#Juso #Chef #Kevin #Kühnert (#SPD) #forderte einst die #Entlassung #Maaßens und fordert nun die #Verstaatlichung von #BMW und #Co

Wie Recht Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen mit seiner Aussage hatte, dass die SPD ein Problem mit linksradikalem Sozialismus hat, tritt immer offener zutage

 

Von Freddy Kühne

 

Noch letztes Jahr sprach der auf Initiative der SPD geschasste Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen davon, dass die SPD in Teilen ein „Problem mit Linksradikalismus“ hat. Das Geheul bei den Genossen war groß, Maaßen sei untragbar geworden und müsse gehen. Man drohte der CDU mit einem Koalitionsbruch.

Doch inzwischen wird deutlich, was Hans-Georg Maaßen gemeint haben könnte: Denn jüngst forderte nicht Irgendwer, sondern der Chef der SPD Jugendorganisation , den Jung-Sozialisten (kurz: Jusos) , die Kollektivierung oder möglicherweise gar die Verstaatlichung von BMW und anderen deutschen (mehr …)

#SPD erneut auf #Irrweg: #CO2 #Steuer ist #unverantwortlich +++ 

SPD und Grüne mit Angst- und Panikmache vor dem Weltuntergang auf Steuererhöhungs-Tour

 

Wer an das Geld anderer Leute will, muss schon kreativ sein , auf die Tränendrüse drücken oder gar gleich den ganzen Planeten retten wollen +++ Drunter her tun es die Grünen und Roten wohl nicht mehr

 

Von Peter Helmes *

 

Es ist immer wieder dasselbe in der Politik: Gibt es ein Problem, schreit man gerne nach Steuererhöhungen – nach dem alten sozialistischen Glauben, daß man mit Geld Berge versetzen könne.

Wir reden hier aber über das Geld der Bürger. Und da graust es mich immer wieder, wenn ich sehen muß, wie gerade die „Partei der kleinen Leute“ – was sie längst nicht mehr ist – dem geschundenen Steuerbürger in die Tasche greifen will.

Es klingt ja so einfach. „Hasse Geld, kanze Dir alles kaufen, sogar das Klima!“

Für wie doof halten die Sozis die Menschen? Ganz oberschlau wirbt die SPD dafür, den Ausstoß von Treibhausgasen etwa über Sprit und Heizöl zwar teurer zu (mehr …)

Der #1. #Mai und der #Nationale #Sozialismus

Die kleine Geschichtskunde zum 1. Mai +++ Es drohen erneut Krawalle +++ Linksextremisten wollen unter falscher Flagge als „Gelbwesten“ segeln

 

 

1 Mai = Tag des Sozialismus

Zitat zum Thema: „Internationaler Sozialismus und Nationaler Sozialismus sind zwei Seiten derselben Medaille“ Wladimir Bukuwski

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die Einführung des 1. Mai als gesetzlichen Feiertag bewerkstelligten die nationalen Sozialisten unter Adolf Hitlers NSDAP: Damit ging für die Sozialdemokraten ein alter Traum in Erfüllung, da sie innerhalb der Weimarer Republik auf die Einführung aufgrund der Rücksichtnahme auf die bürgerlichen Parteien verzichtet hatten.

Doch den nationalen Sozialisten lagen die Ergebnisse der Betriebsratswahlen im Jahre 1933 politisch schwer im Magen: Denn nach wie vor waren die freien und unabhängigen drei Gewerkschaftsrichtungen  die stärksten Gewerkschaften: Darunter die christliche Gewerkschaft welche ursprünglich den Namen „Deutscher (mehr …)

Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang

Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger

 

 

Von Hans-Bernd Ulrich

 

Der Lobgesang auf Haldenwang in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 31. März ist einfach nur peinlich. Besagter Artikel von Konrad Schuller über den neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes von Merkels Gnaden liest sich wie eine Schmalz triefende Laudatio. Der kritische Leser vermisst die nötige objektive Distanz. So unterschlägt der FAS-Autor die hinlänglich bekannte Tatsache, daß Herr Haldenwang bei der Besetzung des Postens  als oberster Verfassungsschützer nur die zweite Wahl war. Denn der erste Vorschlag des Ministers Seehofer zur Neubesetzung des Amtes, nämlich besagter Armin Schuster, (mehr …)

#Bundestag setzt #Anti #Israel #Politik weiter fort

FDP-Antrag zur Beendigung des anti-israelischen Abstimmungsverhaltens Deutschlands in der UN wurde von der AfD unterstützt !

CDU, SPD und Linke stimmten dagegen einheitlich gegen den Antrag.

 

Foto: MdB Uwe Kamann

 

 

 

„In Israel ist mit Enttäuschung registriert worden, dass im Deutschen Bundestag ein Antrag der FDP, der ein Ende des anti-israelischen Abstimmungsverhaltens Deutschlands in der UN-Generalversammlung forderte, klar abgelehnt wurde. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 408 Abgeordnete gegen den Antrag, 155 dafür und 65 enthielten sich. CDU, SPD und Linke stimmten einheitlich gegen den Antrag. Nur der CSU-Abgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich und Michael Leutert von den Linken stimmten entgegen ihrer Fraktionslinie mit „Ja“. Die Grünen enthielten sich. Neben der FDP stellte sich nur die AfD geschlossen hinter den Israel-Antrag (81 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen). Bundeskanzlerin Angela Merkel war abwesend und (mehr …)

Wollten #Aussenminister #Mass (SPD) und Kanzlerin #Merkel #Billy #Six in #Venezuela im #Knast verrotten lassen ?

Russischer Aussenminister Lawrow setzte sich für die Freilassung des deutschen Bürgerkriegs-Journalisten ein

 

 

 

Der Bürgerkriegs-Journalist Billy Six, der in den letzten Jahren viele Bürgerkriegsgebiete bereiste und aus diesen staatlich unabhängig berichtete, ist nach rund vier Monaten Haft in venezolanischen Militärgefängnissen wieder auf freiem Fuß.

Billy Six, der unter anderem für die Junge Freiheit oder auch für andere konservative Verlage und Vereine , darunter z.B. auch die Deutschen Konservativen e.V. ,  berichtete, beklagt sich über (mehr …)

#Wikipedia #Donnerstag #offline: #Letzte #Chance: #Protest gegen #EU #Urheber #Rechts #Reform

Neues EU-Urheberrecht bedroht Meinungsfreiheit und Wettbewerb im Internet

 

 

5 Millionen Petitionsteilnehmer, 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, Wirtschafts- und IT-Verbände , Internetpioniere, Journalistenverbände kritisieren neues Urheberrecht

Auch AfD und  Werte-Union sprechen sich für Verschiebung des neu geplanten EU-Urheberrechts aus

 

 

 

Bildschirmfoto Wikimedia Startseite am 21. März 2019

 

 

 

Am heutigen Donnerstag schaltet Wikipedia seine Seite ab ! Wikipedia demonstriert damit gemeinsam mit fünf Millionen Petitions-Unterstützern, mit 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, mit Wirtschafts- und IT-Verbänden (wie Bitkom und dem Chaos-Computer-Club), mit Internetpionieren, Journalisten und Kreativschaffenden gegen die Einführung des neu reformierten EU-Urheberrechts in seiner jetzt vorliegenden Fassung.

Auch die größte Oppositionspartei im Bundestag – die  Alternative für Deutschland  – spricht sich wie schon bei der Einführung des Zensurgesetzes Netz DG gegen die weitere Einengung der (mehr …)