#Offen und #Ehrlich: Dr. Alice Weidel im Gespräch: Über die #AfD als #StartUp, über den politischen Mißbrauch des Amtes des Verfassungsschutzpräsidenten , das Rentensystem u.a.
“Wir haben mehrfache Rechtsbrüche”: Die Regierung Merkel hat mehrfach das Gesetz ignoriert
Unter anderem wurden und werden seit 2015 ganz oder teilweise ignoriert: Das AsylGesetz, Grundgesetz Artikel 16a , das Dublin-Abkommen, der Maastricht-Vertrag (No-Bail-Out-Klausel).
Auch Zensuren im Netz durch das NetzDG stellen ein Verstoss gegen Artikel 5 des Grundgesetzes dar.
Der sogenannte Kampf gegen Rechts sei kein Kampf gegen Rechts mehr , sondern inzwischen ein Kampf gegen die bürgerliche Mitte !
“Wir haben mehrfache Rechtsbrüche”. Dr. Alice Weidel, AfD im Gespräch mit Jonas Dünzel
Ja zu Meinungsfreiheit – Nein zu Zensur
Stasi 2.0: Merkel sagt “Desinformationskampagnen” den Kampf an
Vera Lengsfeld: Die Eliten im Westen haben Angst vor einem neuen ´89
Haftungsausschluss:
Für die Inhalte von verknüpften Seiten, Videos, Audios sowie auch für die Inhalte der Texte von Gastautoren auf diesem Blog oder die Inhalte von hier dokumentierten Bildschirmfotos (Screenshots) von externen Webseiten übernehme ich keine Haftung.
Rechtlicher Hinweis: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 -, Haftung für Links, hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch das Anhängen eines Links den Inhalt der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in meinen Emails sowie auf den Seiten der „sozialen Medien“ und mache mir diese Inhalte nicht zueigen. *****
99 Thesen
…
NetzwerkdurchsetzungsG – Rede im Stasimuseum