ministerpräsident und seine Familie mussten unter Polizeischutz gestellt werden, weil die Bodentruppen des freundlichen Herrn Ramelow, wie die erfahrene Politikerin die Antifa in diesem Zusammenhang treffend bezeichnete, mit Übergriffen drohten.

„Thüringen sollte jetzt jedem gezeigt haben, dass die Politiker in diesem Land nicht in der Lage sind und nicht willens sind, nicht nur ihr Volk zu vertreten, ordentlich Politik zu machen, sondern (mehr …)

Schlechte Verlierer

 

Trump und Thüringen: Die linke Deutungshoheit schwindet. Markiert der 5. Februar 2020 eine Zeitenwende?

 

Von Dr. Phil Mehrens *

 

Eigentlich heißt das beliebte Gesellschaftsspiel »Mensch, ärgere dich nicht«, aber dann passiert es eben doch – immer wieder: Kurz vor dem Ziel wird ein Spieler von seinem Mitspieler vom Spielfeld gekegelt und wieder nach Hause geschickt. Wenn der Düpierte jetzt wütend auf den Tisch haut, den ärgerlichen Spielzug eine »Trickserei« nennt, die Figuren sämtlicher Mitspieler zu Fall bringt und so das ganze Spiel zerstört, dann beweist er damit eindrucksvoll, dass er erstens ein ganz schlechter Verlierer ist und zweitens – was viel schlimmer ist – die Spielidee nicht verinnerlicht hat, die darin besteht, sich eben nicht zu ärgern.

Dass die Vereinigten Staaten von Amerika und das Bundesland Thüringen am 5. Februar im Gleichschritt schlechte Verlierer verwandter politischer Lager zutage förderten, ist eine schicksalhafte Duplizität, die den beiden für sich genommen dem politischen Alltag zuzurechnenden Ereignissen einen symbolischen Mehrwert verleiht: als demonstratives Doppeldebakel der Linksideologen, das zum Fanal einer Trendwende im politischen Geschäft der westlichen Demokratien werden könnte.Da wäre also zum einen der erbärmliche Auftritt von Nancy Pelosi, der Sprecherin des US- (mehr …)

#Offen und #Ehrlich: Dr. Alice Weidel im Gespräch: Über die #AfD als #StartUp, über den politischen Mißbrauch des Amtes des Verfassungsschutzpräsidenten , das Rentensystem u.a. 

„Wir haben mehrfache Rechtsbrüche“: Die Regierung Merkel hat mehrfach das Gesetz ignoriert

 

Unter anderem wurden und werden seit 2015 ganz oder teilweise ignoriert: Das AsylGesetz, Grundgesetz Artikel 16a , das Dublin-Abkommen, der Maastricht-Vertrag (No-Bail-Out-Klausel).

Auch Zensuren im Netz durch das NetzDG stellen ein  Verstoss gegen Artikel 5 des Grundgesetzes dar.

Der sogenannte Kampf gegen Rechts sei kein Kampf gegen Rechts mehr , sondern inzwischen ein Kampf gegen die bürgerliche Mitte !

 

„Wir haben mehrfache Rechtsbrüche“. Dr. Alice Weidel, AfD im Gespräch mit Jonas Dünzel

 

 

 

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#Harald #Schmidt über die #Grenzen … der #Witze #Macherei : Lachen Sie Selbst ! 

Meinungsfreiheit, Zynismus, Ironie, Sarkasmus versus Zensur via Sprachpolizei

 

 

Harald Schmidt im Plausch bei der Augsburger Allgemeinen über die heutigen Grenzen der Witzemacherei: Viele Witze , die er seinerzeit gemacht hat, wären heute in Deutschland nicht mehr möglich, so der Patriot Harald Schmidt. Zynismus, Ironie, Sarkasmus und anderes stoßen heute an die Grenzen der –  politisch bestimmten –  Sprachpolizei.  Dennoch hofft er, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland noch ein bisschen länger bestehen bleibt …

Denn im Vergleich zu seinen „anthropologischen Studienreisen“ durch die Welt, gibt es in  Deutschland – noch – die Möglichkeit der freien Meinung …

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Ist das #Hassrede ? #Facebook #löscht mit #politischer #Schlagseite ++ #Erklärung2018 in #2019

Kampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland 2019 mit etlichen erfolgreichen Gerichtsentscheiden

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds Meinungsfreiheit im Netz ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügung erwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.

Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:

Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.

Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.

Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.

Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit (mehr …)

#Tag der #Nation und #Tag der #Deutschen #Freiheit: „Extremismus-Richtlinie“: Das wäre das Ende der Freiheit !

Aufruf zur Beteiligung an einer die Meinungsfreiheit verteidigenden Petition

Der Kampf um freie Rede, freie Meinung und Freiheit der Sprache und die Freiheit des Glaubens ist essentiell für die Freiheit insgesamt !

 

 

Wer erinnert sich nicht daran ? Im Sprachgebrauch der deutschen Sozialisten war der „Eiserne Vorhang“ , also der Trennzaun mit Selbtschußanlagen und Schießbefehl, natürlich nur ein sogenannter „Antifaschistischer Schutzwall“.

Diese politisch bewusst herbeigeführte beschönigende oder sogar irreführende Bezeichnung diente im ideologisch-politischen Kampf dazu, den Andersdenkenden hinter dieser „Mauer“ als Faschist zu denunzieren.

Demnach lebten in der Bundesrepublik lauter Faschisten – ja, das ganze System war demnach „faschistisch“.

 

Nichts anderes passiert heute im Deutschland des Jahres 2019: Sozialisten im ökologisch grünen Parteiengewand , roter Sozialdemokraten oder Sozialisten praktizieren das, was sie in den Kaderschulungen der SED und der westdeutschen DKP / KPD (die von der DDR Stasi finanziert, unterstützt und geschult worden sind) einstmals gelernt haben: Rhetorische Verdrehungen der Sprache, um den Andersdenkenden zu kriminalisieren.

Glaubte man als Konservativer, das Gespenst des Sozialismus hätte sich mit dem Ende der DDR erledigt, reibt man sich heute verwundert die Augen. Dabei helfen auch Sozialisten aus dem Saarland – damals wie heute – kräftig mit.

Da diesen Sozialisten das Werkzeug zu Unterdrückung Andersdenkender, das  Zensurgesetz namens NetzDG noch nicht auszureichen scheint, soll dieser sozialistische Werkzeugkasten nun durch einen Entwurf einer „Anti-Extremismus-Richtlinie“ , welche ins Europa-Parlament eingebracht worden ist, ein noch brachialeres politisches Folterwerkzeug gegen Andersdenkende erhalten.

Um dieses politische Schmierentheater und seine Protagonisten zu demaskieren, und um unsere seit 1989 gewonnene gesamtdeutsche Freiheit der Rede und der Meinung zu erhalten, bitten wir Sie um Unterstützung der Petition.

 

Wir veröffentlichen das Anschreiben des Petitions-Erstellers, welches zuerst unserem Partnerblog Conservo zuging:

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#Vera #Lengsfeld: Die #Eliten im #Westen haben #Angst vor einem neuen #89

+++ Maschen und Methoden der Meinungsmanipulation +++ 

 

Nach dem sozialistischen Motto „Vorwärts Immer, Rückwärts Nimmer“ : Die Vernetzung von Salon- und Betonsozialisten und Altkommunisten im Westen mit den ehemaligen SED-FDJ-Stasi Kadern im Osten untergräbt und unterhöhlt die Meinungsfreiheit und Bürgerfreiheiten in  Deutschland

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die ehemalige DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld kennt sich mit Repressalien der Staatsmacht hinsichtlich der Einschränkung von Meinungs- und Redefreiheit bestens aus.

 

Die Gesetzliche sowie freiwillige Einengung des Meinungskorridors

 

In der Bundesrepublik wird derzeit der Meinungskorridor eingeschränkt. Dies geschieht systematisch durch das neue Zensurgesetz namens NetzDG, sowie durch Tabuisierung, Framing in den Redaktionsstuben sowie durch Nichtveröffentlichung und Nichtweiterverbreitung von kriminellen Handlungen frisch Zugereister oder durch systematisches Leugnen oder Herunterspielen wie bei der Kölner Sylvesternacht. Zugleich geschieht es  durch Stigmatisierung (mehr …)